Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 09.11.2009, 22:58   #1
Arania->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.196
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Zitat:
Anlässlich einer Pressekonferenz zur Buchvorstellung „Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt“ von Dr. Wolfgang Gern und Dr. Franz Segbers beim Diakonischen Werk Hessen Nassau bezeichnete heute der frühere Sozial- und Gesundheitsminister Heiner Geißler (CDU) das Hartz-IV-Gesetz als grundgesetzwidrig. Die Regelungen des Arbeitslosengeldes II und die Praxis der Jobcenter verstießen gegen den ersten Artikel des Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar sei. Hartz IV ermögliche kein menschenwürdiges Leben, sagte Geißler heute in Frankfurt am Main
Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

So, ob das seinen Parteigenossen gefällt?
Arania ist offline  
Alt 09.11.2009, 23:43   #2
haef->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.02.2009
Ort: Aachen
Beiträge: 2.279
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

warum nicht, Geißler hat, wie viele andere, nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik "Narrenfreiheit".

Können und sollten wir gerne und oft zitieren, hat aber aus dem vorgenannten Grund kaum "sittlichen Nährwert".

fG
Horst
haef ist offline  
Alt 09.11.2009, 23:44   #3
Drueckebergerin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Drueckebergerin
 
Registriert seit: 11.03.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 2.218
Drueckebergerin
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Ob ihnen das gefällt oder nicht......
Auch dadurch wird sich nix ändern für uns.

Hoffentlich verkauft sich das Buch durch diese Werbung recht gut.
__

Grüße aus Bärlin
500 - 30 - 10 netto....... Hartz IV muß weg !

Die Reichen sind so unersättlich, die wollen alles besitzen, sogar die Armut!
Don`t dream it - be it !
Der beste Weg, einen schlechten Vorschlag vom Tisch zu fegen, besteht darin, einen Besseren zu machen !
Hier gibt`s nur Erfahrungsaustausch, keine Rechtsberatung !
Drueckebergerin ist offline  
Alt 09.11.2009, 23:55   #4
desmona
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von desmona
 
Registriert seit: 17.09.2007
Ort: Land Brandenburg
Beiträge: 1.099
desmona desmona desmona desmona desmona desmona desmona
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Na isses nicht schön, dass Herr Geißler nun auch wieder seinen Senf dazugibt
__

*Wenn der Deutsche hinfällt, dann steht er nicht auf, sondern schaut, wer schadensersatzpflichtig ist. Kurt Tucholsky

*
rechtmäßig: mit dem Willen des zuständigen Richters vereinbar Ambrose Bierce (Des Teufels Wörterbuch)

*Ich bin heut Morgen aufgewacht.
Ich hab die Arme hochgestreckt, die Knie bewegt, den Hals gedreht...Es hat bei Allem "Knack" gemacht...
Ich bin zu dem Schluß gekommen:
Ich bin nicht alt ich bin knackig...

desmona ist offline  
Alt 10.11.2009, 01:53   #5
Lexxy
 
Registriert seit: 04.09.2008
Beiträge: 1.247
Lexxy Lexxy
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

*gähn*
und nun?
Als wenn wir und die das nicht schon lange wüssten.
Wie der ganze andere Rest, der unsere Grundrechte einengt und zerstört....interessiert doch auch keinen.
Also was solls?
Lexxy ist offline  
Alt 10.11.2009, 06:19   #6
pinguin
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von pinguin
 
Registriert seit: 22.09.2008
Ort: Südlich Berlin
Beiträge: 3.823
pinguin pinguin pinguin pinguin pinguin
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Nun kenne ich den Herrn Geißler zwar nicht persönlich, doch tut Ihr ihm sicher Unrecht; der ist in seiner Partei eigentlich schon immer eine Art Außenseiter und vertritt seine Ansichten. Recht hat er mit dieser seiner hier zitierten Aussage allemal.
__

Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
pinguin ist offline  
Alt 10.11.2009, 15:01   #7
Hotti
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Hotti
 
Registriert seit: 29.04.2008
Ort: Bochum
Beiträge: 2.183
Hotti
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Zitat von Drueckebergerin Beitrag anzeigen
Hoffentlich verkauft sich das Buch durch diese Werbung recht gut.
Und nur darum gehts. Das Buch muß unter die Leute. Wieso hat er als aktiver denn nichts dazu gesagt? Ich hoffe nur, das er in einen recht hat. Das es schnell erhebliche soziale Unruhen gibt.
__

Gruß Horst

Alles was ich hier nieder schreibe ist einzig und allein meine persönliche Meinung


Kein Ziel kann weiter sein, kein Weg kann schwerer sein, als es die Heimkehr ist in die Vergangenheit




Hotti ist offline  
Alt 10.11.2009, 15:05   #8
Atlantis
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Atlantis
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Wolfsburg /Königslutter
Beiträge: 2.620
Atlantis Atlantis Atlantis
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat ein beeindruckendes Urteil gefällt. Laut den Richtern decken die Hartz IV-Regelleistungen nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen gegen das Grundgesetz (Az. L 6 AS 336/07).

Gewaltige verstöße sind mit Hartz 4 ja schon vorgekommen Menschen sind Verhungert,
In den Tot getrieben durch Sanktionen.


Zitat:
Die Jobcenter legten die Gesetze grundsätzlich zum Nachteil der Betroffenen aus, sagte Geißler. Wer sich ihren Anordnungen widersetze, dem werde der Regelsatz, für einen volljährigen Haushaltsvorstand 359 Euro im Monat, gekürzt. Die Kürzung einer Leistung unter die Höhe des Existenzminimums sei eine derart schwere Strafe, wie sie in einem Strafprozess kaum verhängt werde. Eine Strafe dürfe nämlich die Existenzgrundlage nicht entziehen.
Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber
Atlantis ist offline  
Alt 10.11.2009, 15:17   #9
haef->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.02.2009
Ort: Aachen
Beiträge: 2.279
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Zitat von pinguin Beitrag anzeigen
Nun kenne ich den Herrn Geißler zwar nicht persönlich, doch tut Ihr ihm sicher Unrecht; der ist in seiner Partei eigentlich schon immer eine Art Außenseiter und vertritt seine Ansichten. Recht hat er mit dieser seiner hier zitierten Aussage allemal.
ein Außenseiter wird nicht Generalsekretär!
Geißler war sicher immer unkonventionell, "im Guten wie im Bösen", für letzteres stehen seine Attacken gegen "links" als Generalsekretär.
Seine jetzigen "Erkenntnisse" kommen einfach zu spät um, bei aller Glaubwürdigkeit - s. Beitritt attac, ernst genommen zu werden.
Karriere beendet - Wandlung vom Saulus zum Paulus, nicht gerade selten.

fG
Horst
haef ist offline  
Alt 10.11.2009, 15:23   #10
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.074
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Zitat von Hotti Beitrag anzeigen
... Wieso hat er als aktiver denn nichts dazu gesagt? ...
Heiner Geißler war, als die Hartz-Gesetzgebung von mindestens einem Kriminellen zusammengeschustert wurde, schon lange nicht mehr im parteipolitischen Geschäft und taucht nur noch gelegentlich in diversen Talk-Runden auf...




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
 

Stichwortsuche
geißler, grundgesetzwidrig, hartz, heiner

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
SoFFin - Alles streng geheim - grundgesetzwidrig? Fleet Archiv - Finanzkrise 2008 News, Kommentare, Aktionen 3 04.07.2009 13:52
Geißler und die Gierigen Sancho Archiv - News Diskussionen Tagespresse 2 01.05.2009 17:58
Heiner Geißler: Trauriges Jubiläum der Agenda 2010 schlaraffenland Archiv - News Diskussionen Tagespresse 4 17.03.2008 15:26
Heiner Geissler: ''Darf Sarrazin Arbeitslose folgenlos verhöhnen? Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 21 16.02.2008 21:17
Geißler wird im Vorfeld des G8-Gipfels Mitglied von Attac bin jetzt auch da G8 34 07.06.2007 18:15


Es ist jetzt 09:13 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland