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Alt 15.01.2011, 08:48   #1
wolliohne
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Standard Europäischer Gerichtshof David der Menschenrechte

14.01.2011, 18:14

Ein Kommentar von Heribert Prantl Der Europäische Gerichtshof in Straßburg ist ein David, seine Schleuder trifft gut. Doch die deutsche Politik begegnet ihm mit Argwohn und Ignoranz.

In Straßburg sitzt ein Gericht, das der deutschen Politik Schwierigkeiten macht. Es ist nicht irgendein Provinzgericht, sondern der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, kurz EGMR. Der Gerichtshof ist in der jetzigen Form jung, es gibt ihn erst seit zwölf Jahren. Er ist ein David; seine Schleuder trifft gut. Er zielt selten gegen Deutschland; in der Verurteilungsstatistik liegt Deutschland weit hinten. Aber immer dann, wenn es Deutschland trifft, gibt es ein gewaltiges politisches Lamento hierzulande.

Über das Gericht wird dann so geredet, als sei es ein ungebärdiger Fratz, der erst noch lernen müsse, sich gesittet zu benehmen. Oder man tut so, als handele es sich um das Bananengericht von Ouagadougou. In den Reaktionen auf die Straßburger Urteile zur Sicherungsverwahrung ist beides zu beobachten: Es mischen sich Respekt, Argwohn, Unbehagen und Ignoranz. Der EGMR ist den deutschen Autoritäten suspekt; der Politik in Berlin ebenso wie dem Verfassungsgericht in Karlsruhe.


Europäischer Gerichtshof - David der Menschenrechte - Politik - sueddeutsche.de
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Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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david, europäischer, gerichtshof, menschenrechte

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