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Start > > > > -> 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil


 

 

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Alt 21.11.2011, 19:42   #26
Lecarior
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat von götzb Beitrag anzeigen
Eine vordringlichere Angelegenheit wäre die Sanktionen auf dem Verfassungswege zu kippen,bzw die Höhe der Sanktionen die dann dafür sorgt,das daß vg. Existenzminimum unterschritten wird.
Deswegen wäre es wichtig, dass das BVerfG zumindest eine der Verfassungsbeschwerden annimmt, auch wenn sie unbegründet sind. Denn bislang wurde in bereits zwei Verfassungsbeschwerden die vermutete Verfassungswidrigkeit von Sanktionen thematisiert - und beide wurden vom BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen. Das müsste es aber, wenn Grundrechtsverletzungen vorgelegen hätten. Das jedoch wird überhaupt nicht zur Kenntnis genommen und weiter im Brustton der Überzeugung von der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen gesprochen.

Gruß,
L.
Lecarior ist offline  
Alt 21.11.2011, 20:01   #27
wolliohne
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Würde mich auch interessieren,leider sehr teuer mit 19,80 €


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Sonderheft zu Regelsatzgutachten


Sind die neuen SGB-II/ SGB XII Regelsätze verfassungsgemäß?

Diese Frage untersuchen zwei Gutachten, die im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung von dem Juristen Prof. Dr. Johannes Münder (Lehrstuhl für Sozialrecht und Zivilrecht an der TU Berlin) und der Armutsforscherin Dr. Irene Becker (Empirische Verteilungsforschung Riedstadt) erstellt wurden. Sie haben darin aus unterschiedlichen Blickwinkel analysiert, ob die von der Bundesregierung mit dem »Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch« vom 24. März 2011 vorgenommene Umsetzung des Bundesverfassungsgerichts- Urteils vom 9. Februar 2010 den Anforderungen an das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum entspricht.
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Das 100-seitige Extraheft ist zum Preis von 19,80 Euro (inkl. Versand) erhältlich beim:
Leser- und Aboservice:
Bund-Verlag GmbH,
60424 Frankfurt/M.,
Tel. 0 69/79 50 10-96,
Fax 0 69/79 50 10 -12,
E-Mail: abodienste@bund-verlag.de
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"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
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Alt 21.11.2011, 20:08   #28
JesseJames49
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JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49 JesseJames49
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
Würde mich auch interessieren,leider sehr teuer mit 19,80 €
Warum das wohl?
Ich werde mal schauen, ob ich nicht an so ein Exemplar komme.
JesseJames49 ist offline  
Alt 21.11.2011, 20:17   #29
wolliohne
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Nett von dir JesseJames,

wenn, dann bitte an Martin Behrsing schicken.
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"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

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wolliohne ist offline  
Alt 22.11.2011, 00:43   #30
roterhusar
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Kaleika AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil
Zitat:

Zitat von ladydi12
Hallo roterhusar,

die KDU ist da dann wohl inbegriffen oder sehe ich das falsch?
Falls dem so sein sollte, ergäbe das einen riesengroßen Einspareffekt. 590€ monatlich für Mampfen und Trinken werden die oberen 10000 in "unserer" Regierung wohl nie locker machen...
Nein, die KdU kämen zusätzlich. Auf dem Papier zumindest und es gibt auch noch höhere errechnete Bedarfe.


Sorry für die Verwirrung. - Man sprach von 511
ARD Mediathek: Reportage / Dokumentation - Auf der Suche nach Peter Hartz - Montag, 14.11.2011 | Das Erste bei 28:15 Minuten

Was da wieder am Regelsatzgummibaum gezerrt wird vor Weihnachten, nur weil langsam die Krisenpanik durchscheint, die Antragsteller sich bewaffnen und das Datum zur Erfüllung der Gerichtsurteile naht. Zu Sylvster fliegt der Baumplunder dann aus dem Fenster.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 22.11.2011, 07:45   #31
Hilfeopfer->Emailproblem
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Hilfeopfer
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Ok, ich will ja nicht motzen.
Ich nehme die 594 € Regelsatz plus KdU.
Gibt es schon ein Antragsformular zun downloaden?
Gilt das dann rückwirkend für November 2011?
Hilfeopfer ist offline  
Alt 22.11.2011, 12:30   #32
ThisIsTheEnd
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Kannst ja mal einen formlosen Antrag an dein JC schicken. Mal sehen was die so antworten oder ob die gleich die Männer mit den weißen Kitteln und der Zwangsjacke kommen lassen.
ThisIsTheEnd ist offline  
Alt 22.11.2011, 21:13   #33
Alter Sack
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat von Hilfeopfer Beitrag anzeigen
Ok, ich will ja nicht motzen.
Ich nehme die 594 € Regelsatz plus KdU.
Nehme ich auch!
__

Erst wenn man selber von einer Sache betroffen ist, merkt man, wie der Staat versagt hat.
Alter Sack ist offline  
Alt 22.11.2011, 22:21   #34
Wanja30
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

man sollte ja schon realistisch bleiben, irgendwer muss das auch finanzieren.
V.a. gibt es genug die das nichtmal verdienen
Wanja30 ist offline  
Alt 22.11.2011, 22:36   #35
Mario Nette
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Wenn die Nicht-mal-so-viel-Verdiener zu blöde, faul o.ä. sind, einen vernünftigen Lohn einzufordern, sollen die armen Schlucker also auf ihr Hemd verzichten? Menschenwürde als betriebswirtschaftliche Rechengröße ist offensichtlich der verfehlten Bildungspolitik Deutschland geschuldet.

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 22.11.2011, 22:52   #36
Justizia->Emailproblem
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Das Problem ist eh das BVerfG und deren Glückstrommel, welches Verfahren überhaupt angenommen wird und dann auch noch entschieden.

Menschenwürde , Notlage, Unterdeckung, alles Fremdwörter für die.

Man sieht es dochwie schleppend hier überhaupt vorgegangen wird. Die Regierung kann dann Täuschen wie sie will undnichts wird dagegen gemacht.

Sanktionen bringen Menschen in absolute Notlagen,selber vom BVerfG festgestellt,dass es nieunter den Satz fallen darf.

Zum finanzieren....dabinich recht schmerzfrei, denn NIEMAND würde diese Frage stellen, wenn es um Diätenerhöhungen geht.

Dieses Jahr bekam ein HE 5 Euro mehr, angeblich angepasst und wenige Wochen später erhöht man sich selber die Diäten um knappe 600 Euro undbegründet dies mit der Anpassung.

Merkel fordert im Auslang auf,man habe die Menschenrechte zu beachten und inm eigenen Land macht sie ihr Volk nieder .
Justizia ist offline  
Alt 23.11.2011, 00:32   #37
roterhusar
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Träumen ist schön und erlaubt. Dein Buch, Brigitte Vallenthin, war super zu lesen, und wenn das was wird, ziehen die gewerkschafts- und verbändeorientierten eine lange Nase mit ihren 500€ Regelsatz.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
Alt 23.11.2011, 00:38   #38
deepsleeper
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat von Justizia Beitrag anzeigen
Das Problem ist eh das BVerfG und deren Glückstrommel, welches Verfahren überhaupt angenommen wird und dann auch noch entschieden.

Menschenwürde , Notlage, Unterdeckung, alles Fremdwörter für die.

Man sieht es dochwie schleppend hier überhaupt vorgegangen wird. Die Regierung kann dann Täuschen wie sie will undnichts wird dagegen gemacht.

Sanktionen bringen Menschen in absolute Notlagen,selber vom BVerfG festgestellt,dass es nieunter den Satz fallen darf.

Zum finanzieren....dabinich recht schmerzfrei, denn NIEMAND würde diese Frage stellen, wenn es um Diätenerhöhungen geht.

Dieses Jahr bekam ein HE 5 Euro mehr, angeblich angepasst und wenige Wochen später erhöht man sich selber die Diäten um knappe 600 Euro undbegründet dies mit der Anpassung.

Merkel fordert im Auslang auf,man habe die Menschenrechte zu beachten und inm eigenen Land macht sie ihr Volk nieder .
Bravo,
warst Du nicht ein Jobcenter-Mitarbeiter? Wenn das dann noch Deine ehrlich gemeinten Einsichten sind, dann stecke bitte so viele Kollegen wie möglich damit an.

Gruß
deepsleeper ist offline  
Alt 23.11.2011, 12:17   #39
Purzelina
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Wie kommst Du auf das schmale Brett, gut, bei justizias vielen Identitäten kann man schon mal was durcheinanderbringen, einmal blonde Frau, einmal alter nichtbetroffener Mann, einmal Mieter, einmal Vermieter.

Aber SB kannst Du mit Sicherheit ausschließen.
Purzelina ist offline  
Alt 23.11.2011, 12:19   #40
Justizia->Emailproblem
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat von deepsleeper Beitrag anzeigen
Bravo,
warst Du nicht ein Jobcenter-Mitarbeiter? Wenn das dann noch Deine ehrlich gemeinten Einsichten sind, dann stecke bitte so viele Kollegen wie möglich damit an.

Gruß

Lach , wer hat Dir das denn erzählt? Ich und SB des JC

Ich könnte mir mirgens nicht mehr in dieAugen schauen oder irgendwem überhaupt.

Nein , ich bin nicht einmal ein Betroffener, aber jemand der seine Augen geöffnet hat und sich mit diesem Thema H4/Menschewürde und "unseren Sozialstaat" befasst.

Es ist meine Meinung und diese tue ich auch kund sooft es geht.
Justizia ist offline  
Alt 23.11.2011, 12:21   #41
Purzelina
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat:
Nein , ich bin nicht einmal ein Betroffener, aber jemand der seine Augen geöffnet hat und sich mit diesem Thema H4/Menschewürde und "unseren Sozialstaat" befasst.
Unter deinen früheren Nicks warst du sehr wohl betroffen.
Purzelina ist offline  
Alt 23.11.2011, 13:09   #42
haef->Emailproblem
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Allein nach dem Verbrauchsindex für die vergangenen Jahre bzw. aktuell Okt. 2011 mit 111,1 % bezogen auf 100 % in 2005 mit 345 € müsste ein nur danach angepasster RS bei 383,30 € liegen, tatsächlich 364 €.
Das Berliner Abgeordnetengesetz sieht eine Erhöhung der Arbeitspauschalen nach diesem Modus vor, andere Landtage passen diese nach den Tarifabschlüssen für den öD an.

So viel zu den Erwartungen auf höhere Regelsätze. Aber schön viel Papier.

fG
Horst
__

"Hartz IV ist offener Strafvollzug. Es ist die Beraubung von Freiheitsrechten.
Hartz IV quält die Menschen, zerstört ihre Kreativität." G. Werner/Inh. DM

Die ARGEn, die Berechnung des Lebensunterhaltes, die Kopplung an die Renten,
alles
verfassungswidrig. Das BVerfG

Alle ARGE-Mitarbeiter dienen diesem asozialen, illegalen und illegitimen System. Sie beteiligen sich z.T. sogar an kriminellen Machenschaften und beklagen, statt sich gemeinsam mit Elo´s zu wehren, ihr eigenes "Schicksal".


haef ist offline  
Alt 23.11.2011, 13:13   #43
Bethany
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

Zitat von Hilfeopfer Beitrag anzeigen
Ok, ich will ja nicht motzen.
Ich nehme die 594 € Regelsatz plus KdU.
Gibt es schon ein Antragsformular zun downloaden?
Gilt das dann rückwirkend für November 2011?
Darf ich dann auch gleich einen Computer mit runterladen? (Mutti Angela hat ja vor einiger Zeit gesagt, das geht. )

Au ja, 594 Euro + KdU, wird sofort genommen.
 
Alt 23.11.2011, 13:22   #44
Imaginaer
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Standard AW: 594 Euro Mindest-Regelsatz für Hartz IV gemäß Bundesverfassungsgerichtsurteil

594 € für jeden? Klingt doch realistischer als der jetzige Regelsatz.

Mir erschliesst sich eh nicht wieso ein 14 jähriger weniger als ein 15 jähriger braucht.

Bedarfsgemeinschaften, Kinder und Jugendregelsätze müssen weg. Es auf einheitlich 594 € Euro zu bringen ist wenigstens menschenwürdig. wenn ich hier lese wie man die Berechnungen angreift erinnert das schwer an die Diskussionen im Bundestag wenn es um Hartz 4 geht. Für Zockerbanken war innerhalb weniger Tage/Wochen die Kohle da. Warum nicht für Menschen die es wirklich brauchen?
__

- Nur meine persönliche Meinung, keine Rechtsberatung! -
Imaginaer ist offline  
Alt 23.11.2011, 13:34   #45
Magie57
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Gruß
Ich glaub Du verwechselst Justizia mit dem Nick Justician...
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"Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen."
(Johann Christoph Friedrich von Schiller)

Die größte Verwundbarkeit ist die Unwissenheit
( Sunzi um 500 v. Chr.)


Meine Beiträge, sind ausschließlich meine persönliche Meinung - Keine Rechtsberatung!



Magie57 ist offline  
Alt 23.11.2011, 19:05   #46
Banquo
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Zitat von haef Beitrag anzeigen
Allein nach dem Verbrauchsindex für die vergangenen Jahre bzw. aktuell Okt. 2011 mit 111,1 % bezogen auf 100 % in 2005 mit 345 € müsste ein nur danach angepasster RS bei 383,30 € liegen, tatsächlich 364 €.
Sollen wir wetten, dass eine nicht unerhebliche Anzahl Bundestagsabgeordneter die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes von € 364 auf € 374 in 2012 für völlig übertrieben hält?

Achja, wo wir gerade bei Kosten sind:

Hartz IV: Ausgaben des Bundes in den ersten zehn Monaten der Jahre 2005 bis 2011

Zitat:
Noch nie zuvor wurde vom Bund in den ersten zehn Monaten eines Haushaltsjahres weniger für „Hartz IV“ ausgegeben als in den ersten zehn Monaten dieses Jahres. (27,4 Milliarden Euro)
__

Banquo ist offline  
Alt 23.11.2011, 19:09   #47
Mario Nette
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Zitat von Banquo Beitrag anzeigen
Sollen wir wetten, dass eine nicht unerhebliche Anzahl Bundestagsabgeordneter die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes von € 364 auf € 374 in 2012 für völlig übertrieben hält?
Was dann nur ihre zweifelhafte Haltung zum Rechtsstaat (so bescheiden der auch sein mag) zeigt, denn vermutlich genau diese Subjekte haben doch die Gesetzesänderung abgesegnet, die die jährliche Anpassung des Regelsatzes beinhaltet.

Mario Nette
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Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

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