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Start > > > > -> Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts


 

 

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Alt 13.02.2011, 14:39   #1
Kaleika
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Standard Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts

Zitat:
Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts

Leipzig. Der frühere Bundesrichter und heutige stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages, der Links-Parlamentarier Wolfgang Neskovic, hat das Bundesverfassungsgericht aufgerufen, angesichts des Hartz-IV-Stillstandes sofort und eigenständig einzugreifen.
(...)
Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts
__


Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner persönlichen Meinung und meinen Erfahrungen, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar!




Lieber Gruß von Kaleika
Kaleika ist offline  
Alt 13.02.2011, 16:02   #2
Birgit26
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Birgit26
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Das wäre nicht schlecht. Vielleicht würde "unsere" Regierung diese Ohrfeige mal merken.
Birgit26 ist offline  
Alt 13.02.2011, 16:16   #3
Rounddancer
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

BVerfG als Selbstzünder? Geht das denn überhaupt?

Weil: EWs ist schon superschwer, direkt das BVerfG anzuspringen.

Aber: Wäre toll, wenn das ginge. Doch leider sind diese Richter von den Parteien gewählt, die allesamt kein Interesse daran haben, daß die Ärmsten der Armen in Deutschland auch ohne Arbeit menschenwürdig leben können.
Rounddancer ist offline  
Alt 13.02.2011, 16:44   #4
hanni
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

dieses seltsame Gesetzeskonstrukt existiert nunmehr im sechsten (Oder siebten?) Jahr.

Auf einmal kommen alle möglichen Ex-Richter und Wichtigtuer und krakeelen lauthals rum.

Da bleibt ein fader Nachgeschmack, denn wo waren die Schreihälse eigentlich die letzten Jahre?

Mich dünkt, ein Großteil derjenigen, die sich jetzt achso vehement für die Hilfebedürftigen einsetzen, sind bloß mediengeil.

Rampensausyndrom - man hängt sich an irgendwas dran, das momentan im Gespräch ist und lässt die Publicity auf sich abfärben.
hanni ist offline  
Alt 13.02.2011, 16:55   #5
FrankyBoy
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
dieses seltsame Gesetzeskonstrukt existiert nunmehr im sechsten (Oder siebten?) Jahr.

Auf einmal kommen alle möglichen Ex-Richter und Wichtigtuer und krakeelen lauthals rum.

Da bleibt ein fader Nachgeschmack, denn wo waren die Schreihälse eigentlich die letzten Jahre?

Mich dünkt, ein Großteil derjenigen, die sich jetzt achso vehement für die Hilfebedürftigen einsetzen, sind bloß mediengeil.

Rampensausyndrom - man hängt sich an irgendwas dran, das momentan im Gespräch ist und lässt die Publicity auf sich abfärben.
Der, um den es hier geht, war z. B. an vorderster Front im Bundestag und das kann man hier nachsehen: Deutscher Bundestag: Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages


31. Sitzung vom 18.03.2010
Neskovic, Wolfgang (DIE LINKE.)


Eine für mich absolut geniale rede, die mit 10 Min. und 43 Sekunden zudem noch relativ überschaubar bleibt - da war Wolfgang Neskovic!

Hier die Webseite - da kann man sehen was ein Ex-Bundesrichter tut: Wolfgang Ne
FrankyBoy ist offline  
Alt 13.02.2011, 16:56   #6
ladydi12
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Hallo zusammen,

Zitat von Birgit26 Beitrag anzeigen
Das wäre nicht schlecht. Vielleicht würde "unsere" Regierung diese Ohrfeige mal merken.
dem stimme ich zu

Zitat von tester Beitrag anzeigen
Es würde reichen, wenn das Bundesverfassungsgericht bis zu einem verfassungsgemäßen Gesetzesbeschluss die Diäten der Politiker einfriert. Wer nichts auf Seite hat ( was natürlich durch Kontoauszüge nachgewiesen werden muss ), kann ja Hartz 4 beantragen.

Das wäre doch eine pädagogisch wertvolle Maßnahme !!!
Auch das sehe ich ganz genauso, denn dann würden so einige Herrschaften Politiker mal merken, wie das ist, mit wenig Geld auskommen zu müssen und dann evtl. wieder mehr bodenständiger werden. Auch darf nicht vergessen werden, alle nebeneinkünfte bis auf die Freibeträge voll anzurechnen, genauso wie es bei uns Arbeitslosen der Fall ist. Bei Zuwiderhandlung= Staatsanwalt wegen Betrugsdeliktes!!!

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
BVerfG als Selbstzünder? Geht das denn überhaupt?

Weil: EWs ist schon superschwer, direkt das BVerfG anzuspringen.

Aber: Wäre toll, wenn das ginge. Doch leider sind diese Richter von den Parteien gewählt,die allesamt kein Interesse daran haben, daß die Ärmsten der Armen in Deutschland auch ohne Arbeit menschenwürdig leben können.
Das ist leider der einzige Nachteil an der Sache

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
dieses seltsame Gesetzeskonstrukt existiert nunmehr im sechsten (Oder siebten?) Jahr.

Auf einmal kommen alle möglichen Ex-Richter und Wichtigtuer und krakeelen lauthals rum.

Da bleibt ein fader Nachgeschmack, denn wo waren die Schreihälse eigentlich die letzten Jahre?

Mich dünkt, ein Großteil derjenigen, die sich jetzt achso vehement für die Hilfebedürftigen einsetzen, sind bloß mediengeil.

Rampensausyndrom - man hängt sich an irgendwas dran, das momentan im Gespräch ist und lässt die Publicity auf sich abfärben.
Mit Hartz1 angefangen, dürften es sogar etwa 10 Jahre sein, wenn ich nicht irre...
Das mit den Schreihälsen frage ich mich allerdings auch.....
Das mit der Mediengeilheit halte ich inzwischen auch für möglich

meint ladydi12
__

In Anlehnung an Charlie Hebdo und andere:
Ich mag zwar verdammen, was Sie sagen, aber ich werde mein Leben dafür geben, das Sie es sagen dürfen.

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht.
ARGE- Dreisatz: Warum? Wo steht das? Können Sie mir das schriftlich geben?
Petition Arbeitslosengeld II - Ablehnung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung vom 19.04.2016
Forengesetze:
§1 keine EGV unterschreiben (danke an gelibeh ;))
§2 Möglichst nicht alleine zu ARGE und Co gehen, sondern stets mit Begleitung.
§3 mit ARGE und Co möglichst nur schriftlich verkehren
§4 Bei ablehnendem Bescheid: Widerspruch und Klage

Statt einem Danke für meine Beiträge dürft ihr mir auch gerne ein paar positive Renommee-Punkte in meinem Profil da lassen. Das geht, in dem ihr auf das Ordenssymbol in meinem Profil klickt
ladydi12 ist offline  
Alt 13.02.2011, 16:57   #7
pinguin
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Zitat von Rounddancer Beitrag anzeigen
Doch leider sind diese Richter von den Parteien gewählt, die allesamt kein Interesse daran haben,
Wer, wenn nicht jene Richter des Bundesverfassungsgerichtes sind insbesondere dem Grundgesetz verpflichtet? Und im Grundgesetz ist der Sozialstaat verbindlich und unumkehrbar verankert.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist offline  
Alt 13.02.2011, 17:49   #8
K. Lauer
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Gestern oder vorgestern tauchte hier im Forum die Frage auf, ob das SGB II noch gültig sei (oder so ähnlich), ich weiß nur nicht mehr, von wem sie gestellt wurde und in welchem Thread, aber hier ist die Antwort darauf:


Zitat:
Verwaltung und Sozialgerichte könnten auf Grund des vorgegebenen Gesetzesvorbehalts "nur dann Sozialleistungen gewähren, wenn ein Gesetz dies vorschreibt oder zulässt." Ein solches Gesetz fehle aber, weil das bisherige Gesetz nicht mehr anwendbar, ein neues noch nicht da sei.
Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts

Also, wenn >Du< jetzt hier mitliest ...
 
Alt 13.02.2011, 17:59   #9
pinguin
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Als Übergangslösung bis zur Verabschiedung des neuen Gesetzes sollte das alte schon noch gültig sein, oder?
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
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Alt 13.02.2011, 18:04   #10
hanni
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Zitat von FrankyBoy Beitrag anzeigen
Der, um den es hier geht, war z. B. an vorderster Front im Bundestag und das kann man hier nachsehen: Deutscher Bundestag: Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages


31. Sitzung vom 18.03.2010
Neskovic, Wolfgang (DIE LINKE.)


Eine für mich absolut geniale rede, die mit 10 Min. und 43 Sekunden zudem noch relativ überschaubar bleibt - da war Wolfgang Neskovic!

Hier die Webseite - da kann man sehen was ein Ex-Bundesrichter tut: Wolfgang Ne

du, mir ist vollkommen wurscht, was und wer wie warum auf irgendeiner Website stehen hat und jetzt "genial" redet.

WO war er damals?
Wo waren die Kreischer alle damals?
Die sind ja nicht erst gestern auf die Erde geplumpst, nech?
hanni ist offline  
Alt 13.02.2011, 18:15   #11
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Ausrufezeichen AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

DA war er. AUFWACHEN!!!

Und bitte lest doch auch mal das angehängte PDF-Dokument k.o.m.p.l.e.t.t durch.

Dann versteht auch jeder, was abgeht.

Meine Meinung: Wir sollten Kontakt mit dem Verein aufnehmen,
alles ganz genau hinterfragen und dann unterstützen, wo es nur geht.

Wir können noch soviel protestieren und Klagen einreichen, wie wir wollen -
wenn die Adressaten dieser Klagen RichterInnen sind, die eine Vorgabe haben,
wie sie zu entscheiden haben, ja, was nützt es denn dann zu klagen...NÜSCHT!!!


Zitat von hanni Beitrag anzeigen
du, mir ist vollkommen wurscht, was und wer wie warum auf irgendeiner Website stehen hat und jetzt "genial" redet.

WO war er damals?
Wo waren die Kreischer alle damals?
Die sind ja nicht erst gestern auf die Erde geplumpst, nech?

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf nrv3.pdf (214,4 KB, 36x aufgerufen)
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Alt 13.02.2011, 18:16   #12
MaT
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Zitat von hanni Beitrag anzeigen
du, mir ist vollkommen wurscht, was und wer wie warum auf irgendeiner Website stehen hat und jetzt "genial" redet.

WO war er damals?
Wo waren die Kreischer alle damals?
Die sind ja nicht erst gestern auf die Erde geplumpst, nech?
Hallo,

muss ich Dir recht geben, die News hatte ich selbst schon gestern gesehen und wollte Sie auch posten. Allerdings nach einiger Überlegung hab ich es dann sein lassen.

Ist ja klar das der das fordert, der is ja nun von der Linken ne ;) Weiterhin glaub ich kaum das dies jemand in Karlsruhe juckt was Herr Neskovic fordert.

Fordern kann man viel, das wars dann aber auch schon...

Grüßchen ...MaT...
MaT ist offline  
Alt 13.02.2011, 18:40   #13
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

...hoch box...
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Alt 13.02.2011, 19:00   #14
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Zitat von hanni Beitrag anzeigen
du, mir ist vollkommen wurscht, was und wer wie warum auf irgendeiner Website stehen hat und jetzt "genial" redet.

WO war er damals?
Wo waren die Kreischer alle damals?
Die sind ja nicht erst gestern auf die Erde geplumpst, nech?
Du, ich habe auch im Rahmen meiner Möglichkeiten getan was ich tun konnte, um Hartz IV zu verhindern, ich war damals in der SPD und habe meinem Bundestagsabgeordneten mein Parteibuch vor die Füße geworfen als der Hartz IV so selbstherrlich wie falsch vorgestellt hat.

Wir, Herr Neskovic, ich und viele andere haben eben keine Lobby.
FrankyBoy ist offline  
Alt 13.02.2011, 19:10   #15
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Zitat von MaT Beitrag anzeigen
Hallo,

muss ich Dir recht geben, die News hatte ich selbst schon gestern gesehen und wollte Sie auch posten. Allerdings nach einiger Überlegung hab ich es dann sein lassen.

Ist ja klar das der das fordert, der is ja nun von der Linken ne ;) Weiterhin glaub ich kaum das dies jemand in Karlsruhe juckt was Herr Neskovic fordert.

Fordern kann man viel, das wars dann aber auch schon...

Grüßchen ...MaT...
Selbst eine verdoppelung aller ALG-II Regelsätze (einschließlich der von Kindern, Partnern etc.) sind Peanutz gegen das, was uns eine einzige Bank kostet - das müssen wir den Volksverrätern genau so klar machen, wie es Herr Neskovic tut!

Das, was die 4,5 Hartz-Parteien da vortragen ist vollumpfänglich verfassungswidrig - die Ohrfeige solle die Volksverräter bis ins Zentrum der Andromeda- Galaxie verfrachten - da treffen sie dann auf ein schwarzes Loch mit 30.000.000 Sonnenmassen und das ist genau der richtige Ort für diese Volksverräter!
Zitat:
Die Andromedagalaxie (von der historischen Bezeichnung her auch Andromedanebel oder Großer Andromedanebel sowie manchmal auch fälschlich Andromeda-Galaxis genannt) ist eine Spiralgalaxie vom Typ Sb. Sie ist im Messier-Katalog als M 31 und im New General Catalogue als NGC 224 verzeichnet. Am Sternenhimmel ist sie im Sternbild Andromeda, nach dem sie benannt ist, zu finden. In klaren Nächten kann die Andromedagalaxie von einem dunklen Standort aus mit dem bloßem Auge gesehen werden. Sie ist das fernste Objekt, das regelmäßig mit bloßem Auge gesehen werden kann.

Doch neue Daten des Hubble-Weltraumteleskops zeigen, dass der Kern aus einem Ring älterer roter und einem Ring jüngerer blauer Sterne besteht, die in dem Gravitationsfeld eines supermassiven Schwarzen Loches gefangen sind. Dieses Schwarze Loch ist etwa 30 Millionen mal so massereich wie unsere Sonne.
Andromedagalaxie
FrankyBoy ist offline  
Alt 13.02.2011, 19:31   #16
MaT
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MaT
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Standard AW: Hartz IV: Ex-Bundesrichter Neskovic fordert Eingreifen des Bundesverfassungsgeric

Zitat von FrankyBoy Beitrag anzeigen
Selbst eine verdoppelung aller ALG-II Regelsätze (einschließlich der von Kindern, Partnern etc.) sind Peanutz gegen das, was uns eine einzige Bank kostet - das müssen wir den Volksverrätern genau so klar machen, wie es Herr Neskovic tut!

Das, was die 4,5 Hartz-Parteien da vortragen ist vollumpfänglich verfassungswidrig - die Ohrfeige solle die Volksverräter bis ins Zentrum der Andromeda- Galaxie verfrachten - da treffen sie dann auf ein schwarzes Loch mit 30.000.000 Sonnenmassen und das ist genau der richtige Ort für diese Volksverräter!
*kichert*

Du, fordern darf ers ja, ich hab nix gegen die Linke, auch nicht gegen Herrn Neskovic, ganz im Gegenteil.

Allerdings, was nützt es? Gar nix, das hat letztendlich nur Symbolischen-Charakter, sonst gar nix. Weiterhin glaube ich kaum das die Richter hier eingreifen könnten, denn wenn das so wäre, wären unsere Politiker ja gänzlich überflüssig geworden. In die Politik wird sich Karlsruhe nicht einmischen, da bin ich mir sicher. (Tief in Glaskugel schau)

Gruß ...MaT...
MaT ist offline  
Alt 13.02.2011, 19:38   #17
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Zitat von MaT Beitrag anzeigen
Allerdings, was nützt es? Gar nix, das hat letztendlich nur Symbolischen-Charakter, sonst gar nix. Weiterhin glaube ich kaum das die Richter hier eingreifen könnten, denn wenn das so wäre, wären unsere Politiker ja gänzlich überflüssig geworden. In die Politik wird sich Karlsruhe nicht einmischen, da bin ich mir sicher. (Tief in Glaskugel schau)

Gruß ...MaT...
Wir müssen das Problem da bekämpfen, wo es seine Wurzeln hat.

Wir müssen die BürgerInnen aufklären, was da los ist, mit unserem "Rechts-"system.

Dass alles lediglich eine große Lüge ist, was da bei den Gerichten abgeht.

Diese RichterInnen und StaatsanwälteInnen wollen dafür Sorge tragen, dass sich daran etwas ändert und klären auf.

Wir sollten das dringenst unterstützen, bevor die Regierung das Grundgesetz komplett zu einer Diktatursbibel umgeschrieben hat.

Neue Richtervereinigung e.V.



".....Wer soll herrschen? Diese Frage verlangt nach einer autoritären Antwort: etwa »die Besten« oder »die Weisesten« oder »das Volk« oder »die Mehrheit«.

Man sollte eine ganz andere Fragestellung an ihre Stelle setzen, etwa: Was können wir tun, um unsere politischen Institutionen so zu gestalten, daß schlechte oder untüchtige Herrscher (die wir natürlich zu vermeiden suchen, aber trotzdem nur allzu leicht bekommen können) möglichst geringen Schaden anrichten?...."


Sir Karl R. Popper

gewaltenteilung.de - Zum Status der Dritten Gewalt in Deutschland und Europa






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