Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.05.2011, 07:49   #1
purepoison->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 30.11.2010
Beiträge: 253
purepoison purepoison purepoison
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Gute Aktion!

Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Hartz4-Plattform: Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz - Der Sozialticker
purepoison ist offline  
Alt 04.05.2011, 07:58   #2
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

ich bezweifle, ob eine Eilklage hier durch kommt. Eine Eilbedürftigkeit wird hier, wie schon beim LSG Berlin-Brandburg, SG Augsburg, SG Oldenburg und SG Bremen.

Ich kann auch keinen Grund sehen, warum hier eine Eilbedürftigkeit gegeben ist, wenn man den § 86b SGG sich anschaut. Deshalb sollte soetwas nicht zu früh bejubelt werden. Das hindert nämlich viele Leute wirklich etwas effektives zu machen und weiter zu Hause zubleiben, anstatt den A.. mal auf die Straße zu bekommen oder gar vom BGE träumen und träumen.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 04.05.2011, 08:13   #3
purepoison->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.11.2010
Beiträge: 253
purepoison purepoison purepoison
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
ich bezweifle, ob eine Eilklage hier durch kommt. Eine Eilbedürftigkeit wird hier, wie schon beim LSG Berlin-Brandburg, SG Augsburg, SG Oldenburg und SG Bremen.

Ich kann auch keinen Grund sehen, warum hier eine Eilbedürftigkeit gegeben ist, wenn man den § 86b SGG sich anschaut. Deshalb sollte soetwas nicht zu früh bejubelt werden. Das hindert nämlich viele Leute wirklich etwas effektives zu machen und weiter zu Hause zubleiben, anstatt den A.. mal auf die Straße zu bekommen oder gar vom BGE träumen und träumen.
Ob das durchkommt als Eilbedürftigkeit kann ich nicht sagen - muss man abwarten. Die Klage ist mit einem enormen Background eingereicht worden.
Vieleicht funktioniert es!

Ihr unterstützt doch auch eine Familie bei der Klageerhebung - ist das auch nicht wirklich effektiv?

Ich gehe nicht auf die Strasse für Ernährung unter dem Motto!
Für Mindestlöhne & Gegen Sanktionen sowie einen menschenwürdigen Regelsatz schon!

Das BGE ist sinnvoll - es gibt viele Modele und einige sind sogar sehr gut!
Vom BGE zu träumen oder das was von alleine passiert ist albern- nur wer sich bewegt , bewegt auch was! Da gebe ich Dir recht!
purepoison ist offline  
Alt 04.05.2011, 08:43   #4
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von purepoison Beitrag anzeigen
Ob das durchkommt als Eilbedürftigkeit kann ich nicht sagen - muss man abwarten. Die Klage ist mit einem enormen Background eingereicht worden.
Vieleicht funktioniert es!

Ihr unterstützt doch auch eine Familie bei der Klageerhebung - ist das auch nicht wirklich effektiv?

Ich gehe nicht auf die Strasse für Ernährung unter dem Motto!
Für Mindestlöhne & Gegen Sanktionen sowie einen menschenwürdigen Regelsatz schon!

Das BGE ist sinnvoll - es gibt viele Modele und einige sind sogar sehr gut!
Vom BGE zu träumen oder das was von alleine passiert ist albern- nur wer sich bewegt , bewegt auch was! Da gebe ich Dir recht!
Wir haben aber nie auf eine Eilbedürftigkeit gesetzt, da dies dann eher einer Populärklage gleich käme. So etwas ist aber bei Gerichten äußerst unbeliebt. Wir sollten uns darauf einstellen, dass die Verfahren abermals Jahre dauern werden und genau darauf setzt die Bundesregierung.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 04.05.2011, 08:59   #5
im Grünen
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 26.02.2011
Ort: im Grünen
Beiträge: 1.045
im Grünen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wir sollten uns darauf einstellen, dass die Verfahren abermals Jahre dauern werden und genau darauf setzt die Bundesregierung.
Was wiederum mindestens den Versuch von Eilklagen, Sprungrevisionen und anderen Kniffen rechtfertigt.

Mit ein bisschen Glück spielt der eine oder andere Richter dabei mit.
__


-
im Grünen ist offline  
Alt 04.05.2011, 10:05   #6
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat:

Der Schriftsatz beruht auf einem von Anwältinnen und Anwälten der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) erstellten Musterschriftsatz, der mit weiteren Musterschriftsätzen zum SGB II demnächst veröffentlicht wird. Deren Inhalte stehen dann den mehr als 1.000 Anwältinnen und Anwälten zur Verfügung, die Mitglieder der DAV-Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht sind.

Tenor der Klage ist:

„Die Ermittlung und Festlegung des Regelbedarfs entspricht nicht den Anforderungen, die das BVerfG dem Gesetzgeber aufgegeben hat.“ Ihnen „genügen die Neuregelungen in mehrfacher Hinsicht nicht.“


Druck auch auf das BVG erhöhen,jetzt anschliessen!
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 04.05.2011, 10:42   #7
Ingvar->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 532
Ingvar Ingvar
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Also ich bestreite momentan den normalen Klageweg und rechne auch damit das es Jahre dauert, da dies auch so gewollt ist von der Bundesregierung.
Denn sie spielt auf Zeit. Zu einer Entscheidung wird es eh erst nach den Bundestagswahlen 2013 kommen. Aber bitte, können sie haben.
Galube auch nicht das ein Eilverfahren Erfolg hat, wünsche den Leuten aber trotzdem dabei viel Glück...
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.
Ingvar ist offline  
Alt 04.05.2011, 11:50   #8
purepoison->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.11.2010
Beiträge: 253
purepoison purepoison purepoison
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Wir haben aber nie auf eine Eilbedürftigkeit gesetzt, da dies dann eher einer Populärklage gleich käme. So etwas ist aber bei Gerichten äußerst unbeliebt. Wir sollten uns darauf einstellen, dass die Verfahren abermals Jahre dauern werden und genau darauf setzt die Bundesregierung.

Das dies von der Bundesregierung gewollt ist - sehe ich auch so.
Und ich persönlich wähle auch den Klageweg ohne Antrag auf Eilbedürftigkeit.

Was aber nicht bedeutet das die vieleicht doch Glück haben.

Mal sehen - was passiert!
purepoison ist offline  
Alt 04.05.2011, 18:19   #9
Lutz
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Ich finde es schon bemerkenswert, wie die Eilklage vom Martin kritisiert wird...
ALLE müssen tätig werden, wenn wir was erreichen wollen!
Und auch diese eine Eilklage gehört mit zu diesen Tätigkeiten!

Schlussendlich wird ein Ergebnis zählen, egal wer es erbringt. Zwietracht war nie ein guter Ratgeber. Martin sollte sich an die Arbeit machen, und mit anderen Foren vernetzen, damit wir nach Jahrelangen Kleinkram endlich wirklich handlungsfähig werden und zu Potte kommen!
 
Alt 04.05.2011, 18:34   #10
Rounddancer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
Rounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Martin hat halt nunmal die jahrelange Erfahrung,- und weiß, was voraussichtlich nicht geht oder geht. Wir haben alle so geringe Ressourcen, wenn wir da aufs falsche Pferd setzen, ist schneller alles verpufft, als generiert.
Rounddancer ist offline  
Alt 04.05.2011, 18:59   #11
Lutz
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Martin hat halt nunmal die jahrelange Erfahrung...
Als ich das erste Mal in meinem Leben mit Hartz IV in Berührung kam, war das im Februar 2005. Gemeinsam mit einem Rechtsanwalt haben wir uns bis Dezember 2005 gegen die ARGE zur Wehr gesetzt, damit ich das Geld der ersten 6 Monate nachbezahlt bekomme, dass die ARGE OHNE Begründung einbehalten hatte. 0€ verfügbar, 6 Monate, ich habe auch meine Erfahrung! Zwischenzeitlich hatte ich zu meinem Glück 3 Jahre wieder Arbeit und jetzt wieder Hatz der Jobcenter, mit Anwalt!
In all den Jahren sind unzählige Foren entstanden, manche schon wieder zu... Die Erfahrung aller zu bündeln, wäre doch ein Ziel gewesen.
Die nächste Etappe wäre doch der 06.06.2011, Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales in Berlin, zu zwei Anträgen gegen die unsäglich und Menschen verachtenden Sanktionen.
Wo bleiben die Rundmails zur Aktivierung der Erwerbslosen?
Habt Ihr alle schon das Fahrgeld beisammen, um dort hin zu kommen?
Wo bleibt die Bündelung der Kräfte? Wir alle brauchen konstruktives Handeln!
 
Alt 04.05.2011, 19:10   #12
andy84->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 315
andy84
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Lutz Beitrag anzeigen
Als ich das erste Mal in meinem Leben mit Hartz IV in Berührung kam, war das im Februar 2005. Gemeinsam mit einem Rechtsanwalt haben wir uns bis Dezember 2005 gegen die ARGE zur Wehr gesetzt, damit ich das Geld der ersten 6 Monate nachbezahlt bekomme, dass die ARGE OHNE Begründung einbehalten hatte. 0€ verfügbar, 6 Monate, ich habe auch meine Erfahrung! Zwischenzeitlich hatte ich zu meinem Glück 3 Jahre wieder Arbeit und jetzt wieder Hatz der Jobcenter, mit Anwalt!
In all den Jahren sind unzählige Foren entstanden, manche schon wieder zu... Die Erfahrung aller zu bündeln, wäre doch ein Ziel gewesen.
Die nächste Etappe wäre doch der 06.06.2011, Anhörung vor dem Ausschuss für Soziales in Berlin, zu zwei Anträgen gegen die unsäglich und Menschen verachtenden Sanktionen.
Wo bleiben die Rundmails zur Aktivierung der Erwerbslosen?
Habt Ihr alle schon das Fahrgeld beisammen, um dort hin zu kommen?
Wo bleibt die Bündelung der Kräfte? Wir alle brauchen konstruktives Handeln!
Das ist doch ne Ansage

Mein Vorschlag um mal das ganze Wissen zu bündeln: Ein Wiki für uns Elos in dem wir unser Wissen zusammentragen können. Hat auch den netten Nebeneffekt das wir nicht immer wieder die gleichen Themen durchkauen müssen.
andy84 ist offline  
Alt 04.05.2011, 20:14   #13
Paolo_Pinkel
Mod.Vorlagen
 
Benutzerbild von Paolo_Pinkel
 
Registriert seit: 02.07.2008
Ort: Freiluft-KZ IV BRD
Beiträge: 12.847
Paolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/inPaolo_Pinkel Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von andy84 Beitrag anzeigen
Das ist doch ne Ansage

Mein Vorschlag um mal das ganze Wissen zu bündeln: Ein Wiki für uns Elos in dem wir unser Wissen zusammentragen können. Hat auch den netten Nebeneffekt das wir nicht immer wieder die gleichen Themen durchkauen müssen.
Genau das war meine Intention, als ich mich dazu entschloss diese Basisdinge zu verfassen, die eigentlich immer gefragt und behandelt werden.

http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ahrnehmen.html

http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ht-anders.html

http://www.elo-forum.org/eingliederu...en-sollte.html

Die Dinger habe ich in Eigenregie geschrieben. Das ist aber noch nicht alles. Es fehlen Leifäden zu den grundsätzlichen Dingen, wie z.B. AGHs, Bürgerarbeit usw. Vielleicht findet sich ja mal ein sachkundiger, der mal etwas Langeweile und Muße hat.

Vielleicht wäre auch mal eine separate Sparte in Forum angebracht, wo man diese Ratgeber parken kann, wie bei hartz.info. Dann kann jeder User, ohne viel Suchen, direkt darauf zugreifen.
__

"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
┌∩┐(◣_◢)┌∩┐
Erste Hilfe
>>> EGV
>>> Meldetermin
>>> Antrag

Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 04.05.2011, 20:36   #14
andy84->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.06.2010
Beiträge: 315
andy84
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Vielleicht wäre auch mal eine separate Sparte in Forum angebracht, wo man diese Ratgeber parken kann, wie bei hartz.info. Dann kann jeder User, ohne viel Suchen, direkt darauf zugreifen.
Ich denke das für sowas die Mediawiki Software (MediaWiki) von Wikipedia besser geeignet wäre. Das Forensystem hier ist als Nachschlagewerk ja nicht gedacht und auch nicht so geeignet.
andy84 ist offline  
Alt 04.05.2011, 20:59   #15
Rounddancer
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.08.2006
Ort: Stuttgart
Beiträge: 7.152
Rounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer EnagagiertRounddancer Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Lutz Beitrag anzeigen
In all den Jahren sind unzählige Foren entstanden, manche schon wieder zu... Die Erfahrung aller zu bündeln, wäre doch ein Ziel gewesen.
Das wurde und wird doch seit langem versucht. Aber leider ist meiner langjährigen Erfahrung nach fast jeder, der eine Erwerbsloseninitiative zum Leben bringt, oder am Leben erhält,
nur daran interessiert, allein den von ihm als richtig angesehenen Weg durchzuziehen, und/oder ausschließlich den eigenen Bekanntheitsgrad zu steigern,- egal, wem er damit schadet.

Ich hab es so oft erlebt, daß irgendwer anfangs vorne mit dabeiwar, die eigenen Leute mobilisierte. Und dann, als dann der eigene Name nicht auf der Hauptrednerliste der Kundgebung o.ä. auftauchte, war plötzlch das Ganze nichts mehr wert,- manche zogen dann gar einen Alternativ-Event auf...

Andere, die gerne "vorne" dabeigewesen wären, drehten offen, nicht selten aber hintenrum durch,- intrigierten, etc.


Zitat:
Wo bleibt die Bündelung der Kräfte? Wir alle brauchen konstruktives Handeln!
Wie sagte doch John F. Kennedy: "Frage nicht, was Dein Land für Dich tun kann, frage, was DU für Dein Land tun kannst!"

Und so ist es hier auch: Von andern fordern kann jedes Kleinkind, sobald es mehr sagen kann, als "Mama", "Papa", "Auto".
Aber selbst mit gutem Beispiel vorangehen,-
und dann drüber berichten,- das ist die Devise.
Rounddancer ist offline  
Alt 04.05.2011, 23:10   #16
blinky
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 17.06.2007
Beiträge: 7.033
blinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiertblinky Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Sprungrevision ist auch nicht einfach. Da muss nämlich der Klagegegner zustimmen.

In meiner Regelsatzklage aus 2009 wurde Sprungrevision vom Gericht zugelassen, wenn die Gegenseite zustimmt. Das Jobcenter hat darauf hin geantwortet, das Verfahren sei abgeschlossen und Sprungrevion wird nicht zugestimmt. So das ich jetzt vor dem LSG bin und die zugelassene Berufung eingelegt habe. Übrigens eine 177 seitige Berufungsschrift.

Da ich heute zwei Widerspruchbescheide zum Regelsatz 2011 bekommen habe, wo das Jobcenter zwei weitere Bescheide zum Gegenstand des Verfahrens erklärt hat, werde ich morgen eine ca. 180 seitige Klageschrift fertig machen, binden lassen und nächste Woche einreichen. Da werde ich als Zeugen auch die Dame benennen, die die Suppe eingebrockt hat.

Blinky
blinky ist offline  
Alt 04.05.2011, 23:23   #17
Scarred Surface
Elo-User/in
 
Registriert seit: 28.09.2010
Beiträge: 1.475
Scarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface EnagagiertScarred Surface Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Das wurde und wird doch seit langem versucht. Aber leider ist meiner langjährigen Erfahrung nach fast jeder, der eine Erwerbsloseninitiative zum Leben bringt, oder am Leben erhält,
nur daran interessiert, allein den von ihm als richtig angesehenen Weg durchzuziehen, und/oder ausschließlich den eigenen Bekanntheitsgrad zu steigern,- egal, wem er damit schadet.
Brigitte Vallenthin und Martin Behrsing sind ein gutes Beispiel dafür. Statt zusammenzuarbeiten, gönnt Einer dem Anderen nicht das Schwarze unter dem Fingernagel. Das kotzt mich so an ...
Scarred Surface ist offline  
Alt 05.05.2011, 08:42   #18
Lutz
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Scarred Surface Beitrag anzeigen
Brigitte Vallenthin und Martin Behrsing sind ein gutes Beispiel dafür. Statt zusammenzuarbeiten, gönnt Einer dem Anderen nicht das Schwarze unter dem Fingernagel. Das kotzt mich so an ...
Du bist hier nicht der Einzige, der dieses berechtigte Resümee zieht. Es scheint so wie in der Politik abzulaufen, hier dann allerdings ohne Wahlen und ohne Wahlkrämpfe ...

@Rounddancer
Du wartest also auf Berichte, möglichst noch auf fertige Ergebnisse, die dann für alle gelten sollen? Habe ich das richtig verstanden?


Übrigens:
Ich konnte bislang keine vollständige Klageschrift zu dem angestrebten Eilverfahren lesen. Immer nur die wenigen Auszüge aus derselben. Und das allein schon genügt, um den Keil in die Betroffenen tiefer zu treiben!
 
Alt 20.05.2011, 22:23   #19
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

und schon was von der Eilklage gehört. Sollte ja eigentlich schon entschieden sein, weil Eilklage.




Zitat von Lutz Beitrag anzeigen
Ich finde es schon bemerkenswert, wie die Eilklage vom Martin kritisiert wird...
ALLE müssen tätig werden, wenn wir was erreichen wollen!
Und auch diese eine Eilklage gehört mit zu diesen Tätigkeiten!

Schlussendlich wird ein Ergebnis zählen, egal wer es erbringt. Zwietracht war nie ein guter Ratgeber. Martin sollte sich an die Arbeit machen, und mit anderen Foren vernetzen, damit wir nach Jahrelangen Kleinkram endlich wirklich handlungsfähig werden und zu Potte kommen!
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 20.05.2011, 22:34   #20
purepoison->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 30.11.2010
Beiträge: 253
purepoison purepoison purepoison
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
und schon was von der Eilklage gehört. Sollte ja eigentlich schon entschieden sein, weil Eilklage.

Nein , hast Du schon was gehört?
Ich denke sie ist abgelehnt worden da die Eilbedürftigkeit nicht gegeben ist oder so ähnlich.
purepoison ist offline  
Alt 20.05.2011, 22:40   #21
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.301
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von purepoison Beitrag anzeigen
Nein , hast Du schon was gehört?
Ich denke sie ist abgelehnt worden da die Eilbedürftigkeit nicht gegeben ist oder so ähnlich.

Habe nichts gehört

So wünsche eine gute Nacht.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 20.05.2011, 22:55   #22
Nimschö
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Nimschö
 
Registriert seit: 06.08.2007
Ort: wieder im Ruhrpott \o/
Beiträge: 2.086
Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö Nimschö
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Habe nichts gehört

So wünsche eine gute Nacht.
[transl. Martin <=> Deutsch:] "Es ist nichts passiert was uns geholfen hätte, aber das ist auch egal, hauptsache ICH hatte RECHT! Jetzt küsst meinen [hier gefälliges Körperteil einsetzen]"
__

Folgende Punkte gelten für ALLE meine Aussagen in diesem Forum:
-ich gebe hier grundsätzlich nur meine durchs Grundgesetz geschützte Meinung preis.
-ich biete keinerlei Rechtsberatung, sondern nur meine gewährfreien Erfahrungen und Meinungen.
-ich lasse mir von NIEMANDEM den Mund verbieten, bin aber gerne bereit mit jedem über meine Aussagen offen und ehrlich zu diskutieren.
Nimschö ist offline  
Alt 21.05.2011, 10:01   #23
sogehtsnich
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von sogehtsnich
 
Registriert seit: 23.05.2006
Ort: Deutschland
Beiträge: 2.197
sogehtsnich
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat:
Gibt es schon was Neues ?
Frage mal in 5 Jahren nach!
Schließlich geht es hier um Hartz IV, da hat es kein Gericht eilig!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 21.05.2011, 10:11   #24
Ingvar->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.07.2008
Beiträge: 532
Ingvar Ingvar
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von sogehtsnich Beitrag anzeigen
Frage mal in 5 Jahren nach!
Schließlich geht es hier um Hartz IV, da hat es kein Gericht eilig!
So siehts aus! Und zwischendurch bleibt Deutschland Exportweltmeister und Lohndumpingland Nummer 1!!!
Könnte man echt nur noch kotzen, was hier in dem asozialen Land so abgeht.
Das schlimmste dabei ist, das die Mehrzahl der Bevölkerung nur am kuschen ist. Was willste denn machen, hört man immer nur...
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.
Ingvar ist offline  
Alt 21.05.2011, 10:30   #25
9mmparabellum
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Eilklage gegen Hartz IV-Regelsätze eingereicht

Zitat von Ingvar Beitrag anzeigen
So siehts aus! Und zwischendurch bleibt Deutschland Exportweltmeister und Lohndumpingland Nummer 1!!!
Könnte man echt nur noch kotzen, was hier in dem asozialen Land so abgeht.
Das schlimmste dabei ist, das die Mehrzahl der Bevölkerung nur am kuschen ist. Was willste denn machen, hört man immer nur...
Dummheit ist - legal gegen Illegales anzugehen .. Der Gesetzgeber verstößte permanent gegen das Recht, die Menschenrechte, Gesetze und rechtskräftige Urteile - zuletzt sogar gegen das Urteil des VerfG. Ihn schert der Deubel was aus den Menschen wird. Hauptsache das Dreckspolitische Pack hat ihr eigenes Schäflein im Trocknen ..

Die herrschende Klasse nimmt sich was sie kriegen kann und bedient sich am Steuergeld der Bürger .. Das ist Feudalpolitisches Verbrechen .. am Bürger ...

Was soll man da machen fragt ihr ?? Was taten die - die Geschichte schrieben in solchen Fällen ???

Auf die Barrikaden .. Ihr Sesselfurzer ..


 
 

Stichwortsuche
eilklage, eingereicht, hartz, ivregelsätze

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
BA Vize Alt Hartz Satz ist Menschenunwürdig walle Archiv - News Diskussionen Tagespresse 21 29.04.2011 20:47
Klage für höhere Hartz IV-Regelsätze und kulturelle Teilhabe eingereicht Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 18.02.2011 21:05
Zuschlag zum Hartz-Satz für Behinderte Doni ALG II 1 25.05.2010 17:16
Verfassungsbeschwerde gegen Bayerns Versammlungsgesetz eingereicht Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 18.09.2008 10:19
Klage gegen Fingerabdrücke in Reisepässen eingereicht Bruno1st Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 14.12.2007 19:45


Es ist jetzt 23:41 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland