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Start > > > > -> Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag


 

 

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Alt 09.02.2010, 14:31   #1
Cementwut
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Standard Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Auf Antrag der Bundestagsfraktion DIE LiNKE, findet heute um 17.00h eine Aktuelle Stunde zum Bundesverfassungsgerichtsurteil statt

wird übertragen auf Phoenix oder über den Parlamentsstream
(rechts oben anklicken)
Deutscher Bundestag: Tagesordnungen der Plenarsitzungen

Zitat:

21. Sitzung, Dienstag, 09.02.2010, 15.00 - ca. 19.30 Uhr




1.) Befragung der Bundesregierung
(TOP 1, abgesetzt)

2.) Fragestunde
- Drs 17/633, 17/645 -
(TOP 2, 02:00 Stunden)

ZP.1) Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE.
Was folgt aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen bei Hartz IV?
(ZP1, 01:00 Stunde)


5.) Unterrichtung Bundesregierung

Bericht zur Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung
- Drs 16/13852 -
(TOP 5, 00:30 Minuten)

6.a) Erste Beratung SPD

Erweiterung des Kündigungs-
schutzes der Arbeitnehmer (Schutz vor Kündigung wegen eines unbedeutenden wirtschaftlichen Schadens)
- Drs 17/... -

6.b) Erste Beratung DIE LINKE.

Verbot der Verdachtskündigung und der Erweiterung der Kündigungsvoraussetzungen bei Bagatelldelikten
- Drs 17/... -
(TOP 6a+b, 00:30 Minuten)
Deutscher Bundestag: 21. Sitzung, Dienstag, 09.02.2010, 15.00 - ca. 19.30 Uhr
 
Alt 09.02.2010, 16:22   #2
Mitch Miro
 
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Danke dir für die Information.
Man darf gespannt sein.
Mitch Miro ist offline  
Alt 09.02.2010, 16:35   #3
ladydi12
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Hallo Mitch,

ich schließe mich dir an, denn auch ich bin gespannt, wie da die Reaktionen auf das heutige Urteil wegen der Regelsätze sind und wie sie dort rotieren.
Kann das jemand auch bei clipfish oder auf youtube reinstellen? Parlamentsfernsehen kann schließlich nicht jeder empfangen....

meint ladydi12

Zitat von Mitch Miro Beitrag anzeigen
Danke dir für die Information.
Man darf gespannt sein.
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
ladydi12 ist offline  
Alt 09.02.2010, 16:39   #4
Sancho
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von ladydi12 Beitrag anzeigen
Hallo Mitch,

ich schließe mich dir an, denn auch ich bin gespannt, wie da die Reaktionen auf das heutige Urteil wegen der Regelsätze sind und wie sie dort rotieren.
Kann das jemand auch bei clipfish oder auf youtube reinstellen? Parlamentsfernsehen kann schließlich nicht jeder empfangen....

meint ladydi12
PHOENIX - VOR ORT
 
Alt 09.02.2010, 17:12   #5
Cementwut
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

@ladydi12
Also das Parlamentsfernsehen ist über Livestream abrufbar
(Beiträge einige Zeit später auch über Archivsuche)

hier der direkte link
Deutscher Bundestag: Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages
 
Alt 09.02.2010, 18:19   #6
Mitch Miro
 
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Eine Selbstbeweihräucherung, echt zum .
Blabla, wir haben das gemacht, was ihr nur so machen wolltet. Da kann man ja Kopfschmerzen von kriegen.
Mitch Miro ist offline  
Alt 09.02.2010, 18:21   #7
hartz5
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von Mitch Miro Beitrag anzeigen
Eine Selbstbeweihräucherung, echt zum .
Blabla, wir haben das gemacht, was ihr nur so machen wolltet. Da kann man ja Kopfschmerzen von kriegen.
Ja, ich grusel mich auch schon seit 15 Min bei so viel heisser Luft.
Aber mal ganz ehrlich (unter uns Pastorentöchtern *hahahahaha*),
hast Du was anderes erwatet?
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 09.02.2010, 18:26   #8
Mitch Miro
 
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Nein habe ich nicht.

Das blabla hört sich fast genauso schlimm an wie die Vorurteile in der Öffentlichkeit.
Mitch Miro ist offline  
Alt 09.02.2010, 19:25   #9
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exzess
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

..........kaum zu glauben:
einige koennen/konnten nicht mal stoerungsfrei ablesen, was sie im vorfeld zur thematik aufgeschrieben haben/hatten..... - ein sichers zeichen dafuer, dass sie wieder mal nicht wissen, was sie da eigentlich von sich geben.........

gruss ex.
__

.......mach` das beste aus dir, denn du bist alles, was du hast. > emmerson

> meine posts = meine persoenliche meinung .... - also: nix rechtsberatung.
exzess ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:00   #10
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Knoellchen
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

das was einige von sich gaben !!!!!!
Knoellchen ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:08   #11
hartz5
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Die Essenz dessen, was dort zu hören war:

Alles bleibt, wie es war, es werden nur die Sätze für Kinder überarbeitet ( was dann wohl darauf hinauslaufen wird, dass es mehr Sachleistungen für Kinder geben wird)
Ansonsten nur wieder das übliche Schuld Hin- und Hergeschiebe und der Austausch von Gehässigkeiten, die dem Ernst des Themas sehr abträglich sind.

Thema verfehlt, Setzen,6

Auf jeden Fall sollte niemand von uns hoffen, dass es besser wird.
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 09.02.2010, 20:13   #12
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen

Alles bleibt, wie es war, es werden nur die Sätze für Kinder überarbeitet ( was dann wohl darauf hinauslaufen wird, dass es mehr Sachleistungen für Kinder geben wird)
Das wäre aber höchst riskant. Weil eines mögen die Richter in Karlsruhe ganz und gar nicht, wenn die Politiker meinen Urteile des BVG zu ignorieren.

Dann könnte es nämlich passieren das das BVG die Höhe der Regelsätze zum 01.01.2011 für unwirksam erklärt und eine Höhe festlegt (und die dürfte sich an der Liste des Paritätischen orientieren)
__

Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise: „Die Agentur hat keinen sozialpolitischen Auftrag.“
peter_S ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:16   #13
hartz5
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Warten wir den Affentanz ab. Es wird einen Weg geben, die Weisungen des BGH umzusetzen, ohne dass es zu Erhöhungen kommt. Ich glaube eher, es wird weniger.
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









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Alt 09.02.2010, 20:19   #14
Catsy
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Warten wir den Affentanz ab. Es wird einen Weg geben, die Weisungen des BGH umzusetzen, ohne dass es zu Erhöhungen kommt. Ich glaube eher, es wird weniger.
So sehe ich das auch!

Die werden halt hergehen und die Bedarfe so lange hin und her rechnen, bis sie auf den jetzigen Regelsatzbeträgen sind - eigentlich hatte das Gericht ja nicht die Höhe kritisiert, sondern nur die fehlende Transparenz und Nachvollziehbarkeit, wie man auf diese Beträge kommt.
Und - wie schon gesagt - da wird so lange geschoben und ein paar Sachleistungen mit eingebaut - bis es passt!
Catsy ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:26   #15
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Warten wir den Affentanz ab. Es wird einen Weg geben, die Weisungen des BGH umzusetzen, ohne dass es zu Erhöhungen kommt. Ich glaube eher, es wird weniger.
Jo, warten wir es ab.

Wobei in dem Urteil bereits ein Hinweis enthalten ist wohin die Richter denken. So wird neben der "Abschlagsmethode" auch die unterschiedliche Definition des Existenzminimums angezweifelt (Thema Gleichbehandlungsgrundsatz).

So hat der Staat im Steuerrecht das Existenzminimum eines Kindes (eines Steuerzahlers) bereits festgelegt, und zwar auf € 4.368,-, das entspricht einem Regelsatz von € 364/Monat.

Die Regierung muß nun erklären wieso das Existenzminimum eines Hartz-4-Kindes so enorm geringer ist wie das eines Steuerzahlerkindes.
__

Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise: „Die Agentur hat keinen sozialpolitischen Auftrag.“
peter_S ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:35   #16
biddy
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Ich glaub's ja nicht! Abwarten!
Zitat von hartz5
Warten wir den Affentanz ab.
Zitat von peter_S
Jo, warten wir es ab
Habt ihr nix zu tun? Zum Beispiel Anträge auf "besonderen, laufenden, nicht
nur einmaligen und unabweisbaren Bedarf" (siehe BundesverfG) stellen?
__


biddy ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:45   #17
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ich glaub's ja nicht! Abwarten!


Habt ihr nix zu tun? Zum Beispiel Anträge auf "besonderen, laufenden, nicht
nur einmaligen und unabweisbaren Bedarf" (siehe BundesverfG) stellen?
Doch, ich habe was zu tun und ich werde es auch. Aber blinder Aktionismus(ich sehe jetzt schon wieder die bissigen Kommentare) hat mir noch nie weitergeholfen.

Zitat:
„Wir werden uns nun zeitnah mit dem Arbeitsministerium verständigen, in welchen Fällen wir besondere Bedarfe gewähren können. Ich möchte aber nochmals betonen, dass dies nach Meinung des obersten Gerichts nur seltene Ausnahmen und nicht die Regel sein werden. Wir werden aktiv vor Ort zu den möglichen Zusatzleistungen informieren“, so Heinrich Alt, Vorstandsmitglied bei der Bundesagentur für Arbeit.
Trotz aller Wut und allem Tatendrang sollte auch das berücksichtigt werden.

Jeder sollte das erst das Urteil lesen und auch verstehen,bevor gehandelt wird (erst denken dann handeln)
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









hartz5 ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:46   #18
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peter_S
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Ich glaub's ja nicht! Abwarten!


Habt ihr nix zu tun? Zum Beispiel Anträge auf "besonderen, laufenden, nicht
nur einmaligen und unabweisbaren Bedarf" (siehe BundesverfG) stellen?
Hehe,

damit würde ich nicht weit kommen, ich bin schon lange kein Hartz-4-Bezieher mehr.

Das bedeutet aber nicht das ich deswegen meine Ablehnung für das Hartz-4-Konstrukt aufgebe oder nicht mehr versuche Leuten zu helfen oder aufhöre hier im Forum ab und an reinzuschauen.

Ich bin einer der Ausnahmefälle die es nach 2 Jahren Hartz-4 geschafft haben einen richtigen Job zu finden (natürlich ohne zutun vom Job-Center).
__

Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Jürgen Weise: „Die Agentur hat keinen sozialpolitischen Auftrag.“
peter_S ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:53   #19
biddy
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat von hartz5 Beitrag anzeigen
Doch, ich habe was zu tun und ich werde es auch. Aber blinder Aktionismus(ich sehe jetzt schon wieder die bissigen Kommentare) hat mir noch nie weitergeholfen.



Trotz aller Wut und allem Tatendrang sollte auch das berücksichtigt werden.

Jeder sollte das erst das Urteil lesen und auch verstehen,bevor gehandelt wird (erst denken dann handeln)
Das habe ich und ich wusste schon vorher, dass ich bzw. meine Kinder zu denen gehören, die diesen hier erwähnten zusätzlichen Bedarf haben und nun auch bekommen werden, weil eine Verhandlung demnächst ansteht. Das verstehst Du jetzt zwar nicht, aber egal.





Das hat für mich nichts mit blindem Aktionsmus zu tun, wenn man aus Erfahrung weiß, wie lange Zeit vergeht, bis ein höchstrichterliches Urteil ergeht. Da kann man nicht früh genug anfangen ... "Blind" allerdings käme man eh nicht weit, das ist ja klar!
__


biddy ist offline  
Alt 09.02.2010, 20:58   #20
hartz5
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

@Biddy,

ich kann Deine Argumentation durchaus verstehen und wünsche DIr, daß Deine Anträge genehmigt werden.
Ich persönlich muss es erst sacken lassen.
Sicherlich werde auch ich mir überlegen, die Stromkosten, die ja laufend, nicht einmalig und nicht unabweisbar sind, beantrage.

Ich will also nicht hier sitzen und bis Januar warten. Das Abwarten war auch mehr auf das weitere Affentheater unserer gewählten Volksvertreter gemünzt.
Was uns da also noch an Irrsinn erWARTET.
Also bitte nicht wieder übereinander herfallen.....
__



Der menschliche Horizont ist der Abstand zwischen Kopf und Brett









hartz5 ist offline  
Alt 10.02.2010, 17:18   #21
Mitch Miro
 
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Standard AW: Heute, 09.02.2010, 17.00h Aktuelle Stunde im Bundestag

Zitat:
Die werden halt hergehen und die Bedarfe so lange hin und her rechnen, bis sie auf den jetzigen Regelsatzbeträgen sind
Die können doch hin und her rechnen wie die wollen. Am Ende zählt ob deren Berechnung für das BVerfG nachvollziehbar ist und auch realitätsnah ermittelt wurde.
Mitch Miro ist offline  
Alt 10.02.2010, 17:23   #22
Haubold
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Kann man es sich noch nachträglich anschauen?
Bei You Tube gibt es nur Ausschnitte.

Gruß Haubold
Haubold ist offline  
Alt 10.02.2010, 17:31   #23
Sancho
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Zitat von Haubold Beitrag anzeigen
Kann man es sich noch nachträglich anschauen?
Bei You Tube gibt es nur Ausschnitte.

Gruß Haubold

Ich habe auch nur Ausschnitte gefunden.

schau mal hier

YouTube - Kanal von Bundesluegnerin

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Alt 10.02.2010, 17:33   #24
Cementwut
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Zitat von Haubold Beitrag anzeigen
Kann man es sich noch nachträglich anschauen?
Bei You Tube gibt es nur Ausschnitte.

Gruß Haubold
die einzelnen Redebeiträge findest du im Video-Archiv Parlamentsdebatten

Deutscher Bundestag: Suche im Videoarchiv
 
Alt 10.02.2010, 17:35   #25
Haubold
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Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
I

Hast Du die alle schon gesehen?
Ja, hab ich.

Gruß Haubold
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