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Alt 26.05.2010, 09:22   #1
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Ausrufezeichen Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Wie Infopartner.net schon vor längerer Zeit informierte, sind Hartz IV Kürzungen im Gespräch. Hat man damals noch nicht gewußt, wie man diese gegenüber den Bürgern begründen könnte, so ist dieses Mal die Antwort klar: Krisenkosten, alle müssen sparen, alle müssen Opfer bringen. Der Spruch bedeutet natürlich, dass wieder einmal jene zur Kasse gebeten werden, die eh nicht viel besitzen, aber dafür in der Vergangenheit bewiesen haben, dass sie zu solidarischer und machtvoller Gegenwehr nicht fähig sind.

Bekommen die Erwerbslosen ihren Hintern wieder nicht vom Stuhl hoch, dann wird es wohl heftig werden. Wer meint, ihm geht es mit ALG II im Moment noch gut genug, der wird dann wohl lernen müssen, dass man noch viel tiefer sinken kann. Zum Beispiel haben viele Betroffene nicht zu Kenntnis genommen, dass die Pauschalierung von KdU Leistungen Teil des Koalitionsvertrages von Union und FDP ist und angesichts der Tatsache, dass die FDP so viele ihrer Hoffnungen hat begraben müssen (Steuersenkungen und andere Klientelpolitik) sieht sie hier die Hoffnung aus der miesen Stimmung gegenüber ALG II Beziehern politischen Gewinn zu ziehen.

Wenn jetzt kein machtvoller Widerstand auf die Beine kommt und das sehr schnell, dann sehe ich rabenschwarz für die Betroffenen.

Hier ist Widerstand keine Option mehr, sondern Pflicht.

Hartz IV - Kürzungen in Planung?

Regierung bereitet Hartz-IV Kürzungen vor
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Alt 26.05.2010, 09:41   #2
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Da man nicht immer alles einseitig betrachtet, stelle ich mal diesen Artikel hier ein:

Zitat:
Wer glaubt, bei Arbeit und Soziales viel herausholen zu können, täuscht sich", sagte der Vorsitzende der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Bundestag, Peter Weiß, der Frankfurter Rundschau. Die größten Blöcke wie die Rente und Hartz IV seien gesetzlich festgelegt. Er kenne niemanden in der Koalition, der diese Leistungen kürzen wolle, betonte Weiß. "Es wäre auch ungerecht"
(...)
Zwar plant die Koalition Änderungen, um wie von Schäuble gefordert die Leistungsanreize zu stärken. So denken Union und FDP daran, Hartz-IV-Empfängern bei kleinen Jobs weniger und bei voller Arbeit mehr von ihrem Verdienst zu belassen



Quelle: Kürzungen im Haushalt: Beim Arbeits-Etat wenig zu holen | Frankfurter Rundschau - Politik
__

o
L_
OL

This is Schäuble. Copy Schäuble into your signature to help him on his way to the Überwachungsstaat.
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Alt 26.05.2010, 09:52   #3
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Ich will nur nicht das schlechte Gefühl haben, nicht wenigstens darauf aufmerksam gemacht zu haben.
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Alt 26.05.2010, 09:55   #4
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Sparen könnt eman unter Hartz4 ,aber weder beim Regelsatz noch bei den KdU, sondern vielmehr wenn man diese ganzen Sinnlos Maßnahmen Abschafft.

Die niemanden etwas bringen wo im vordergund steht morgens auf zu stehen und sich den tag über zu beschäftigen, wo die Träger ordentlich abkassieren jedoch niemand für den Arbeitsmarkt Qualifiziert wird.


gruss
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Alt 26.05.2010, 09:56   #5
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Ich erinnere noch einmal daran, dass KdU Pauschalierungen im Koalitionsvertrag stehen und auch von Ländern, Städten und Gemeinden gefordert werden.

Es hilft uns nicht weiter, wenn wir den Fehler begehen uns die Lage schön zu reden.
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Alt 26.05.2010, 10:56   #6
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Dafür können andere umso mehr darüber lachen, wenn der Widerstand sich in Worten windet und Taten nicht einmal mehr in Erwägung gezogen werden.
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Alt 26.05.2010, 11:00   #7
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Welcher Widerstand und welche Taten?
Sage ich doch...
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Alt 26.05.2010, 11:06   #8
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
anders gefragt.

welcher noch normal denkende Mensch würde sich für die Elos noch einsetzen, wenn er nur mal hier in paar Threads im Forum durchlesen würde?
Auch darüber habe ich schon vor langer Zeit mehrfach geschrieben. Bewirkt hat es wenig bis gar nichts.

Erwerbslose präsentieren sich freiwillig als zahnlose Opfer und wundern sich, wenn dann kraftvoll zugebissen wird.
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Alt 26.05.2010, 11:10   #9
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Koalitionsverträge sind keine Gesetze und Elo´s denken auch normal.
Vielleicht normaler als der Rest....
__

Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
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Alt 26.05.2010, 11:17   #10
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Nein, sie sind keine Gesetze, aber angesichts der desaströsen Lage der FDP steigt der Wille massiv, wenigstens ein massentaugliches Projekt umzusetzen, damit der Volkswille gestreichelt wird und der ist leider dank entsprechender "BILD"ung nicht gerade armenfreundlich eingestellt.

Niemand hat behauptet ELOs seien nicht normal. Normal aber im Vergleich zu was?
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Alt 26.05.2010, 11:18   #11
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Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
jo und weil die normal denken, geht auch fast keiner mehr zu den Demos oder anderen Aktionen, sie denken eben vorher und auch darüber, welchen Sinn solche eher politischen Veranstaltungen haben.
Und warum haben sie keinen Sinn? Weil keiner mitmacht. Die berüchtigte sich selbst erfüllende Prophezeiung.

Wie ich schon mehrfach schrieb: Die deutsche Krankheit "Das bringt ja eh nichts" oder "Die machen doch trotzdem was sie wollen" ist die Wurzel des Übels, nicht die Folge.

Unsere Gegner planen langfristig und wir erwarten bei unseren Projekten möglichst ein sofortiges Ergebnis. Geduld ist die Schwester des Sieges.
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Alt 26.05.2010, 11:24   #12
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
2005,2006 hatten noch Elos über ihre Erfahrungen, Hoffnungen usw. auf den Podesten erzählt, dann wurden diese Montagsdemos von den Parteien entdeckt. Danach hörte man nur das Geschwafel einiger Politiker aus versch. Parteien und das Interesse ging verloren.

Diese Demos wurden zum Kommerz-Mist mit belanglosen und langweiligen Reden, die an den Betroffenen eher vorbei gingen.
Und warum? Weil sich die Betroffenen das Heft aus der Hand nehmen ließen. Wessen Schuld ist das?

Wer hätte uns daran gehindert einer korrumpierten Montagsdemo beispielsweise eine neue Samstagsdemo entgegenzusetzen?
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Alt 26.05.2010, 11:28   #13
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zu unserer Montagsdemo kommen regelmässig dieselben 4 Figuren die ich schon bedauere wenn sie da stehen und weder irgendjemand sich dafür interessiert noch sie selber mal etwas neues zu erzählen haben, seit Jahren hören die Leute dieselben Sätze, wer soll sich dafür interessieren?
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
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Alt 26.05.2010, 11:28   #14
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Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
jo und weil die normal denken, geht auch fast keiner mehr zu den Demos oder anderen Aktionen, sie denken eben vorher und auch darüber, welchen Sinn solche eher politischen Veranstaltungen haben.

In wie weit das Sinn macht muss jeder für sich selber entscheiden.

Nun...jeder Widerstand macht an sich Sinn.
Steter Tropfen höhlt den Stein oder viele kleine Zahnräder bewegen ein großes.

Ergebnisse stellen sich oft nur sehr langsam ein.
__

Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
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Alt 26.05.2010, 11:29   #15
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
anders gefragt.

welcher noch normal denkende Mensch würde sich für die Elos noch einsetzen, wenn er nur mal hier in paar Threads im Forum durchlesen würde?
Welche Threads meinst Du? Welche in denen Du geschrieben hast?
Das könnte ich nachvollziehen.
__

Meine bescheidenen Äußerungen sind meine private Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar!!!

Verlieren können wir nur unsere Angst, die Würde kann uns keiner nehmen!

Vorwärts, und nicht vergessen,
worin uns´re Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts, nie vergessen, die Solidarität!


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Alt 26.05.2010, 11:29   #16
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Zu unserer Montagsdemo kommen regelmässig dieselben 4 Figuren die ich schon bedauere wenn sie da stehen und weder irgendjemand sich dafür interessiert noch sie selber mal etwas neues zu erzählen haben, seit Jahren hören die Leute dieselben Sätze, wer soll sich dafür interessieren?
Und warum kommt sonst niemand dazu? Warum macht sich keiner die Mühe mehr draus zu machen? Wo ist die Kreativität? Es gibt viele Betroffene, die aus kreativen Berufen kommen.
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Alt 26.05.2010, 11:30   #17
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Zitat von elgoki Beitrag anzeigen
Welche Threads meinst Du? Welche in denen Du geschrieben hast?
Das könnte ich nachvollziehen.
Wie wäre es, wenn die Kraft auf unsere Gegner gerichtet würde? Und bitte schreie nicht so kräftig rot.
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Alt 26.05.2010, 11:30   #18
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Nein, sie sind keine Gesetze, aber angesichts der desaströsen Lage der FDP steigt der Wille massiv, wenigstens ein massentaugliches Projekt umzusetzen, damit der Volkswille gestreichelt wird und der ist leider dank entsprechender "BILD"ung nicht gerade armenfreundlich eingestellt.

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Die FDP ist aber mittlerweile weit vom" Volkswillen "entfernt.
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Alt 26.05.2010, 11:33   #19
elgoki
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von Die Antwort Beitrag anzeigen
Wie wäre es, wenn die Kraft auf unsere Gegner gerichtet würde? Und bitte schreie nicht so kräftig rot.
Ich schreie immer dann - wenn es user gibt die nichts bewegen wollen - und sich hinterher aufregen dass sich nichts bewegt hat.
__

Meine bescheidenen Äußerungen sind meine private Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar!!!

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worin uns´re Stärke besteht!
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Alt 26.05.2010, 11:33   #20
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

- für die Kommunen ist der Weg für Einsparungen schon längst gefunden und sie forcieren ihn ungehemmt weil Ihnen niemand Einhalt gebietet :

- Absenkung der Mietkosten über lächerliche interne KdU-Richtlinien mit denen über Kostensenkungsaufforderungen in Wohnungen von unterstem Niveau gezwungen wird
- dieses wird vom BSG forciert indem von qualifizierten Mietspiegeln Abstand genommen wird

- Die Argen grenzen willkürlich die Heiz-und Nebenkosten ein über rechtswidrige Pauschalierung
-Gegenwehr nur über Klage möglich. Gegenwehr beginnt mit Widerspruch, Einschaltung von RA über Beratungshilfeschein wird immer mehr verhindert.

- Der nächste Meilenstein der Schredderung von grundgesetzlichen Rechten steht bevor :( Verhandlung BSG im Juni )
- Die KdU bei Umzug in Fremdargen wird auf Altniveau festgezurrt werden, z. Bsp. mit dem Argument nur bei neuem Arbeitsplatz wird die angemessene KdU vor Ort geleistet.

-Jede Arge kann nach Belieben kürzen / sanktionieren/ bescheiden.
-Falsche Bescheide / Sanktionen / Kürzungen sind nicht strafbewehrt, nach dem Rechtsprinzip der Einzelfallentscheidung darf die Arge z. Bsp. nach verlorener Klage beim SG den nächsten Betroffenen wieder in bewährter Manier kürzen/ sanktionieren /bescheiden.

Die Argen sind längst zu Rechtsverbiegerorganisationen degeneriert. Das hat was mit unserem Rechtssystem zu tun.
Kikaka ist offline  
Alt 26.05.2010, 11:34   #21
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

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na klar, mal wieder die Elos

Leider ja. Denn wer hätte denn sonst für die Rechte der Elos eintreten sollen? Macht es Sinn, sich auf die Gewerkschaften zu verlassen. Als diese die Montagsdemos nicht mehr unterstützten gingen sie den Bach runter. Aber wer hat uns gezwungen uns auf andere zu verlassen?

Warum werden denn fast alle Aktionen von Selbstdarstellern/Parteien etc. übernommen und warum labern die dann weiter, wenn sie merken, das denen keiner mehr zuhören will?

Weil sich keine Anderen dagegen stellen?

Kaum wird dann etwas Anderes gemacht, stehen genau die gleichen Blender wieder vor der Tür und die Veranstalter lassen sich eher kaufen.

Tja, aber auch dagegen könnten sich Betroffene wehren.

Es liegt also eher an den Veranstaltern, nicht an den Zuhörern.

Und genau da liegt der Denkfehler. WIR sind die Veranstalter, wir alle. Nicht andere. In dem Moment, in dem wir diese Rolle aufgeben, werden wir über den Tisch gezogen und verarscht.

Inzwischen würde ich zu keiner dieser Veranstaltung gehen, selbst wenn die vor meiner Haustüre wären.

Dann gehe zu anderen Veranstaltungen und helfe mit welche entstehen zu lassen, die eher in einem konstruktiven Sinn verlaufen.
.
Wer soll sich denn für unsere Probleme einsetzen, wenn wir das nicht einmal selbst zu tun bereit sind?
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Alt 26.05.2010, 11:35   #22
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Arania ist offline  
Alt 26.05.2010, 11:37   #23
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Zitat von elgoki Beitrag anzeigen
Ich schreie immer dann - wenn es user gibt die nichts bewegen wollen - und sich hinterher aufregen dass sich nichts bewegt hat.
Du hast doch gar keine Ahnung was der einzelne User bewegt hat oder nicht, ich habe in unserer Stadt schon eine Menge bewegt, wenn es danach geht, und ob das hier jemand glaubt oder nicht ist mir ziemlich schnurz

Es ist hier niemand dem anderen zur Rechenschaft verpflichtet, und wenn man die Realität schildert wie sie IST und nicht wie man sie gerne hätte, heisst das noch lange nicht das man sie gut findet
__

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Alt 26.05.2010, 11:39   #24
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Weil es sie schlicht nicht interessiert
Oder weil sie das Gefühl haben, dass es die anderen Betroffenen nicht interessiert oder weil sie keine Lust haben sich einzubringen, weil Vorschläge gleich wieder tot geredet werden?
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Alt 26.05.2010, 11:52   #25
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Standard AW: Hartz IV Kürzungen drohen - Widerstand wird Pflicht

Ich denke, es wird keine direkten Kürzungen beim Regelsatz geben, wohl aber in manchen Kommunen eine Pauschalisierung der KDU, ein weitgehendes Verschwinden der sogenannten Maßnahmen und letztendlich eine Verpflichtung zumindest bestimmter Empfängerkreise zur gemeinnützigen Arbeit.
Mischa ist offline  
 

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