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Alt 28.09.2010, 22:16   #1
HartzDieter->Emailproblem
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Registriert seit: 10.08.2005
Ort: Döss soag i ned
Beiträge: 920
HartzDieter
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Standard Hartz V und die SPD im Bundesrat...

Hallöchen,

ich würds gern mal wissen. Was meint ihr? Andrea Nahles tönt auf einer Demo:"...und die SPD ist ganz vorne dabei..."

Soweit ich unterrichtet bin, muß der neue Hartz Skandal noch den Bundesrat passieren. Erst habe ich gedacht, man könnte doch hier mal abstimmen oder wetten, ob die SPD den neuen Hartz Mist mitträgt, oder mit ihrem Nein das Unding verhindert. Könnte man das nicht irgendwie machen?

Aber wenn ihr nun der Meinung wie ich seid, das ist gar nicht nötig, weil die SPD auf jeden Fall mit einem JA das Dingens mit durchwinkt, dann könnte man doch einen kleinen Wettbewerb machen, nämlich, wie nachher die Begründung für das JA aussieht.

Ich fange mal an:

"Wir, die SPD hat sich nun doch, nach Prüfung der Daten, schweren Herzens durchgerungen, die neuen Hartz IV Regelungen mitzutragen, weil durch eine Ablehnung die vom BVerfG zeitliche Befristung für eine Neuberechnung nicht eingehalten werden kann und den vielen Hartz IV Betroffenen dadurch auch keine Vorteile entstehen können. Wir werden aber spätestens 2013 bei einem Wahlsieg..."

Und nun bitte weitermachen und wer dann der Ausrede der SPD am nächsten kommt, hat gewonnen.

Also bitte macht mit.
__

Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

„Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die 'Neue Weltordnung' akzeptieren.” (David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern)
HartzDieter ist offline  
Alt 28.09.2010, 22:25   #2
gelibeh
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Benutzerbild von gelibeh
 
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Standard AW: Hartz V und die SPD im Bundesrat...

Wie ist das jetzt eigentlich, regiert die SPD in irgendeinem Bundesland alleine? Denke mal nein. Wenn jetzt die Koalitiospartei nicht will, enthalten die sich der Stimme? Und hat dann die CDU doch die Mehrheit? Bin da nicht so fit.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
gelibeh ist offline  
 

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