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Alt 25.03.2011, 12:05   #1
WillyV
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Standard Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Für die soziale Grundsicherung sollen nach Willen der Fraktion Die Linke künftig keinerlei Sanktionen mehr gelten.

In einem entsprechenden Antrag (BT-Drs. 17/5174 – PDF, 163 KB) fordern die Abgeordneten, dass sämtliche Sanktionen in der bestehenden Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sowie die Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) abgeschafft werden.

Außerdem soll laut Antrag eine Verweigerung der Leistungsberechtigung oder ein Versagen einer Leistung zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums gesetzlich ausgeschlossen werden. Bis zum Inkrafttreten eines entsprechenden Gesetzes soll nach Willen der Fraktion im Falle von Widersprüchen und Anfechtungsklagen gegen Sanktionen und Leistungseinschränkungen im SGB II oder im SGB XII für diese ein Aufschub gelten.

Es liege in der Verantwortung des Staates, "Rahmenbedingungen für ausreichend gute, Existenz sichernde Arbeitsplätze zu schaffen, um Erwerbslosigkeit wider Willen entgegenzuwirken", schreibt die Fraktion und begründet ihre Forderung damit, dass Sanktionsregelungen aus ihrer Sicht "das Herzstück einer grundgesetzwidrigen und sachlich kontraproduktiven Aktivierungsideologie" darstellen. Mit dieser Ideologie würden "soziale Missstände zu einem Ergebnis individuellen Fehlverhaltens und fehlender Motivation umgedeutet", heißt es weiter.

juris - Das Rechtsportal - Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung
 
Alt 25.03.2011, 12:43   #2
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

YouTube - Katja Kipping, DIE LINKE: Weg mit den Sanktionen im SGB II und XII!

Bei der Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestags (bei welchem ich zugegen war) fragte sogar einer der Anwesenden Politiker was die Petentin (für ein Bedingungsloses Grundeinkommen) von dieser Idee halte. Und ich glaube der Herr war sogar von der CDU oder FDP (bin mir gerade nicht Sicher).

Eine derartige Würdigung der Menschenrechte ist von CDU/FDP aber eigentlich am ende nicht zu erwarten. Diese Leute denken das man nur mit der Peitsche (Strafen) und unter Druck (Angst) Menschen dazu bewegen kann etwas zu Leisten. Außerdem haben sie Angst um den Niedrigstlohn-Sektor.

Ein Bekannter von mir verdient recht gut und ist Selbständig. Er ist CDUler und denkt nämlich genauso... wer nicht Arbeitet sollte nichts bekommen. Nur mit Gewalt bekommt man Leute dazu etwas zu tun. Witzigerweise droht ihm niemand Gewalt an und er arbeitet dennoch... einfach unfassbar solches Gedankengut. Wird aber so schnell aus CDU/FDP nicht verschwinden. Schade das sogar die SPD in teilen so denkt.
The_Vulcan ist offline  
Alt 25.03.2011, 15:28   #3
Mario Nette->Emailproblem
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

@The_Vulcan
Danke für deine kurzen Eindrücke. Wenn du magst, kannst du ruhig noch mehr von der Veranstaltung berichten.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 25.03.2011, 17:05   #4
The_Vulcan
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The_Vulcan The_Vulcan
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Hier noch etwas mehr:
Deutscher Bundestag: Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages

Hier die Rede in Textform:
Weg mit den Sanktionen im SGB II und XII! (Katja Kipping, MdB Linksfraktion)


PS: Mario Nette, meine Aussage betraf den Petitionsausschuss, nicht das Video der aktuellen Sitzung ;)
The_Vulcan ist offline  
Alt 25.03.2011, 22:29   #5
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Clint
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von The_Vulcan Beitrag anzeigen
YouTube - Katja Kipping, DIE LINKE: Weg mit den Sanktionen im SGB II und XII!

Bei der Sitzung des Petitionsausschusses des Bundestags (bei welchem ich zugegen war) fragte sogar einer der Anwesenden Politiker was die Petentin (für ein Bedingungsloses Grundeinkommen) von dieser Idee halte. Und ich glaube der Herr war sogar von der CDU oder FDP (bin mir gerade nicht Sicher).

Eine derartige Würdigung der Menschenrechte ist von CDU/FDP aber eigentlich am ende nicht zu erwarten. Diese Leute denken das man nur mit der Peitsche (Strafen) und unter Druck (Angst) Menschen dazu bewegen kann etwas zu Leisten. Außerdem haben sie Angst um den Niedrigstlohn-Sektor.

Ein Bekannter von mir verdient recht gut und ist Selbständig. Er ist CDUler und denkt nämlich genauso... wer nicht Arbeitet sollte nichts bekommen. Nur mit Gewalt bekommt man Leute dazu etwas zu tun. Witzigerweise droht ihm niemand Gewalt an und er arbeitet dennoch... einfach unfassbar solches Gedankengut. Wird aber so schnell aus CDU/FDP nicht verschwinden. Schade das sogar die SPD in teilen so denkt.
Also wenn ich ehrlich bin.
Wenn ich so als Single 17-1800 hätte, einfach so. Bitte jetzt auf Frau, Kind und Kater umrechnen. Und wenn ich nich son Krüppel wäre wie ich bin...ich würd mir auch nicht den Tag mit Erwerbsarbeit versauen. Ausser vL Kutschen aber dann ohne Disponenten und Druck. Große Autos fahren macht Spaß und son Langschnauzer Scania hat was für sich. Ansonsten würd ich mein Motorrad wieder zusammen schrauben. Meine Röhrenradios restaurieren/reparieren, mit meinem Sohn irgendwelche Bastellein betreiben...und und und. Aber bei Opel ans Band, immer nur die selbe Handbewegung? Im Leben nicht. Es sei denn ich würde ein kleiner Ackermann so en 1000er die Stunde. Weil dann könnte ich von Yamaha auf Hollisters umsteigen.
Also ganz ehrlich Schweinemaloche macht keiner freiwillig sondern nur weil er muß. Oder für reichlich Kohle die gibts aber nicht für solche Jobs. Und so robbt keiner durch die Kanalisation und die Gülle wird rückgestaut bis zum 1. Stock.
Und sozialer Kontakt durch Arbeit?
Wenn alle so 1700 hätten könnte man sich auch im Park setzen mit ner Kiste Bier ein Schwätzchen halten und kein Meister und keine Pausensirene nervt einen.

LG

Clint
__

Stellt endlich das Dummschwätzen von "Hinterbänklern" unter Strafe.
Eigentlich sollte hier was über die FDP und ihre Wichtigkeit für die BRD stehen.
Lieber was von Armin Rohde: Die Jobs, um die Die sich drücken, gibts garnicht!
Clint ist offline  
Alt 25.03.2011, 23:15   #6
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Zeitlos
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Jaja, die Linke! Fordern kann sie, populistisch ist sie der NPD gleichwertig.
Die Linke trägt Hartz4 auf Länderebene mit (siehe Berlin und Dunkeldeutschland)
Klar, die EX-SED forderte vor 1989 auch Zwangsarbeit in der SED/NF bzw. PDS/ LINKE - Sprachregelung a la Verfassung der DDR.
Schafe, wählt Eure Metzger selbst!
__

Hartz 4 muss weg! Uschi 5 muss her :-)
Nein zu Leistungen ohne Gegenleistung!

Herr Müller-Wachtendonk! Die Gysi äh Ente bleibt draußen!
Jeder hat das Recht, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen.
Zeitlos ist offline  
Alt 25.03.2011, 23:33   #7
scott
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Was die Linke fordern ist ja alles gut und schön,wird aber nichts bringen ,da die Linken immer noch eine Randerscheinung sind und eben wie Luft behandelt werden. Wichtige Reden werden nicht ausgestrahlt und auch sonst können sie nichts anrichten,denn wenn sie keiner wählt,bringt es nix
scott ist offline  
Alt 26.03.2011, 10:54   #8
Feind=Bild
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Clint Beitrag anzeigen
Also wenn ich ehrlich bin.
Wenn ich so als Single 17-1800 hätte, einfach so. Bitte jetzt auf Frau, Kind und Kater umrechnen. Und wenn ich nich son Krüppel wäre wie ich bin...ich würd mir auch nicht den Tag mit Erwerbsarbeit versauen. Ausser vL Kutschen aber dann ohne Disponenten und Druck. Große Autos fahren macht Spaß und son Langschnauzer Scania hat was für sich. Ansonsten würd ich mein Motorrad wieder zusammen schrauben. Meine Röhrenradios restaurieren/reparieren, mit meinem Sohn irgendwelche Bastellein betreiben...und und und. Aber bei Opel ans Band, immer nur die selbe Handbewegung? Im Leben nicht. Es sei denn ich würde ein kleiner Ackermann so en 1000er die Stunde. Weil dann könnte ich von Yamaha auf Hollisters umsteigen.
Also ganz ehrlich Schweinemaloche macht keiner freiwillig sondern nur weil er muß. Oder für reichlich Kohle die gibts aber nicht für solche Jobs. Und so robbt keiner durch die Kanalisation und die Gülle wird rückgestaut bis zum 1. Stock.
Und sozialer Kontakt durch Arbeit?
Wenn alle so 1700 hätten könnte man sich auch im Park setzen mit ner Kiste Bier ein Schwätzchen halten und kein Meister und keine Pausensirene nervt einen.

LG

Clint
Klingt wie ein Beitrag zu "Was würdest Du tun, wenns ein BGE gäbe?". Wobei ein BGE mit 1.700€ ja schon fürstlich wäre!

Hab mich grad diese Woche wieder mit ner Unternehmerin unterhalten, die am Anfang eines Markenaufbaus steht und gerne was für ihre Struktur-schwache Region tun würde und dabei an ALG2-Bezieher dachte, weil die ja quasi ein GE haben, nur halt kein Bedingungsloses.
Nur trauen sich die meisten nicht, ne Selbständigkeit zu wagen, weil Hartz4 halt nur ein SEHR BEDINGTES (im Wortsinne) Grund-Einkommen (ebenfalls im Wortsinne) ist.

Wäre echt ein Anfang, wenn die Linke sich mit dieser Forderung durchsetzen könnte!

Aber was träum ich eigentlich nachts...?
__

Klassen-Feinde 1982: Ost - West
Klassen-Feinde 2012: Arm - Reich
Feind=Bild ist offline  
Alt 26.03.2011, 15:36   #9
Merkur
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat:
Wäre echt ein Anfang, wenn die Linke sich mit dieser Forderung durchsetzen könnte!
Dazu muss sie gewählt werden !
Merkur ist offline  
Alt 26.03.2011, 15:54   #10
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Merkur Beitrag anzeigen
Dazu muss sie gewählt werden !

Und selbst mit absoluter Mehrheit wäre ihre Forderung dann schnell vergessen.
Hoffmannstropfen ist offline  
Alt 26.03.2011, 18:18   #11
Ziviler Ungehorsam
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Hoffmannstropfen Beitrag anzeigen
Und selbst mit absoluter Mehrheit wäre ihre Forderung dann schnell vergessen.
Wenn dem so wäre würden 99% aus der Partei austreten. Man wird schließlich nicht umsonst als Linksextremist diffamiert und überwacht

Aber solange der Großteil der wählenden Erwerblosen und Niedriglöhner wie zuletzt in Hamburg weiterhin CDU-FDP-SPD wählt wird das in diesem Lande nichts mehr.
__



"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
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Ziviler Ungehorsam ist offline  
Alt 26.03.2011, 18:40   #12
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Ziviler Ungehorsam Beitrag anzeigen
Wenn dem so wäre würden 99% aus der Partei austreten. Man wird schließlich nicht umsonst als Linksextremist diffamiert und überwacht
Du glaubst doch nicht im Ernst,DIE LINKEn wären die Einzige Politiker Spezies,die dem Lobbyistentum entkommen würden und nicht dafür sorgen,nach der Politik im warmen Bettchen der Industrie zu landen.
Schöne Träume weiterhin.

Urban Priol hat ja schön den Unterschied zwischen Korruption und Pflege der politischen Landschaft erklärt.
Hoffmannstropfen ist offline  
Alt 26.03.2011, 18:44   #13
physicus
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat:
Du glaubst doch nicht im Ernst,DIE LINKEn wären die Einzige Politiker Spezies,die dem Lobbyistentum entkommen würden und nicht dafür sorgen,nach der Politik im warmen Bettchen der Industrie zu landen.
so sehe ich das auch....
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physicus ist offline  
Alt 26.03.2011, 18:45   #14
pinguin
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Clint Beitrag anzeigen
Wenn ich so als Single 17-1800 hätte, einfach so.
Netto? Nun denn, in dem Euro-Bereich war ich noch nie, kaum, daß es damals mal über 1.300 netto hinausging. Und was des Arbeiten anbelangt, ich würde auch bei 'ner Million nicht aufhören. Und von denen gibt's durchaus einige. Meinst Du wirklich, es ist lebenswert, tagtäglich mit Bierflasche und Co irgendwo im Park zu sitzen?

Die meisten, wie Du ja auch, würden ganz sicher etwas anderes tun und sich nicht mehr diesem Druck aussetzen.
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Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist offline  
Alt 26.03.2011, 19:11   #15
Ziviler Ungehorsam
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Hoffmannstropfen Beitrag anzeigen
Du glaubst doch nicht im Ernst,DIE LINKEn wären die Einzige Politiker Spezies,die dem Lobbyistentum entkommen würden und nicht dafür sorgen,nach der Politik im warmen Bettchen der Industrie zu landen.
Ich glaube nicht denn ich weiß, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die Wirtschaftsspenden in ihrem Grundsatzkonsens untersagt. Würde die Parteiführung dagegen verstoßen würde sich die Partei auflösen und es entstünde eine neue Linkspartei, denn eine zweite SPD braucht kein Mensch. Welchen Sinn sollte dies machen?

DIE LINKE hat ein klar antikapitalistisches Profil und dafür treten die GenossInnen ein. Warum sollte man sich als Linker selber verarschen? Wo ist da bitte schön die Logik? Es ist doch schon schlimm genug, dass man von allen anderen Parteien verarscht wird. Genau deshalb wurde DIE LINKE unter anderem gegründet.

Und das Wichtigste: DIE LINKE stellt die Systemfrage! Das hat es im regimetreuen Deutschland noch nie gegeben.
__



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Ziviler Ungehorsam ist offline  
Alt 26.03.2011, 19:32   #16
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Zitat von Ziviler Ungehorsam Beitrag anzeigen
Ich glaube nicht denn ich weiß, dass DIE LINKE die einzige Partei ist, die Wirtschaftsspenden in ihrem Grundsatzkonsens untersagt. Würde die Parteiführung dagegen verstoßen würde sich die Partei auflösen und es entstünde eine neue Linkspartei, denn eine zweite SPD braucht kein Mensch. Welchen Sinn sollte dies machen?

DIE LINKE hat ein klar antikapitalistisches Profil und dafür treten die GenossInnen ein. Warum sollte man sich als Linker selber verarschen? Wo ist da bitte schön die Logik? Es ist doch schon schlimm genug, dass man von allen anderen Parteien verarscht wird. Genau deshalb wurde DIE LINKE unter anderem gegründet.

Und das Wichtigste: DIE LINKE stellt die Systemfrage! Das hat es im regimetreuen Deutschland noch nie gegeben.
Zitat:
die Wirtschaftsspenden in ihrem Grundsatzkonsens untersagt.
Zitat:
Aus Spenden fließen der Partei etwa 7 % ihrer Einnahmen zu, wobei nur ein unwesentlicher Bruchteil von Unternehmen und anderen nicht-natürlichen Personen stammt.
Die Linke

Nun,kein Problem bisher,denn es wird auch kaum ein Unternehmen Grund haben,der Partei Spenden zukommen zu lassen.Sollten sie einmal wirklich Regierungsverantwortung tragen,dann kann sich das ändern und dann wird man damit als Partei auch keine Probleme mehr haben.
Zitat:
klar antikapitalistisches Profil und dafür treten die GenossInnen ein
Und deshalb ist Frau Wagenknecht auch seit 1997 mit dem Journalisten, Filmproduzenten und Geschäftsmann Ralph-Thomas Niemeyer verheiratet
Sie will den Kapitalismus von innen zerstören.
Genau wie Herr Ernst vielleicht seinen Porsche aus dem gleichen Grund einmal gegen eine Mauer setzt,oder Lafontain sein kleines Häuschen abfackelt.Zerstören was uns kaputt macht....oder so.

Und der Mond ist aus Käse.
Hoffmannstropfen ist offline  
Alt 26.03.2011, 19:53   #17
physicus
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

jup der ist richtig geschäftstüchtig...^^

Haftbefehl wegen Fluchtgefahr gegen Politikergatten - Nachrichten DIE WELT - WELT ONLINE

ein schalck "golodkowsky" wer böses dabei denkt, der hat allerdings keine imitate für orginale verkaufen wollen, sondern nur beutekunst von deutschen ausreisewilligen.

mfg physicus
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physicus ist offline  
Alt 26.03.2011, 20:27   #18
Ziviler Ungehorsam
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Was soll diese Axel Springer-Polemik?

Der Klaus fährt einen Gebrauchtwagen - Skandal! - der Oskar lebt sogar in einer - Skandal! - Eigentumswohnung

Steht irgendwo geschrieben, dass man als Abgeordneter einer linken Partei einen Trabi fahren und in der Gosse leben muss? Muss man selber arm sein, um Armut zu bekämpfen? Wäre es nicht schöner, wenn sich auch Erwerblose eine Eigentumwohnung oder einen Gebrauchtwagen leisten könnten? Fragen über Fragen
__



"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
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Alt 26.03.2011, 20:45   #19
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Standard AW: Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung

Mit wem Sarah Wagenknecht zusammen ist dürfte wohl ihre Privatsache sein.Wo die Liebe hinfällt.Mir ist kein Passus in der Satzung bekannt der das verbietet.
Und welches Auto ich fahre ist ja wohl auch schnuppe.

Ich weiß nicht wie manche immer drauf kommen man müßte als Linker in Sack und Asche rumlaufen.

Die Linken sind schließlich eine politische Partei und kein religöse Sekte die striktes Zölibat und Enthaltsamkeit fordert.
__

Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
druide65 ist offline  
Alt 26.03.2011, 20:55   #20
physicus
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dafür das sie aber so sehr gegen den kapitalismus wettern, fahren sie allerdings ziemlich teure autos der kapitalisten, haben gerne ziemlich viel geld aus dubiosen kapitalistischen quellen auf ihren konten, man wohnt in häusern die sich kein proletarier leisten könnte etc.

...und letztendlich nehmen sie auch immer gern die diätenerhöhungen mit, ohne ein einziges mal dagegen anzugehen.

für diese gelder muss im übrigen auch das volk geschröpft werden...

gruß physicus
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physicus ist offline  
Alt 26.03.2011, 21:01   #21
spin
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Zitat von physicus Beitrag anzeigen
haben gerne ziemlich viel geld aus dubiosen kapitalistischen quellen auf ihren konten
Wahlkampf oder Uboot?
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Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline  
Alt 26.03.2011, 21:03   #22
physicus
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weder noch, nur jemand der sich so seine gedanken macht, falls das nicht auch schon wieder verboten ist im kreis der linken...^^

frage an dich aber, dumm oder ignorant?

grüßle
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physicus ist offline  
Alt 26.03.2011, 21:06   #23
spin
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Die Antwort kennst Du. Troll Dich!
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Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline  
Alt 26.03.2011, 21:15   #24
physicus
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soweit sind wir noch nicht, das mir ein wicht sagt was ich zu machen hätte...
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Alt 26.03.2011, 21:16   #25
druide65
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dafür das sie aber so sehr gegen den kapitalismus wettern, fahren sie allerdings ziemlich teure autos der kapitalisten, haben gerne ziemlich viel geld aus dubiosen kapitalistischen quellen auf ihren konten, man wohnt in häusern die sich kein proletarier leisten könnte etc.

...und letztendlich nehmen sie auch immer gern die diätenerhöhungen mit, ohne ein einziges mal dagegen anzugehen.

für diese gelder muss im übrigen auch das volk geschröpft werden...

gruß physicus

Von den Diäten geht einiges wieder zurück in die Parteikasse.
Und was sind eigentlich "Autos der Kapitalisten"?

Aber Vorschlag zur Güte:Alle Linken ziehen in Zelte.Mit Gaskocher.Gewaschen wird mit kalten Wasser.
Man muss ja glaubwürdig bleiben......
__

Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
druide65 ist offline  
 

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