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Start > > > > -> BSG bleibt dabei: Heizspiegel ist die geeignete Grundlage


 

 

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Alt 30.12.2010, 14:19   #1
wolliohne
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Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
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Standard BSG bleibt dabei: Heizspiegel ist die geeignete Grundlage

Siehe das am 28.12.2010 veröffentlichte Urteil B 14 AS 15/09 R vom 19.10.2010.

Den Bedenken des Heizspiegel-Herausgebers
News*-*Heizspiegel

Weitere Informationen zum Thema Hartz IV und Heizspiegel

Neuer Beschluss schränkt Heizspiegel-Nutzung ein
Die im Heizspiegel angegebenen Werte beziehen sich nur auf Gebäudeflächen von mehr als 100 Quadratmetern. Mit dem Beschluss AZ: S 45 AS 34/10 ER hat das Sozialgericht Lüneburg nun entschieden, dass der Heizspiegel nicht länger für Wohneinheiten bzw. Wohnungen, deren Fläche 100 Quadratmeter unterschreiten und die gleichzeitig über eigene Heizungsanlagen verfügen, herangezogen werden kann. Als Folge dieses Beschlusses ist damit zu rechnen, dass Leistungsempfänger gegen als zu hoch eingestufte Heizkosten einen Widerspruch einlegen werden.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 30.12.2010, 14:30   #2
rotrot->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 07.08.2010
Beiträge: 98
rotrot
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Standard AW: BSG bleibt dabei: Heizspiegel ist die geeignete Grundlage

Habs grad gelesen.

Wenn dem so ist, dürfte das BSG ja an einer fachlich-technisch falschen Vorgehensweise festhalten, und das dürfte doch auch verfassungswidrig sein, oder nicht?

Denn Gerichte müssen korrekt prüfen, auch das BSG, und keinen Blödsinn machen - jetzt mal vereinfacht ausgedrückt.

Kann man da nicht den die Partei vertretenden Anwalt kontaktieren, und ihn auf den Kommentar bei Heizspiegel hinweisen?

Schließlich sind hier die Belange von einigen Hundertausend Hartz-IV-Haushalten unmittelbar betroffen.
rotrot ist offline  
 

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geeignete, grundlage, heizspiegel

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