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Alt 20.12.2010, 15:03   #1
Christine Vole 2010
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Standard Bedarfsgemeinschaft aus einem anderen Blickwinkel

Leider vorhin erst gefunden.
Obwohl ich kaum glaube, dass dieser Blickwinkel im Vermittlungsausschuß ausgeleuchtet wird, imo ein recht interessanter Artikel.

Zitat
Der Staat betrachtet über das Konstrukt der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft zusammenlebende Paare als Einheit mit gemeinsamen Ansprüchen. Paare haben nach der aktuellen Rechtslage auch dann füreinander finanziell einzustehen, wenn damit neue Hilfsbedürftigkeit entsteht. „Entscheidend ist“, so Ursula Rust, „dass eine erwerbstätige Person derzeit eine Partnerin oder einen Partner auch dann unterhalten muss, wenn das Einkommen eigentlich nur den eigenen Bedarf deckt. Anders als in der Sozialhilfe wird nicht nur das den eigenen Grundsicherungsbedarf überschießende Einkommen verteilt“. Über die Erwerbslosigkeit oder geringes Einkommen der Partnerin oder des Partners werden Erwerbstätige „fiktiv hilfebedürftig“, die ihren Lohn „aufstocken“ müssen. Ohne Partnerschaft oder beim Auseinanderziehen wären sie oft nicht auf staatliche Transferleistungen angewiesen und nicht den entsprechenden Auflagen unterworfen.

weiterlesen -> Hartz IV: Bremer Rechtswissenschaftlerin fordert Überprüfung der Bedarfsgemeinschaft
 
Alt 20.12.2010, 17:05   #2
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Gazellus
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Standard AW: Bedarfsgemeinschaft aus einem anderen Blickwinkel

Zitat von Christine Vole 2010 Beitrag anzeigen
Leider vorhin erst gefunden.
Obwohl ich kaum glaube, dass dieser Blickwinkel im Vermittlungsausschuß ausgeleuchtet wird, imo ein recht interessanter Artikel.

Zitat
Der Staat betrachtet über das Konstrukt der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft zusammenlebende Paare als Einheit mit gemeinsamen Ansprüchen. Paare haben nach der aktuellen Rechtslage auch dann füreinander finanziell einzustehen, wenn damit neue Hilfsbedürftigkeit entsteht. „Entscheidend ist“, so Ursula Rust, „dass eine erwerbstätige Person derzeit eine Partnerin oder einen Partner auch dann unterhalten muss, wenn das Einkommen eigentlich nur den eigenen Bedarf deckt. Anders als in der Sozialhilfe wird nicht nur das den eigenen Grundsicherungsbedarf überschießende Einkommen verteilt“. Über die Erwerbslosigkeit oder geringes Einkommen der Partnerin oder des Partners werden Erwerbstätige „fiktiv hilfebedürftig“, die ihren Lohn „aufstocken“ müssen. Ohne Partnerschaft oder beim Auseinanderziehen wären sie oft nicht auf staatliche Transferleistungen angewiesen und nicht den entsprechenden Auflagen unterworfen.

weiterlesen -> Hartz IV: Bremer Rechtswissenschaftlerin fordert Überprüfung der Bedarfsgemeinschaft
Es wird endlich mal Zeit das dieses Konstrukt Bedarfsgemeinschaft überprüft und abgeschafft wird.Im Grundgesetz steht doch ein Bedürftiger darf nicht auf die Hilfe von dritten verwiesen werden.
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