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Alt 17.02.2011, 01:09   #1
druide65
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Registriert seit: 24.02.2006
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Beiträge: 4.638
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Standard Undurchschaubares Nehmen und Geben

Zitat:
Die Einschnitte für Hartz IV-Empfänger durch dieses Haushaltsbegleitgesetz sind direkte Auswirkungen der von den Banken verursachten Finanzkrise, die Boni der Banker stehen quasi in Zusammenhang mit den abgesenkten Leistungen für Langzeitarbeitslose – selten bildet sich dieses gesellschaftliche Verhältnis so schamlos ab
TP: Undurchschaubares Nehmen und Geben
__

Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
druide65 ist offline  
Alt 17.02.2011, 07:27   #2
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Undurchschaubares Nehmen und Geben

Im Klartext:
Die Leistung kann wegfallen, da sich die Armen mittlerweile an die Armut gewöhnt haben. Welch grandiose Gesetzesbegründung! Schließlich entfällt ab 2011 auch die Versicherungspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung für Bezieher von Hartz IV-Leistungen. Die Regierung will damit die Beiträge zur Rentenversicherung der Empfänger von Hartz IV einsparen. Ab 2011 werden somit Empfänger von ALG II keine Rentenansprüche mehr auf diese Zeit haben – die Regierung arbeitet damit aktiv an der Entstehung einer neuen Altersarmut. Einsparung 2011: 1,85 Milliarden Euro.
Was also – im Zuge eines anstehenden politischen Kompromisses – eventuell gegeben wird, ist von anderer Hand längst genommen worden. Hartz IV entwickelt sich so zu einer Art sich stetig wandelnden Gesetzesmasse, die – kaum will man sie greifen – sich in einer erneuten Metamorphose befindet. Es sind die Sozialgerichte, die im Bemühen um die Rechte ihrer Klientel, diesem permanenten Geben und Nehmen, das für den Bürger längst nicht mehr durchschaubar ist, hinterherhecheln.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
 

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