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Alt 22.06.2011, 18:22   #1
WillyV
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Standard Bericht Arbeitstagung KOS 2011

Vorbemerkung N. H.:

Offizielle gewerkschaftliche Aktivitäten zu Hartz IV beschränken sich darauf, das Übel, das sie selbst mit zu verantworten haben, in Teilbereichen funktionaler zu gestalten („Co-Management“). Einige ehemalige Erwerbsloseninitiativen eifern dem nach und/oder Bemühen sich, der Inflation mit Regelsatzdebatten hinterherzuhecheln. Sogar der Tatbestand der „Entrechtung“ durch einige Regelungen des neuen SGB II wird jetzt in Anführungszeichen geschrieben (s. Ablaufplan, Referat Frank Jäger).

Unseren Unterstützer_innen aus der Zivilgesellschaft mag das nachgesehen werden, für Betroffenenorganisationen ist eine solche Einbindung selbstmörderisch.

Im Jahr 2010 (ff) wurde in vd. Bereichen der Sozialpolitik die Agenda 2010 fortgeführt (s. Kopfpauschale, SGB II, ...). Wenn Griechenland, Portugal, Spanien, Irland, Italien kippen, wird das „Sparen“ weiter gehen – wichtige Exportmärkte werden wegfallen.

Solch radikale Angriffe erfordern eine konsequente und radikale Gegenwehr. Wie bei Kämpfen um Arbeitsplatz, Arbeitsbedingungen, Lohn ... werden diese Kämpfe wesentlich vor Ort geführt werden müssen, nicht am „Runden Tisch“ in Berlin.

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Arbeitstagung der KOS 2011

Mittwoch, den 22. Juni 2011 um 09:32 Uhr

Vom 15. bis 17. Juni 2011 fand die Arbeitstagung der KOS in der ver.di Bildungsstätte in Lage-Hörste mit 50 TeilnehmerInnen statt.

Zu den Inhalten der Tagung siehe Ablaufplan: [doc-Dokument]

http://www.erwerbslos.de/images/stor...ablaufplan.doc

Ein Referat über die neuen gesetzlichen Änderungen bei Darlehensrückzahlung, verschärfte Aufrechnung und die Begrenzung der Überprüfungsanträge hielt Frank Jäger von Tacheles: [pdf-Dokument]

http://www.erwerbslos.de/images/stor...ufrechnung.pdf

Für ein Referat zu den neuen Regelungen zur Bestimmtheit der Angemessenheit von Unterkunftskosten konnten wir Herrn Rechtsanwalt Uwe Klerks gewinnen: [pdf-Dokument]

http://www.erwerbslos.de/images/stor...dungspaket.pdf

Martin Künkler, Referent der KOS, berichtete über das neue Bildungs- und Teilhabepaket: [pdf-Dokument]

Die Inhalte des Referats von Frau Prof. Dr. Helga Spindler werden demnächst veröffentlicht.

Quelle: www.erwerbslos.de
 
 

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