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Start > > > > -> [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu


 

 

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Alt 13.01.2010, 23:28   #1
Mario Nette
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Standard [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Artikel vom 13.01.2010
Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Wintereinsatz. Die Ein-Euro-Kräfte in Völschow bekommen Ärger: Ihnen ist das Schneeräumen ohne Sondergenehmigung strikt verboten.

Von Torsten Bengelsdorf

Demmin/Völschow. Den ganzen Tag über hatten die Ein-Euro- Kräfte in Völschow am Dienstag Schnee geschippt. Die drei Männer und eine Frau legten die Gehwege zur Bushaltestelle, zur Kita und zu den Häusern von alten Leuten frei. Bezahlt bekommen sie ihren Einsatz aber nicht. Und sie werden für den Tag mit der Schneeschaufel auch Urlaub nehmen müssen, hieß es gestern von der Landentwicklungsgesellschaft Rosenow, die die Ein- Euro-Kräfte in Völschow einsetzt – zum Ästeschneiden, wohlgemerkt. Schneeschippen ist Ein- Euro-Jobbern dagegen grundsätzlich verboten, selbst wenn Gefahr in Verzug ist, habe die Arge festgelegt.

Geschäftsstellenleiterin Christina Felgenhauer bestätigt, dass selbst Sturmtief „Daisy“ nicht an den geltenden Richtlinien rütteln kann. „Es gibt für Ein- Euro-Kräfte einen bestätigten Maßnahmeinhalt, von dem nicht abgewichen werden darf“, lautet die Auskunft der Arge-Chefin. Besonders ärgerlich für sie: Gerade am Montag seien die Träger der Beschäftigungsmaßnahmen auf das Schneeräum-Verbot hingewiesen worden. Da könne es doch nicht sein, dass am Dienstag die Völschower mit der Schippe „erwischt“ werden.

„Es gibt für jeden Weg und jede Straße eine Räum- und Streupflicht des Eigentümers. Da müssen nicht Ein-Euro-Kräfte eingesetzt werden“, steht für Christina Felgenhauer fest. Im Fall Völschow gehören die freigelegten Wege der Gemeinde. Der Bürgermeister hatte die Ein-Euro-Jobber mit dem Schneeräumen beauftragt. „Schließlich haben wir ihnen auch den Weg freigemacht, damit sie zu ihrem Bauwagen und zu ihrem Arbeitsort kommen. Da können die Ein-Euro-Kräfte doch auch unseren Bürgersteig räumen“, versteht Völschows Bürgermeister Thomas Breitsprecher die Welt nicht mehr.

Wenn vom Maßnahmekatalog abweichende Arbeiten durchgeführt werden sollen, müsste bei der Arge erst einmal ein Antrag gestellt werden, verweist indes Christina Felgenhauer auf die Rechtslage. „Wir werden dann prüfen, ob eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann. Das würde auch sehr schnell gehen.“ Sie weist auch darauf hin, dass Versicherungsfragen beachtet werden müssten.

Bisher habe es keine solche Sondergenehmigung gegeben, weil auch noch gar keine beantragt worden sei. Deshalb gilt bis auf Weiteres für alle Ein-Euro-Kräfte im Landkreis Demmin: Schnee schippen verboten. Egal, wie hoch die weiße „Pracht“ liegt.

Quelle


(Vollzitat, weil bei der Quelle die Artikel immer sehr schnell verschwinden.)

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Alt 13.01.2010, 23:45   #2
Sparks
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Mario Nette Beitrag anzeigen
Artikel vom 13.01.2010
Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Wintereinsatz. Die Ein-Euro-Kräfte in Völschow bekommen Ärger: Ihnen ist das Schneeräumen ohne Sondergenehmigung strikt verboten.
Und wieso bekommen da die 1€-Kräfte und nicht die ARGE ärger?

Zitat:
Bezahlt bekommen sie ihren Einsatz aber nicht.
Auch das ist nicht korrekt. Sie haben, da es sich nicht um eine "Arbeitsgelegenheit" handelt, Anspruch auf eine Entlohnung.

Ich habe natürlich nicht Marionette, sondern den zitierten Artikel zitiert. Was 'n Wortspiel ...
 
Alt 14.01.2010, 00:09   #3
Curt The Cat
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat:
Der Bürgermeister hatte die Ein-Euro-Jobber mit dem Schneeräumen beauftragt. „Schließlich haben wir ihnen auch den Weg freigemacht, damit sie zu ihrem Bauwagen und zu ihrem Arbeitsort kommen. Da können die Ein-Euro-Kräfte doch auch unseren Bürgersteig räumen“, versteht Völschows Bürgermeister Thomas Breitsprecher die Welt nicht mehr.
Is' ja herzallerliebst, dieser Gedankengang ...




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Alt 14.01.2010, 08:42   #4
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
Is' ja herzallerliebst, dieser Gedankengang ...




Schon allein diese Begründung...darauf muß man erstmal kommen.
In diesem Kopf hat sich eine ganz sonderbare Denke eingenistet.
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Alt 14.01.2010, 11:20   #5
Mitch Miro
 
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Dem Bürgermeister gehört eins auf die Mütze gehauen, aber richtig.
Ist ja gruselig, was der für ein Denken hat.

Der Geschäftstellenleiterin sag ich mal danke, unabhängig davon, dass die Leute durch eine Sondererlaubnis dann doch zum Schneeschippen verdonnert werden könnten.

Den Ein-Euro-Jobobern gehört kein Ärger deswegen. Der Landentwicklungsgesellschaft Rosenow gehört der Ärger.
Mitch Miro ist offline  
Alt 14.01.2010, 11:54   #6
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Mitch Miro Beitrag anzeigen
Der Geschäftstellenleiterin sag ich mal danke, unabhängig davon, dass die Leute durch eine Sondererlaubnis dann doch zum Schneeschippen verdonnert werden könnten.
Das Schlimme ist, dass die Kriterien gar keine Sondererlaubnis zulassen. Ausnahmen sind da gar nicht vorgesehen. Wenn es also eine solche Erlaubnis geben würde, wäre das genau so eine Rechtswidrigkeit, wie die Arbeit ohne Sonderregelung ...

Zitat:
Den Ein-Euro-Jobobern gehört kein Ärger deswegen. Der Landentwicklungsgesellschaft Rosenow gehört der Ärger.
Und das so richtig. Aber solche Gesellschaften winden sich da immer wieder raus.
 
Alt 14.01.2010, 12:44   #7
Mitch Miro
 
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Denke auch nicht, dass es mit Sondererlaubnis möglich wäre. Ganz einfach, weil es Aufgabe der Stadt ist für geräumte Strassen zu sorgen. Schliesslich zahlen alle die Gebühren dafür. Da hilft nur neue Arbeitsplätze schaffen, wenn es auch nur befristet wäre.
Mitch Miro ist offline  
Alt 14.01.2010, 13:04   #8
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Mitch Miro Beitrag anzeigen
Denke auch nicht, dass es mit Sondererlaubnis möglich wäre. Ganz einfach, weil es Aufgabe der Stadt ist für geräumte Strassen zu sorgen. Schliesslich zahlen alle die Gebühren dafür. Da hilft nur neue Arbeitsplätze schaffen, wenn es auch nur befristet wäre.
Das ist korrekt und trifft meine Auffassung, die ich vertrete.

Für das Wegräumen ist die Kommune zuständig. Hat sie kein Personal oder kann kein weiteres einstellen, soll sie ein Unternehmen damit beauftragen. Dann sind ggf. Arbeitsplätze in diesem Unternehmen nicht mehr gefährdert.

Jeder ein 1€-Job gefährdet oder vernichtet woanders einen regulären Arbeitsplatz. Ganz zu schweigen davon, dass so erst recht keine neuen Arbeitsplätze entstehen können.

Dass muss endlich mal in die Köpfe der Menschen eingebrannt werden.
 
Alt 14.01.2010, 14:18   #9
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Sparks Beitrag anzeigen
... in die Köpfe der Menschen eingebrannt werden.
Meines Erachtens brennt sich da grad was ganz anderes in die Köppe mancher Menschen ein.

Es hat schon recht was von feudalem Habitus, wenn so'n Dorfhäuptling sich über geltendes Recht hinwegsetzt
und keine Sau interssierts - eben wie ein Landlord, der nach Gusto schaltet und waltet und beliebig über seine Leibeigenen verfügen kann ...

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Alt 14.01.2010, 19:50   #10
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Curt The Cat Beitrag anzeigen
Meines Erachtens brennt sich da grad was ganz anderes in die Köppe mancher Menschen ein.

Es hat schon recht was von feudalem Habitus, wenn so'n Dorfhäuptling sich über geltendes Recht hinwegsetzt
und keine Sau interssierts - eben wie ein Landlord, der nach Gusto schaltet und waltet und beliebig über seine Leibeigenen verfügen kann ...

Just my two cents...




Dies ist auf dem"Land" leider kein Einzelfall.
Jahrelang gewachsene Strukturen und Klüngel die durch die Vereinslobby auch noch gefördert werden.
In Schützenverein oder bei der Feuerwehr wird oft mehr Politik gemacht als im z.b Gemeinderat.
Man kennt sich.....

Ich verweise da auf Stromberg und seine"Erlebnisse" in Finsdorf.
Das ist keine Comedy...das ist real
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Der Sozialismus muß eine Sache der Menschheit sein und darf nicht zur Sache einer Klasse herabgewürdigt werden.
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Alt 15.01.2010, 11:47   #11
Mario Nette
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

In Berlin hingegen ist Schneeschippen ein doch recht prekärer Job unter der Regie der BSR - Berliner Stadtreinigung: Arbeitslose schippen Schnee für die BSR

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Alt 15.01.2010, 16:35   #12
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Und es geht weiter: Caffier stützt Kommune im Streit um Ein-Euro-Jobber - MECKLENBURGVORPOMMERN - OSTSEE ZEITUNG

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Alt 15.01.2010, 16:49   #13
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Mitch Miro Beitrag anzeigen
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Das ist der Grund weshalb bis dato noch niemand einen Antrag gestellt hat.
Ausgelotet haben das mit Sicherheit schon eine ganze Reihe von "Schlaumeiern", sie kamen dann eben zu dem Ergebnis, dass es eine Sondererlaubnis nicht gibt, weil sie einfach nicht vorgesehen ist. Vorgesehen ist sie wohl nur deshalb nicht, weil dann ein separater Versicherungsschutz her muss. Wer sich dabei z. B. ein Bein bricht, hat gute Karten a) bei der Krankenkasse, b) vor Gericht.
Eilig ist offline  
Alt 15.01.2010, 19:26   #14
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Tja, was Caffier dazu sagte:

Zitat:
Das Vorgehen der Arge nannte er «Erbsenzählerei».
Gegen ein Gesetz zu verstoßen ist also Erbsenzählerei. Dieser Herr sollte seinen Hut nehmen ...
 
Alt 15.01.2010, 20:09   #15
Curt The Cat
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von Sparks Beitrag anzeigen
...
Gegen ein Gesetz zu verstoßen ist also Erbsenzählerei. Dieser Herr sollte seinen Hut nehmen ...
Solch ein Verhalten ist seit Helmut dem Ewigen hoffähig geworden...




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Alt 15.01.2010, 20:39   #16
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Standard Streit um Schnee-Einsatz von Ein-Euro-Jobbern

Zitat:
Der Katastrophen-Schnee-Einsatz von Ein-Euro- Jobbern im Kreis Demmin sorgt für Streit zwischen Kommunalpolitikern und der zuständigen Arbeitsgemeinschaft (Arge). «Wir hatten am Dienstag drei Männer und eine Frau eingesetzt, um die Schneemassen wegzukriegen - die vier sollen jetzt rückwirkend einen Tag Urlaub nehmen», sagte der Bürgermeister von Völschow, Thomas Breitsprecher (parteilos) am Donnerstag der dpa. Die Arge habe dies damit begründet, dass Schneeräumen nicht in dem vereinbarten Maßnahmekatalog vorgesehen sei. «Das war eine Ausnahmesituation, sonst wären Pflegekräfte gar nicht zu alten Leuten gekommen.
Streit um Schnee-Einsatz von Ein-Euro-Jobbern - nnn.de
walze ist offline  
Alt 15.01.2010, 21:25   #17
Sparks
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat:
Die Arge habe dies damit begründet, dass Schneeräumen nicht in dem vereinbarten Maßnahmekatalog vorgesehen sei.
Das kann die ARGE gar nicht mit einem Maßnahmekatalog begründen. Denn es geht nicht darum, ob etwas in einem Maßnahmekatalog steht oder nicht, sondern ob die Arbeiten den gesetzlichen Kriterien entsprechen oder nicht.

Mit anderen Worten. Es scheiterte nur an den Vereinbarungen. Die Arge dort hält sich also auch nicht an Gesetze.
 
Alt 16.01.2010, 05:53   #18
ethos07
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

... solange aber auch viele ALG-II-Bezieher selber so sehr nach diesen Jobs lechzen, die ja bei Schnee inhaltich auch mal wirklich nützlich sind und halt auch jeder Euro Zuverdienst gut gebraucht werden kann, stehen wir, die wir gegen einen refeudalisierten Arbeitsdienst sind, mit unseren Argumenten recht einsam da.
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Alt 16.01.2010, 08:56   #19
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat von ethos07 Beitrag anzeigen
... solange aber auch viele ALG-II-Bezieher selber so sehr nach diesen Jobs lechzen, die ja bei Schnee inhaltich auch mal wirklich nützlich sind und halt auch jeder Euro Zuverdienst gut gebraucht werden kann, stehen wir, die wir gegen einen refeudalisierten Arbeitsdienst sind, mit unseren Argumenten recht einsam da.
Leider ...

Es müsste einen Streik aller 1€-Jobber geben. Wenn Sperre angedroht wird, sollte ebenfalls mit einer Klage gedroht werden. Aber das ist leider nur eine Utopie.
 
Alt 16.01.2010, 11:26   #20
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Auf SAT 1 Video Text las ich soeben, dass Schneeschippen für Ältere, bei den derzeitigen Temperaturen lebensgefährlich sein kann. Sie sollten, statt selbst zu schippen, lieber deligieren.
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Hartzer Linchen
Zitat:
Wertestellung: abgewrackte Autos 2500 Euro

..................................Kinder 100 Euro
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Alt 16.01.2010, 20:03   #21
Mario Nette
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Artikel vom 16.01.2010
Arge zahlt nun doch fürs Schneeschippen

Wintereinsatz. Die Behörde beugt sich dem öffentlichen Druck und bezahlt die Ein-Euro-Kräfte, die mithalfen, das Schneechaos zu beseitigen.

Von Torsten Bengelsdorf

Demmin. Nach drei Tagen heller Aufregung und öffentlicher Empörung musste die Arge am Freitag nachgeben: Ein-Euro-Kräfte bekommen ihren unerlaubten Einsatz an der Schneefront zu Wochenbeginn nun doch von der Arge bezahlt. „Mir ist jetzt ein Handlungsspielraum eröffnet worden“, gab Demmins Arge-Geschäftsführerin Christina Felgenhauer klein bei. Sie hatte sich bisher geweigert, Ein-Euro-Jobber zu bezahlen, die ohne die entsprechende Genehmigung nach dem Sturmtief „Daisy“ Straßen und Gehwege vom Schnee befreit hatten. Schneeschippen gehöre nun einmal nicht zum Maßnahmekatalog der Ein-Euro-Kräfte, sondern sei Pflichtaufgabe von Städten und Gemeinde, argumentierte die Arge noch Freitagmittag.

Bis der Demminer Geschäftsstelle eine Anweisung der Regionaldirektion Nord aus Kiel auf den Tisch flatterte. In Ausnahmefällen dürfen Ein-Euro-Jobber genauso wie früher ABM-Kräfte auch „artfremde“ Arbeiten ausführen, ist darin zu lesen. „Man kann für diesen Fall unterstellen, dass mit dem Wintereinbruch eine akute Notsituation gegeben war. Somit können wir das volle Entgelt zahlen“, erläutert Christina Felgenhauer.

Sie weist aber auch noch einmal darauf hin, dass einige Bürgermeister die Ein-Euro-Jobber unberechtigterweise an der Schneefront eingesetzt hatten. Denn dazu hätte eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden müssen. Aufgefallen war das unerlaubte Schneeschippen in Völschow. Aber auch in vielen anderen Orten des Demminer Landes waren die Ein-Euro-Kräfte nach Sturmtief „Daisy“ im Wintereinsatz.

Selbst Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte sich Freitagmorgen in den Streit um den Schnee-Einsatz eingeschaltet und Völschows Bürgermeister Thomas Breitsprecher den Rücken gestärkt. „Ich finde für die Position der Arge keine Worte“, meinte Caffier. Landesweit würden sich Hunderte freiwillige Helfer engagieren, um die Folgen des heftigen Wintereinbruchs zu beseitigen, überall sei man voll des Lobes über die Hilfsbereitschaft der Menschen. Und vor diesem Hintergrund werde dann der Einsatz von Ein-Euro- Jobbern für Räumungsarbeiten zu einem Problem für den Bürgermeister. „Das ist Erbsenzählerei, für die wohl niemand Verständnis aufbringen kann“, schimpft der Innenminister. Dieser Fall zeige einmal mehr, wie wichtig es sei, dass die Kommunen auch weiterhin einen deutlichen Einfluss auf die Arge behalten müssen, steht für Caffier fest.

Quelle


(Vollzitat, weil bei der Quelle die Artikel immer sehr schnell verschwinden.)

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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Zitat:
„Mir ist jetzt ein Handlungsspielraum eröffnet worden“, gab Demmins Arge-Geschäftsführerin Christina Felgenhauer klein bei.
Ob sie wohl ein weiteres Schreiben bekommen hat, dass wenn sie nicht..., dann sie ...?

Zitat:
In Ausnahmefällen dürfen Ein-Euro-Jobber genauso wie früher ABM-Kräfte auch „artfremde“ Arbeiten ausführen, ist darin zu lesen. „Man kann für diesen Fall unterstellen, dass mit dem Wintereinbruch eine akute Notsituation gegeben war. Somit können wir das volle Entgelt zahlen“, erläutert Christina Felgenhauer.
Dann ist das Wettergeschehen neuerdings ein Ausnahmefall.
Wintereinbruch kommt ja auch alle Jahre wieder ganz unverhofft.

Zitat:
„Ich finde für die Position der Arge keine Worte“, meinte Caffier. Landesweit würden sich Hunderte freiwillige Helfer engagieren, um die Folgen des heftigen Wintereinbruchs zu beseitigen, überall sei man voll des Lobes über die Hilfsbereitschaft der Menschen.
Ich finde auch keine Worte für die Aussage des Caffier. Er kennt scheinbar den Unterschied zwischen Freiwillig und Zwang nicht. Jetzt werden die "Freiwilligen" hoffiert. Jetzt sind sie gut, um der Stadt noch bei Sparen zu helfen. Ist der Winter vorbei hat der Mohr seine Schuldigkeit getan und ist wieder der Schmarotzer.

Zitat:
Dieser Fall zeige einmal mehr, wie wichtig es sei, dass die Kommunen auch weiterhin einen deutlichen Einfluss auf die Arge behalten müssen, steht für Caffier fest.
Dieser Fall zeigt deutlich, dass hier auf Kosten der armen Menschen bei den Einsparungen der Stadt gepocht wird.
Stellt verdammt noch mal die Leute befristet auf die Winterzeit als vollwertige Arbeitskräfte ein, dann habt ihr auch kein Problem mit dem Schnee. Wofür zahlt der Bürger Abgaben?
Mitch Miro ist offline  
Alt 17.01.2010, 14:46   #23
ethos07
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Standard AW: [Demmin/Völschow] Arge: Schneeschippen für einen Euro tabu

Sie könnten es in der Provinz zumindest ebenso handhaben wie in Berlin:

Da können sich alle, die Winterdienst machen möchten, bereits im Herbst vorher bei der BSR regulär anmelden. Und wenn Schnee fällt, wird der Winterdienst kurzfristig nach Bedarf aufgerufen und dann aber auch ganz normal entlohnt. Nebst einer stattlichen Gesamtpauschale unabhängig vom Schneefall!

Als ALG-II-Bezieher kann man das dann als ganz normaler kurfristiger Job angeben und es wird wie üblich angerechnet - nehme ich mal an.

Daher wäre es schon interessant, wie nun die ARGE-Geschäftsführerin in Völschow das genau regelt. Und wer das bezahlt...und wieviel bezahlt wird .

Diese Arbeit gehört von der Stadt bezahlt und nicht von der ARGe!
__

Viele Grüße aus Berlin
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  • 10 Euro Mindestlohn (brutto + lohnsteuerfrei)!
    500 Euro ALG II (Regelsatz) plus volle KdU!
  • Sanktionen zerbröseln!

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ethos07 ist offline  
 

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