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Start > > > > -> Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt


 

 

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Alt 17.01.2011, 23:24   #1
Martin Behrsing
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Standard Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Jobcenter in Passau streicht Schwangerer ALG II, weil sie Ein-Euro-Job in Großküche nicht antrat. Sanktionen in ähnlichem Fall zurückgewiesen

Von Ralf Wurzbacher

Selbst Schwangere bekommen die volle Härte des Hartz-IV-Sanktionsregimes zu spüren. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo-Forum) hat am Montag abermals von einem Fall berichtet, bei dem einer Frau sämtliche Sozialbezüge einschließlich der Mietzahlungen gestrichen wurden, obwohl sie in Kürze ein Kind erwartet. Die 21jährige, die voraussichtlich im Februar entbinden wird, habe einen ihr zugeteilten Ein-Euro-Job in einer Großküche nicht angetreten, woraufhin man ihr umgehend eine 100prozentige Leistungskürzung aufgebrummt habe. Ganz ähnlich wurde dieser Tage einer werdenden Mutter in Braunschweig zugesetzt. Nach Protesten von Unterstützern und der Intervention ihres Anwalts wurden deren Zuwendungen inzwischen aber wieder bewilligt.

18.01.2011: Regelsatz auf Null gekürzt (Tageszeitung junge Welt)
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Martin

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Alt 17.01.2011, 23:33   #2
Hamburgeryn
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Jobcenter in Passau streicht Schwangerer ALG II, weil sie Ein-Euro-Job in Großküche nicht antrat. Sanktionen in ähnlichem Fall zurückgewiesen

Von Ralf Wurzbacher

Selbst Schwangere bekommen die volle Härte des Hartz-IV-Sanktionsregimes zu spüren. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo-Forum) hat am Montag abermals von einem Fall berichtet, bei dem einer Frau sämtliche Sozialbezüge einschließlich der Mietzahlungen gestrichen wurden, obwohl sie in Kürze ein Kind erwartet. Die 21jährige, die voraussichtlich im Februar entbinden wird, habe einen ihr zugeteilten Ein-Euro-Job in einer Großküche nicht angetreten, woraufhin man ihr umgehend eine 100prozentige Leistungskürzung aufgebrummt habe. Ganz ähnlich wurde dieser Tage einer werdenden Mutter in Braunschweig zugesetzt. Nach Protesten von Unterstützern und der Intervention ihres Anwalts wurden deren Zuwendungen inzwischen aber wieder bewilligt.

18.01.2011: Regelsatz auf Null gekürzt (Tageszeitung junge Welt)
Wenn bei Sanktionen aller Altersklassen mehr öffentlicher Druck ausgeübt würde, wären konstruierte Kürzungen nicht mehr möglich.
Ich bedaure offen, dass auch hier im Forum lediglich diese spektakulären Fälle aufgegriffen wurden, wo hingegen andere Fälle die offensichtlich komplizierter zu händeln, sind auf weniger bis gar kein Interesse stoßen.

LG
 
Alt 17.01.2011, 23:40   #3
PikAs
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Ich habe schon mehrfach gelesen dass das Elo auf Anwälte zurück greifen kann, warum werden diese nur bei so einfachen Fällen tätig?
Diese drei herausragenden Fälle sind so simpel auszuhebeln, dafür bedarf es nicht mal des Elos.
Warum setzt man nicht generell die Anwälte des Elos ein um jedem sanktionierten Hilfesuchenden Unterstützung zuteil werden zu lassen?
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Alt 17.01.2011, 23:41   #4
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Das liegt in unserer Hand, eigentlich. Ich finde, wir sollten die von Hamburgeryn erwähnten Fälle gemeinsam selber öffentlich machen, soweit das vertretbar ist. PR Sozial wäre nur eine Möglichkeit.

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Alt 17.01.2011, 23:44   #5
Kaleika
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen
Wenn bei Sanktionen aller Altersklassen mehr öffentlicher Druck ausgeübt würde, wären konstruierte Kürzungen nicht mehr möglich.
Ich bedaure offen, dass auch hier im Forum lediglich diese spektakulären Fälle aufgegriffen wurden, wo hingegen andere Fälle die offensichtlich komplizierter zu händeln, sind auf weniger bis gar kein Interesse stoßen.

LG
Wenn selbst bei so "spektakulären Fällen" wie bei Kürzungen bei Schwangeren mit brachialer, entmenschlichter Härte vorgegangen wird, offenbar den Tod von Mutter und Ungeborenem billigend in Kauf nehmend, dann lässt sich leider nur allzu leicht vorstellen, wie leicht bei wenigr spektakulären Fällen das Menschenrecht mit den Füßen getreten wird!
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Alt 17.01.2011, 23:46   #6
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

so wie ich das bis jetzt mit bekommen habe, wird immer nur versucht juristisch vorzugehen. da wird dann immer wieder darauf verwiesen, das die sanktionen gegen das gg gegen das mutterschutzgesetz oa. verstoßen.
das ist zwar richtig, jedoch wird vergessen das jura die abwägung von interessen ist. faktisch ist das GG nur ein gerüst, was durch verschiedene andere gesetze destabilisiert wird.

viel wichtiger ist es aber mal darauf zu bestehen, in wessen interesse denn die sanktionen sein sollen ! da heißt es immer "im interesse der öffentlichkeit" oder "im interesse der allgemeinheit".
ich möchte mal von den argen-schergen erklärt haben, WER oder WAS das sein soll !!
wer hat denn was davon, dass eine schwangere in einen 1€-job gepresst wird

und die debatte müssen WIR denjenigen aufzwingen, die so einen blödsinn mit ihren lohnsteuer-groschen finanzieren !!
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Alt 17.01.2011, 23:49   #7
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von Kaleika Beitrag anzeigen
Wenn selbst bei so "spektakulären Fällen" wie bei Kürzungen bei Schwangeren mit brachialer, entmenschlichter Härte vorgegangen wird, offenbar den Tod von Mutter und Ungeborenem billigend in Kauf nehmend, dann lässt sich leider nur allzu leicht vorstellen, wie leicht bei wenigr spektakulären Fällen das Menschenrecht mit den Füßen getreten wird!

Genau darum geht es doch.
Daher meine Frage, warum nicht jedem Sanktionierten dieselbe
Hilfe zuteil wird wie hier bei diesen drei aktuellen Fällen.
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Alt 17.01.2011, 23:55   #8
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

@PikAs
Ich glaube, bei allem Respekt für diese gutgemeinte Idee, dass das einfach nicht zu leisten wäre. Schau, das Elo hat ja auch noch eine Vor-Ort-Beratung und ich gehe davon aus, dass auch dort Menschen juristisch unterstützt werden.

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Alt 17.01.2011, 23:55   #9
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
viel wichtiger ist es aber mal darauf zu bestehen, in wessen interesse denn die sanktionen sein sollen !
So eine Debatte ginge am Thema vorbei. Meine Intention zielt darauf ab, weshalb nicht jedem sanktionierten Hilfesuchenden in diesem Forum dieselbe Aufmerksamkeit gewidmet wird, wie den schwangeren Frauen.

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Alt 17.01.2011, 23:59   #10
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
@PikAs
Ich glaube, bei allem Respekt für diese gutgemeinte Idee, dass das einfach nicht zu leisten wäre. Schau, das Elo hat ja auch noch eine Vor-Ort-Beratung und ich gehe davon aus, dass auch dort Menschen juristisch unterstützt werden.

Mario Nette
Von HH nach Bonn ist es wirklich etwas weit
Hier oben gibt es nur die ÖRA, sonst nichts, nur Anwälte die für Bares arbeiten.
Wie soll ich mich da erfolgreich wehren?
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Alt 18.01.2011, 00:04   #11
arbeitslos in holland
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat:
Meine Intention zielt darauf ab, weshalb nicht jedem sanktionierten Hilfesuchenden in diesem Forum dieselbe Aufmerksamkeit gewidmet wird, wie den schwangeren Frauen.
weil der grobe unfug da am deutlichsten wird. die erklärungen, die bisher von jobcenter in braunschweig gegeben wurden, macht doch deutlich:

vom gesetzgeber sind sanktionen vom grundsatz her ok. selbst gegen kranke, alte und schwache !
und das hat nix mit den populären thesen der geBILDeten zu tun:
"jeder arbeitsfähige soll für sein murks4 schuften müssen"

die sanktionen sind wegen ihrer UNDIFFERENZIERTHEIT ein völlig ungeeignetes mittel !
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Alt 18.01.2011, 00:05   #12
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

In Hamburg kenne ich mich nicht aus, aber es mag durchaus hilfreich sein, ebenso wie das Elo zu verfahren und dort über Erwerbslosenarbeit Fälle publik zu machen, damit deutlich wird: Die Hamburger Elos lassen sich auch nicht alles gefallen.

Es mag die ÖRA geben, ist es nicht aber darüber hinaus möglich, Anwälte ehrenamtlich mit ins Erwerbslosen-Ini-Boot zu holen? Das wäre eine Möglichkeit, mit vertrauten Fachleuten zu arbeiten.

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Alt 18.01.2011, 00:10   #13
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
I
Es mag die ÖRA geben, ist es nicht aber darüber hinaus möglich, Anwälte ehrenamtlich mit ins Erwerbslosen-Ini-Boot zu holen? Das wäre eine Möglichkeit, mit vertrauten Fachleuten zu arbeiten.
Welcher RA arbeitet für lau in einer Ini mit? Den, der sich mal bei ELSE vorgestellt hat, wollte einfache Beratung immerhin noch "sozialverträgliche" 37,50 € haben.

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Alt 18.01.2011, 00:12   #14
Martin Behrsing
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Äh, was willst Du?
Wenn wir mit Anwälten helfen, dann wohl da, wo sofoft gehandelt werden muss. Das muss doch wohl Priorität haben, oder?
Wenn du dies verneinst, ist jede weitere Diskussion zwecklos.

Deine Vorwürge mögen wir nicht teilen und ziehen uns auch den Schuh nicht an. Gestatte uns bitte, dass wir zusammen mit Anwälten entscheiden, wo wir uns einbringen und wo nicht und auch das finanzielle Risiko tragen. Das trägst du nun nicht.

Also bist du am Samtag in Berlin, beim 10.10. in Oldenburg - Krachschlagen statt Kohldampf schieben ! ?

Falls Du das für überflüssig hälst, lohnt sich auch keine weitere Diskussion. Denn das ist das entscheidende. Juristisch kann man nur Feuer löschen und mehr leider nicht. Was nun auch deine F'rage beantwortet.

Zitat von PikAs Beitrag anzeigen
Ich habe schon mehrfach gelesen dass das Elo auf Anwälte zurück greifen kann, warum werden diese nur bei so einfachen Fällen tätig?
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Alt 18.01.2011, 00:18   #15
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat:
Juristisch kann man nur Feuer löschen und mehr leider nicht.
eben !

den grundsatz der sanktionen verändert man damit nicht. und darum ist es auch richtig wenn IHR immer und immer wieder solche haarsträubenden fälle in das licht der öffentlichkeit zerrt. dann bleibt nicht viel übrig vom "fördern" und "fordern"
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Alt 18.01.2011, 00:18   #16
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Standard AW: Braunschweig und auch Passau: Regelsatz auf Null gekürzt

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Was nun auch deine F'rage beantwortet.
Nein absolut nicht. Denn der Zusammenhang zwischen der Teilnahme an einer Demo und Fällen die für viel Publicity sorgen, erschließt sich mir ganz und gar nicht.
PikAs ist offline  
Alt 18.01.2011, 00:27   #17
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und seit wann darf ein Anwalt ehrenamtlich arbeiten?
Er darf es nicht, selbst wenn er es wollte.
Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen
Welcher RA arbeitet für lau in einer Ini mit? Den, der sich mal bei ELSE vorgestellt hat, wollte einfache Beratung immerhin noch "sozialverträgliche" 37,50 € haben.

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Alt 18.01.2011, 00:31   #18
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
und seit wann darf ein Anwalt ehrenamtlich arbeiten?
Er darf es nicht, selbst wenn er es wollte.
Das ging auf meinen Vorschlag zurück - man kann ja nicht alles wissen. Kommt doch mal alle wieder runter. Sind wir Anwälte? Nicht dass ich wüsste.

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Alt 18.01.2011, 00:33   #19
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
und seit wann darf ein Anwalt ehrenamtlich arbeiten?
Er darf es nicht, selbst wenn er es wollte.
Sorry, aber deine These stimmt nicht. Bei der ÖRA arbeiten RAs ausschließlich ehrenamtlich.
PikAs ist offline  
Alt 18.01.2011, 00:35   #20
Martin Behrsing
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Da du nichts verstehen willst und nicht bereit bist, etwas aktiv selbst zu tun, erübrigst sich jede weitere Diskussion. Weißt, Du meldest dich hier an, um einfach nur ..., alles weitere erspare ich mir.

Wir mögen uns auch nicht deine Sichtweise des Verlaufs hier anziehen. Dazu weißt du viel zu wenig, und das ist auch im Bezug auf dich sehr gut so.
Aber zum Trost, das Thema wird den Landtag von NDS besdchäftigen und bestimmt auch demnächst den Bundestag, sowie die juristische Fachöffentlichkeit.


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Nein absolut nicht. Denn der Zusammenhang zwischen der Teilnahme an einer Demo und Fällen die für viel Publicity sorgen, erschließt sich mir ganz und gar nicht.
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Alt 18.01.2011, 00:38   #21
Hamburgeryn
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Da du nichts verstehen willst und nicht bereit bist, etwas aktiv selbst zu tun, erübrigst sich jede weitere Diskussion. Weißt, Du meldest dich hier an, um einfach nur ..., alles weitere erspare ich mir.
Wir mögen uns auch nicht deine Sichtweise des Verlaufs hier anziehen. Dazu weißt du viel zu wenig, und das ist auch im Bezug auf dich sehr gut so.
Ehrlich gesagt, finde ich deinen Ton diesem User gegenüber anmaßend.
 
Alt 18.01.2011, 00:41   #22
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Einige Anwälte übernehmen auch Pro-Bono-Mandate (einfach mal nach dem Begriff googlen). Rechtsschutz mit sehr geringen bis gar keinen Kosten für die Hilfesuchenden scheint also unter bestimmten Bedingungen durchaus möglich zu sein, nur der Vollständigkeit halber.
feldsalat ist offline  
Alt 18.01.2011, 00:41   #23
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@ Hamburgeryn
Danke
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Alt 18.01.2011, 00:46   #24
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Nö das ist nicht anmaßend. So weitere Erklärungen wollen wir hier auch nicht abgeben und uns auch nicht irgend wo hin drängen lassen. PikAs kann ja nun selbst für so etwas sorgen, wenn er dies machen will. Aber Vorwürfe wollen wir von ihm bestimmt nicht haben. Das ist eigentlich anmaßend und gelinde gesagt (unverschä....t) Dich schließe da jetzt mit ein.


Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen
Ehrlich gesagt, finde ich deinen Ton diesem User gegenüber anmaßend.
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Alt 18.01.2011, 01:22   #25
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dieses permanente annölen nervt langsam. anstatt sich zu freuen dass in so manch aussichtslose fälle bewegung reinkommt wird ständig das haar in der suppe gesucht.

vielleicht sollte jeder selbst überlegen was er tun kann um anderen aufmerksamkeit zu schenken und zu helfen. gerade eigentlich taffen usern so wie hamburgeryn traue ich das zu.

ich für meinen teil tue was ich kann. wir sind ein kleines minitrüppchen von 3 leuten, die öfter andere schon "rausgehauen" haben.
da war es bislang nicht nötig nach martin und nach gleicher aufmerksamkeit zu schreien.
__

ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von herrn ralph boes, seinem ansinnen, seinem auftreten und seinem verhalten in den öffentlichen medien und foren.


"das grass wächst nicht schneller, wenn man daran zieht. "
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