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Alt 24.02.2011, 14:41   #1
Kijara->Emailproblem
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Kijara
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Standard Ein Schlag ins Gesicht für behinderte Erwachsene

die im Haushalt Ihrer Eltern leben

Hier die Chronologie

diese Mitteilung stellte Frau Schmidt am 21.02 bei Kobinet ein

Kürzung des Regelsatzes für behinderte Menschen vom Tisch
Zitat:
Berlin (kobinet) Die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete Silvia Schmidt hat heute Abend mitgeteilt, dass die Kürzung des Regelsatzes für behinderte Menschen vom Tisch ist. Ihre Partei habe die Bundesregierung zum Einlenken gezwungen.
Krzung des Regelsatzes fr behinderte Menschen vom Tisch -- kobinet

Und damit das große Theater aufgedeckt wird hier ein paar Mitteilungen von der SPD Ihr werdet sehen die Menschen wurden bitter verarscht

Silvia Schmidt zu umstrittenen Regelsätzen

Zitat:
Berlin (kobinet) In einer Pressemitteilung der sozialdemokratischen Behindertenbeauftragten im Deutschen Bundestag wurde heute mitgeteilt, dass zukünftig Menschen mit Behinderungen, die das 25. Lebensjahr vollendet haben und keinen eigenen Haushalt führen, zukünftig auch den vollen Regelsatz erhalten sollen.
Silvia Schmidt zu umstrittenen Regelstzen -- kobinet

Das schreibt die Linke
Pressemitteilung vom 24.02.2011 | 12:03
Die Linke. im Bundestag

Zitat:
Im Vermittlungsausschuss hat man sich zwar auf eine wohlklingende Protokollnotiz verständigt: "Der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 wird mit dem Ziel, Menschen mit Behinderungen ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen, überprüft." Diese Erklärung ist jedoch nichts wert, da es keinerlei Terminfestlegung dafür gibt. Inzwischen deutet sich an, dass die Überprüfung erst mit der nächsten Einkommens- und Verbrauchsstichprobe erfolgen soll, also erst in mehreren Jahren. Im Klartext bedeutet diese Notiz: Schwarz-Gelb und die SPD verzichten bewusst darauf, die Verschlechterung im Gesetz zu streichen. Damit bekommen bedürftige Behinderte ein Fünftel gestrichen.
Die Linke. im Bundestag | Hartz IV-Koalition kürzt bei Behinderten | Pressemitteilung | Pressemeldung

Und dies verkündetet Frau Molitor heute ganz stolz bei Kobinet

Gabriele Molitor zur Regelsatz-Einigung bei Hartz IV

Zitat:
„Nach langem Ringen über die Hartz IV-Regelsätze gibt es endlich eine Einigung. Der Vermittlungsausschuss stimmte am Mittwoch den Ergebnissen der Verhandlung zu. In den Verhandlungen spielte auch die Regelbedarfsstufe drei eine Rolle. Sie gilt für erwachsene leistungsberechtigte Personen im Bereich des SGB XII, die keinen eigenen Haushalt führen und nicht erwerbsfähig sind. Menschen mit Behinderungen, die nicht erwerbsfähig und über 25 Jahre alt sind und mit ihren Eltern zusammen leben, sind von dieser Regelung betroffen. Sie erhalten 80 Prozent des vollen Regelsatzes. Es ist besonders zu begrüßen, dass Belange von Menschen mit Behinderung in den Verhandlungen über die Regelsätze berücksichtigt wurden.“
Gabriele Molitor zur Regelsatz-Einigung bei Hartz IV -- kobinet

Was jetzt kommt könnt Ihr Euch sicher denken

Es gibt Massenklagen
Kijara ist offline  
Alt 24.02.2011, 14:57   #2
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte erwachsene

Zitat von Kijara Beitrag anzeigen
Was jetzt kommt könnt Ihr Euch sicher denken

Es gibt Massenklagen

Und das ist auch gut so
 
Alt 24.02.2011, 15:03   #3
nordlicht22->Emailproblem
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte erwachsene

ich bin bereits mitten drin, da der komische Richter diese Neuerungen vor Verabschiedung verwendet hat.

Frechheit ohne Gleichen
nordlicht22 ist offline  
Alt 24.02.2011, 15:15   #4
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tottivontottus
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte erwachsene

Hallo Forum,
lasst die morgen im Bundesrat ruhig alles beschließen. Am Montag
geht die Verfassungsbeschwerde direkt ans Verfassungsgericht in
Karlsruhe wegen Verletzung des Völkerrechts durch den Gesetzgeber der Bundesrepublik Deutschland bezüglich des Verstoß gegen die
UN-BRK. das ist viel effektiver. Auch die Versetzung des Überprüfungs-
antrags von 4 auf 1 Jahr fliegt denen dann um die Ohren denn auch
im GG steht das gleiche Recht vor dem Gesetz für Alle.
tottivontottus ist offline  
Alt 24.02.2011, 17:45   #5
Piccolo->Emailproblem
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte erwachsene

bezeichnend ist das ganze für den umgang mit behinderten menschen.
es fällt ein schleier nach dem anderen.......

dieser satz hat für mich besondere brisants:
Zitat:
"Es ist besonders zu begrüßen, dass Belange von Menschen mit Behinderung in den Verhandlungen über die Regelsätze berücksichtigt wurden."
mir stellt sich die frage: wer begrüsst das und wie sehen denn die belange von behinderten tatsächlich aus?
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

Piccolo ist offline  
Alt 24.02.2011, 18:09   #6
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte erwachsene

Zitat von Piccolo Beitrag anzeigen

dieser satz hat für mich besondere brisants:


mir stellt sich die frage: wer begrüsst das und wie sehen denn die belange von behinderten tatsächlich aus?
stellen wir der Rednerin doch mal diese Frage. Ich bin bereits beim formulieren. Machst Du mit?
nordlicht22 ist offline  
Alt 24.02.2011, 18:19   #7
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte erwachsene

Zitat von nordlicht22 Beitrag anzeigen
stellen wir der Rednerin doch mal diese Frage. Ich bin bereits beim formulieren. Machst Du mit?
wenn ich kann, gerne.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
(afrikanisches sprichwort)

Piccolo ist offline  
Alt 24.02.2011, 19:29   #8
Kijara->Emailproblem
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte Erwachsene

Ihr könnt ja mal versuchen
Silvia Schmidt, MdB: „Die Koalition ist unberechenbar“



Hier einen Kommentar zu schreiben
Silvia Schmidt, MdB | Silvia Schmidt, MdB:

Meiner wurde natürlich NICHT VERÖFFENTLICHT

Mein Kommentar:

Zitat:
Seit Wochen geht nun dieses Theater und es reicht.

Ich als Mutter eines behinderten erwachsenen Sohnes bin diese Lügen Debatte leid .

Was will man uns hier vor machen. Ist es nicht schlimm genug das Eltern das Kindergeld durch Abzweigungsanträge der Sozialämter entzogen werden soll nein der Gipfel ist noch nicht erreicht einmal hören wir mit Freude das Thema ist vom Tisch dann wieder nööö es wird noch nach Lösungen gesucht.

WAS SOLL DIESE VERAR....

Mit saueren Grüßen
Die Dame fühlt sich auf die Füße getretten.Wie kann ich als Mutter mit einem erwachsenen behinderten Sohn Kritik an der Behindertenbeauftragten der SPD ausüben
Kijara ist offline  
Alt 24.02.2011, 19:51   #9
Ziviler Ungehorsam
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Ziviler Ungehorsam
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte Erwachsene

Dein Kommentar wartet auf Freischaltung.
24. Februar 2011 um 19:44


Wer hat uns verraten? Selbsternannte Sozialdemokraten!

Nicht die Regelbedarfsstufe 3 gehört auf den Müll, sondern das ganze Hartz IV-Gesetz.

DAS hat Ihre Partei verbrochen, Frau Schmidt.

Schluss mit der Heuschelei! Ziehen Sie ihre Konsequenz Frau Schmidt!
__



"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Bertold Brecht
Ziviler Ungehorsam ist offline  
Alt 24.02.2011, 20:15   #10
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte Erwachsene

Ich hab jetzt schon mehrfach gehört das Kommentare nicht veröffentlicht werden ,Frau Schmidt fühlt sich auf die Füße getretten.

Es haben der Frau Schmidt schon mehrere Eltern geschrieben Ohne das es je veröffentlicht wurde.

Aber hier kann man der ,,guten'' auch schreiben was man denkt.

Krzung des Regelsatzes fr behinderte Menschen vom Tisch -- kobinet

Und das wird veröffentlicht
Kijara ist offline  
Alt 07.03.2011, 13:47   #11
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Standard AW: Ein Schlag ins Gesicht für behinderte Erwachsene

Regelsätze schnell überprüfen


Zitat:
Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, fordert eine schnelle Überprüfung der Regelsätze für erwerbsgeminderte behinderte Menschen über 25 Jahren. „Die Prüfung darf nicht eine Ewigkeit dauern. Wir sollten zügig eine Entscheidung treffen, bevor die ersten Kläger vor die Sozialgerichte ziehen“, sagte der CDU-Politiker dem Tagesspiegel (6. März) in Berlin.
Regelstze schnell berprfen -- kobinet

Ach ja der Herr Hüppe wo war er dann als das ganze anfing ??
Auch die Damen und Herrn Abgeordneten kommen immer mehr ins schwimmen und wissen nicht wie sie auf Anfragen antworten sollen.

Hier die Antwort von Herrn Dr. Murmann
abgeordnetenwatch.de: Dr. Philipp Murmann

diese wurde ja auf das Urteil vom BSG aufmerksam gemacht.
Kijara ist offline  
 

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