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Alt 10.05.2011, 06:40   #1
wolliohne
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Standard Vorsicht,Elternunterhalt: Wer zahlt?

  • Montag, 09. Mai 2011, 21.00 - 21.45 Uhr .
Wenn Angehörige ins Pflegeheim kommen und das Vermögen nicht reicht, werden die Kinder zur Kasse gebeten. Haben die weder eigenes Einkommen noch Vermögen, müssen deren Ehepartner zahlen.

Heide R. traf der Bescheid des Sozialamts völlig unvorbereitet. Sie hatte ihren Vater bis zu seinem Tod zu Hause gepflegt. Danach wurde auch ihre Mutter zum Pflegefall. Nach sieben Jahren Pflege zu Hause stieß dann auch Heide R. an ihre Grenzen. Sie hatte keine Kraft mehr und musste sich schweren Herzens dazu entschließen, ihre Mutter in ein Altenheim zu bringen. Mit dieser Entscheidung begann für das Ehepaar R. ein langer Streit mit dem Sozialamt. Nachdem die Ersparnisse der pflegebedürftigen Mutter aufgebraucht waren, sollte Heide R. die Kosten selbst übernehmen. Das ist normal, denn vom Sozialamt werden immer erst die eigenen Kinder zur Kasse gebeten. Wenn diese aber lediglich ein geringes Einkommen haben und auch kein Vermögen, dann tritt das Sozialamt auch indirekt an das Einkommen des Schwiegersohns oder der Schwiegertochter heran.
„Das ist einmalig im deutschen Unterhaltsrecht und ich empfinde das als ungerecht, denn in keinem anderen Fall wird sonst auf die Einkünfte der Ehegatten zurückgegriffen, wenn es um Unterhaltszahlungen geht“, erläutert der Marburger Fachanwalt für Familienrecht Klaus Weil diese Besonderheit des Elternunterhalts.

Fehlerhafte Bescheide

Der Gang zu einem Fachanwalt kann sich lohnen, denn die Erfahrung zeigt, so Jochem Schausten, Fachanwalt für Familienrecht aus Krefeld, „dass die meisten von diesen Zahlungsbescheiden fehlerhaft sind. Es sind Dinge nicht berücksichtigt worden wie die zusätzliche Altersvorsorge, berufsbedingte Aufwendungen, die einkommensmindernd zu berücksichtigen wären und damit auch den Unterhalt verringern würden.“ Das bedeutet: Die Höhe des vom Sozialamt geforderten Elternunterhalts verringert sich deutlich, wenn noch eigene Kinder in der Ausbildung unterstützt werden, wenn noch Kredite für das Eigenheim abzuzahlen sind oder für die eigene Altersvorsorge gespart wird.

Elternunterhalt: Wer zahlt? - markt - WDR Fernsehen
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