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Start > > > > -> Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen


 

 

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Alt 04.12.2011, 12:55   #1
Frank71
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Standard Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Im Mai 2010 bangte der Hartz IV Empfänger Stefan J. (23) aus Detmold um seine Sammlung von Überraschungsei Figuren, jetzt haben Gerichte über seinen Fall entschieden.

Hartz IV berraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen - PaderZeitung
Frank71 ist offline  
Alt 04.12.2011, 13:00   #2
gast_
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Wer nicht kämpft, hat schon verloren! :-)
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Alt 04.12.2011, 13:07   #3
physicus
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

falls mal einer fragen sollte durch was die hirnraben in den JC unsere kohle verbraten, hier ist die antwort.

Zitat:
So schrieb das Jobcenter Lippe pro Arbeit "er würde einen Verkauf und Ankauf auf seiner Homepage betreiben", diese war allerdings privat und diente nicht zum Verkauf, daraufhin bestätigte der Webanbieter das die Behörde 180x in sechs Wochen auf die Homepage zugegriffen hat
quelle:
Hartz IV berraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen - PaderZeitung

kein wunder das sie nicht mehr für H4 empfänger tun können, wenn sie ganz offensichtlich meinen beim BKA angestellt zu sein und leute beschnüffeln zu müssen.
diese trottel gehören auf die andere seite des schreibtisches, von der begleichung der gerichtskosten aus der eigenen tasche mal ganz abgesehen.

mfg physicus
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Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline  
Alt 04.12.2011, 13:08   #4
Fairina
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Klasse!!!! Den MA im JC sollte man die Verfahrenskosten persönlich auferlegen und zudem ein Strafverfahren wegen Prozessbetrug.
__

Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
Fairina ist offline  
Alt 04.12.2011, 13:10   #5
Querulantenkind->Emailproblem
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

mich würde intessieren was das ganze bis zum LSG
-das muß man sich mal vorstellen...-

gekostet hat.
Was mich bei so einer Nummer immer so ankotzt,das Keiner
für so einen Blödzinn den Kopp hinzuhalten hat.

Die geistigen Einzeller hätten doch im vorfeld schon merken müßen
das das vor die wad geht.

aber einfach mal machen,weil JC "es ja kann"
__

Fiat iustitia,et pereat mundus!


I want to trust.
But,If you do not know who can be trusted,

Trust no one...
Querulantenkind ist offline  
Alt 04.12.2011, 13:15   #6
physicus
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat:
Die geistigen Einzeller hätten doch im vorfeld schon merken müßen
das das vor die wad geht.
das sollte einem doch zeigen, von welcher intelligenz die rechtsreferendare und anwälte der JC sind.
__

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physicus ist offline  
Alt 04.12.2011, 13:22   #7
warpcorebreach
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

nur die plumpe schäbige werbung am ende des artikels aus dem link ist lästig
warpcorebreach ist offline  
Alt 04.12.2011, 13:30   #8
physicus
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat:
nur die plumpe schäbige werbung am ende des artikels aus dem link ist lästig
jup ist ungefähr so als wenn man jemanden wegen verstoßes gegen das BTM verurteilt und eine onlineapotheke macht unter dem artikel seine werbung für nasenspray, welche nach 7 tagen benutzung auch in eine art abhängigkeit führen kann, zumindest laut beipackzettel.

mfg physicus
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physicus ist offline  
Alt 04.12.2011, 14:22   #9
Lecarior
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Querulantenkind Beitrag anzeigen
mich würde intessieren was das ganze bis zum LSG
-das muß man sich mal vorstellen...-

gekostet hat.
Was mich bei so einer Nummer immer so ankotzt,das Keiner
für so einen Blödzinn den Kopp hinzuhalten hat.

Die geistigen Einzeller hätten doch im vorfeld schon merken müßen
das das vor die wad geht.

aber einfach mal machen,weil JC "es ja kann"
Kann ich nachvollziehen. So geht es mir auch, wenn bspw. ein HE wegen einmalig 1,71 Euro Untätigkeitsklage einreicht, dafür einen Rechtsanwalt einschaltet und das PKH-Verfahren bis vor das LSG treibt - erfolglos, versteht sich. Einfach, weil man es ja kann.

Gruß,
L.
Lecarior ist offline  
Alt 04.12.2011, 15:24   #10
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Ausrufezeichen AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von physicus Beitrag anzeigen

das sollte einem doch zeigen, von welcher intelligenz die rechtsreferendare und anwälte der JC sind.
Das ist alles nicht so einfach, zu beurteilen, wenn einem die HinterGründe verschlossen sind.

Wir waren stark in der Sache des Stefan involviert. Leider, leider erst zu spät.
Denn da war schon vieles den Bach runtergegangen - was nicht nötig gewesen wäre.

Den zuständigen RechtsReferendar trifft keine Schuld.
Was über die zuständige SachBearbeiterin zu sagen wäre, schreibe ich lieber nicht.

Leider war die Sache Stefan`s um etliches verwickelter, als sich Eier-mäßig erleuchtet.
Und seine SachLage bleibt verwickelt.

- - - - -

Stefan zu helfen, hieße:

> Den Thread hier nicht mehr weiter zu führen.
Laßt ihn bitte auslaufen.

Die Gründe bleibe ich schuldig.
Ist aber besser so ...

Einzig und alleine bleibt zu resümieren:
Wenn man mit JobCenters und SB`s
wirklich fette Probleme hat,
ist es angebracht,
sich frühzeitig um Hilfe zu bemühen,
bei Leutz, die Plan haben.

Und nun laßt diesen Thread in der Versenkung verschwinden. Hat seinen tieferen Sinn ...

.
__

____________
. . . . . . . . . .
__________ >
.
Yep, jo, jau, so is das halt.
Was bei UNS dem
HERRSCHAFTSVERHÄLTNIS
))))))entgegenschallt((((((
is das
*kampfpaar*
Hand in Hand
in der:

*Aktion sozialer Widerstand*

Eigenwerbung muß sein
*kampfpaar*radikal.A ist offline  
Alt 04.12.2011, 16:24   #11
Kaleika
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Mich würde auch mal interessieren, wieviel Geld da sowohl für die unsinnige Überwachung als auch für den Gerichtsweg durch die Instanzen ausgegeben, vergeudet wurde.
Statt sich darüber zu freuen wie bescheiden ein gesellschaftlich ausgegrenzter ALG-II-Bezieher seinen Alltag mit dem Sammeln von Überraschungsei-Figuren gestaltet, wird auch noch der Versuch unternommen, ihm dieses Hobby zu nehmen, damit er mit dem Gegenwert seiner Sammlung in Höhe von 27 Euro seinen Lebensunterhalt bestreitet.
Einmal ganz davon abgesehen, dass der
Vermögensfreibetrag nicht annähernd erreicht wurde, scheinen gewisse Menschen ALG-II-Beziehern nicht das Schwarze unter dem Fingernagel zu gönnen, sofern dies irgendwie mit persönlichem Vergnügen zu tun haben könnte.

__


Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner persönlichen Meinung und meinen Erfahrungen, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar!




Lieber Gruß von Kaleika
Kaleika ist offline  
Alt 30.03.2012, 13:54   #12
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

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Stefan2204 ist offline  
Alt 30.03.2012, 14:22   #13
FrauMerkel
 
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Kann ich nachvollziehen. So geht es mir auch, wenn bspw. ein HE wegen einmalig 1,71 Euro Untätigkeitsklage einreicht, dafür einen Rechtsanwalt einschaltet und das PKH-Verfahren bis vor das LSG treibt - erfolglos, versteht sich. Einfach, weil man es ja kann.

Gruß,
L.

Dann hättest Du halt zahlen müssen.

Ihr tut ja gerade so als würdet Ihr es vom gehalt abgezogen bekommen. Dafür hab ich keinerlei verständniss.

Da hungern Kinder und Ihr produziert lustig Verwaltungs und Gerichtsverfahren. Es sollte sofort eine Auszahlung für anhängige Verfahren geben bevor die Bundesagentur genau wie Schlecker Pleite ist und Alt und Co. sich ins Ausland absetzen.

Ihr macht euch selber lächerlich. DieSozialrichter wissen doch das Ihr alle lügt. Trotzdem entscheiden sie auch noch für die Jobcenter weil das Geld schon lange weg ist. Davon hat der sachbearbeiter schon letztes Jahr seine Weihnachtsgeschenke gekauft.Und sie warten nur auf Verfahrensfehler oder auf solche die zu dumm sind einen teuren Anwalt einzuschalten. Davon hat der sachbearbeiter schon letztes Jahr seine Weihnachtsgeschenke gekauft.

FrauMerkel ist offline  
Alt 30.03.2012, 14:31   #14
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von *kampfpaar*radikal.A Beitrag anzeigen
Das ist alles nicht so einfach, zu beurteilen, wenn einem die HinterGründe verschlossen sind.

Und nun laßt diesen Thread in der Versenkung verschwinden. Hat seinen tieferen Sinn ...

.
Das ist genau das selbe wie mit Friedrich und seiner N aziliste. Das produziert nur kosten für sein Ministerium und da kann er wieder viele Freunde unterbringen und die bekommen dann noch alle schön gehalt. Und bei den tarifverhandlungen in Potsdam wird auch nur dumm getan. Jeder weiss dass es 2-3 % Inflation gibt und die wollen 3,6% in zwei Jahren zahlen. Also faktisch 2% weniger, ohne das irgend einer weiss was schäubles ESM schwachsinn noch zur inflation beiträgt.

Da braucht man sich auch nicht wundern wenn die polizei in berlin keinen rocker mehr freiwillig anhält.
FrauMerkel ist offline  
Alt 30.03.2012, 14:31   #15
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Einfach, weil man es ja kann.

Gruß,
L.
Oder einfach, weil man mit 1,71 € einiges anfangen kann?
gast_ ist offline  
Alt 30.03.2012, 14:50   #16
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Immerhin fast ein halber Nahrungsmitteltagesbedarf.

Die Frage ist nicht wieso man deswegen vor Gericht geht, sondern wieso man wegen so einem Betrag gezwungen ist vor Gericht zu gehen. Würden die Jobcenter und SozAs ihren Job korrekt ausführen, dann wären das Trauerspiel gar nicht nötig.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 30.03.2012, 15:00   #17
Stefan2204->Emailproblem
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Stefan2204
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Es ging hier ja nicht um ein paar Überraschungsei Figuren sondern um eine Einstellung von Leistungen der kompletten BG (damals!). Ich glaube das ist mehr als ein guter Grund vor Gericht zu ziehen und im übrigen ist es wieder verwunderlich das keine große Zeitung darüber schreiben will, wenn ein ALG2 Empfänger vor Gericht sein "Recht durchsetzen kann". Die negativ Meldungen über ALG2 werden aber sehr gerne genommen. Zweitens ist es verwunderlich wieso ich nach einem solchen Presseecho und Prozess monatlich von der Bundesagentur (Nürnberg) im Internet beobachtet werde! Meine Anfrage dazu soll laut Bundesagentur per Post beantwortet werden.
Stefan2204 ist offline  
Alt 30.03.2012, 15:28   #18
canny
 
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Lecarior Beitrag anzeigen
Kann ich nachvollziehen. So geht es mir auch, wenn bspw. ein HE wegen einmalig 1,71 Euro Untätigkeitsklage einreicht, dafür einen Rechtsanwalt einschaltet und das PKH-Verfahren bis vor das LSG treibt - erfolglos, versteht sich. Einfach, weil man es ja kann.

Gruß,
L.
So aufgebrezelt kenn ich Dich gar nicht?
Der Unterschied ist, dass der eine klagt, weil er auf geringste Summen angewiesen ist, der andere, weil er offensichtlich lange Weile hat!
Vielleicht hättest Du z.B. auch lesen können, wenn Du gewollt hättest, zu dürfen, haben zu sein... entschied auch diese Instanz für J. Besonders angemerkt wurde die "nicht Einsicht des Jobcenters".
Ich denke von einem Jobcenter kann ich wesentlich mehr juristisches Verständnis erwarten, als von einem Hilfeempfänger. Dass hier oft dieselben und noch schlimmeren Banausen sitzen, ist mittlerweile aber auch bekannt..
.
Persönlich denke ich, dass die Jobcenter wie früher ihre Prozesse selbst bezahlen müssten, am besten noch den Geschäftsführer oder Teamleiter in die finanzielle Pflicht nehmen, dann könnten wir sicher dem Steuerzahler zigtausende von Verfahren ersparen - zumal ja die Hälfte in die Hose geht...
canny ist offline  
Alt 30.03.2012, 15:57   #19
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Bitte immer daran denken, dass Gerichte unsinnige Klagen gar nicht annehmen und schon gar keine Prozesskostenhilfe gewähren. Der Vorwurf Leute würden unsinnige Klagen durchziehen entbehrt also jeglicher Realität.
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 30.03.2012, 16:07   #20
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Regelsatzkämpfer Beitrag anzeigen
Bitte immer daran denken, dass Gerichte unsinnige Klagen gar nicht annehmen und schon gar keine Prozesskostenhilfe gewähren. Der Vorwurf Leute würden unsinnige Klagen durchziehen entbehrt also jeglicher Realität.
So ist es. Sog. Popularklagen (Rechtsmittelmissbrauch) kann von den Gerichten abgelehnt werden. Auf die Klagesumme kommt es m.E. nicht an, sondern nur um die Tatsache, ob die Klage berechtigt ist oder nicht. Das ist meistens einhergehend mit falscher und/oder willkürlicher Auslegung der Rechtslage, weil SBchen meist nach Gutsherrenart handeln oder schlicht und ergreifend zu doof sind. Das Wiederrum müsste sich der Leistungsträger (GF) an den Kopf werfen lassen, weil die ja letztendlich dafür verantwortlich sind "qualifiziertes" Personal einzustellen.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 30.03.2012, 16:25   #21
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Kaleika Beitrag anzeigen
Mich würde auch mal interessieren, wieviel Geld da sowohl für die unsinnige Überwachung als auch für den Gerichtsweg durch die Instanzen ausgegeben, vergeudet wurde.
Wenn ich die Seite vom "Bund der Steuerzahler" richtig verstanden habe, dann müsste es möglich sein, solche Fälle zu melden. Vorallem dann, wenn man z.b. einen SB im Beisein von einem oder mehreren Beiständen darauf hinweist, dass man den Weg zum Sozialgericht antreten wird, und dieser durch richtiges arbeiten vermieden werden kann.

Dazu müsste man sich in den jeweiligen Bundesländern organisieren, die Fälle zusammentragen, und dann geschlossen Meldung erstatten. Schön wäre sicher auch, wenn die verbrauchten Summen transparent wären, und man diese so der Öffentlichkeit über Videoplattformen- und Internetforen vor Augen führen könnte.


Vielleicht könnte man dazu sogar eine Neue Rubrik im Forum einrichten?
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline  
Alt 30.03.2012, 16:26   #22
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Frank71 Beitrag anzeigen
Im Mai 2010 bangte der Hartz IV Empfänger Stefan J. (23) aus Detmold um seine Sammlung von Überraschungsei Figuren, jetzt haben Gerichte über seinen Fall entschieden.

Hartz IV berraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen - PaderZeitung

Das kling wie Satire - ist aber Deutsche - Amtsstuben - Realität.

Absolut traurig! Und wäre wieder ein Paradebeispiel für meinen Amtsschimmel'fred'! Weiter so!
 
Alt 30.03.2012, 18:39   #23
Bethany
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Den Fall hab ich noch in Erinnerung und da frage ich mich, ob jeder Elo kein Hobby haben darf und was mit Sammelsachen ist, die VOR der Arbeitslosigkeit zusammengetragen wurden.

Damit meine ich jetzt keine super wertvolle Münzsammlung oder Briefmarkensammlung, sondern so ganz alltägliche Sachen wie Porzellanpuppen, Holzengel, Glastiere, DVD Sammlung, CD Sammlung...

Gab es nicht auch den Fall der Frau, die Puppen und Zeichnungen sammelte und wo es hieß, sie betreibe gewerblich eine Art Klein-Kita, weil sie ab und zu mal auf die Kids von Freunden oder Nachbarn aufpasst?
 
Alt 31.03.2012, 00:41   #24
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Zitat von Bethany Beitrag anzeigen
Den Fall hab ich noch in Erinnerung und da frage ich mich, ob jeder Elo kein Hobby haben darf und was mit Sammelsachen ist, die VOR der Arbeitslosigkeit zusammengetragen wurden.

Damit meine ich jetzt keine super wertvolle Münzsammlung oder Briefmarkensammlung, sondern so ganz alltägliche Sachen wie Porzellanpuppen, Holzengel, Glastiere, DVD Sammlung, CD Sammlung...
Aus genau diesem Grund lässt man das ArgeGesindelKontrolleruVolkOhneSozialpädagogenAusbildung auch nicht in seine Wohnung. Wer soll dir also Nachweisen, ob du wertvolle Silbermünzen, Schusswaffen od. ähnl. kostspielige Dinge besitzt? Man muss dem JC nicht alles erzählen. Im übrigen glaube ich nicht, dass es darum geht dem Elo sein Hobby zu nehmen. Viel mehr wird es darum gehen, seine eigenen Mittel aufzubrauchen, und dann erst Staatl. Unterstützung zu erhalten.
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline  
Alt 31.03.2012, 08:48   #25
Bethany
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Standard AW: Hartz IV Überraschungsei Streit in Detmold - Sammler gewinnt alle Instanzen

Ist schon klar. Die würde ich hier auch nicht reinlassen.
 
 

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