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Start > > > > -> SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche


 

 

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Alt 16.02.2011, 12:10   #1
Martin Behrsing
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Standard SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Berlin — Nach dem Gespräch mehrerer Ministerpräsidenten zu Hartz IV rechnet die SPD mit einer Einigung über die umstrittene Reform noch in dieser Woche. Er sei "sehr zuversichtlich", dass Regierung und Opposition am Donnerstag einen Kompromiss erzielen werden, erklärte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann in Berlin.

AFP: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 16.02.2011, 12:13   #2
Master of Desaster
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Gestartet ist die SPD mal mit einer Forderung von 40,00 Euro Erhöhung des Regelsatzes. Das wäre ja schon mal ein kleiner Lichblick gewesen...
Toll. Bleibt nur noch auf die Klagen vorm BVerfG zu hoffen. Denn wenn schon ein Richter des Langessolzialgerichts Hessen sagt, das die Berechungen nicht verfassungskonform und den Aufgaben des BVerfG entsprechen.
Master of Desaster ist offline  
Alt 16.02.2011, 13:04   #3
scott
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Gerade bei ntv.de als Sondernews:

Keine große Hartz-IV-Runde

Nach Angaben aus Regierungskreisen findet am Donnerstag voraussichtlich kein Gespräch in erweiterter Runde im Hartz-IV-Streit statt. Offenbar gibt es heftigen Widerstand in der Union gegen das Verhandlungsergebnis aus der kleinen Länderrunde.
scott ist offline  
Alt 16.02.2011, 16:45   #4
mathias74
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mathias74 mathias74 mathias74
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Es wird nur gelabert und gelabert was muß passieren das die Regierung endlich in die Gänge kommt. Ja-Nein-Vielleicht-Zu teuer-Sparen-Nicht Notwendig-Wahlen die solln nicht labern die sollen HANDELN UND ZWAR SOFORT !!!!!

Gestern gab es in der Münchner Runde das Thema " Pflege " und das so schnell wie nur möglich etwas geändert werden muß aber seit über 20 ( ??? ) Jahre wird darüber nur geredet und gelabert und es passiert nichts
mathias74 ist offline  
Alt 16.02.2011, 23:29   #5
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twaini
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Ich glaube zwar nicht an ein Positives Ergebnis für uns, aber von der Lügen hat ja bei Anne Will am Sonntag schon angekündigt das sie diese Woche noch den Sack zu machen will.

Allerdings ohne das sie ein Auge auf solche dinge wie Mindestlohn usw werfen will, das seie ihr zuviel drum herum............ ich denke es wird weiter gehen wie bisher und gn8 Deutschland
__

"Jede neue Wahrheit muß im allgemeinen als Ketzerei beginnen!"
twaini ist offline  
Alt 16.02.2011, 23:55   #6
warpcorebreach
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

die "von der lügen" will und labert viel wenn der tag lang ist. was die absondert kann man schon lange nicht mehr für voll nehmen. ich hoffe das kasperletheater hatt bald ein ende und die verhandlungen werden erfolglos abgebrochen!
warpcorebreach ist offline  
Alt 17.02.2011, 11:50   #7
sogehtsnich
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sogehtsnich
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Zitat:
Gestartet ist die SPD mal mit einer Forderung von 40,00 Euro Erhöhung des Regelsatzes
Hunde die bellen, beissen nicht!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 17.02.2011, 12:02   #8
ThisIsTheEnd
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Die SPD sollte mal lieber was gegen die Aufbohrung des Sanktionsparagraphen unternehmen, anstatt dieses absurde Polittheater um diese lächerliche RS Erhöhung mitzumachen. Aber von denen ist ja auch nicht viel zu erwarten. Das HartzIV Empfänger künftig noch rechtloser und der Willkür der FM ausgeliefert sein werden, hört man natürlich nirgends in den Qualitätsmedien.
ThisIsTheEnd ist offline  
Alt 17.02.2011, 12:48   #9
Imaginaer
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Einigung? Diese Woche?

Cool

Dann landet es ja bald wieder bei den Verfassungsrichtern.

Ende....offen
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline  
Alt 17.02.2011, 15:48   #10
Merkur
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Zitat von ThisIsTheEnd Beitrag anzeigen
Die SPD sollte mal lieber was gegen die Aufbohrung des Sanktionsparagraphen unternehmen, anstatt dieses absurde Polittheater um diese lächerliche RS Erhöhung mitzumachen. Aber von denen ist ja auch nicht viel zu erwarten. Das HartzIV Empfänger künftig noch rechtloser und der Willkür der FM ausgeliefert sein werden, hört man natürlich nirgends in den Qualitätsmedien.
So ist es ! Es geht bei den von Unten auch nur um das Geld.
Merkur ist offline  
Alt 17.02.2011, 16:00   #11
Hotti
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Hotti
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen

Dann landet es ja bald wieder bei den Verfassungsrichtern.
Und es hat zum Schluss nur die eine Seite was davon. Der Richter macht wieder du du du, dann gibts ein Ultimatum und dann geht die ganze Schei$$e wieder von vorn los. Aber bis zum Urteil selbst dauert es eh noch ein paar Jährchen.
__

Gruß Horst

Alles was ich hier nieder schreibe ist einzig und allein meine persönliche Meinung


Kein Ziel kann weiter sein, kein Weg kann schwerer sein, als es die Heimkehr ist in die Vergangenheit




Hotti ist offline  
Alt 17.02.2011, 20:16   #12
hemmi
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Vor den Wahlen in BaWü und RPF wird sich gar nix tun. da kann die SPD labern soviel sie will.
Das Ganze ist mittlerweile zum Wahlkampfthema verkommen, und ausserdem sind da viele Plonte dabei man konnte es auch Zickenterror nennen.
Aber im Grunde ists nur noch lächerlich und das für alle Beteiligten.
hemmi ist offline  
Alt 17.02.2011, 22:07   #13
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Ingvar Ingvar
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Um mal zum Thema zu kommen!
Wo ist denn die transparente Neuberechnung die das BVerfG gefordert hat?
Solange es die nicht gibt, sind Klagen absolut berechtigt!!!
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.
Ingvar ist offline  
Alt 17.02.2011, 23:58   #14
scott
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Auszahlung nicht mehr im März: Hartz IV erst nach Hamburg-Wahl - n-tv.de

Auszahlung nicht mehr im März


Sehr interressant was die vorhaben. Dabei blicke ich direkt mal rüber nach dem pleitegeier Portugal,was sich nun freuen darf,dank Rettungsschirm
scott ist offline  
Alt 18.02.2011, 04:04   #15
ladydi12
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Hallo zusammen,

also ist das sicher, daß an diesem Wochenende in sachen Hartz4 nichts weiter entschieden wird und wir somit noch etwas Zeit haben, die Anträge auf höhere Regelsätze einzureichen, also ruhig im Laufe nächster Woche oder ist doch dafür morgen Schicht?

Zitat von scott Beitrag anzeigen
Auszahlung nicht mehr im März: Hartz IV erst nach Hamburg-Wahl - n-tv.de

Auszahlung nicht mehr im März


Sehr interressant was die vorhaben. Dabei blicke ich direkt mal rüber nach dem pleitegeier Portugal,was sich nun freuen darf,dank Rettungsschirm
meint ladydi12
__

In Anlehnung an Charlie Hebdo und andere:
Ich mag zwar verdammen, was Sie sagen, aber ich werde mein Leben dafür geben, das Sie es sagen dürfen.

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht.
ARGE- Dreisatz: Warum? Wo steht das? Können Sie mir das schriftlich geben?
Petition Arbeitslosengeld II - Ablehnung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung vom 19.04.2016
Forengesetze:
§1 keine EGV unterschreiben (danke an gelibeh ;))
§2 Möglichst nicht alleine zu ARGE und Co gehen, sondern stets mit Begleitung.
§3 mit ARGE und Co möglichst nur schriftlich verkehren
§4 Bei ablehnendem Bescheid: Widerspruch und Klage

Statt einem Danke für meine Beiträge dürft ihr mir auch gerne ein paar positive Renommee-Punkte in meinem Profil da lassen. Das geht, in dem ihr auf das Ordenssymbol in meinem Profil klickt
ladydi12 ist offline  
Alt 18.02.2011, 08:29   #16
redfly
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Zitat von Imaginaer Beitrag anzeigen
Einigung? Diese Woche?

Cool

Dann landet es ja bald wieder bei den Verfassungsrichtern.

Ende....offen
Ergebnis dann aber frühestens in 5 Jahren. Nur eine Klage mit allen Unannehmlichkeiten bringen dem LE mehr Geld. Aber auch das dauert mindestens 1 bis 2 Jahre (Überlastung der SG).
redfly ist offline  
Alt 18.02.2011, 08:41   #17
country
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Angeblich wurde ein neuer Kompromissvorschlag vorgelegt.
Es sollen wohl die 5 € ausgezahlt werden.
Und dann im Laufe des Jahres auf bis zu 3 € aufgestockt werden.
Am Sonntag wird weiterverhandelt.
 
Alt 18.02.2011, 09:45   #18
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Zitat von country Beitrag anzeigen
Am Sonntag wird weiterverhandelt.
Eine transparente Neuberechnung die vom BVerfG gefordert wurde, wird nicht verhandelt! Die muss transparent berechnet werden!
Also Klagen sind also selbst dann noch immer berechtigt!!!
__

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Ingvar ist offline  
Alt 18.02.2011, 10:08   #19
country
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Ingvar,
Du hast ja Recht ! Sollte nur 'ne Kurzinfo sein wie's bei denen weitergeht.
 
Alt 18.02.2011, 10:35   #20
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Zitat von country Beitrag anzeigen
Ingvar,
Du hast ja Recht ! Sollte nur 'ne Kurzinfo sein wie's bei denen weitergeht.
Ja klar, bin im Moment halt nur ziemlich sauer auf unsere verbrecherische Regierung und wollte nicht das es vergessen geht!
__

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Ingvar ist offline  
Alt 18.02.2011, 10:53   #21
michel73
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche


Ich kann es mir grad schon vorstellen wie die Unbeteiligten da sitzen und Wetten abschließen, und immer so Zwischenrufe kommen "Wie stehen die Quoten wie stehen die Quoten!? "
michel73 ist offline  
Alt 18.02.2011, 12:55   #22
Der Ratlose
 
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Sollte die erste Klage jetzt schon wirklich beim 6. Senat beim Borchert angekommen sein, dann wäre die SPD doch schön blöd wenn sie jetzt noch zustimmt.
Der Ratlose ist offline  
Alt 18.02.2011, 19:05   #23
rehlo
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

@ all

Ein bißchen Off Topic, aber wer schon immer mal etwas mehr über Ursula v.d. Lüge's Rechenkünste wissen wollte, informiert sich hier:

Von der Leyens Rechenkünste: 5 Euro mehr: Wie kommt man auf so was? - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Spam

Hauptsache der Harzer Roller und seine Spießgesellen rechnen nach
Adam Riese...... oder doch nicht?

Lasst Euch nicht das WE vermiesen!

Gruß rehlo
rehlo ist offline  
Alt 18.02.2011, 19:13   #24
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Zitat von scott Beitrag anzeigen
In Hamburg sieht es ja nicht so toll für die Schwarzen aus. Die Gelben spekulieren derweil wohl auf die Optik ihrer Kandidatin um mal wieder in dei Bürgerschaft zu kommen. Wie üblich keine Inhalte und nur eine hübsche Verpackung.
ThisIsTheEnd ist offline  
Alt 18.02.2011, 19:16   #25
ladydi12
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Standard AW: SPD rechnet mit Hartz-IV-Einigung noch in dieser Woche

Hallo rehlo,

jetzt habe auch ich es begriffen (ist ja auch einfachse Mathematik nach Politikerlogik)

Aber mein Störfeuerchen namens Antrag auf höhere Regelsätze ist ja nun auch auf dem Weg, mal sehen, was daraus wird.....
Zitat von rehlo Beitrag anzeigen
@ all

Ein bißchen Off Topic, aber wer schon immer mal etwas mehr über Ursula v.d. Lüge's Rechenkünste wissen wollte, informiert sich hier:

Von der Leyens Rechenkünste: 5 Euro mehr: Wie kommt man auf so was? - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Spam

Hauptsache der Harzer Roller und seine Spießgesellen rechnen nach
Adam Riese...... oder doch nicht?

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Gruß rehlo
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