Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Aus dem Thomé Newsletter 31.5.2011


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 31.05.2011, 10:50   #1
WillyV
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Aus dem Thomé Newsletter 31.5.2011

1. Neue Weisungen der BA zum SGB II
=================================
Die BA hat eine Reihe neue Weisungen zum SGB II rausgeben, neu sind die Fachlichen Hinweise zu: §§ 10, 15, 19, 33, 36, 37, 38, 41, 42a, 43, 43a SGB II. Beachtenswert ist dabei, dass die Weisung zu § 43 SGB II mit dem in verfassungswidriger Weise das Existenzminimum von SGB II-Beziehern unterschritten wird, diese Fragestellung fast vollständig ignoriert und es schafft, grade mal vier Seiten zu umfassen. Solch ein Verhalten ist von der BA unverantwortlich! Die Weisungen gibt es hier zum Download:
Harald Thome - SGB II - Hinweise

2. Offensivgesetz Hessen – Hessen nimmt Vorreiterrolle bei der Pauschalierung der KdU ein
======================================
Das Land Hessen will traurige Berühmtheit bei der Pauschalierung der KdU erlangen und beabsichtigt das dahingehende Landesgesetz alsbaldig zu verabschieden, das Gesetz ist am 26.05.2011 bei Gegenstimmen von SPD, Grünen und LINKEN im Ausschuss verabschiedet worden und soll am 7.-9.6. abgestimmt werden, wenn keine zweite Lesung beantragt wird.
Gesetzesentwurf vom 16. 02. 2011: kurzURL.net
Änderungsantrag v. CDU und FDP v. 4.5.2011: kurzURL.net,
Fachliche Stellungnahmen zum Offensivgesetz I: kurzURL.net,
Fachliche Stellungnahmen zum Offensivgesetz II: kurzURL.net

3. Will die NRW Regierung nun doch keine Regelsatzklage einlegen?
========================================================
Die NRW Landesregierung hatte in Dez. 2010 eine Normenkontrollklage gegen die Höhe der Regelleistungen im SGB II/SGB XII angekündigt. Diese Beschluss wurde bisher von der Landesregierung nicht umgesetzt. Zu Recht mahnen nun die Linken diese Klage im Rahmen eines offenen Briefes an, dieser ist hier zu finden:
kurzURL.net

4. Hintergrund Infos zur Toten im Jobcenter in Frankfurt
==============================================
Christy Schwundeck aus Aschaffenburg wurde in einem Frankfurter Jobcenter von einer Polizistin erschossen! Jetzt klagen ihr Bruder und ihr Ehemann an. Ein Hintergrundartikel dazu: kurzURL.net
In einer Pressemitteilung des Netzwerk Hessischer Erwerbsloseninitiativen wird eine vorurteilsfreie Klärung der Vorgänge, diese ist hier zu finden: kurzURL.net

Die “Initiative Christy Schwundeck“ will am 31.Mai 2011 um 15.00 Uhr eine Kranzniederlegung vor dem Arbeitsamt Gallus / Ffm durchführen. Der Aufruf ist hier zu finden: kurzURL.net

5. Gesetzentwurf zur Instrumentenreform
=======================================
Am 25.05.2011 hat das Bundeskabinett den geänderten Gesetzentwurf zur Instrumentenreform verabschiedet, dieser ist hier zu finden: kurzURL.net ,
hier ein Kurzüberblick der Änderungen: kurzURL.net
und als ausführlichere Synopse: kurzURL.net

6. Neue Folien zum SGB II
===========================
Wieder mal eine neue Version meiner Folien ist im Netz, dort sind insbesondere die Bereiche der Darlehensgewährung und Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen im Leistungsbezug besser herausgearbeitet worden. Die Folien sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/fil...29.05.2011.pdf
 
Alt 31.05.2011, 11:23   #2
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Aus dem Thomé Newsletter 31.5.2011

Offensivgesetz Hessen – Hessen nimmt Vorreiterrolle bei der Pauschalierung der KdU ein

dann bin ich mal gespannt wie das bei denen in fackto zahlen ausehen wird

hessen wird eines der ersten ländern werden die arbeitslose am stadtrand drängt und ghettos haben wird

das wird für die daunten mega übel werden
 
 

Stichwortsuche
newsletter, thome

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Aus dem Thomé Newsletter vom 19.5.2011 WillyV Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 19.05.2011 23:27
Aus dem Thomé Newsletter vom 12.5.2011 WillyV Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 12.05.2011 09:59
Aus dem Thomé Newsletter v. 04.03.2011 WillyV Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 04.03.2011 20:05
Aus dem Thomé Newsletter v. 01.02.2011 gast_ Schulden 1 01.02.2011 16:27
Aus dem Thomé Newsletter v. 01.02.2011 WillyV Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 01.02.2011 15:15


Es ist jetzt 10:13 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland