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Alt 23.10.2011, 08:49   #1
majestyx->Emailproblem
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Registriert seit: 07.01.2011
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majestyx
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Daumen runter Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

In Berlin werden die vom Zensus11 als "Ariernachweis" titulierten Fragen zur "Abstammung" nun an Harz4 Emfängerinnen versandt... Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen - Libertär -
majestyx ist offline  
Alt 23.10.2011, 09:31   #2
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Hallo,

...mhmh..in meinem Rentenantrag (Erwerbsminderungsrente) mußte ich auch solche Fragen beantworten...bzw. die stehen eh in einem Rentenantrag drin....
das hat etwas mit dem Versicherungsrecht zu tun...aber was genau weiß ich nicht...

Gruß
anna
Anna B. ist offline  
Alt 23.10.2011, 09:35   #3
Reiner Zufall
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

...mhmh..in meinem Rentenantrag (Erwerbsminderungsrente) mußte ich auch solche Fragen beantworten...bzw. die stehen eh in einem Rentenantrag drin....
das hat etwas mit dem Versicherungsrecht zu tun...aber was genau weiß ich nicht...

Gruß
anna
Ja, bezüglich der Rentenversicherung könnte es eine Rolle spielen............ ging mir auch schon durch den Kopf. Aber sonst?
 
Alt 23.10.2011, 09:35   #4
desmona
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Benutzerbild von desmona
 
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat von majestyx Beitrag anzeigen
In Berlin werden die vom Zensus11 als "Ariernachweis" titulierten Fragen zur "Abstammung" nun an Harz4 Emfängerinnen versandt... Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen - Libertär -
...mal noch ne doofe Nachfrage

...sind dem Schreiben auch noch RFB (Mitwirkungspflicht) angefügt?
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline  
Alt 23.10.2011, 09:38   #5
Roter Bock
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Ne...Ne kein Ariernachweis. (Sorry aber da ging es um was anderes...) Man muss doch die Integrations- und Sprachkurse (sinnlos Massnahmen) voll kriegen, darum gehts hier.

Pseudobeschäftigung statt Arbeit. Vielleicht ne Sarrazin-folge, von wegen bildungsferne Ausländer. Irgendwas bleibt ja immer hängen...

Hatten wir auch auf dem Tisch - für meine Frau - die hat die SB sehr verständnislos angesehen.

Ausfüllen ablehnen - Laut AGG darf niemand wegen seiner Abstammung anders behandelt werden, auch nicht wenn er arbeitslos ist.

Beim Zensus allerdings wird man zum Ausfüllen vergattert das ist übel.

Roter Bock
Roter Bock ist offline  
Alt 23.10.2011, 12:43   #6
roterhusar
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Dies Schreiben übt enormen Druck aus.
"Die Kosten für die Rücksendung sind nach § 15 Abs.3 Bundesstatistikgesetz von Ihnen zu treagen."

Ich dachte, das Ding war im August schon gegessen.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 23.10.2011, 12:47   #7
physicus
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat:
Beim Zensus allerdings wird man zum Ausfüllen vergattert das ist übel.
guck und horch per gesetz, wer nicht freiwillig alles offenlegt wird mit fadenscheidigen volkszählungen gezwungen, ist doch ganz einfach, ganz legal.

gruß physicus
__

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Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline  
Alt 23.10.2011, 13:59   #8
desmona
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
guck und horch per gesetz, wer nicht freiwillig alles offenlegt wird mit fadenscheidigen volkszählungen gezwungen, ist doch ganz einfach, ganz legal.

gruß physicus

...hier mal kurz die §§ auf die sich dieser Fragebogen bezieht
Zitat:
SGB II
§ 53
Statistik und Übermittlung statistischer Daten


[...]
(7) Die §§ 280 und 281 des Dritten Buches gelten entsprechend. § 282a des Dritten Buches gilt mit der Maßgabe, dass Daten und Tabellen der Arbeitsmarkt- und Grundsicherungsstatistik auch den zur Durchführung statistischer Aufgaben zuständigen Stellen der Kreise und kreisfreien Städte sowie der Gemeinden und Gemeindeverbänden übermittelt werden dürfen, soweit die Voraussetzungen nach § 16 Abs. 5 Satz 2 des Bundesstatistikgesetzes gegeben sind.
Zitat:
SGB III
§ 281
Arbeitsmarktstatistiken


[...]
(2) Die Bundesagentur hat zusätzlich den Migrationshintergrund zu erheben und in ihren Statistiken zu berücksichtigen. Die erhobenen Daten dürfen ausschließlich für statistische Zwecke verwendet werden. Sie sind in einem durch technische und organisatorische Maßnahmen von sonstiger Datenverarbeitung getrennten Bereich zu verarbeiten. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bestimmt durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die zu erhebenden Merkmale und die Durchführung des Verfahrens, insbesondere Erhebung, Übermittlung und Speicherung der erhobenen Daten.
§ 281 SGB III Arbeitsmarktstatistiken
__

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Alt 23.10.2011, 14:21   #9
physicus
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat:
...hier mal kurz die §§ auf die sich dieser Fragebogen bezieht
die §§ hatte ich mir schon mal durchgelesen, ändert ja aber an meiner feststellung aus dem letzten post von mir nichts.

die finden immer einen weg an alle möglichen daten zu gelangen und wenn dazu eine volkszählung herhalten muss, was solls, der zweck heiligt die mittel.

mfg physicus
__

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Alt 23.10.2011, 14:27   #10
desmona
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat von physicus Beitrag anzeigen
die §§ hatte ich mir schon mal durchgelesen, ändert ja aber an meiner feststellung aus dem letzten post von mir nichts.

die finden immer einen weg an alle möglichen daten zu gelangen und wenn dazu eine volkszählung herhalten muss, was solls, der zweck heiligt die mittel.

mfg physicus
...genauso ist das...und für mich erhebt sich dann noch die Frage...da ja offensichtlich der Fragebogen selbstgebastelt ist...wie "tief" diese Befragung ausfallen darf...

...die entsprechenden §§ sind sehr schwammig
__

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*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
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desmona ist offline  
Alt 23.10.2011, 15:12   #11
Hetman
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

hab ich auch bekommen...
merkwürdigerweise, denn bei mir lässt nun rein gar nichts auf eine
zuwanderung schließen...

ich habe das schreiben auf den "ignorieren-stapel" gelegt...
die angaben sind ja freiwillig, also ist es egal.
__

“Je mehr ich von den Führungskräften kennenlerne, desto besser verstehe ich den Sinn der Guillotine.“ George Bernard Shaw (1856 - 1950)
Hetman ist offline  
Alt 23.10.2011, 15:40   #12
Reiner Zufall
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat von Hetman Beitrag anzeigen
denn bei mir lässt nun rein gar nichts auf eine
zuwanderung schließen...
Hetman
 
Alt 23.10.2011, 15:52   #13
stummelbeinchen
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Agenturen und Jobcenter diese Daten erheben müssen und die dann an die Regierung zu übermitteln.

Das gilt bundesweit und auch für ALG1- und Nichtleistungsempfänger.
stummelbeinchen ist offline  
Alt 23.10.2011, 16:03   #14
Hetman
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Standard AW: Arier Nachweis für Harz4 EmpfängerInnen

Zitat von Reiner Zufall Beitrag anzeigen
jop, aber was ich hier benutze oder sonstwo im netz, hat ja nun wenig mit dem rl zu tun^^

in einem bestimmten online-game bin ich zb. als "solist" unterwegs, obwohl ich dauernd mit anderen zocke^^

Zitat:
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass Agenturen und Jobcenter diese Daten erheben müssen und die dann an die Regierung zu übermitteln.

Das gilt bundesweit und auch für ALG1- und Nichtleistungsempfänger.
dann kann man nur hoffen, das man sich nicht von der angeheften gesetzesgrundlage täuschen lässt (sie mit einer rfb verwechselt) und es ebenso handhabt wie ich - ab in die ablage P...
__

“Je mehr ich von den Führungskräften kennenlerne, desto besser verstehe ich den Sinn der Guillotine.“ George Bernard Shaw (1856 - 1950)
Hetman ist offline  
 

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