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Start > > > > -> Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II


 

 

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Alt 31.07.2011, 20:56   #1
Paolo_Pinkel
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Standard Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Zitat:
Letztlich sind inzwischen die letzten Bezüge zur Arbeitslosenhilfe – der befristete Zuschlag und die Rentenversicherungspflicht – ganz abgeschafft. Das Versprechen von der „Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“ entpuppt sich ganz offen als das, was von Anfang an geplant war: die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe in Deutschland.
Aber die Ethik und das Niveau der Sozialhilfe sind ebenfalls nicht erhalten geblieben, sondern werden durch immer schärfere Pauschalisierung und neuerdings erweiterte Aufrechnungsmöglichkeiten unterlaufen.
Das Ganze geschieht nicht nur zum Selbstzweck, – und noch nicht einmal um nennenswert zu Sparen -, sondern soll bewirken, dass auch immer niedrigere Löhne, Renten etc. akzeptiert werden und möglichst wenig aufgestockt werden müssen. Von Prof. Dr. Helga Spindler
==> Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 31.07.2011, 23:58   #2
gast_
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

hab mir einiges Interessantes rauskopiert...

z.B. Bedenkzeit bei Arbeitsvertrag und Maßnahmeabwehr...die Urteile kannte ich noch nicht.
gast_ ist offline  
Alt 01.08.2011, 00:27   #3
Stephan42
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Was alles so in einer EGV eingebracht werden kann, ist erstaunlich!

Für mich Neuland.
 
Alt 01.08.2011, 02:35   #4
gast_
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Beiträge: 22.613
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Zitat von Stephan42 Beitrag anzeigen
Was alles so in einer EGV eingebracht werden kann, ist erstaunlich!
Ja, selbst ich hab gestaunt :-) Dabei habe ich schon eine, die ich selbst ausgehandelt habe, und die zu den hier Eingestellten ziemlich unterschiedlich ist

Werde mal schauen, was ich für die Nächste einbaue
gast_ ist offline  
Alt 01.08.2011, 09:47   #5
Mario Nette->Emailproblem
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Beiträge: 12.349
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Na das freut mich doch, dass in dem Beitrag auf das Ermessen und dessen Rahmen eingegangen wird. Ermessen (ugs. Kann-Leistung) ist eben keine Willkür und genau das ist einzufordern.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 15.08.2011, 10:38   #6
jimmy->Emailproblem
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Registriert seit: 16.12.2009
Beiträge: 3.167
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Dieses Thema findet ganz eindeutig zu wenig Beachtung! Also noch mal anschiiiiiiieb!



jimmy
__

Zitat:
2.3 Sozialgericht Berlin, Beschluss vom 18.09.2013 - S 147 AS 20810/13 ER

Das derzeit geltende Sanktionsrecht nach den §§ 31 ff. SGB II verstößt nicht gegen das aus Art. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG) hergeleitete menschenwürdige Existenzminimum (vgl. dazu BVerfG v. 09.02.2010 - 1 BvL 1/09).
jimmy ist offline  
Alt 15.08.2011, 14:04   #7
MrPaperman->Emailproblem
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Registriert seit: 06.08.2011
Beiträge: 26
MrPaperman
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Zitat von Stephan42 Beitrag anzeigen
Was alles so in einer EGV eingebracht werden kann, ist erstaunlich!

Für mich Neuland.
Ja das ist echt der Hammer. Das werde ich bei der nächsten EGV auch machen.

Das ist wirklich ein sehr gut geschriebener Beitrag. Für jeden ALG2 Empfänger wichtig.
MrPaperman ist offline  
Alt 15.08.2011, 14:39   #8
Regelsatzkämpfer
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Registriert seit: 06.07.2011
Beiträge: 3.473
Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer Regelsatzkämpfer
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Vor allem sollte man endlich begreifen und auch entsprechend kommunizieren (und dann auch gnadenlos klagen), dass mit dem BVerfG Urteil von 2010 die Sanktionen in der bisherigen Form nicht mehr zulässig sind.

Inzwischen begreifen es sogar schon einige LSGs, nur die Erwerbslosen, die begreifen es in weiten Teilen leider immer noch nicht.

Ich erinnere an folgenden Text der das nachvollziehbar auf den Punkt bringt:

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf BVerG_ALGII.pdf (117,5 KB, 170x aufgerufen)
Regelsatzkämpfer ist offline  
Alt 15.08.2011, 17:17   #9
gast_
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Standard AW: Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II

Zitat von Regelsatzkämpfer Beitrag anzeigen
Inzwischen begreifen es sogar schon einige LSGs, nur ...
leider nicht alle - LSG in BW z.B. sieht da kein Problem
gast_ ist offline  
 

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arbeit, neuregelungen, sanktionspraxis, zumutbare

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