Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.08.2011, 11:00   #1
Hartzarus
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Hartzarus
 
Registriert seit: 27.08.2010
Beiträge: 166
Hartzarus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat:
Die Regierungskoalition wie auch die Parteien der Opposition, ausgenommen die Partei Die Linke, sind sich einig, dass im Zuge des globalisierten Wettbewerbes die Lohnkosten für die produzierende Wirtschaft dadurch knapp gehalten werden können, indem man Hartz IV Empfänger über Sonderrechte in Zwangsarbeit bringt.
Alle Nichtverheirateten Hartz IV Empfänger werden zur Mobilität verpflichtet. Verweigerungen sollen strafrechtlich geahndet werden und im Schnellverfahren mit Gefängnis bestraft werden. Es ist auch angedacht, die Hartz IV Leistungen in die Vergabe von Lebensmittelkarten umzuwandeln, um so Tabak oder anderen Drogenmissbrauch vorzubeugen. Geldleistungen sollen nur bei produktiver Arbeit ausgezahlt werden. Sinn der Aktualisierung dieses Millionenheers soll der Abbau der Schulden der freien Marktwirtschaft sein. Ein Politiker sinngemäß dazu: Wir haben ja prozentual mehr Schulden als die ehemalige DDR mit ihrer Planwirtschaft.

Readers Edition » Einführung der Zwangsarbeit bei Hartz IV Empfängern
Ist das jetzt Satire, oder ist es wirklich soweit ?
Hartzarus ist offline  
Alt 26.08.2011, 11:11   #2
Roter Bock
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 02.06.2011
Ort: Uelzen
Beiträge: 3.290
Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Merkwürdige Quelle. Wer ist Karl Nagel? Wer hat das gesagt? Wo hat er es her - Was ist das für ein Blog?

Ähnliche Sprüche sind natürlich schon geäußert worden. Aber das ist mir Suspekt.

Roter Bock
Roter Bock ist offline  
Alt 26.08.2011, 11:21   #3
Speedport
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Speedport
 
Registriert seit: 15.05.2007
Beiträge: 3.338
Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Das ist der Nachteil im Internet, daß jeder Idiot irgendwelchen Unsinn verzapfen kann, ohne sich im Geringsten dafür verantworten oder einen Beweis antreten zu müssen.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


Speedport ist offline  
Alt 26.08.2011, 11:38   #4
Anna B.
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.07.2011
Beiträge: 7.733
Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Hallo,

bei karl nagel handelt es sich um einen Aktionskünstler...mit einem Hang zur Provokation....der hat auch einen offenen Brief an Angela Merkel verfasst zum Tode von Bundeswehrsoldaten...er schrieb an "unsere Führerin"...
also bitte kritisch betrachten..

Readers Edition » Offener Brief an Angela Merkel

Gruß
Anna
Anna B. ist gerade online  
Alt 26.08.2011, 11:40   #5
lpadoc->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.02.2010
Ort: OWL
Beiträge: 2.423
lpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiertlpadoc Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von Roter Bock Beitrag anzeigen
Was ist das für ein Blog?
Hat mich auch interessiert und habe mal nachgeschaut - hier und hier.
__

Die glücklichen Sklaven sind die erbittertsten Feinde der Freiheit (Ebner-Eschenbach)
lpadoc ist offline  
Alt 26.08.2011, 11:41   #6
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

die zwangsarbeit haben wir doch schon

"jede arbeit ist zumutbar"
na ?
was soll noch dagegen sprechen
ausser gesundheitliche gründe

wegen dumbing lohn wurde ja das aufstock programm ins leben gerufen
das man dann verpflichtet werden kann
auch solche arbeit anzunehmen die weniger zahlen als andere

wie gesagt zwangsarbeit in dem sinne haben wir schon längst^^
 
Alt 26.08.2011, 11:47   #7
überflüssig44
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Chaos Nagel, Heimzögling, Exfremdenlegionär, Zuchhaus dann Studium Bildhauer, Linguist, zahlreiche Ausstellungen, öffentliches Denkmal in Kassel, zahlreiche journalistische Veröffentlichungen u.a. im Nachrichtenmagazin Der Spiegel, lebt als Freier Künstler

Der Karl Nagel ist Künstler. Und scheint gerne zu Provozieren. Was ja auch ok ist.
 
Alt 26.08.2011, 11:48   #8
Hartzarus
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Hartzarus
 
Registriert seit: 27.08.2010
Beiträge: 166
Hartzarus Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

bei karl nagel handelt es sich um einen Aktionskünstler...mit einem Hang zur Provokation....der hat auch einen offenen Brief an Angela Merkel verfasst zum Tode von Bundeswehrsoldaten...er schrieb an "unsere Führerin"...
also bitte kritisch betrachten..

Readers Edition » Offener Brief an Angela Merkel

Gruß
Anna
Also so eine Art Satire das Ganze. Aber auf dem Weg dahin sind wir ja. Nur wird Politik nach außen hin den Schein der Demokratie
aufrecht erhalten.
Hartzarus ist offline  
Alt 26.08.2011, 12:04   #9
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat:
Verweigerungen sollen strafrechtlich geahndet werden und im Schnellverfahren mit Gefängnis bestraft werden.
Natürlich mit Arbeitspflicht...
gast_ ist offline  
Alt 26.08.2011, 12:13   #10
[HartzFear]
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 386
[HartzFear] [HartzFear]
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Im aktuellen Tacheles-Leitfaden bin ich auf Seite 40 auf eine Interessante Sache gestoßen. Dort wird gefragt, ob die SGB II-Jobs (Arbeitsgelegenheiten) gegen das ILO-Abkommen Nr. 29 verstoßen. Das Sozialgericht Hamburg hat genau zu dieser Fragestellung 2008 Prozesskostenhilfe bewilligt, um diese Frage zu klären. Die am 29.1.2007 eingelegte Klage ist noch immer in 1. Instanz anhängig (S 58 AS 1885/07)! Warum das wohl so ist?
__

[HartzFear]

"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen." Theodor W. Adorno

****AchenerInnen aufgepasst! Werdet Mitglied im ultimative Netzwerk IG Aachen, um eure Erfahrungen austuschauen und euch zu informieren.****
[HartzFear] ist offline  
Alt 26.08.2011, 12:31   #11
jimmy->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.12.2009
Beiträge: 3.167
jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy jimmy
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von sumse Beitrag anzeigen
die zwangsarbeit haben wir doch schon

"jede arbeit ist zumutbar"
na ?
was soll noch dagegen sprechen
ausser gesundheitliche gründe

wegen dumbing lohn wurde ja das aufstock programm ins leben gerufen
das man dann verpflichtet werden kann
auch solche arbeit anzunehmen die weniger zahlen als andere

wie gesagt zwangsarbeit in dem sinne haben wir schon längst^^


Bisher sind Sie leider alle noch immer ganz toll darin einem glauben machen zu wollen, dass es Zwangsarbeit nicht gibt. Selbst mein Hausarzt sagte das mal genau so zu mir. Aber, auf Umwegen ist und bleibt es zwang!
Denn, wenn man nicht so --> Sanktion!
Wenn man nicht dieses --> Sanktion!
Wenn man nicht jenes --> Sanktion!
Wenn nicht so, dann so, oder --> Sanktion!

Am Ende ist- und da hast du vollkommen Recht - (verschleierter)ZWANG!

Ich denke, dieser Kreislauf ist nur Gewaltsam zu brechen! Kluge köpfe rotieren ja schon genug, aber wirklich Bewegen tut sich nichts!
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline  
Alt 28.08.2011, 14:08   #12
Speedport
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Speedport
 
Registriert seit: 15.05.2007
Beiträge: 3.338
Speedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport EnagagiertSpeedport Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von [HartzFear] Beitrag anzeigen
Im aktuellen Tacheles-Leitfaden bin ich auf Seite 40 auf eine Interessante Sache gestoßen. Dort wird gefragt, ob die SGB II-Jobs (Arbeitsgelegenheiten) gegen das ILO-Abkommen Nr. 29 verstoßen. Das Sozialgericht Hamburg hat genau zu dieser Fragestellung 2008 Prozesskostenhilfe bewilligt, um diese Frage zu klären. Die am 29.1.2007 eingelegte Klage ist noch immer in 1. Instanz anhängig (S 58 AS 1885/07)! Warum das wohl so ist?
So weit mir bekannt ist, wurde das ILO-Abkommen von der BRD zwar unterschrieben, aber nicht ratifiziert.

Vielleicht ist das der Grund?
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


Speedport ist offline  
Alt 28.08.2011, 14:24   #13
Krypteia
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
So weit mir bekannt ist, wurde das ILO-Abkommen von der BRD zwar unterschrieben, aber nicht ratifiziert.

Vielleicht ist das der Grund?
Es gibt noch etwas besseres das ratifiziert ist:

Europäische Menschenrechtskonvention

Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)
Artikel 13
Recht auf wirksame Beschwerde



Jede Person, die in ihren in dieser Konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten verletzt worden ist, hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz eine wirksame Beschwerde zu erheben, auch wenn die Verletzung von Personen begangen worden ist, die in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben.
 
Alt 28.08.2011, 17:17   #14
Katapult
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Katapult
 
Registriert seit: 09.06.2008
Beiträge: 160
Katapult
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von Hartzarus Beitrag anzeigen
Ist das jetzt Satire, oder ist es wirklich soweit ?

Nein, Arbeit macht Frei!!
__

Wer mit Erdnüssen bezahlt, darf sich nicht wundern, dass nur Affen für ihn arbeiten
Katapult ist offline  
Alt 28.08.2011, 19:30   #15
[HartzFear]
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 386
[HartzFear] [HartzFear]
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
So weit mir bekannt ist, wurde das ILO-Abkommen von der BRD zwar unterschrieben, aber nicht ratifiziert.

Vielleicht ist das der Grund?
Dann hätte die erhobene Klage doch aus dem Grund abgelehnt werden können? Die Klage liegt fast 4 Jahr in der 1. Instanz herum. Das soll schon was zu bedeuten haben.
__

[HartzFear]

"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen." Theodor W. Adorno

****AchenerInnen aufgepasst! Werdet Mitglied im ultimative Netzwerk IG Aachen, um eure Erfahrungen austuschauen und euch zu informieren.****
[HartzFear] ist offline  
Alt 26.07.2012, 23:27   #16
[HartzFear]
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 386
[HartzFear] [HartzFear]
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Ich muss diesen Strang leider nochmal aus der Versenkung hervor holen. Kann mir jemand sagen, ob das Sozialgericht Hamburg jetzt mittlerweile ein Urteil gesprochen hat in der Sache auf die in Beitrag 10 hingewiesen wurde?
__

[HartzFear]

"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen." Theodor W. Adorno

****AchenerInnen aufgepasst! Werdet Mitglied im ultimative Netzwerk IG Aachen, um eure Erfahrungen austuschauen und euch zu informieren.****
[HartzFear] ist offline  
Alt 27.07.2012, 10:20   #17
Emma13
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Emma13
 
Registriert seit: 04.07.2007
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 1.489
Emma13 Emma13 Emma13
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von [HartzFear] Beitrag anzeigen
Ich muss diesen Strang leider nochmal aus der Versenkung hervor holen. Kann mir jemand sagen, ob das Sozialgericht Hamburg jetzt mittlerweile ein Urteil gesprochen hat in der Sache auf die in Beitrag 10 hingewiesen wurde?
Ich denke mal nicht - jedenfalls nichts gefunden - aber schick doch mal "Hartaber4" eine PN - der ist ein wandelndes Urteilslexikon ....

Grüße - Emma
__

Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen. (Loriot)

(Wenn ich allein bin, bin ich am wenigsten allein (Cicero)
Emma13 ist offline  
Alt 27.07.2012, 10:28   #18
igelchen
Elo-User/in
 
Registriert seit: 27.05.2012
Beiträge: 409
igelchen
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

bin darüber

Readers Edition » Einführung der Zwangsarbeit bei Hartz IV Empfängern
dahin
Doccumenta
gelangt
igelchen ist offline  
Alt 27.07.2012, 10:51   #19
FerAlNo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 11.01.2009
Beiträge: 293
FerAlNo
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Heute war auf NetNewsExpress zu lesen das da so ein Kasper fordert Langzeitarbeitslose in Behindertenwerkstätten unterzubringen.
FerAlNo ist offline  
Alt 27.07.2012, 11:29   #20
Kikaka
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 01.04.2008
Beiträge: 3.226
Kikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka EnagagiertKikaka Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat aus 2009 :

Zitat:
Für die Bürgerzwangsarbeit hat Müntefering die volle Verantwortung zu übernehmen.


Zitat:
Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen
sowie

Zitat:
jede Arbeit ist ehrenwert
( Überschrift in den Schriften aus dem Arbeitsministerium zum Thema Bürgerarbeit )

.......noch irgendwelche Fragen ?
-Arbeitsminister Müntefering (SPD) hat für Merkel schon während der großen Koalition die Zwangsarbeit propagiert und hoffähig gemacht.. Der Müntefering war ein übler Bolzen .Vor seinem Ministerium gehörte das KZ-Schild "Arbeit macht frei " installiert.......
-Darüber wird heute ein Mäntelchen des Schweigens von der SPD gestülpt..
Kikaka ist offline  
Alt 27.07.2012, 11:50   #21
Jenna S->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.06.2010
Beiträge: 315
Jenna S
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Der Artikel ist schon nen Jahr alt.

Zwangsarbeit ist unzulässig.Da werden die Richter am Bundesverfassungsgericht ja auch nochn Wörtchen mitreden
Jenna S ist offline  
Alt 27.07.2012, 12:02   #22
canny
 
Registriert seit: 31.08.2010
Beiträge: 1.051
canny canny canny canny
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von [HartzFear] Beitrag anzeigen
Ich muss diesen Strang leider nochmal aus der Versenkung hervor holen. Kann mir jemand sagen, ob das Sozialgericht Hamburg jetzt mittlerweile ein Urteil gesprochen hat in der Sache auf die in Beitrag 10 hingewiesen wurde?
Also da hast Du ja was ausgekramt, ist ja der Hammer!
Ich glaube nicht, dass da schon ein Urteil gefällt wurde...
Zitat:
- S 62 AS 1885/07 -

Sozialgericht Hamburg überprüft Rechtmäßigkeit von 1 Euro-Jobs

Verstößt der 1 Euro-Job gegen die Europäische Menschenrechtskonvention und stellt er Zwangsarbeit dar?

Das Sozialgericht Hamburg hat Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von 1 Euro-Jobs bewilligt.

Der Kläger ist Magister der Soziologie und Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II).
In der Zeit von August 2005 bis Juni 2006 wurde er gemäß § 16 Abs. 3 SGB II im Rahmen der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten (sog. 1 Euro-Jobs) als Soziologe in verschiedenen Einrichtungen der Universität Hamburg eingesetzt und erhielt hierfür die gesetzlich vorgesehene Mehraufwandsentschädigung. Mit seiner Klage macht der Kläger unter anderem geltend, dass ihm die Universität Hamburg eine Entschädigung in Höhe der Differenz zwischen der Mehraufwandsentschädigung und dem Gehalt eines wissenschaftlichen Mitarbeiters mit gleicher Qualifikation zu zahlen habe.
1 Euro-Job als Zwangsarbeit?
Denn die Aufnahme der Tätigkeit sei von der Arbeitsgemeinschaft SGB II mit der Androhung von Leistungskürzungen erzwungen und deshalb als Zwangs- bzw. Pflichtarbeit im Sinne des auch von Deutschland ratifizierten Abkommens C 029 der International Labour Organization (ILO) anzusehen. Außerdem verstoße die Zuweisung an die Universität Hamburg gegen die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Charta der Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft enthaltenen Diskriminierungsverbote.
Das Gericht hat die für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderliche hinreichende Erfolgsaussicht aus folgenden Gründen bejaht. Voraussetzung für die Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten sei, dass es sich um zusätzliche Arbeiten handelt, die im öffentlichen Interesse liegen (§ 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II). Tätigkeiten, die bei Fehlen eines 1 Euro-Jobbers ein wissenschaftlicher Mitarbeiter verrichten würde, dürfen deshalb nicht im Rahmen von 1 Euro-Jobs zugewiesen werden. Ob dies den hier erfolgten Zuweisungen des Klägers entgegensteht, wird das Gericht prüfen und entscheiden.

© kostenlose-urteile.de (ra-online GmbH), Berlin 31.01.2008 Quelle: ra-online, Pressemitteilung des SG Hamburg vom 30.01.2008
Hier wird berechtigt auf bestimmte europäische Vorlagen verwiesen,
aber auch "abgebogen" es würde sich um die Auslegung "zusätzliche Arbeit" handeln..
canny ist offline  
Alt 27.07.2012, 13:11   #23
Bethany
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

2008 und nun haben wir 2012. Brauchen die echt so lange, um das endlich mal zu entscheiden?
 
Alt 27.07.2012, 15:31   #24
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

das wurde schon mehrfach abgeurteilt das die massnahmen keine zwangsarbeit darstellt

begründung
man erhält ja eine entschädigung und man werde ja nicht abgeholt mit der staatsmacht und zur arbeit gefahren

das haben einige richter schon so begründet

die frage währe jetzt hier ob die entschädigung von 1euro die stunde überhaubten rechtens ist

ich denke es wird sich kein richter finden der ganz klar sagt
1euro jobs sind zwangsarbeit nach dem sinne vom GG
 
Alt 27.07.2012, 15:38   #25
Huemmel
Elo-User/in
 
Registriert seit: 10.06.2012
Ort: Kreis NR
Beiträge: 306
Huemmel Huemmel Huemmel Huemmel
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Einführung der ZWANGSARBEIT - HARTZ IV

Zitat von sumse Beitrag anzeigen

ich denke es wird sich kein richter finden der ganz klar sagt
1euro jobs sind zwangsarbeit nach dem sinne vom GG
der richter oder auch wenn es mehrere sein sollten, werden in ihren leben nicht mehr froh werden, wenn sie menschlich entscheiden würden, was eigentlich das GG sein sollte.

manche fallen vom himmel, oder haben dann andere unerklärbare unfälle .
Huemmel ist offline  
 

Stichwortsuche
einführung, hartz, zwangsarbeit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Ein-Euro-Job (Einführung) Rechtsverdreher Ein Euro Job / Mini Job 42 02.10.2013 09:01
E-Petition zur Einführung eines Lohnabstandsgebotes ins SGB Aragon Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 02.04.2010 15:37
Ziel der Einführung von Hartz I-IV Hotti Archiv - News Diskussionen Tagespresse 4 30.01.2010 11:34
Auswirkungen der Einführung des Althaus-Modells Panti ...Grundeinkommen 2 10.09.2006 11:31
Seit Einführung Hartz 4 kein Stellenangebot der Arge Knoellchen Ein Euro Job / Mini Job 6 24.08.2006 18:27


Es ist jetzt 11:08 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland