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Alt 19.04.2012, 09:49   #1
wolliohne
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Daumen hoch Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Angestellte klagte gegen Lohndumping:


Mit Erfolg hat sich die Angestellte eines Supermarkts in Oberhausen gegen Lohnwucher gewehrt. Vor dem Arbeitsgericht erstritt sie am Mittwoch eine Lohnerhöhung von 5,50 auf neun Euro. 7.500 Euro muss der Arbeitgeber nachzahlen. [mehr]
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"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 19.04.2012, 10:23   #2
physicus
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

genial sage ich da nur!!
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Alt 19.04.2012, 10:29   #3
physicus
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
Das Gericht drängte beide Parteien zu einem Vergleich. Es habe, so die Anwältin, den Arbeitgeber gewarnt, dass es in diesem Fall den Straftatbestand des "Lohnwuchers" verwirklicht sehe. Statt der ursprünglich geforderten 10,79 Euro erhält die Klägerin nun neun Euro Stundenlohn. Jetzt könnten auf den Marktbetreiber ähnliche Forderungen zukommen. Ob das geschieht, bleibt abzuwarten. "Dazu müsste jede einzelne Mitarbeiterin klagen", so Anwältin Britschgi.
Angestellte klagte gegen Lohndumping - Wirtschaft - WDR.de

ich will mal hoffen das dies passiert.
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Alt 19.04.2012, 10:36   #4
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
Das Gericht drängte beide Parteien zu einem Vergleich. Es habe, so die Anwältin, den Arbeitgeber gewarnt, dass es in diesem Fall den Straftatbestand des "Lohnwuchers" verwirklicht sehe
Das Gericht warnt also den Arbeitgeber und baut goldene Brücken. Es hat dem Anschein, daß ein Urteil unbedingt vermieden werden soll.

Warum geht der Kläger auf den Kuhhandel (Vergleich) ein?

Zitat:
Dazu müsste jede einzelne Mitarbeiterin klagen
Der Arbeitgeber kann also weiter darauf setzen, daß es Mitarbeiter gibt, die sich nicht trauen zu klagen.
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Alt 19.04.2012, 11:15   #5
physicus
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
Es hat dem Anschein, daß ein Urteil unbedingt vermieden werden soll.
logisch man will halt kein grundsatzurteiil fällen...und das könnte passieren wenn so ein streit mal vors BAG kommt.

Zitat:
Der Arbeitgeber kann also weiter darauf setzen, daß es Mitarbeiter gibt, die sich nicht trauen zu klagen.
es geht in schland halt nur über einzelklagen, das problem ist das die erfolgreiche klägerin es ihren kollegen erzählen muss und sie dazu anhält zu klagen, natürlich mit vorsicht sonst hat sie bald keine arbeit mehr bei rewe.

mfg physicus
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Alt 19.04.2012, 12:04   #6
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
Zunächst erhöhte der Marktbetreiber den Lohn auf 6,50 Euro und gestand der Verkäuferin, nach Angaben der Anwältin, noch bezahlten Urlaub zu. Doch das reichte der Klägerin nicht.
Angestellte klagte gegen Lohndumping - Wirtschaft - WDR.de

Dies muss also auch erst eine Anwältin durchsetzen.
400 Euro Kräften steht der bezahlte Urlaub gesetzlich ohnehin zu.

Solange es keine rigorosen Strafen für Unternehmen gibt, die gesetzliche Vorgaben missachten, wird sich so schnell nichts ändern.

Zitat:
Jetzt könnten auf den Marktbetreiber ähnliche Forderungen zukommen. Ob das geschieht, bleibt abzuwarten. "Dazu müsste jede einzelne Mitarbeiterin klagen", so Anwältin Britschgi.
Und das wird sicherlich nicht geschehen.
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Alt 19.04.2012, 12:26   #7
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat von Piedro Beitrag anzeigen
warum nicht? wenn man seit jahren dabei ist kommt da einiges zusammen. und geld funktioniert als motivation ganz gut. ausserdem ist der weg geebnet. jeder richter, der einer klage nicht folgte, hätte einen gewissen erklärungsbedarf...
Weil die meisten Arbeitnehmer Angst haben.
Es gibt die Ausbeuter, aber auch die, die sich ausbeuten lassen und denken "besser 5 Euro als gar nichts".

Hierzu ein Kommetar von hier:

Angestellte klagte gegen Lohndumping - Wirtschaft - WDR.de

Zitat:
heinz schrieb heute, 12:51 Uhr: ja, ja, typische Sche.... in unserem Land, der einzelnene Arbeitnehmer soll gegen seinen Chef klagen, danach ist das Verhältnis zerrüttet und der Mitarbeiter wahrscheinlich arbeitslos. Anstatt die zur Verantwortung ziehen, die diesen Sche.... auch zu Verantworden haben: Unsere Politiker, die nichts auf die Reihe bekommen. Schoenes Deutschland, macht weiter so.
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Alt 19.04.2012, 15:02   #8
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
warum muss das denn die kollegin sein? warum keine kunden? warum keine menschen, die dort hin gehen und es ihnen sagen?
die habe ich ja nicht ausgenommen.

Zitat:
man stelle sich vor, es gäbe eine gewerkschaft, die unabhängig von konkreten anfragen ihrer mitglieder und dem folgenden ablauf auf die idee käme, die kollegen der frau zu unterstützen, sie umfassend zu informieren und unabhängig von einer mitgliedschaft zu unterstützen, damit die sache vors bag kommt...

ja nur zu ich habe da nichts dagegen, im gegenteil
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Alt 19.04.2012, 15:08   #9
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Was mich in der Sache sehr wundert ist Folgendes:

Laut Tarif müßte sie über 10 Euro die Stunde bekommen. Aber in einem Vergleich einigt man sich auf weniger.

Sie müßte rund 10.000 Euro nachgezahlt bekommen. In einem Vergleich einigt man sich auf weniger.

Wie kann man so einen Vergleich abschließen bzw. was wurde hier von anwaltlicher Seite verbrochen?
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Alt 19.04.2012, 15:12   #10
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

darum ist ein vergleich ja nicht unbedingt so gut in dieser sache, besser wäre es gewesen, sie hätte den vergleich abgelehnt und weiter geklagt, eventuell wäre dann ein grundsatzurteil heraus gekommen.

bei einem vergleich trifft man sich meist irgend wo in der mitte, damit einer nicht alles verliert und der andere nicht alles bekommt was ihm zustehen könnte.

mfg physicus
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Alt 19.04.2012, 15:14   #11
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

und hier machte ein Vergleich nach den vorliegenden Infos nun wirklich gar keinen Sinn.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 19.04.2012, 15:18   #12
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

sie wird sich wohl gesagt haben: das ist besser als nichts und wenn ihr der RA dann noch gesagt haben könnte, das eine weiterführende klage viell. jahre dauert, dann ziehen 7.000 euro nachzahlung und 9,00 euro stundenlohn schon.

nicht vergessen, die meisten können von diesen elendslöhnen kaum leben und sind froh wenn sie mal einen warmen regen bekommen.

ich meine aber sie sollte nun aufpassen, das ihr JC ihr keine post schickt wegen einkommen und gegenrechnung, denn ich vermute mal das sie aufstocker ist.

dagegen würde ich auch vor gericht ziehen...

gruß physicus
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Alt 19.04.2012, 15:25   #13
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Wobei das Risiko hier nicht nach "besser als nichts", sondern eher nach "jetzt weniger und später mehr" aussah. Außerdem hätte ja das Urteil durchaus auch von der Gegenseite akzeptiert werden können. Denn bei so klarer Lage wird nicht unbedingt weitergeklagt.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 19.04.2012, 15:31   #14
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

ich bin halt kein richter, noch nicht mal jurist, also kann ich nur meine meinung wiedergeben.

ich hätte es auch anders gemacht...im nachhinein.

gruß physicus
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Alt 19.04.2012, 21:31   #15
Bethany
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Ich hoffe, die anderen klagen auch noch.

5 Euro, also langsam hackts.
 
Alt 19.04.2012, 21:35   #16
Pony und Kleid
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
genial sage ich da nur!!

Traurig sage ich nur, dass sich diese Frau freiwillig für 5,50 € hat krumm gemacht. Aber sie steht da ja nciht allein auf weiter Flur.
Pony und Kleid ist offline  
Alt 19.04.2012, 21:38   #17
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Wieso hat der Richter Kentnisse von Straftatbeständen erhalten und diese nicht an die dafür zuständigen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet?

Das ist doch der Knackpunkt.
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Alt 20.04.2012, 01:05   #18
swavolt
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Ich hätte keinen Vergleich angenommen. Man weiß den Grund nicht wieso die Anwältin das als annehmbar ansah.
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Alt 20.04.2012, 04:05   #19
gast_
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
Das Gericht drängte beide Parteien zu einem Vergleich. Es habe, so die Anwältin, den Arbeitgeber gewarnt, dass es in diesem Fall den Straftatbestand des "Lohnwuchers" verwirklicht sehe
Dann hätte ich den nicht angenommen :-)

Aber klasse, daß mal jemand den Mut fand, sich zu wehren!

Und traurig, wenn die anderen Mitarbeiter in gleicher Situation nun nicht auch ihr Glück versuchen...
gast_ ist offline  
Alt 20.04.2012, 05:47   #20
2010
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Stellt sich noch die Frage, wie lange die Klägerin u. die zukünftigen Kläger, ihren Job noch haben ?
Ich als AG würde keinen der mich verklagt hat, in meiner Firma haben wollen.

Gekündigte haben aber im deutschen XXXXXXL Aufschwung beste Chancen auf einen neuen Job.
Falls die Klage beim neuen event. AG nicht heraus kommt.

Meine Meinung , obig.
Was jedoch nicht heißen soll, daß ich die Klage als negativ ansehe.
War vielleicht ein Denkanstoss für andere Dumpinglohn Betrüger.
2010 ist offline  
Alt 20.04.2012, 07:26   #21
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat von 2010 Beitrag anzeigen
Stellt sich noch die Frage, wie lange die Klägerin u. die zukünftigen Kläger, ihren Job noch haben ?
Ich als AG würde keinen der mich verklagt hat, in meiner Firma haben wollen.

Gekündigte haben aber im deutschen XXXXXXL Aufschwung beste Chancen auf einen neuen Job.
Falls die Klage beim neuen event. AG nicht heraus kommt.

Meine Meinung , obig.
Was jedoch nicht heißen soll, daß ich die Klage als negativ ansehe.
War vielleicht ein Denkanstoss für andere Dumpinglohn Betrüger.
Das Problem ist doch, daß es zuviele Arbeitssuchende gibt, die bereit sind für 5-6 Euro oder sogar weniger zu arbeiten. Wenn man mehr verlangt, bekommt man den Job gar nicht. Auch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder bezahlten Urlaub verzichten viele in 400-Euro-Jobs, aus Unwissenheit oder Angst.

Die Arbeitsgeber nutzen das Überangebot an Arbeitskräften fast gefahrlos aus. Und solange es keinen Mindestlohn und auch keine Kontrollbehörden und bei Zuwiderhandlungen Strafen (die wehtun würden) gibt, wird sich für die Arbeitskräfte nicht viel ändern.

Was soll dem Dumpinglohn-Betrüger-Ausbeuter passieren? Außer einer der Ausgebeuteten klagt.
Bergkamener ist offline  
Alt 20.04.2012, 10:20   #22
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat von Piedro Beitrag anzeigen
weil es sich vermutlich nicht um straftatbestände handelt.
Eben, mir ist so ein Straftatbestand auch nicht bekannt.

Sittenwidriger Lohnwucher liegt wohl noch eine Ebene unter Falsch Parken.

Beim Falsch Parken gibt es eine Geldbuße! Für den Lohnwucher gibt es keine Strafe. Das Schlimmste was passieren kann ist das der Arbeitgeber den unterschlagenen Anteil nachzahlen muß.

Eine 100% Nachzahlung ist aber eher die Ausnahme, da Gerichte fast immer einen Vergleich anstreben.
Das muß in einem Betrieb jeder Einzelne einklagen!

Das Arbeitsverhältnis ist aber nach solch einer Klage zerrüttet und der Kläger muß den Verlust seines Arbeitsplatzes befürchten.

Der Arbeitgeber wird diesen Kläger mit Sicherheit rausmobben, auch schon um die übrige Belegschaft unter Druck zu setzen, damit da keiner auf die Idee kommt seine Ansprüche geltend zu machen.

Das Rechtslage ist also eher eine Einladung zum Lohnwucher!
XxMikexX ist offline  
Alt 20.04.2012, 10:24   #23
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat:
Traurig sage ich nur, dass sich diese Frau freiwillig für 5,50 € hat krumm gemacht. Aber sie steht da ja nciht allein auf weiter Flur.
hier gehts doch nicht um die kohle für die sie sich hat krumm gemacht, sondern um ihren erfolg...

also ab aufs pony und weg mit dem kleid...
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Alt 20.04.2012, 11:30   #24
ela1953
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Muss ein Arbeitgeber, der nicht diesem Tarifverbund angehört, eigentlich auch den Tariflohn zahlen? Das interessiert mich jetzt doch sehr.

Mein Sohn ist auch, wie die Klägerin, im Lebensmitteleinzelhandel beschäftigt. Er bekommt auch etwas weniger, wie ich in Tarifverträgen gefunden habe. z.B. Aldi

Vielleicht wurde deshalb ein Vergleich geschlossen.

Meine Tochter hat aus ihrem Minijob ihren Arbeitgeber, Hotel, verklagt. Nicht wegen der Bezahlung, sondern weil es keine Lohnfortzahlung gab und keine Bezahlung bei sechs Wochen Betriebsurlaub. Dazu zahlte er nicht die vereinbarten 15 Wochenstunden.
ela1953 ist offline  
Alt 20.04.2012, 11:40   #25
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Standard AW: Klage Fünf Euro Stundenlohn sind sittenwidrig

Zitat von ela1953 Beitrag anzeigen
Muss ein Arbeitgeber, der nicht diesem Tarifverbund angehört, eigentlich auch den Tariflohn zahlen? Das interessiert mich jetzt doch sehr.
Nein, der kann zahlen was er will. Die Grenze nach unten ist die Sittenwidrigkeit.

Arbeitsgerichte streben meist immer einen Vergleich an. Grund dafür ist wohl Arbeitsentlastung. Mein Anwalt erzählte mir mal, daß es nur in 15-20% zu einem Urteil kommt.
XxMikexX ist offline  
 

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