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Start > > > > -> Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse


 

 

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Alt 26.01.2011, 23:49   #1
Martin Behrsing
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Standard Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

Keine weichgespülten Kompromisse"
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von Angelika Schömig

Keine weichgespülten Kompromisse"
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von Angelika Schömig

Keine weichgespülten Kompromisse"
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von Angelika Schömig

Offener Brief an Dagmar Enkelmann, Werner Schulten, den Kreisverbandsvorstand Nürnberger Land, die LAG Arbeit und Soziales - Hartz IV muss weg! Bayern, scharf-links.de und weitere Empfänger.

Liebe Genossin Enkelmann,

mit – gelinde gesagt – Entsetzen nehme ich Deine Mitteilung, im Vermittlungsausschuss „vorläufig“ 420 € Regelsatz zu verlangen, zur Kenntnis.
Unnötig, noch einmal die vorliegenden Gutachten zur verfassungskonformen Gestaltung des Regelsatzes aufzuführen. Sie sind wohl ausreichend bekannt. Sowohl deren sachliche Inhalte als auch die errechneten Regelsätze sind nicht neu. Wo sollte man hier streichen können? Wie wollte man das begründen?
"Keine weichgespülten Kompromisse"

Hartz IV Verrat durch die Partei Die Linke.
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von Dieter Braeg

„Hartz IV muss weg“ – das war die Parole der Partei Die Linke. und die hat den Betroffenen gefallen, dass dann anschließend diese Partei durch einen Antrag an ein staatliches Amt (statistisches Bundesamt) per Errechnung die skandalöse Forderung ableitet, dass der Regelsatz um 33.--€ erhöht werden soll, ist der Beweis für Unredlichkeit und Verrat an den Beschlüssen der Mitgliedschaft. Bald wird gejubelt - Hartz IV ist weg, weil es jetzt ein 'Armenvernichtungsexistenzgeld'
gibt.
Hartz IV Verrat durch die Partei Die Linke.
Werner Schulten, den Kreisverbandsvorstand Nürnberger Land, die LAG Arbeit und Soziales - Hartz IV muss weg! Bayern, scharf-links.de und weitere Empfänger.

Liebe Genossin Enkelmann,

mit – gelinde gesagt – Entsetzen .................
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 27.01.2011, 00:02   #2
Reiner Zufall
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Standard AW: Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

Dann werd' ich wohl keine Antwort von ihr bekommen........ seufz. Dabei hab ich mich für meine Verhältnisse richtig angestrengt.
 
Alt 27.01.2011, 21:49   #3
dr.byrd->Emailproblem
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dr.byrd dr.byrd
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Standard AW: Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

Vielleicht hat der innerparteiliche und außerparlamentarische Druck bei Dagmar Enkelmann doch Wirkung erzielt.

Zitat:
Pressemitteilung

25.01.2011 von– Dagmar Enkelmann

LINKE beteiligt sich nicht an Hartz IV-Farce

"Regierung, SPD und Grüne sind offenbar entschlossen, DIE LINKE von weiteren Hartz-IV-Gesprächen auszuschließen und künftig hinter verschlossenen Türen nach Basar-Art zu feilschen. Gegen dieses undemokratische Vorgehen verwahrt sich DIE LINKE, sie wird sich an einer solchen Hartz IV-Farce auch nicht beteiligen", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zum geplanten weiteren Verlauf der Hartz-IV-Gespräche nach dem gestrigen Spitzentreffen. Enkelmann weiter:

"Die Hartz IV-Parteien irren sich, wenn sie annehmen, mit der Teilnahme der LINKEN auch die Fragen loszuwerden, die DIE LINKE aufgeworfen hat. So hat unser Drängen auf eine verfassungskonforme Lösung beim Regelsatz in den letzten Tagen deutliche Wirkung gezeigt. Klar ist: Eine Einigung beim Bildungspaket reicht keinesfalls aus, um das vom Verfassungsgericht geforderte Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe sicherzustellen. Dazu ist eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes unabdingbar. Auch dass Aufwendungen für Mobilität, gesunde Ernährung und Haftpflichtversicherungen im Regelsatz zu wenig oder gar nicht berücksichtigt werden sollen, wird keinen Bestand haben. DIE LINKE bleibt zudem bei ihrer Forderung, die Regelsätze für Kinder und Jugendliche eigenständig neu zu berechnen. Kürzungen, etwa bei behinderten Jugendlichen, die zu Hause leben, müssen zurückgenommen werden. Alles in allem sollte der Regelsatz bei mindestens 500 Euro liegen."
Linksfraktion
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 27.01.2011, 21:59   #4
Martin Behrsing
Redaktion
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Standard AW: Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

Zitat von dr.byrd Beitrag anzeigen
Vielleicht hat der innerparteiliche und außerparlamentarische Druck bei Dagmar Enkelmann doch Wirkung erzielt.

Linksfraktion
Ich glaube, dass da in letzten Tagen einiges abgegangen ist. Ich wäre auch äußert befremdet, wenn das nicht mehr funktionieren würde.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 27.01.2011, 22:12   #5
MachMal->Emailproblem
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MachMal
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Standard AW: Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

nun, einfach mal akzeptieren: Auch die Linke ist staatstragend. Warum sollte Miss Bundestag sich von eigenen Futtertrögen abschneiden?

Nepper, Schlepper, Linke - eine Mischpoke
MachMal ist offline  
Alt 27.01.2011, 22:56   #6
hemmi
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Standard AW: Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

Der Kompromiss landet doch eh wieder beim Bundesverfassungsgericht, so in etwa 5 Jahren gibt es dann ein Urteil das Transparenz fordert.
hemmi ist offline  
Alt 28.01.2011, 09:59   #7
Mario Nette->Emailproblem
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Standard AW: Offener Brief an Dagmar Enkelmann: Keine weichgespülten Kompromisse

Zitat von MachMal Beitrag anzeigen
nun, einfach mal akzeptieren: Auch die Linke ist staatstragend. Warum sollte Miss Bundestag sich von eigenen Futtertrögen abschneiden?

Nepper, Schlepper, Linke - eine Mischpoke
Wenn du es als Kritik am Parlamentarismus sehen willst: Recht haste.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
 

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