Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Hartz IV Pauschale Probleme


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 26.05.2011, 07:15   #1
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Hartz IV Pauschale Probleme



Frankfurt lehnt die neue Hartz-IV-Initiative der hessischen Landesregierung zur Pauschalisierung des Wohngeldes ab. Auch bei Hilfevereinen im Rhein-Main-Gebiet und bei Fachleuten stößt das Projekt auf massive Kritik.


Hinter jedem Klingelschild ein Schicksal. Manches von Armut geprägt.
Foto: ddp

"Wir sprechen uns entschieden gegen jede Form von Pauschalierung der Kosten für Unterkunft und Heizung aus und fordern die Übernahme der realen Unterkunftskosten…“ Das Frankfurter Arbeitslosenzentrum (FALZ) hat zur heutigen Sitzung des Landtags-Sozialausschusses schon mal vorweg deutliche Worte nach Wiesbaden abgefeuert und klar gemacht, was es vom Ansinnen der Regierungskoalitionäre CDU und FDP in Sachen Wohngeldpauschale für Hartz-IV-Empfänger hält: Gar nichts.

Hartz IV: Pauschale Probleme | Frankfurt*- Frankfurter Rundschau

Interview
"Mietpauschalen sind grundfalsch"

Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge warnt vor der Wohngeld-Pauschale, da die Städte und Kreise das als Programm zur Kostensenkung missbrauchen könnten


Armutsforscher Christoph Butterwegge.
Foto: Wolfgang Schmidt

Professor Butterwegge, Sie warnen davor, Hartz-IV-Empfängern eine Pauschale für die Wohnung zu zahlen. Warum?
Eine solche Pauschale würde in aller Regel so bemessen, dass sie bei vielen nicht ausreicht, die Miete für eine angemessene Wohnung zu bezahlen.
Zur Person
Christoph Butterwegge ist Armutsforscher und Politologe an der Universität Köln. Er hat den Gesetzentwurf der hessischen Landesregierung für die Übernahme der Wohn- und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern begutachtet.
Kreisfreie Städte und Landkreise sollen künftig eine Pauschale für die Erstattung der Wohn- und heizkosten festlegen können. So sieht es der Änderungsantrag der Regierungsfraktionen CDU und FDP zum Regierungsentwurf des hessischen Offensiv-Gesetzes vor. Entwurf und Änderungsantrag sollen am Donnerstag in der Sitzung des Sozialausschusses des Landtags beraten werden.
Grundlage ist die Neufestsetzung des Regelbedarfs für Hartz-IV-Empfänger, die der Bundestag im März beschlossen. Seit 1. April können die Bundesländer Kreise und kreisfreie Städte ermächtigen oder verpflichten, die „angemessenen Kosten“ für Unterkunft und Heizung per Satzung auf ihrem Gebiet festzulegen.
Interview: "Mietpauschalen sind grundfalsch" | Rhein-Main - Frankfurter Rundschau
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 26.05.2011, 08:31   #2
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Pauschale ist nicht so schlimm. Wenn sie hoch genug ist .

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 26.05.2011, 09:19   #3
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Und wie hoch sollte sie sein?
gast_ ist offline  
Alt 26.05.2011, 09:46   #4
Supi
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Wie will man Heizkosten pauschalisieren , wenn diese ständig steigen, ebenso die Nebenkosten?
 
Alt 26.05.2011, 10:03   #5
sumse
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Zitat von Supi Beitrag anzeigen
Wie will man Heizkosten pauschalisieren , wenn diese ständig steigen, ebenso die Nebenkosten?
kannich dir sagen
nach den unteren segment +10% das wars^^

so ähnlich könnte das laufen
das heist das viele ihre mieten+ was dazugehört nicht mehr zahlen können

die kommunen sind pleite und da gibts noch reichlich einsparmöglichkeiten
 
Alt 26.05.2011, 10:14   #6
Supi
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

*gg es war auch fast eine rein rhetorische frage.

wir erleben es ja bei allem. lebensmittel steigen um X % und Strom ebenso, aber angepasst wird nichts.

Das beste an allem (ironiemodeon) für Bildung ganze 1,40 Euro .......... WOW man rechne mal wieviel Bildung man hierfür erhält.

Zurück zum Thma:

Pauschalmieten werden dazu führen das nicht nur Ghettos entstehen, sondern auch die Vermieter einige Mietausfälle zu verzeichnen haben werden. Sie können auch nicht mit ihren Mieten runter gehen, da viele dieses WOhnungen auch noch finazieren. Nebenkosten sind meistens ausserhalb der Möglichkeiten diese zu beeinflussen. Also am Ende werden hoffentlich hier einige wach werden die nicht ALG II Bezieher sind.
 
Alt 27.05.2011, 10:03   #7
roterhusar
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von roterhusar
 
Registriert seit: 04.07.2006
Beiträge: 3.339
roterhusar Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Ganz im Gegenteil! Man könnte dies aufgreifen und verlangen, dass Strom auch endlich mit zur Miete gehören muss.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 27.05.2011, 10:21   #8
FrankyBoy
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.03.2008
Ort: Ruhrgebiet
Beiträge: 5.462
FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Wir haben doch erlebt, dass alles nur in eine Richtung geht - die Richtung heißt Kaufkraftverluste durch Regelsatzanpassungen und das auf Teufel komm raus!

Wenn selbst BA-Vorstand Alt erklärt, dass man von dem Regelsatz nicht leben kann, dann bekommen Sanktionen noch eine ganz andere Bedeutung als ohnehin schon und die sind laut BLÖD-Zeitung, so hoch wie nie:

Zitat:
Bild': Rekordzahl von Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

19.04.11 | 07:31 Uhr BERLIN (dpa-AFX) - Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung so viele Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen wie noch nie zuvor. Insgesamt wurden 828.708 Sanktionen verhängt, das waren rund 14 Prozent mehr als 2009, wie die "Bild" am Dienstag unter Berufung auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit berichtete. Der Trend hatte sich bereits im vergangenen Jahr abgezeichnet. BILD REKORDZAHL VON SANKTIONEN GEGEN HARTZ IV EMPFÄNGER :: AD HOC NEWS
Zitat:
Überraschendes Bekenntnis

BA-Vorstand nennt Hartz IV menschenunwürdig


"Nur Lebenskünstler können von 364 Euro leben": Heinrich Alt, Vize-Chef der Arbeitsagentur, hat den Hartz-IV-Regelsatz als zu niedrig bezeichnet. Dabei hat er sich bisher nicht gerade einen Namen als soziales Gewissen der Behörde gemacht.
Überraschendes Bekenntnis: BA-Vorstand*nennt Hartz IV*menschenunwürdig - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft
Ich schätze, unsere Nachfahren werden vom Deutschem Sozialparradoxum, eine Menge Lesestoff in den Geschichtsbüchern finden.
FrankyBoy ist offline  
Alt 27.05.2011, 10:42   #9
aufruhig
 
Registriert seit: 04.04.2008
Beiträge: 614
aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Hartz IV Pauschale Probleme

Zitat von roterhusar Beitrag anzeigen
Ganz im Gegenteil! Man könnte dies aufgreifen und verlangen, dass Strom auch endlich mit zur Miete gehören muss.

Wenn das mit dem Mieten Strom kommen würde wäre es ja rechtswidrig.

Dann muss man eben ein Darlehen beantragen und nach § 44 SGB II in eine Beihilfe Erlass umwandeln lassen.

Widerspruch einlegen und den Antrag auf Beihilfe Erlass § 44 SGB II machen.

Denn bei der Rückforderung des Darlehens muss ja erst eine Anhörung stattfinden § 24 SGB X dann wie beschrieben vorgehen
da kommt noch der § 51 Abs. I SGB I in Betracht.


Ein Verzicht auf Sozialleistungen kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Das ist in § 46 SGB I geregelt.

Wurden durch den Verzicht allerdings Rechtsvorschriften umgangen oder Dritte belastet ,ist er von vorn herein unwirksam § 46 Ábs.2 SGB I.


Hier zu gelten die gleichen Bestimmungen für,
Übernahme von Stromschulden bei SGB II- Empfängern Umwandeln nach § 44 SGB II in einmaligen Erlass wie oben beschrieben


Übernahme von Stromschulden bei SGB II- Empfängern
Sozialrecht

Gem. § 22 Abs. 5 SGB II können bei SGB II- Empfängern Schulden,
insbesondere Stromschulden, übernommen werden.


Voraussetzung ist hier,
dass Kosten für die Unterkunft bewilligt wurden und die
Schuldenübernahme zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer
vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist.



Zur Vermeidung eines Verfassungsverstoßes sind entgegen der h.M. auch
auf diesen Personenkreis des SGB II und SGB XII die allgemeinen Regeln Unter Gleichheitsaspekten Art.3 GG kaum zu rechtfertigen dass bei einem Mietkaution Darlehen und Strom Darlehen vom Regelsatz 10 % monatlich einbehalten werden darf.
§ 51 Abs. 1 SGB I

Art.3 GG
(Gleichheitsgrundsatz)


Auch die Rückforderung des Darlehens wenn man in Arbeit steht und über den Pfändungsfreibetracht verdient wäre dann auch rechtswidrig weil die Miete Wohnung Strom voll übernommen werden müssen.

Das wird das Sozialgericht auch nicht plötzlich anders sehen nur weil das SGB II geändert wird entscheiden die SG. noch lange nicht nach Willkür gesetzwidrig.

In diesem Link geht es nicht nur um Mietkaution auch um Strom das könnte man dann auch bei der Miete so anwenden falls die KDU gedeckelt wird.

http://www.elo-forum.org/kosten-unte...etkaution.html


Gruß aufruhig
aufruhig ist offline  
 

Stichwortsuche
hartz, pauschale, probleme

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Bundesagentur für Wohn-Pauschale bei Hartz IV yellowgirl Archiv - News Diskussionen Tagespresse 51 29.03.2010 12:05
Kommunen fordern pauschale KDU_-Zahlung der Hartz IV-Leistungen Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 41 02.01.2010 09:17
100€ Pauschale sleepy5580 ALG II 12 09.05.2009 21:06
ESG in Optionskommunen (ESG als Pauschale) yuki Existenzgründung und Selbstständigkeit 0 29.11.2008 20:42
Hartz 4 plus zusätzlich ALG I - Darlehen, Probleme wg. Anrechnung sozimod22 ALG II 1 09.09.2008 16:42


Es ist jetzt 05:20 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland