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Alt 01.07.2011, 07:55   #1
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
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Standard Bürgerfukishima jetzt,schluss mit Ohnmacht!

Aufruf,Weiterverbreitung inkl. Facebook:

Stuttgart 21 kann nur ein Anfang sein.
Ende der Politikverdrossenheit oder Macht des Stammtisches


Politikverdrossenheit war gestern. Heute wollen Bürger mitreden. In Bonn, Aachen und im Kreis Paderborn tüfteln Leute an Möglichkeiten, sich mehr einzubringen. Gütersloh, Gladbeck, Bonn oder Solingen lassen Einwohner beim Haushalt mitreden.
In Düsseldorf will die rot-grüne Landesregierung Volksbegehren erleichtern.
Wissenschaftler preisen sogar die Mitsprache von Kindern und Jugendlichen als Schlüssel für die gesellschaftliche Entwicklung.
Kritiker sprechen vom Ende der parlamentarischen Demokratie oder warnen vor der Macht des Stammtisches. Die Bürger kommen!, 15:05: WDR 5


Solidarität mit Griechenland, Griechen sind wir alle - Profiteure zur Kasse
Schluss mit Abzocke der eh schon Armen und Schwachen dieser Gesellschaft.
Schluss mit der längst überholten Parteiendemokratie und Bankenrettung, der Bürger kann es besser!
Die bevorstehende Sommerpause dem Bundestag vermiesen-die Finanzmafia an die Kette legen-Schluss mit Kriegseinsätzen und Hartz 5 –Schluss mit 30jährigem Schul-und Atom- krieg-GG respektieren, Parteien sollen (nur) bei polit.Willensbildung des Volkes mitwirken nicht andersrum –BFD nachbessern und anständig honorieren-Strafministerium inkl.Jobcenter abschaffen-Schluss mit neuen Foltermethoden und Aushungern-Warnung vor rechten Rattenfängern und neuer RAF



Wahlrecht nicht verfassungsgemäß

Interview mit Jerzy Montag, rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag
Wenn heute neu gewählt würde, könnte kein verfassungsgemäßer Bundestag aufgestellt werden. [mehr]

Politisches Gerangel um die WestLB


Interview mit Norbert Römer, Fraktionschef der SPD in NRW
Der Landtag in Düsseldorf hat am Donnerstag (30.6.) den Restrukturierungsplänen für die WestLB überraschend die erforderliche Zustimmung verweigert. [mehr]


Deutschland patzt bei Anti-Korruptionsplänen

Interview mit Frank Überall, Journalist
Transparency International kritisiert den Bundestag. [mehr]

Eurokrise — Italien beschließt Milliarden-Sparpaket
Angst vor dem Schuldensog: Die Regierung des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi hat Sparpläne von 47 Milliarden Euro beschlossen, um eine Schuldenkrise wie in Griechenland abzuwenden. Die Opposition kritisiert die Maßnahmen als "sozialen Kahlschlag".

Details des Sparpakets
Was auf Griechenland zukommt und demnächst auf uns u.v.a.


Wie wollen die Griechen 78 Milliarden Euro zusammenkratzen? Pro Kopf sollen sie 2500 Euro aufbringen. Das Szenario der harten Einsschnitte.
Einschnitte und Steuern
  • Insgesamt verliert der griechische Durchschnittshaushalt durch das neue Sparpaket ein Monatsgehalt, errechnet die griechische Zeitung To Vima.
  • Beamte und andere öffentlich Beschäftigte verloren laut Gewerkschaftsschätzungen bislang mehr als ein Fünftel ihrer Einkommen. Das neue Sparprogramm sieht weitere Kürzungen vor: bis zu einem weiteren Fünftel im Vergleich zu 2009.
  • Bis 2015 sollen rund 160.000 Staatsbedienstete gehen. Für zehn in Rente gehende Beamte soll nur noch einer eingestellt werden. Alle Zeitarbeiter werden gefeuert.
  • Für alle Bürger mit einem Einkommen von mehr als 8000 Euro sieht das Paket eine Solidaritätssteuer zwischen ein und fünf Prozent des realen Netto-Einkommens vor, sie gilt für die nächsten vier Jahre. Einnahmen: Zwei Milliarden Euro. Das steuerfreie Existenzminimum sinkt von 12.000 Euro Jahreseinkommen auf 8.000 Euro.
  • Freiberufler müssen eine neue Kopfsteuer zwischen 300 und 500 Euro jährlich zahlen. Die Mehrwertsteuer für Restaurants und Bars steigt von 13 auf 23 Prozent. Der Kampf gegen Steuerhinterziehung soll bis 2015 drei Milliarden Mehreinnahmen einspielen.
  • Die indirekten Steuern auf Tabak, Spirituosen und Heizöl sollen abermals angehoben werden.
  • Die Sozialleistungen sinken um 1,2 Milliarden Euro dieses Jahr und in den Folgejahren um weitere vier Milliarden. Die Gesundheitsausgaben schrumpfen um 2,1 Milliarden Euro. Gleichzeitig müssen die Griechen deutlich höhere Sozialbeiträge zahlen.
  • Der Staat kürzt zudem seine Investitionen um 950 Millionen Euro in diesem Jahr. Die Schließung öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen soll bis 2015 rund 1,2 Milliarden Euro bringen.
Privatisierungen
  • hart gerungen wird vor allem im Fall der Elektrizitätsgesellschaft (DEI): Der Staat hält 51 Prozent, 17 Prozent sollen an Private gehen. DEI schreibt Gewinne. Die Gewerkschaften leisten starken Widerstand.
  • klar ist der Verkauf von weiteren zehn Prozent der Telefongesellschaft OTE an die Deutsche Telekom: Für 49 Millionen OTE-Aktien zahlt die Telekom etwa 400 Millionen Euro. Die Bonner besitzen seit 2008 bereits 30 Prozent der Aktien und führen OTE. Der Konzern verpflichtete sich damals, weitere zehn Prozent zu übernehmen, falls Athen dies bis Ende 2011 beantragen sollte.
  • außerdem vor dem Verkauf: Die staatliche Eisenbahn (Trainose), die Landwirtschaftsbank ATE sowie das staatliche Lotterie- und Wettunternehmen (OPAP)
  • versilbern will die Regierung eine Beteiligung von 55 Prozent am neuen Großflughafen „Eleftherios Venizelos“. Der Baukonzern Hochtief besitzt 40 Prozent der Anteile an diesem Airport. Die Regierung hat zudem die Privatisierung zahlreicher kleinerer Flughäfen auf Ägäis-Inseln angedeutet
  • zum Verkauf steht auch der alte, seit 2004 geschlossene Athener Flughafen „Hellinikon“. Das Gelände liegt an einem der schönsten Küstenabschnitte der Region Athen, etwa 16 Kilometer vom Stadtzentrum
  • auch die Häfen von Piräus und Thessaloniki sollen weiter privatisiert werden. In Thessaloniki stehen zudem die Gas- und Wasserwerke vor dem Verkauf
  • dies gilt auch für rund 75 000 Häuser, Wohnungen und Grundstücke, darunter mehrere Felsen- und Kleininseln sowie touristisch interessante Areale in Westgriechenland
  • auch früher von den USA genutzte Flächen sind im Angebot: die ehemalige Anlage des US-Radiosenders „Voice of America“ in der Nähe der nordgriechischen Stadt Xanthi (acht Millionen Quadratmeter) sowie ein ehemaliger US-Stützpunkt auf Kreta (Gournes, 750.000 Quadratmeter) (dpa/kau)


Protest in Griechenland

"Wir brauchen einen Volksaufstand!"

Das Sparpaket ist durch, doch Griechenlands Probleme sind damit nicht gelöst. Tausende Randalierer hassen ihre Regierung abgrundtief, sie rüsten schon zur nächsten Schlacht. Ein konstruktives Konzept für die Sanierung des Landes haben die Demonstranten nicht - auf der Straße entlädt sich blanke Wut. Aus Athen berichtet Jörg Diehl mehr... [ Forum ]

Interview zum Streik in Großbritannien
"So drastisch gekürzt hat noch nicht einmal Thatcher"
Hunderttausende Beamte haben in Großbritannien gegen die Rentenreformpläne der Regierung protestiert. Denn nicht einmal Thatcher habe so drastisch gekürzt, sagt ARD-Korrespondentin Annette Dittert im Gespräch mit tagesschau.de. Im Herbst könnte der Streik aber wie ein unschuldiges Vorspiel wirken. [mehr]


Afghanistan bereit zur Übergabe?

Beitrag von Kai Küstner
Moderation: Judith Schulte-Loh
Bereit zur Übergabe? Die Stadt Masar-i-Sharif: Laut Abzugs-Plan sollen ab Juli in 7 Regionen des Landes die Afghanen selbst für Sicherheit sorgen. Dazu gehört auch die Stadt Masar-i-Sharif im Norden, in deren Nähe die Bundeswehr ihr riesiges Feldlager betreibt. Ist die Region schon so weit?



Der lustlose Konsens, Das Ende des dreißigjährigen Krieges
Der Beschluss zum Aus der Atomkraft ist historisch. Doch davon ist im Parlament nichts zu spüren. Ein zerknirschter Bundestag, der sich kaum einig war, fällte die Entscheidung.
dankt Grünen-Fraktionschefin Renate Künast in einer leisen Rede noch den Aktivisten von Gorleben, Wyhl und Wackersdorf.
Einst seien sie kriminalisiert worden, heute wisse man: „Sie haben sich um unser Land verdient gemacht.“ Der Ausstiegsbeschluss für 2022, sagt sie, sei aber ebenso ein „Zwischenschritt“ wie der Ökostromanteil von 17 Prozent.
Am Ende ergibt die Auszählung, dass von 600 Abgeordneten 513 für den Ausstieg 2022 stimmten. 70 Linke-, fünf Unions- und je zwei SPD- und FDP-Abgeordnete sind dagegen, sechs Grüne und zwei CDU’ler enthalten sich.Atomausstieg: Der lustlose Konsens | Politik*- Frankfurter Rundschau

Hermann versteht nur Bahnhof, Stuttgart21 als Bahnfukushima der Grünen

Von Bernhard Honn
Der Verkehrsminister in Stuttgart verheddert sich im fast aussichtslosen Kampf gegen S21. Die SPD ist versteht Ministerpräsident Kretschmann nicht, der sich treu hinter seinen „ehrenwerten Mann“ stellt. Mehr...

Rechte Gewalt nimmt zu,wollt ihr das?

Laut des Verfassungsschutzberichtes 2010 ist die Zahl rechter Gewalttaten in den ostdeutschen Bundesländern angestiegen. Trauriger Spitzenreiter ist Sachsen-Anhalt. Auf Bundesebene ging die Zahl der Delikte jedoch zurück.Ostdeutschland: Rechte Gewalt nimmt zu | Politik*- Frankfurter Rundschau


Wahlkampf in Berlin

Demonstranten blockieren "Pro Deutschland"-Veranstaltung

Die Kraftverhältnisse waren höchst ungleich verteilt: Etwa 20 Anhänger einer rechtspopulistischen Partei wollten eine Wahlkampfveranstaltung in Berlin besuchen - und trafen auf Hunderte Gegendemonstranten, eingeladen vom Bezirksbürgermeister. Das Treffen des rechten Rands fiel aus.

Auf geht’s Deutschland Fussball geht vorbei !
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"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 01.07.2011, 10:29   #2
roterhusar
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von roterhusar
 
Registriert seit: 04.07.2006
Beiträge: 3.339
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Standard AW: Bürgerfukishima jetzt,schluss mit Ohnmacht!

Zusammenhänge, wo zunächst niemand drauf käme
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Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
 

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bürgerfukishima, ohnmacht, schluss

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