QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren
Start > > > > -> Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"


Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

Archiv - News Diskussionen Tagespresse

 
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 14.06.2010, 10:44   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

“Wir zahlen nicht für Eure Krise” lautete das Motto der Demonstrationen in Berlin und Stuttgart, die am 12. Juni Zehntausende auf die Beine und auf die Strassen brachte. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis außerparlamentarischer Gruppen und Organisationen, verschiedene Gewerkschaftsuntergliederungen sowie DIE LINKE und die DKP (Liste der Unterstützer: WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRISE! Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart - Krisenproteste ).
Ich war zum demonstrieren und Fotos machen in Stuttgart dabei – und schreiben wollte ich ursprünglich nichts dazu. Aber auf Grund der Ereignisse in Stuttgart, welche während der Abschlusskundgebung zu einer zeitweiligen Eskalation, hitzigen Streitereien und einem Polizeieinsatz führten, habe ich mich entschlossen, nicht nur ein paar Fotos zu liefern, sondern auch ein paar kritische Worte zu der Veranstaltung niederzuschreiben. Denn schon jetzt kursieren Behauptungen, die ich als Augenzeuge so nicht teile und denen ich daher energisch widersprechen möchte!
Eigentlich fing alles sehr nett an. Ein paar kämpferische Reden von Inis, einem StudentInnenvertreter und eine kleine Theateraufführung sorgten während der Auftaktkundgebung für kämpferische Stimmung unter den m.E. ca 15.000 TeilnehmerInnen. Ein buntes Fahnenmeer der verschiedensten linken Parteien, Gewerkschaften, Grünen und zahlreicher Inis und Organisationen sorgten für durchaus beeindruckende Bilder. Sehr angenehm war auch, dass die Polizei sich auffallend zurück hielt, bis auf einzelne Kleingruppen vor Bankfilialen war von der Polizei kaum etwas zu sehen. Das änderte sich schlagartig, als wir am Ort der Abschlußkundgebung ankamen, wo sich direkt rechts neben der Bühne ein Trupp Polizei postiert hatte, der auf irgendetwas zu warten schien. Ich habe dort ein paar Fotos gemacht und nach einem Grund für die räumlich sehr enge Anwesenheit der Polizei gesucht.

Einsatzplanung von DGB und Polizei gegen "Störer"

Dieser Grund lief mir dann auch prompt in Gestalt eines DGB-Ordners über den Weg, der sich intensiv mit einem der Beamten unterhielt. Da ich direkt daneben stand, konnte ich zumindest Teile des Gespräches zwischen dem scheinbaren DGB-Verantwortlichen und dem Beamten verfolgen. Der DGB-Mensch kündigte dem Beamten an, dass gleich SPD-Landtagsfraktionschef Claus Schmiedel auftreten werde, um eine Rede zu halten und dass sich in der Demonstration “Störer” befänden, um die “man sich dann kümmern müsse” (sinngemäße Wiedergabe). Ich fand die Situation ziemlich befremdlich, dass ein DGB-Verantwortlicher der Polizei Anweisungen erteilte, obwohl bis zu diesem Zeitpunkt alles friedlich war. Der DGB schien sich also völlig darüber im Klaren zu sein, dass ein SPD-Redner nicht gerade Begeisterungsstürme auslösen würde. Führt man sich vor Augen, dass gerade die von Rot-Grün auf den Weg gebrachte Hartz-IV-Thematik auch gerade auf dieser Demo ein vielkritisiertes und hochemotionales Thema darstellte, sehe ich persönlich es geradezu als Provokation für einen Großteil der Demonstranten an, einem SPD-Mann auf einer solchen Demonstration das Wort zu erteilen. Wer hat noch mal Hartz IV erfunden???

Polizeieinsatz an der Bühne

So kam es dann auch, wie es augenscheinlich und für jeden halbwegs logisch denkenden Menschen kommen musste. Kaum betrat Schmiedel die Bühne, setzte ein lautstarkes Pfeifkonzert ein, Buhrufe ertönten und zahlreiche Eier, Farbbeutel und andere Gegenstände flogen aus der Menge auf die Bühne. “Hartz IV – das wart Ihr!” war einer der Sprechchöre, die über den Platz schallten. Von der Rede Schmiedels war jedenfalls kein Ton zu verstehen – und zu sehen war er auch nicht, da sich zahlreiche DGB-Ordner mit Schirmen und Transparenten als “Schutzschirm” aufstellten. Der in der FR verbreiteten Darstellung, es habe sich ausschließlich um Autonome gehandelt, die Schmiedel wegen seiner Position zum umstrittenen Stuttgarter Bahnhofs-Milliardenprojekt angreifen wollten, muss ich eindeutig widersprechen, denn es ging um die Politik der SPD und der Grünen – es ging eindeutig um Hartz IV! Das bekam auch die nach Schmiedel auftretende Grünen-Rednerin zu spüren, die zwar nicht mit Eiern beworfen, sehr wohl aber mit anklagenden Sprechchören übertönt wurde. Und natürlich führten die Eierwürfe auf den SPDler sofort zu einem scheinbar mit dem DGB abgestimmen Polizeieinsatz, bei dem Bereitschaftspolizei und vermummte BFE-Einheiten sowohl die Bühne als auch den unmittelbaren Raum davor einnahmen. Der Redebeitrag des SPD-Mannes sollte um jeden Preis durchgedrückt werden – auch gegen den offensichtlichen Widerstand zahlreicher Demonstranten. Demonstranten, die verbale Kritik am Auftritt des SPD-Mannes und der Grünenrednerin übten, wurden von DGB-Ordnern teils rüde angeherrscht, als Chaoten und Antidemokraten beschimpft – und besonders schön war der (sinngemäße) Spruch einer DGB-Dame, “man habe den ganzen Kram (Bühne/PA) ja schließlich bezahlt, da könne man ja wohl bestimmen, was da passiert!”. Dem entsprechend war auch die gesamte Bühnendeko voll auf DGB getrimmt, während das große Transparent der Mottogeber “Wir zahlen nicht für Eure Krise” verschämt an einem Bauzaun hinter der Bühne Platz fand.

Zu kritisch für den DGB

Ein weiterer trauriger Höhepunkt war der Auftritt zweier junger Rapper, die im Anschluss an die Eskalation ihren Showpart hatten. Nachdem einer der Beiden das Publikum mit dem Spruch begrüßte, “es würden ja wohl alle wissen, wer uns verraten habe” und damit offensichtlich Solidarität mit den verärgerten Demonstranten bekundete, wurde er sofort von einem DGB-Typen zurechtgewiesen. Sie sangen dann einen einzigen (für den DGB wohl zu kritischen) Song und wurden dann abrupt von der Bühne verwiesen, obwohl das Publikum lautstark eine Zugabe verlangte. Kultur darf eben auch nicht kritisch sein, wenn der DGB bezahlt, oder was?!
Mein Fazit zur heutigen Demo: kraftvoller Auftakt mit breit gemischtem Spektrum, welcher in einem Akt der Piraterie durch den DGB endete, der die gesamte Abschlusskundgebung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln in seinem Sinne durchpeitschen wollte und auch weitestgehend durchgepeitscht hat. Dem Ego des DGB als “Protesttöner” mag das vielleicht gut getan haben, dem Bündnis hat es meines Erachtens jedoch einen schweren und nicht leicht zu reparierenden Schaden zugefügt.
Ich für meine Teil habe zumindest mit dem heutigen Tage den allerletzten Funken Vertrauen in die Gewerkschaften als verlässliche Partner im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit, Hartz IV und die Sparorgien der Regierung verloren. Nach der heutigen traurigen Machtdemonstration innerhalb eines mühsam gestrickten Bündnisses seid Ihr bei mir auf lange Zeit unten durch – und wenn mir Tausend Eurer Bündnispartner sagen, dass das ja alles gar nicht so war oder gemeint war.
100 Jahre DGB tun dem Kapital nicht weh!!!



Von der Krise im Sozialstaat zur Krise mit dem DGB kopperschlaeger.net

__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.06.2010, 11:32   #2
Battista Montini
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Battista Montini
 
Registriert seit: 24.07.2009
Ort: Nürnberg
Beiträge: 799
Battista Montini Battista Montini Battista Montini Battista Montini Battista Montini Battista Montini
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

LOL
Uns Martin kommt auch schon drauf!

__

Aus Gründen der Geheimhaltung befindet sich meine Signatur auf der Rückseite dieses Beitrages.
Battista Montini ist offline  
Alt 14.06.2010, 12:05   #3
Mecklenburger
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Mecklenburger
 
Registriert seit: 20.08.2009
Ort: Landkreis Rostock
Beiträge: 976
Mecklenburger Mecklenburger
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

..erschütternd ..der Bericht von Martin
ist der Michael Sommer demnach auch in seinen Fernsehauftritten nicht ehrlich ?? ..gründen wir doch eine gemeinsame eigene Vertretung oder sowas!
__

..meine Äußerungen stellen keinesfalls eine Rechtsberatung dar, sondern stellen meine G-gesetzlich gechützte Meinungsäußerung dar !!..

wir müssen alle den Gürtel enger schnallen,...das sag ich jedenfalls, .. die Oben um den Bauch, ... wir unten um den Hals!

...Odi profanum vulgus et arceo.
Mecklenburger ist offline  
Alt 14.06.2010, 12:40   #4
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.313
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

ist kein Bericht von mir, sondern ein Text, der unter dem angegebenen Link veröffentlicht ist
Zitat von Mecklenburger Beitrag anzeigen
..erschütternd ..der Bericht von Martin
ist der Michael Sommer demnach auch in seinen Fernsehauftritten nicht ehrlich ?? ..gründen wir doch eine gemeinsame eigene Vertretung oder sowas!
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.06.2010, 13:26   #5
Volker
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Volker
 
Registriert seit: 04.06.2006
Beiträge: 1.571
Volker Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

Das wird nicht der DGB sein, vielleicht ein besonders ahnungloser Angestellter. Entschuldigen will ich das damit aber nicht.

gruss
Volker ist offline  
Alt 14.06.2010, 14:01   #6
haef
Unbestätigter Zugang (Email gültig?)
 
Benutzerbild von haef
 
Registriert seit: 18.02.2009
Ort: Aachen
Beiträge: 2.278
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

Zitat von Volker Beitrag anzeigen
Das wird nicht der DGB sein, vielleicht ein besonders ahnungloser Angestellter. Entschuldigen will ich das damit aber nicht.

gruss
klar, irgendein "besonders ahnungsloser" Angestellter macht mit der Polizei einen Einsatzplan aus und bespricht das unmittelbare Vorgehen vor Ort.

Es gibt mittlerweile sicher eine ganze Reihe von linken Gewerkschaftern die mit der Führung nicht einverstanden sind.

"Diese Gewerkschaft" ist aber scharf zu trennen von den Vorstandsetagen. Deren Aufgabe und Ziel war es seit jeher einen Puffer zwischen Arbeitern und Firmeninhabern/Kapital zu bilden. So versteht sich auch die SPD und besonders schlimm wird es dann, wenn es da einen Schulterschluss gibt, s. Agenda 2010 (Hartz4) und die jetzigen gemeinsamen "Arbeits"kampfparolen.

Erwerbslose werden dabei systematisch ausgegrenzt, denn sie (DGB, SPD) wollen und können bestenfalls für die noch Arbeitenden innerhalb des Systems etwas tun.

Obgleich sie die Möglichkeit zur Massenmobilisierung haben, schaden diese Auftritte mehr als sie bewegen könnten.
Dafür spricht auch die Planung auf den ersten WM-Samstag! Das Ergebnis, insgesamt 45.000 ist ein Witz angesichts der Breite und des Potentials.

fG
Horst
haef ist offline  
Alt 15.09.2010, 14:27   #7
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

Jaja, der DGB - jetzt durfte es auch Köln lernen: de.indymedia.org | Kölner DGB-Demo gegen Kommunalpleite

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 16.09.2010, 15:35   #8
roterhusar
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von roterhusar
 
Registriert seit: 04.07.2006
Beiträge: 3.339
roterhusar Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Stuttgart: Einsatzplan DGB - Polizei gegen "Störer"

An die Spitze stellen und die Bewegung plattmachen. Gut, dass sie zur Zeit nichts zu melden haben.
__

Es gibt einfach zuwenig Fachkräftemangel
roterhusar ist offline  
 

Lesezeichen

Stichwortsuche
einsatzplan, polizei, stuttgart, störer

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
"Steuer gegen Armut" - jetzt Petition unterzeichnen! Martin Behrsing Soziale Politik / politisches Zeitgeschehen 34 02.03.2010 16:51
Welche Rechtsmittel und Fristen gegen "falschen" Widerspruchsbescheid (Abhilfe)? lalala ALG II 34 21.01.2010 14:42
Berlin: Aktion gegen Ausbeutung bei "Reds Deli" Mario Nette Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 03.10.2009 18:20
SPONTAN-DEMO IN KÖLN: Polizei rätselt über "Begehr" Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 11 13.04.2008 15:35
Polizei macht "Hausbesuche" bei G8-Gegnern edy G8 4 19.05.2007 10:32


Es ist jetzt 04:11 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland