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Start > > > > -> Mehr Mitsprache bei Großprojekten? Von wegen


 

 

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Alt 07.01.2011, 19:56   #1
hartz5
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Registriert seit: 28.01.2010
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Cool Mehr Mitsprache bei Großprojekten? Von wegen

Bürgerbeteiligung an Großprojekten - Diskussion unerwünscht - Politik - sueddeutsche.de
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Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









hartz5 ist offline  
Alt 08.01.2011, 09:09   #2
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Mehr Mitsprache bei Großprojekten? Von wegen

zu oben,war doch absehbar.

Immer mehr Bürgerbegehren scheitern am Kostendeckungsvorbehalt. Noch nie sei in NRW der Anteil der für unzulässig erklärten Bürgerbegehren so hoch gewesen wie 2010, rechnete der Verein "Mehr Demokratie" in Düsseldorf vor.
20 von 33 auf ihre Zulässigkeit geprüfte Bürgerbegehren seien gekippt worden. NRW stelle damit einen Negativrekord auf, kritisierte der Verein. In 16 Fällen habe der Kostendeckungsvorschlag eine Rolle gespielt. 14 der im vergangenen Jahr abgeschlossenen Bürgerbegehren seien erfolgreich gewesen.

NRW kompakt - Nachrichten - WDR.de
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 08.01.2011, 11:22   #3
Mario Nette->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.349
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
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Standard AW: Mehr Mitsprache bei Großprojekten? Von wegen

Ja ist merkwürdig, oder? Wenn es ein Bürgerbegehren ist, kann man auf einmal sehr genau ausrechnen, dass es zu teuer sei. Wenn aber der Filz ein Projekt beschließt, dann ist das natürlich selbst dann zu meistern, wenn kritische Stimmen vorrechnen, dass es zu teuer würde. Ich finde es ja prinzipiell in Ordnung, wenn man Projekte nicht durchzieht, die man sich nicht leisten kann, aber in dieser Art zu bestimmen wie der Filz es tut ist abscheulich.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
 

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