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Alt 30.07.2011, 06:31   #1
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
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Standard Köln Polizei weist CDU in die Schranken

Chlodwigplatz




Von Philipp Remke, 29.07.11, 22:51h, aktualisiert 29.07.11, 23:12h
Die Kölner Polizei hat Kritik der CDU an ihrem Umgang mit dem Protestcamp auf dem Chlodwigplatz erneut zurückgewiesen. Die Appelle der Partei seien eine Aufforderung zu rechtswidrigem Handeln, so die Polizei.




Der Stein des Anstoßes zwischen der Kölner Polizei und der CDU: Das Camp auf dem Chlodwigplatz. (Archivbild: Arton Krasniqi)


Innenstadt - „Die jüngsten Appelle der CDU Köln können in der Gesamtbetrachtung als Aufforderung an die Polizei Köln zu rechtswidrigem Handeln verstanden werden“, antwortete Polizeidirektor Udo Behrendes am Freitag auf die Vorwürfe des CDU-Kreisverbands Köln. Damit wies die Kölner Polizei erneut die Kritik der Partei am Umgang mit dem Protestcamp auf dem Chlodwigplatz zurück. „Unser Handeln als staatliche Versammlungsbehörde bewegt sich in dem durch höchstrichterliche Rechtsprechung abgesteckten Rahmen“, so Behrendes weiter.

Polizei weist CDU in die Schranken - Kölner Stadt-Anzeiger
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 30.07.2011, 11:32   #2
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
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Standard AW: Köln Polizei weist CDU in die Schranken

Die CDU hatte schon immer Probleme mit Protestformen. Sie ist damit allerdings nicht allein. Stadt als Freiraum zu begreifen fällt vielen Menschen derart schwer, dass sie als einzige Reaktion entweder Ignoranz oder Antipathie blicken lassen. Wat de Buer ni kennt dat freet he nie!

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
 

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