Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Schwarz-Gelb verzichtet aufgrund fehlender Mehrheit auf Hartz IV Bundesrat-Abstimmung


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 11.02.2011, 02:01   #1
Sybilla
Elo-User/in
 
Registriert seit: 19.04.2008
Beiträge: 370
Sybilla Sybilla Sybilla Sybilla Sybilla Sybilla Sybilla Sybilla
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Schwarz-Gelb verzichtet aufgrund fehlender Mehrheit auf Hartz IV Bundesrat-Abstimmung

Was soll das bedeuten? Es taget ja schon. Ich weiß wohl, es geht erst um Mitternacht rum. Schaut nur daher! Schaut nur daher! ....

Konsequent wäre jetzt wenn Frau Ursula von der Leyen (im besonderen wenn sie von der Kanzlerin aus-gebremst wurde) und FDP General. Christian Lindner nach dem scheitern der Hartz IV Gespräche im Vermittlunsausschuß das scheitern ihrer Verhandlungslinie eingestehen und ihren Rücktritt anbieten würden.

Diese Konsequenz wird natürlich keiner der beiden ziehen, denn sie hätten durch einen Rücktritt einen größeren Verlust als jene 5 €/Monat die sie den ALG II Bedürftigen zugestehen möchten.

Wobei ein objektiv und richtig berechneter Regelsatz der unteren 20 % der Einkommen nicht eine Anhebung von 5 € oder 11 € sondern von rund 50 € ergeben würde.

Auch wenn die GRÖBAZ (Größte Blamage aller Zeiten) für Gelb - Schwarz durch die Vertagung der Abstimmung im Bundesrat abgewendet wurde, werden ab Montag die Gerichte das Wort haben. ( Nein, die Gerichte werden nicht solange warten bis der Vermittlungsauschuß solange tagt, oder der Bundesrat solange abstimmt bis ein B - Land umkippt)

Jetzt sind Realpolitiker ohne Betonköpfmentalität gefragt die ohne ideologische Scheuklappen das sehen was nötig ist (Mindestlohn Leiharbeit ab 1. Monat) und eine Erhöhung und eine verfassungsfeste
Berechnung des ALGII Regelsatz für Erwachsene also eine Anhebung um ca. 50 €/Monat.

Auch das Bildungspaket für Kinder sollte dahingehend überdacht werden ob die "Armen" - Bildungskarte nicht mehr Verwaltungskosten und Bürokratie verschlingt als eine entsprechende Anhebung der Regelsätze des Sozialgelds der Kinder.

Ich hoffe das in die neue Runde im Hartz IV Vermittlungsauschuß die Realpolitiker der Parteien und nicht abermals die Chefideologen entsannt werden.

Vor allem muss sich Frau Merkel von der Vorstellung der 5 € Regelsatzerhöhung trennen, das war von Anfang an eine realitätsfremd Vorstellung und eine Berechnung nach Wunsch der FDP/CSU
Sybilla ist offline  
Alt 11.02.2011, 02:15   #2
ethos07
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 16.04.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 5.692
ethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiertethos07 Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Idee AW: Schwarz-Gelb verzichtet aufgrund fehlender Mehrheit auf Hartz IV Bundesrat-Abstim

Schreibe deine Überlegungen doch als Kommentar für pr-sozial - einfach an Martin senden. Wobei bei unserer Berechnung ja wesentlich mehr herauskommen muss, wenn wir die realen Bedarfe mal als Prüfrechnung gegen die statistsichen Ergebnisse der unteresten 20 Prozente EVS berechnen - da wir ja nicht alle bereits vor uns hinmümmelnde 80jährige sind, wie viele in diesem bisher verwendeten unteres Segment im EVS-Satz.
Und auch der Kindersatz müsste natürlich erstmal überaupt korrekt erhoben werden und nicht so als Krückberechnung daherkommen.


Hier mal diese aufschlussreiche Aufstellung der Böcklerstiftung:

Zitat:
06.01.2011
Hartz IV: Was nicht in den Regelsatz eingeht

Vor fast einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht die Ermittlung der Hartz-IV-Regelleistung für verfassungswidrig erklärt. Doch was gehört alles zu dieser Leistung - und was nicht?


Die Regelleistung wird auf Basis der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) ermittelt. Diese misst das Konsumverhalten einkommensschwacher Haushalte.

Zwar darf der Gesetzgeber laut Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 9.2.2010 die Leistungen kürzen. Doch Abzüge müssen transparent und statistisch-empirisch begründet werden. "Schätzungen ins Blaue hinein" sind damit unzulässig, der Gesetzgeber muss sich auf nachweisbare Fakten stützen.

Einiges, was in der Regelsatzberechung fehlt, ist unstrittig. Dazu gehören zum Beispiel die Rundfunkgebühren, denn Hartz-IV-Empfänger können sich jederzeit von der Gebührenpflicht befreien lassen. Dass die Ausgaben für Haustiere hingegen nicht in die ALG 2-Leistungen einfließen, hält der DGB für willkürlich und damit verfassungswidrig.
In der folgenden Tabelle hat die Hans-Böckler-Stiftung aufgelistet, was von den Aufwendungen des täglichen Lebens im Regelsatz derzeit nicht berücksichtigt wird. Alle Angaben sind in Euro.


Im Schnitt gaben die Alleinstehenden mit den niedrigsten Einkommen* ohne Miet- und Heizkosten im Monat aus:
Euro
535,33

Davon werden bei der Regelsatzberechnung nicht berücksichtigt!!!!

Verkehrsmittel** -36,48
Versicherungen -25,85
Speisen und Getränke in Restaurants
und Cafés -21,00
Tabak und Alkohol -19,27
Pauschalreisen -10,14
Kommunikation, vor allem
Mobilfunk** -6,91
Studien-, Schul- und
Prüfungsgebühren -6,44
Ausgaben für Haustiere -5,07
Garten und Blumen -4,73
Speisen und Getränke in Kantinen
und Mensen -4,12
Sonstige Dienst-
leistungen** -3,75
Glücksspiele -3,60
Übernachtungen -2,99
Sonstige Über-
tragungen, z.B. Spenden -1,85
Häusliche Dienstleistungen -1,73
Sonstige persönliche
Gebrauchsgegenstände -1,31
Schmuck -1,22
Fotoausrüstungen -1,00
Chemische Reinigung,
Waschsalon etc. -0,69
Kinderkleidung -0,46
Gartengeräte -0,34
Leihgebühren TV- und
Videogeräte -0,11
Weitere Kleinbeträge -0,71

Nicht berücksichtigt werden zudem Ausgaben, die bei Grundsicherungsempfängern nicht anfallen oder ersetzt werden:
Gesundheit** -10,72 Rundfunkgebühren -10,66 Strom für elektrische Heizungen -2,52

Gesamte Abzüge -183,67 !!!!!!!!!!!!!!!!


Zuschläge als Ausgleich für die Abzüge bei alkoholischen Getränken und Auswärtsverpflegung Alkoholfreie Getränke +2,99 Speisen und Getränke +7,16 Gesamte Zuschläge +10,15

Regelsatz*** +361,81
*unterste 15 Prozent ohne Grundsicherungsempfänger [ dabei wären eigentlich 20% richtig, dass diese bisher als unterstes Einkommenssegment für die Berechnungen dienten]
**Ausgaben dieser Kategorie sind im Regelsatz nur teilweise berücksichtigt
***Nach Anpassung an die Preisentwicklung: 364 Euro.

Quelle: Böckler Impuls 16/2010 (Hervorhebungen ethos07)
Deutscher Gewerkschaftsbund | Hartz IV: Was nicht in den Regelsatz eingeht
__

Viele Grüße aus Berlin
----------------------------------------------------------

  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

--------------------------------------------------------
N.B. Meine Beiträge sind meine persönlichen Meinungen und keine Rechtsberatung.
ethos07 ist offline  
Alt 11.02.2011, 13:59   #3
Lexxy
 
Registriert seit: 04.09.2008
Beiträge: 1.247
Lexxy Lexxy
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Schwarz-Gelb verzichtet aufgrund fehlender Mehrheit auf Hartz IV Bundesrat-Abstim

Zitat:
Ausgaben für Haustiere -5,07
Die armen Tiere, da müssen sie schon so elendig hungern und werden trotzdem dauernd ausgesetzt??
Ich hab nen Kater und da komm ich mit 5€ ganz sicher nicht hin und nein, ich kauf sicher kein Sheba (mal davon ab, dass das eh Müll ist) und co.

und über 500€ geben sie aus? wow. ohne Miete verdienen viele grad mal soviel. a haben sie aber schon einen "hohen" Bedarf genommen, oder? (Restaurant und Kantine kann man da rauslassen, das ist wirklich unnötig, dafür aber die Kommunikation höher ansetzen, mit 6€ kommste da nicht weit)
Lexxy ist offline  
 

Stichwortsuche
aufgrund, bundesratabstimmung, fehlender, hartz, mehrheit, schwarzgelb, verzichtet

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Hartz IV – Schwarz-Gelb ist schuldig! Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 16 04.01.2011 13:37
Linke: Schwarz-Gelb betrügt Hartz-IV-Empfänger um 28 Euro yellowgirl Archiv - News Diskussionen Tagespresse 20 26.11.2010 12:13
Wie Schwarz-Gelb Hartz IV umbauen will Arania Archiv - News Diskussionen Tagespresse 3 10.01.2010 14:21
Schwarz-Gelb feiert „Nullnummern“ als Rettung für Hartz IV-Bezieher Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 73 19.10.2009 10:37
Hartz IV wird schwarz-gelb edy Archiv - News Diskussionen Tagespresse 6 11.10.2009 08:32


Es ist jetzt 14:40 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland