Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 03.04.2011, 15:40   #1
ethos07
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.692
ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

Hier können wir die verschiedenen politischen Positionen diskutieren, wie am besten nun mittel- und längerfristig weiter gestritten werden kann, um existenzsicherende, sanktionsfreie Regelsätze von mindestens 500 Euro durchzusetzen.

*************************************************

Eine Normenkontrollklage ist eine Möglichkeit . Doch dafür müsste genügend Druck auf SPD- und Grünen-Abgeordnete entstehen...


Zitat:
- 1. April 2011 Katja Kipping Wer verfassungsrechtliche Bedenken sagt, muss auch Normenkontrollklage sagen

Zum Inkrafttreten der neuen Regelleistungsbestimmungen bei Hartz IV erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:
Gerade mal fünf Euro Regelleistung ist der schwarz-gelben Koalition im Bund mit der SPD die Würde des Menschen wert. Noch voriges Jahr hat die SPD verfassungsrechtliche Bedenken zu dieser Neuregelung gehabt. DIE LINKE will eine Normenkontrollklage zu den Regelleistungen vor das Bundesverfassungsgericht bringen. Dafür werden aber 25 Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestages gebraucht. Daher sind SPD und Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert, sich uns anzuschließen, damit den Betroffenen der lange Weg durch die Gerichtsinstanzen erspart bleibt.



__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 03.04.2011, 16:14   #2
gast_
Elo-User/in
 
Registriert seit: 12.10.2008
Beiträge: 22.613
gast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/ingast_ Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

Ich fürchte, die 25 % werden sich nicht finden...
gast_ ist offline  
Alt 03.04.2011, 16:25   #3
Mecklenburger
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mecklenburger
 
Registriert seit: 20.08.2009
Ort: Landkreis Rostock
Beiträge: 976
Mecklenburger Mecklenburger
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

...ich habe die spd die letzten monate über auch recht genau verfolgt und muss immer mehr feststellen, dass man die nicht zu wählen brauch!
__

..meine Äußerungen stellen keinesfalls eine Rechtsberatung dar, sondern stellen meine G-gesetzlich gechützte Meinungsäußerung dar !!..

wir müssen alle den Gürtel enger schnallen,...das sag ich jedenfalls, .. die Oben um den Bauch, ... wir unten um den Hals!

...Odi profanum vulgus et arceo.
Mecklenburger ist offline  
Alt 03.04.2011, 16:39   #4
Ziviler Ungehorsam
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Ziviler Ungehorsam
 
Registriert seit: 31.07.2010
Beiträge: 1.384
Ziviler Ungehorsam
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
Ich fürchte, die 25 % werden sich nicht finden...
Jetzt zahlen sich endlich die Stimmen von Erwerbslosen für CDU/FDP/SPD/Grün aus oder die erst gar nicht wählen gehen (Achtung Ironie)
__



"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Bertold Brecht
Ziviler Ungehorsam ist offline  
Alt 03.04.2011, 18:14   #5
*kampfpaar*radikal.A
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von *kampfpaar*radikal.A
 
Registriert seit: 22.02.2008
Ort: Lemgo
Beiträge: 1.782
*kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A *kampfpaar*radikal.A
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Blinzeln AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen

Hier können wir die verschiedenen politischen Positionen diskutieren, wie am besten nun mittel- und längerfristig weiter gestritten werden kann, um existenzsicherende, sanktionsfreie Regelsätze von mindestens 500 Euro durchzusetzen.
Es scheint so zu sein, ethos07, als könne man angesichts oben Zitierten, tuen: Als wär nix geschehen.

Doch es geschah VIELES!

Leider reichten unsere Kräfte nur für einen >Rückschlag. 5 Lotten mehr mtl + Wwb und Kleinigkeiten etc.
Dafür härtemäßige EinSchnitte andererseits. Bereinigte LebensKosten, wenn frau rechnet, zeigen uns unseren Verlust ... abgesehen von anderen Faktoren.

Ok, wir finden das ?super?, wie manch' das Alles wegstecken können (? ???) und agil im gegebenen Hier & Jetzt: tuen ... als wär nix geschehen.

Ist das wirklich vor sich selbst >bedacht? ... Häh?

Meinst Du, ein AufGuß zieht besser, als das vergangene Original?

.

Interessieren würde uns überdem, was Du im Kopf hast, wenn Du formulierst:
[politischer Regelsätze-Streit]? ???

Sorry, Du gabst mir auch schon Stoff.
Doch was soll obiger Stoff?
Das ist doch - mit Verlaub: Laber.
Oder gibt`s da alternativ einen "Regelsätze-Streit" ... unpolitischer Art? ???

Egal.

Klar: Auch WIR machen "einfach so" weiter ... helferlein-mäßig. Politisch erinnern wir unsere NiederLage und zwar erheblich!

>Daraus hat eine Analyse zu erfolgen!

DIE LINKE, als vermeintlicher HoffnungsTräger für manch' ... cacct ab -> siehe letzte Wahlen. GRÜNE, als Teil der diskutierten MittelSchicht: *höhnisch-lach* - SPD: Ohne Worte.

So stehen WIR da<.

Und WIR selbst?: *doppel-lach*

.

Heißt:
Zuerst haben WIR uns einzugestehen, daß wir mit der Zange am A:sch gekniffen wurden ... blaue Flecke haben ... und unser Aua einzugestehen haben.
Nennt man wohl ableitend: TrauerArbeit. Muß sein! Ist immens wichtig. Schafft auch seine Form von BewußtSein ...

Erst dann haben wir, er-fahren geworden, vll eine neue Perspektive zu erörtern. Nix mit: ... lassen wa aus ... machen "bewegungs"links ... als wär nix passiert ...

Das kommende Jahr ... und folgende: haben noch so >manche Tage ...

Versteh`st, wie wir`s meinen?

.
__

____________
. . . . . . . . . .
__________ >
.
Yep, jo, jau, so is das halt.
Was bei UNS dem
HERRSCHAFTSVERHÄLTNIS
))))))entgegenschallt((((((
is das
*kampfpaar*
Hand in Hand
in der:

*Aktion sozialer Widerstand*

Eigenwerbung muß sein
*kampfpaar*radikal.A ist gerade online  
Alt 03.04.2011, 18:16   #6
kscheirich->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.02.2008
Beiträge: 46
kscheirich
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

Zitat von Ziviler Ungehorsam Beitrag anzeigen
Jetzt zahlen sich endlich die Stimmen von Erwerbslosen für CDU/FDP/SPD/Grün aus oder die erst gar nicht wählen gehen (Achtung Ironie)
kscheirich ist offline  
Alt 03.04.2011, 19:53   #7
ethos07
Forumnutzer/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.692
ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

[QUOTE=*kampfpaar*radikal.A;810841]...
Zitat:

Meinst Du, ein AufGuß zieht besser, als das vergangene Original?
also, was ich zitiere , muss ja nicht per se meine eigene Position sein.
Ich wollte mit dem Thread nur frühzeitig hinweisen: die Regelsatz-Geschäftigkeit geht da und dort emsig weiter .- Dass wir kräftig hinfallen würden, war (mir) so ungefähr ab Sachverständigentag im Bundestag irgendwann im Herbst 2010 klar.

Zitat:
Interessieren würde uns überdem, was Du im Kopf hast, wenn Du formulierst:
[politischer Regelsätze-Streit]? ???

Sorry, Du gabst mir auch schon Stoff.
Doch was soll obiger Stoff?
Das ist doch - mit Verlaub: Laber.
Oder gibt`s da alternativ einen "Regelsätze-Streit" ... unpolitischer Art? ???
Hab das wörtchen politisch nur deshalb eingefügt - nachträglich - um zu vermeiden, dass da welche meinen, hier wäre nochmals das Thema, wann,wo, wie nun die 5 Euro überwiesen werden etc..

Zitat:
Klar: Auch WIR machen "einfach so" weiter ... helferlein-mäßig. Politisch erinnern wir unsere NiederLage und zwar erheblich!

>Daraus hat eine Analyse zu erfolgen!

DIE LINKE, als vermeintlicher HoffnungsTräger für manch' ... cacct ab -> siehe letzte Wahlen. GRÜNE, als Teil der diskutierten MittelSchicht: *höhnisch-lach* - SPD: Ohne Worte.

So stehen WIR da<.

Und WIR selbst?: *doppel-lach*

.

Heißt:
Zuerst haben WIR uns einzugestehen, daß wir mit der Zange am A:sch gekniffen wurden ... blaue Flecke haben ... und unser Aua einzugestehen haben.
Nennt man wohl ableitend: TrauerArbeit. Muß sein! Ist immens wichtig. Schafft auch seine Form von BewußtSein ...

Erst dann haben wir, er-fahren geworden, vll eine neue Perspektive zu erörtern. Nix mit: ... lassen wa aus ... machen "bewegungs"links ... als wär nix passiert ...

Das kommende Jahr ... und folgende: haben noch so >manche Tage ...

Versteh`st, wie wir`s meinen?

.
tja schon, nur bedenke die vielen Ungleichzeitigkeiten auch in 'unseren' Szenen.

Das Thema soll einfach schon mal darauf vorbereiten, damit wir nicht demnächst gleich vollkommen überrascht aus unserer Trauerarbeit aufwachen, was da so alles unsere Jenossen schon wieder an Überraschungen ausgekramt haben.

Dass wir uns in einer Zeit der Kuschelrollbacks befinden, wo nix richtig voran kommt , wäre mal so meine Schnellpinselanalyse.
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 03.04.2011, 20:10   #8
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [politischer Regelsätze-Streit] es geht weiter und weiter damit....

Meine unmaßgebliche Einschätzung:


1. Wege, die man geht/gehen will:
1.1. Normenkontrollklage (Partei(en))
1.2. Verfassungsbeschwerde (Einzelkämpfer)
1.3. Regulärer Gerichtsweg (Einzelkämpfer, tw. mit Unterstützung)

2. Weg, den man (noch?) nicht geht:
2.1. Protest "des kleinen Mannes"
2.2. Einsehen und eigenständiges Handeln der Regierung

*

Zu 1.1.: Momentan ist es vor allem die Linke, der zumindest in Teilen klar ist, was wir fordern. Sie hatten und haben Mühe, überhaupt Gehör zu finden. Selbst sinnvolle Änderungsvorschläge werden aus Prinzip von der Regierung abgelehnt und von der Opposition entweder abgelehnt oder zur Kenntnis genommen.

Zu 1.2.: Auch von mindestens einem Nutzer aus diesem Forum, ansonsten von mindestens einem Nutzer von Tacheles.

Zu 1.3.: Da unterstützt, soweit ich weiß, die Linke jemanden, es soll wohl auch Gewerkschaftsunterstützung geben und wenn ich nicht irre, hat auch das Elo was geplant. Ferner hat sich Richter Borchert eindeutig geäußert, wie sein Fahrplan aussehen soll.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
 

Stichwortsuche
politischer, regelsätzestreit

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Krisenkapitalismus - Wohin es geht, wenn es so weiter geht Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 23.02.2011 06:34
Eu Rente beantragt u.es geht nicht weiter es geht jetzt über 4Jahre Peter300 Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 0 11.01.2011 13:43
wie geht es nun weiter ? KaTa Bedarfs- / Haushalts- u. Wohngemeinschaften / Familie 4 13.08.2010 06:25
Wie geht es weiter? Roswitha ALG I 4 07.10.2009 21:07
Wie geht es weiter??? cindra Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 2 13.04.2008 08:43


Es ist jetzt 13:34 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland