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Alt 11.02.2011, 22:14   #1
Martin Behrsing
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Standard Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschlandfunk



Deutschlandfunk

Montag 14.02.2011


10:10 Uhr bis 11:30 Uhr

Journal am Vormittag

Kontrovers
Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Stillstand in der Sozialpolitik?

Studiogäste:
- Anette Kramme, arbeitsmarktpolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion
- Martin Behrsing, Sprecher Erwerbslosenforum Deutschland
- Max Straubinger, CSU-MdB, Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales

Moderation: Silvia Engels
Hörertel.: 00800.44644464
Hörerfax: 00800.44644465
dlf.kontrovers(a)dradio.de
10:30 Uhr
Nachrichten

11:00 Uhr
Nachrichten
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Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 11.02.2011, 22:25   #2
arbeitslos in holland
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland



ich hoffe du machst ein paar punkte mit den irsinnigen folgen der sanktionspraktiken.

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Alt 11.02.2011, 22:28   #3
Curt The Cat
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Menschenwürde ist nicht verhandelbar und hat weder etwas mit einem "Bildungspaket", noch mit Mindestlöhnen zu tun!




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von
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Alt 11.02.2011, 22:31   #4
arbeitslos in holland
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

guter punkt !

stinkt mir auch gewaltig, dass die bundesländer, um an höhere finanzmittel zu kommen, diesen verfassungsfeindlichen mist absegnen könnten
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Alt 11.02.2011, 22:33   #5
Martin Behrsing
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

12.02.2011: »Wir stellen einen Musterwiderspruch zur Verfügung« (Tageszeitung junge Welt)
Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
guter punkt !

stinkt mir auch gewaltig, dass die bundesländer, um an höhere finanzmittel zu kommen, diesen verfassungsfeindlichen mist absegnen könnten
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Alt 11.02.2011, 22:47   #6
arbeitslos in holland
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Zitat:
Dann geht es schneller, weil die Klage eines Gerichts bessere Chancen hat, dort angenommen zu werden, als die eines einzelnen Klägers.
ok

das ist wohl der grund, weswegen eure leute von massenhaften privat-klagen(nicht widersprüchen!)abgeraten hatten. sind, soweit bekannt, ohnehin verpufft.
wieso war es nicht möglich, die bescheide ab jan. 2011 mit dem vermerk "vorläufig"verzieren zu lassen ?
steuerbescheide zb sind ja auch nur "vorläufig"
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Alt 11.02.2011, 22:48   #7
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

"Stillstand in der Sozialpoliti" - nö, Rückschritt.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
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Alt 11.02.2011, 22:53   #8
arbeitslos in holland
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@mario

klar, geht ja auch um eine reele kürzung, die nach aussen hin als erhöhung verkauft wird. finde mal journalisten die das so veröffentlichen würden
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Alt 12.02.2011, 13:09   #9
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Studiogäste:
- Anette Kramme, arbeitsmarktpolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion
- Martin Behrsing, Sprecher Erwerbslosenforum Deutschland
- Max Straubinger, CSU-MdB, Bundestagsausschuss Arbeit und Soziales
Mit dem dämlichen Straubinger würd ich mich nicht an einen Tisch setzen, sondern dem allenfalls in Gesicht spucken.

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Alt 12.02.2011, 13:31   #10
Volkszertreter
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@ Martin Behrsing

Keine Ahnung was du sagen willst bzw. dort sagen kannst.
Wenn möglich wäre eine Verrechnung der 5 Euro mit der Inflation seit der Einführung der 359 Euro sinnvoll. Tatsächlich sind die 5 Euro "mehr" ein Minus, da die Inflation höher ist als diese wirklich großzügige Erhöhung.
 
Alt 12.02.2011, 14:50   #11
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Zitat von rotrot Beitrag anzeigen
Mit dem dämlichen Straubinger würd ich mich nicht an einen Tisch setzen, sondern dem allenfalls in Gesicht spucken.

.
...blöd wäre nur, dass dann gleich alle Erwerbslosen-Aktivisten zum allerallerletzten Mal eingeladen worden wären
__

Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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Alt 12.02.2011, 15:06   #12
arbeitslos in holland
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Zitat von Volkszertreter Beitrag anzeigen
@ Martin Behrsing

Keine Ahnung was du sagen willst bzw. dort sagen kannst.
Wenn möglich wäre eine Verrechnung der 5 Euro mit der Inflation seit der Einführung der 359 Euro sinnvoll. Tatsächlich sind die 5 Euro "mehr" ein Minus, da die Inflation höher ist als diese wirklich großzügige Erhöhung.
ist natürlich sachlich richtig, aber überfordert die dort anwesenden restlos. ist doch ohnehin egal, wie hoch die "erhöhung" ausfällt. die, durch die hintertür kommende verschärfung von sanktionen(die ja heute schon gar keinen sinn machen), sind der eigentliche skandal !

neben dem abbau der zusätzlichen 1€-jobs, die offensichtlich gar nicht zusätzlich waren zb...............

aber @martin macht das schon !
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Alt 12.02.2011, 15:07   #13
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Zitat von Volkszertreter Beitrag anzeigen
@ Martin Behrsing

Keine Ahnung was du sagen willst bzw. dort sagen kannst.
Wenn möglich wäre eine Verrechnung der 5 Euro mit der Inflation seit der Einführung der 359 Euro sinnvoll. Tatsächlich sind die 5 Euro "mehr" ein Minus, da die Inflation höher ist als diese wirklich großzügige Erhöhung.
Wir können hier ja mal ernsthaft - trotz unserer Wut und Enttäuschung über alle die Falschspieler im Bauch - Argumente sammeln, die Martin am Montag vielleicht in der sicherlich ernsthaft zu führenden Diskussion um die REGELSÄTZE - und nicht um tausend andere wichtige Dinge auch noch! - einbringen könnte:

- Inflationsanpassung verbessern - auch im Gesetzesentwurf ist dabei getrickst worden

- Bildungsausgaben sofort und flächendeckend angemessen berechnen und zumindest den Kindern und Jugendlichen sofort per EA gewähren

- alle anderen politisch heßen Fragen, die aber mit dem Urteil des BVerG von Feb. 2010 zu den REGELSÄTZEN nix zu tun haben, sollen weggelassen werden...

- die Regelsatz-Berechnungen sind wissenschaftlich seriös - komplett neu zu u machen.

Z.B. auf Grundlage der Aufstellung der wissenschaftlich höchst renommierten Hans-Böckler-Stiftung. Leicht nachvollziehbar ist dort zum Beispiel ein Regelsatz um die 500 Euro berechnet worden.

- Für diese Berechnungen sind selbstverständlich auch die seit Jahren aktiven fachkompetenten Erwerbslosen-Netzwerke mit an den Tisch zu holen

Dann werden Regelsätze automatisch wissenschaftlich und ethisch korrekt transparent berechnet, wie vom BVerG gefordert.


(...nun geh ich aber erstmal spazieren im schönen Sonnenschein - ihr könnt ja weiter überlegen, was nohc alles an Argumenten möglich ist. Martin werden sie am Montag mit Sicherheit nicht ausgehen! Eher , dass dann wieder mal viel zu wenig Redezeit für uns Betroffene eingeräumt...)
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Alt 12.02.2011, 15:14   #14
Speedport
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Zitat von rotrot Beitrag anzeigen
Mit dem dämlichen Straubinger würd ich mich nicht an einen Tisch setzen, sondern dem allenfalls in Gesicht spucken.

.
Du nimmst mir das Wort aus dem Mund.

Was der in dem Zusammenhang im Bundestag abgesondert hat, war ja nur zum .

Absolut kein Eingehen auf Gegenargumente, im Hinblick auf das Fernsehpublikum nur runterspulen von sattsam bekannten Politparolen.
Konkrete Fragen (z.B. bezüglich konkreten Aussagen von Seehofer) wurden völlig ignoriert.
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Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 12.02.2011, 16:20   #15
roterhusar
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Die wollen retten, was zu retten geht.
Dabei gehen z.Z. Klagen ein im Minutentakt, wie ich hörte, obwohl es neuerdings 10 € kosten soll.
Sie werden dir die schwarze Karte überlassen, auf der Seite der Erwerbslosen zu stehen, und dann von allen Seiten eindreschen z.B. wie ungerecht es doch sei, dass ein Vater von 7 Kindern über die Maßen viel mehr Hilfe bekommt, als ein Arbeiter.
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Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 12.02.2011, 17:12   #16
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Maggy
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Hallo Martin,

noch ein Tipp - wenn möglich mache bitte auf die Herkunft der 364,00 Euro aufmerksam - siehe Bericht des BMF über das steuerliche Existenzminimum von Ende 2008, in dem bereits darauf hingewiesen wird, dass im Jahre 2010 die 364,00 Euro Regelsatz als Existenzminimum anzusetzen wäre. Ende 2008 gab es noch keine Auswertung der EVS 2008.

Die Vorhersagung/Hochrechnung des BMF von 2008 kommt von der Leyen und Co natürlich recht - brauchen sie doch eigentlich nur so zu rechnen, dass es den fiskalpolitischen Vorgaben von 2008 entspricht, die wahrscheinlich bereits "eingepreist" wurden. Frei nach dem Motto - Was nicht passt wird passend gemacht.

Hier nochmal der link zum Dokument:
http://www.bundesfinanzministerium.d...cationFile.pdf

Kannst auch gerne auf die Stiefkinder hinweisen, denen jegliches Existenzminimum durch die Regelungen des § 9 Absatz 2 genommen wurde. Dies wurde auch in der Stellungnahme des Deutschen Juristinnenbundes vom 22.11.2010 angemahnt, sowie das komplette Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft.
Hier der link dazu:
Deutscher Juristinnenbund e.V. - Stellungnahme 10-14 / zu dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 17/4304) sowie zu den Anträgen BT-Drs. 17/2934, 17/3435 sowie 17/3058
sowie Deutscher Juristinnenbund e.V. - Pressemitteilung 11-01 / Die zweite Chance nutzen und mit der Hartz-Reform die gleichberechtigte Teilhabe in der Gesellschaft fördern

Davon ist in den jetzigen Hartz IV Verhandlungen allerdings gar nicht mehr die Rede. Sind ja blos "Stiefkinder" Demnächst mehr vom BSG bzw. Bundesverfassungsgericht - die Hoffnung stirbt zuletzt.

Alles gute für Montag und weiterhin viel Erfolg

Maggy
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Wir leben in einer demokratisch gewählten Diktatur. Denkt an Art. 20 GG Absatz 4
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Alt 12.02.2011, 18:12   #17
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Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Wir können hier ja mal ernsthaft - trotz unserer Wut und Enttäuschung über alle die Falschspieler im Bauch - Argumente sammeln, die Martin am Montag vielleicht in der sicherlich ernsthaft zu führenden Diskussion um die REGELSÄTZE - und nicht um tausend andere wichtige Dinge auch noch! - einbringen könnte:

- Inflationsanpassung verbessern - auch im Gesetzesentwurf ist dabei getrickst worden

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Z.B. auf Grundlage der Aufstellung der wissenschaftlich höchst renommierten Hans-Böckler-Stiftung. Leicht nachvollziehbar ist dort zum Beispiel ein Regelsatz um die 500 Euro berechnet worden.

- Für diese Berechnungen sind selbstverständlich auch die seit Jahren aktiven fachkompetenten Erwerbslosen-Netzwerke mit an den Tisch zu holen

Dann werden Regelsätze automatisch wissenschaftlich und ethisch korrekt transparent berechnet, wie vom BVerG gefordert.


(...nun geh ich aber erstmal spazieren im schönen Sonnenschein - ihr könnt ja weiter überlegen, was nohc alles an Argumenten möglich ist. Martin werden sie am Montag mit Sicherheit nicht ausgehen! Eher , dass dann wieder mal viel zu wenig Redezeit für uns Betroffene eingeräumt...)
Der Behrsing muss allen voran versuchen in Zusammenhang zu argumentieren. Wenn er das mit dem realen Minus bringt, könnten die anderen mit den üblichen Heucheleien wie "ein Hartzer bekommt ohne arbeiten zu müssen fast soviel wie ein Geringverdiener", "Leisung muss belohnt werden" ankommen. Darauf muss geantwortet werden dass der Niedriglohnsektor eine Ausgeburt der Politik und Hochverrat am deutschen Volk usw. ist.
Die Sachlage ist eindeutig, die Politik benachteiligt alle erwerbslosen und fast alle arbeitenden. Vielleicht geht dann dem ein oder anderem begriffsstutzigen Geringverdiener ein Licht auf.


Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Du nimmst mir das Wort aus dem Mund.

Was der in dem Zusammenhang im Bundestag abgesondert hat, war ja nur zum .

Absolut kein Eingehen auf Gegenargumente, im Hinblick auf das Fernsehpublikum nur runterspulen von sattsam bekannten Politparolen.
Konkrete Fragen (z.B. bezüglich konkreten Aussagen von Seehofer) wurden völlig ignoriert.

Genau das werden die vorhaben. Die Realität soll nicht objektiv diskutiert werden, denn dann würde der unchristlich asoziale Charakter entblößt. Daher nur hohle Parolen und konsequente Heuchelei. In solch eine Diskussionsrunde würde ich ausreichend Insektenspray und Kotztüten mitbringen. Diese Personen sind u.a. auch Unterstützer der terroristischen Politik der USA.
@ Martin Behrsing
Wenn du aus einem schweren Schlaf in Guantanamo erwachst, weißt du, dass du gut warst. Schließlich schulden die Amis unserer Elite da noch einen Gefallen.

 
Alt 13.02.2011, 01:48   #18
roterhusar
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Ich würde die anderen beiden immer nur fragen, ob sie auf unserer Seite sind!!!!

Die eine wird versuchen, das Thema auf Mindestlohn zu lenken, der andere wird versuchen zu erzählen, dass die Kassen leer sind.
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roterhusar ist offline  
Alt 13.02.2011, 21:45   #19
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Pfeil RADIOHÖREN!! Mo,10:10 Uhr Kontrovers Hartz IV(...) - Mit Martin Behrsing Deutschland

Hallo Martin, wünsche dir auch allen Erfolg für unsere Positionen morgen ! - ist ja eine lange Sendung . Falls wir irgendwelche Fragen besonders stellen sollen - ist mit Hörerbeteiligung -, kannst dich gern noch melden (meinerseits will ich nun so spät nicht mehr stören ).

So ,und jetzt installiere ich noch den von Deutschlandfunk neuerdings bereitsgestellten recorder > kleiner link rechts im Programmtext - .

Und hier nochmals der Programmhinweis nach oben geholt :-)) :

Zitat:
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Alt 13.02.2011, 21:54   #20
Rounddancer
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Ja, Leute, stellt sinnvolle Fragen in die Sendung, aber nur an Martin, Fragen, die er positiv beantworten kann.
So gibt es die Chance, daß er ein bißl mehr Sprechzeit kriegt, bzww. im nicht dauernd das Wort abgeschnitten wird.

Auch ja: Keine Gewissensbisse,- die anderen machen das mit ihren Leuten in der Runde auch.
Rounddancer ist offline  
Alt 13.02.2011, 23:06   #21
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Standard AW: RADIOHÖREN!! Mo,10:10 Uhr Kontrovers Hartz IV(...) - Mit Martin Behrsing Deutsch

Deutschlandfunk ist überall in Deutschland zu empfangen (Deutschland!-Funk). Ist eigentlich auch kein schlechter Sender, was Qualität angeht. ich höre den selbst sehr oft.
Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
Hallo Martin, wünsche dir auch allen Erfolg für unsere Positionen morgen ! - ist ja eine lange Sendung . Falls wir irgendwelche Fragen besonders stellen sollen - ist mit Hörerbeteiligung -, kannst dich gern noch melden (meinerseits will ich nun so spät nicht mehr stören ).

So ,und jetzt installiere ich noch den von Deutschlandfunk neuerdings bereitsgestellten recorder > kleiner link rechts im Programmtext - .

Und hier nochmals der Programmhinweis nach oben geholt :-)) :
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Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.02.2011, 01:14   #22
sapere aude
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Martin, viel Glück bei der Diskussion mit Max Straubinger. Nur zur Erinnerung, wie der tickt, ein paar Aussagen von ihm aus dem Bundestag vom 11.02.2011:

Quelle: Deutscher Bundestag: Vorlufiges Protokoll der 91. Sitzung vom 11. Februar 2011

"Wir haben gesetzeskonforme Regelsätze erarbeitet, die nachvollziehbar und transparent gestaltet sind sowie den Lebensbedürfnissen der Menschen gerecht werden."

"Es ging bei dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts darum, dass wir transparente Regelsätze ermitteln. Dies haben wir getan."


"Die Erhöhung um 6 Euro, die Sie anstreben, hat in keiner Weise mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben zu tun. Ihre Darlegungen sind falsch. Bei den Regelsätzen muss man auch sehen, dass die kleinen Leute diese zu bezahlen haben. Wenn Sie 6 Euro mehr fordern, dann bedeutet das fast 500 Millionen Euro mehr, die die Verkäuferin, die Arzthelferin und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit kleinen Einkommen mit ihren Beiträgen und Steuern zu berappen haben, die jeden Tag früh aufstehen müssen und arbeiten. Dies zeigt sehr deutlich: Sie machen eine Politik gegen den kleinen Mann in unserem Land. Sie sind die Unterstützer der Menschen, die möglicherweise nicht jede Arbeit annehmen wollen."


"Wir arbeiten daran, dass jeder in Arbeit kommt. Wir haben Erfolge zu verzeichnen. Unter Rot-Grün hatten wir 5 Millionen Arbeitslose und Bedürftige, jetzt sind es nur noch 3 Millionen mit fallender Tendenz. Das ist der Erfolg der Bundesregierung unter Angela Merkel."


"Dass die Linken in unserem Land gerne Pi mal Daumen rechnen und die Regelsätze nicht nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts berechnen, ist bekannt. Aber das müssen die kleinen Leute bezahlen, die Sie hier nicht vertreten."
 
Alt 14.02.2011, 11:03   #23
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Gibt es die Möglichkeit, sich die Sendung nachträglich anzuhören? Wenn ja, wo finde ich das?
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"Hartz-IV ist die arbeitsmarktpolitische Endlösung der Erwerbslosenfrage." - Ich -
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 14.02.2011, 11:35   #24
sapere aude
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

Zunächst mal ein Lob und Danke an Martin, ich finde er hat sich sehr gut geschlagen.

Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Gibt es die Möglichkeit, sich die Sendung nachträglich anzuhören? Wenn ja, wo finde ich das?
Ich hab die Sendung aufgezeichnet. Ich werde sie heute noch schneiden, und könnte sie dann bei einem Filehoster uploaden...
 
Alt 14.02.2011, 11:46   #25
arbeitslos in holland
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Standard AW: Kontrovers Hartz IV, Bildungspaket, Mindestlohn - Mit Martin Behrsing Deutschland

auf meine frage ist der herr straubinger ausgewichen. schon blöd, wenn es keine erkärung gibt, wieso es in den NL einen mindestlohn gibt und in deutschland erzählt wird, dass das soooooo furchtbar für die wirtschaft wäre

und immer wieder der schwachsinnige hinweis auf die tarifvertrags-parteien

lustig war auch der kommentar von kramme auf die frage/den hinweis von @martin, dass sich gerade die spd nicht um kontakte mit der elo-szene bemüht habe. ihre antwort:

sie hätte gespräche geführt mit der awo und dem vdk.

das das beide keine wirklichen vertretungen der elo-interessen sind, mal beiseite, ist frau kramme selbst mitglied bei vdk und bei der awo.

Zitat:
Mitgliedschaften

Anette Kramme - Biographie - Anette Kramme

da hat sie sich wohl selbst beim schminken fragen gestellt und gleich sich selbst beantwortet.

insgesamt aber ein guter eindruck im interesse von allen elo. klasse @martin
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
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