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Alt 19.06.2011, 00:32   #1
hartz4tötet->Emailproblem
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hartz4tötet
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Standard Dank an alle Demounterstützer und das ELO-Forum

Hallo,

auch wenn es in der Natur der Sache liegt, dass die Teilnehmer der Demo aus Anlass der Tötung/Ermordung eines erwerbslosen Menschen aus dem regionalen Umfeld kommen, so war es gut wahrzunehmen, dass überhaupt Teilnehmer/innen von auswärts daran teilgenommen haben.
Es ist davon auszugehen, dass zumindest für diese die Brisanz, die dem Anlass zugrunde lag und liegen wird, so hoch motivierend war, dass frau/man dafür vieles in Kauf genommen hat.
Bedauerlicherweise haben nur zwei Foren sich auch so engagiert verhalten. Ein Armutszeugnis.
Daher weiß ich zukünftig, wo meine Interessen eher gewahrt werden. Eins davon ist sicherlich das ELO-Forum.
Denn Interessenvertretung geht über die Tippgeberei hinaus.
hartz4tötet ist offline  
Alt 19.06.2011, 05:50   #2
Reiner Zufall
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Standard AW: Dank an alle Demounterstützer und das ELO-Forum

Mal sehen, ob es klappt............

Hier der Nachrichtenblock des HR vom 18.6. mit kurzem Ausschnitt von der Demo:

18. Juni 2011: Die Videos vom Samstag | Fernsehen | hr
 
Alt 19.06.2011, 10:26   #3
arbeitslos in holland
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Standard AW: Dank an alle Demounterstützer und das ELO-Forum

Zitat:
Es ist davon auszugehen, dass zumindest für diese die Brisanz, die dem Anlass zugrunde lag und liegen wird, so hoch motivierend war, dass frau/man dafür vieles in Kauf genommen hat.
es war ein novum, das man murks IV notfalls mit der dienstwaffe der polizei durchsetzt !

der erste tödliche zwischenfall war es bei weitem nicht, die erste gewalttat im zuge der "segnungen" durch murks IV auch nicht.

es war oder ist aber auch das signal, dass es dem staat völlig pupsegal ist, wieviele indirekte oder direkte opfer es durch menschenrechtsfeindliche gesetze des ehemaligen sozial- u. rechtstaates bundesrepublik-deutschland, zukünftig noch geben wird !

schade, das man weder von den kritischen polizisten, noch vom chef der DPolG, wendt, etwas dazu vernommen hat.
als letzte hüter der rechstaates und schon aus ihrem eigenen selbstverständnis heraus, verteidiger des rechtes, haben sich die richter und staatsanwälte auf die seite der vertreter des unrechtsstaates begeben und damit auch deutlich gemacht, dass sie aus ihrer schäbigen rolle im dritten reich, nichts aber auch wirklich gar nichts gelernt haben !!

ich schätze, das das für mich der anlass sein wird, auf meinen schönen roten deutschen reisepaß einen großen haufen zu setzen und anschließend diesen, durch das blut einer elo besudelten fetzen einzutauschen gegen ein niederländisches dokument(die staatsbürgerschaft laß' ich mir noch 800€ kosten!).
von diesem unrechts- und unsozialstaat, kann man sich gar nicht mehr genug distanzieren !

pfui teufel !
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arbeitslos in holland ist offline  
Alt 19.06.2011, 11:02   #4
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dr.byrd dr.byrd
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Zitat:
Kurzer Bericht von der Demo

Wir hatten eine starke Demo. Unser Lautsprecherwagen war leider kaputt. Wir sind knapp 2 Stunden durch Frankfurt gelaufen und die ganze Zeit mit lautem Sprechchor. Das hat viel Power gegeben! Und dazwischen Schweigeminuten in denen sich die ganze Demo hingesetzt hat. Sehr ergreifend. Die Passanten waren interessiert und sind von den Flugblattverteilern immer wieder in Gespräche eingebunden worden. Es waren zwischen 300 und 350 Menschen dabei.
Morgen mehr.

Vielen Dank allen die mit gelaufen sind.
Vielen Dank allen die mit organisiert haben.

Kurzer Bericht im Fernsehen bei der Hessenschau:
hessenschau täglich um 19:30 Uhr im hr-fernsehen und dort auf "18.06.2011 hessenschau Nachrichtenblock" klicken.

Am nächsten Samstag treffen wir uns um 14 Uhr (Ort wird noch bekannt gegeben), um zu besprechen, wie es weiter geht.
Initiative Christy Schwundeck

Und hier noch ein Link zu dem Flugblatt, das verteilt wurde und m.E. die richtigen Fragen stellt.

Demoflugblatt Christy Schwundeck

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
christy-.jpg   christy-.jpg  
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 19.06.2011, 12:02   #5
Martin Behrsing
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Hier noch ein paar Fotos

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
dscf1212.jpg   dscf1213.jpg   dscf1204.jpg   dscf1201.jpg  
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
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Alt 19.06.2011, 15:10   #6
AQA Informationsbüro
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
schade, das man weder von den kritischen polizisten, noch vom chef der DPolG, wendt, etwas dazu vernommen hat.
als letzte hüter der rechstaates und schon aus ihrem eigenen selbstverständnis heraus, verteidiger des rechtes, haben sich die richter und staatsanwälte auf die seite der vertreter des unrechtsstaates begeben und damit auch deutlich gemacht, dass sie aus ihrer schäbigen rolle im dritten reich, nichts aber auch wirklich gar nichts gelernt haben !!
woran machst du denn diese merkwürdigen behauptungen fest.
AQA Informationsbüro ist offline  
Alt 19.06.2011, 15:14   #7
purepoison->Emailproblem
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Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
woran machst du denn diese merkwürdigen behauptungen fest.

Wo siehst Du denn ein Intresse der Staatsanwaltschaft oder der Polizei oder des Jobcenters Aufklärung zu leisten?
purepoison ist offline  
Alt 19.06.2011, 15:38   #8
Reiner Zufall
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Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
woran machst du denn diese merkwürdigen behauptungen fest.
Sorry, aber die Tendenz geht zweifellos dahin...
 
Alt 19.06.2011, 16:14   #9
arbeitslos in holland
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Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
woran machst du denn diese merkwürdigen behauptungen fest.
an dem:

Zitat:
Es betont in diesem Zusammenhang den weiten Gestaltungsspielraum des Sozialpolitischen Gesetz-gebers (BVerfG, Urteil vom 09.02.2010, a. a. O.; Beschluss vom 11.07.2006, NJW 2007, 51, 55) und verweist auf den Grundsatz der Selbst-hilfe und der Subsidiarität steuerfinanzierter Leistungen (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 07.07.2010 - 1 BvR 2556/09 -, juris, Rn. 13).
Allerdings weist das BVerfG in seinem Urteil vom 09.02.2010 auch auf den aus dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminiums
abgeleiteten Grundsatz hin, dass der gesetzliche Leistungsanspruch so ausgestaltet sein muss, dass er stets den gesamten existenznotwendigen Bedarf jedes individuellen Grundrechtsträgers deckt (juris Rn. 137). Das heißt, dass
Sanktionen nicht dazu führen dürfen, dass Hilfebedürfige etwa hungern müssen oder obdachlos werden (Winkler, in: Gagel, SGB II, § 31 Rn. 162
ff. u. a. unter Hinweis auf die Aussage des früheren Bundesministers für Arbeit und Soziales im Plenarprotokoll 842 des Bundesrats vom 07.07.2006, S. 226). Ob die Sicherung des Existenzminimums durch Geld-, Sach- oder
Dienstleistungen erfolgt, überlässt das BVerfG hierbei grundsätzlich dem Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers (juris Rn. 138). Das absolute
Existenzminimum siedelt der Gesetzgeber bei 70 % der geltenden Regelleistung (zuzüglich Kosten der Unterkunft und Heizung) an. Auch insoweit erfolgte durch das BVerfG durch das Urteil vom 09.02.2010 keine Beanstandung. Für den Fall
einer Minderung der Regelleistung um mehr als 30 % hat der Gesetzgeber die Erbringung ergänzender Sachleistungen oder geldwerter Leistungen
in das Ermessen des Leistungsträgers gestellt.
Bei dieser Ermessensentscheidung ist das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums zu berücksichtigen.
Dies führt dazu, dass das Ermessen des Leistungsträgers auf Null reduziert ist, wenn der Hilfeempfänger keine andere Möglichkeit zum Bestreiten seines Existenzminimums - inbesondere keine Reserven - mehr hat (Winkler, a. a. O., Rn. 163).
Die vollständige Streichung vom Hilfeempfänger zur Bestreitung seines Existenzminimums benötigter Grundsicherungsleistungen ist vom geltenden Recht daher nicht vorgesehen.
quelle:
Deutscher Richterbund: Hartz IV Sanktionen auf 0 unzulässig - politik.de - Portal für Politik und Diskussion / Forum / Community

den aufschrei der juristen und juristinnen habe ich dazu noch nicht vernommen. liegt wohl an der "klasse" der man/frau angehört !
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Alt 19.06.2011, 19:22   #10
AQA Informationsbüro
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was? wir bitte?

noch mal langsam.

1.
deine behauptung, die DPolG hätte nicht den Gesetzgeber kritisiert, ist
schlichtweg falsch, denn das hat sie.
allerdings ist es irrelevant was die DPolG von sich gibt, weil das sowieso
reaktionäre und rassistische armleuchter sind.

2.
deine behauptung, richter hätten sich auf die seite des staates geschlagen,
ist einfach nur unsinn, denn wie willst du das festgestellt haben? und warum
sollte sich das früher anders gewesen sein?

3.
deine behauptung, staatsanwälte hätten sich auf die seite des staates
geschlagen, ist ebenfalls unsinn, den wo sollen sie auch sonst stehen?

und was hat das mit irgendwelchen urteilen zu tun?

trollfütterung beendet.
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Alt 19.06.2011, 19:37   #11
arbeitslos in holland
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Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
deine behauptung, die DPolG hätte nicht den Gesetzgeber kritisiert, ist
schlichtweg falsch, denn das hat sie.
jo, wendt hat sich geäußert, das sich die sherrifs nicht als vollstrecker von schlechten gesetzen mißbrauchen lassen. danach war-stille !
hat er einen maulkorb verpaßt bekommen? jedenfalls hat er sich ein zweites mal nicht mehr zu wort gemeldet
Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
allerdings ist es irrelevant was die DPolG von sich gibt, weil das sowieso
reaktionäre und rassistische armleuchter sind.
danke. alle elo sind dann wohl auch auf der couch h(artz)ockende chipsfressende honks
Zitat von AQA Informationsbüro Beitrag anzeigen
zu 2.) und 3.)
juristen(richter, sta-e) habe das recht zu vertreten, keine bundesregierung, die die menschenrechte mit füßen tritt.
statt klar position zu beziehen, wird alles in das ermessen des gesetzgebers gestellt. auf deutsch: interessiert uns nicht !
es kann doch wohl nicht wahr sein, dass es zwei kriterien gibt, die eingehalten sein müssen:

1,) die leute verhungern nicht
2.) die leute wohnen irgendwo

achso, hier kannst du dich an einer diskussion beteiligen(und dich daran üben, meine argumentationen zu zerpflücken )
http://www.elo-forum.org/diskussions...sicherung.html
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Alt 19.06.2011, 20:01   #12
roterhusar
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Dank an alle Demounterstützer und die 4 vom ELO-Forum.
von Gerd.
Schön dass niemand erschossen wurde.
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Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 19.06.2011, 21:30   #13
Paolo_Pinkel
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Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
...
der erste tödliche zwischenfall war es bei weitem nicht, die erste gewalttat im zuge der "segnungen" durch murks IV auch nicht.
Damit liegst du leider richtig. Hartz-IV tötet nicht nur in Form vom 9mm Parabellum, sondern kann einen Menschen auch psychisch dahinraffen. Das wird wohl auch die eigentlich Absicht hinter diesem perfiden System gewesen sein. So viel Druck aufzubauen, damit sich das Problem dann im Idealfall selbst entsorgt. Es war nur eine Frage der Zeit, bis das passieren musste. Und es wird wiederum nur eine Frage der Zeit sein, dass der Hass, den die Regierung einst säte, sich nicht mehr in sog. Familiendramen von betroffenen niederschlägt, sondern die Menschen u. U. mal auf die Idee kommen, ihren Frust an die Verursacher heranzutragen.

>>> Zu den Mordopfern der deutschen Bundesregierung
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 19.06.2011, 23:59   #14
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Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Es war nur eine Frage der Zeit, bis das passieren musste. Und es wird wiederum nur eine Frage der Zeit sein, dass der Hass, den die Regierung einst säte, sich nicht mehr in sog. Familiendramen von betroffenen niederschlägt, sondern die Menschen u. U. mal auf die Idee kommen, ihren Frust an die Verursacher heranzutragen.
Ganz meine Meinung. Irgendwann wird einerseits der von BLÖD und Co. aufgestachelte Mob Lynch"justiz" an den "Sozialschmarotzern" üben ... und andererseits wird es sogenannte "erweiterte Suizide" von H IV-Opfern geben, die ein paar ihrer Peiniger mitnehmen werden. Und dann werden alle wieder ganz überrascht und entsetzt sein.
Scarred Surface ist offline  
 

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