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Alt 21.10.2009, 17:10   #1
Martin Behrsing
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Ort: Bonn
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Standard Karlsruher HartzIV-Dämmerung?

Von Prof. Peter Grottian

Die mündliche Verhandlung und Anhörung des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts zu der Frage, ob die Kinderregelsätze nach Hartz4 verfassungsgemäß sind, wurde unter den bohrend-aufklärerischen Fragen der Richter zum blamablen Tribunal für die noch amtierende Bundesregierung. Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz (SPD) ließ sich durch seinen Staatsekretär und seine Beamtenschar vertreten, die eine insgesamt erbärmliche Rechtfertigung der Hartz4-Politik versuchten. Zum ersten Mal saßen in einem hochbrisanten Gerichtsverfahren nicht die Hartz4-Opfer, sondern die Verursacher des größten sozialpolitischen Täuschungsprojekts selbst auf der Anklagebank.





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Alt 21.10.2009, 17:44   #2
wolliohne
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Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.824
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Standard AW: Karlsruher HartzIV-Dämmerung?

ich kann es nur immer wieder wiederholen,

das sind "moderne Menschenversuche inkl. Folter"!
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
 

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hartzivdämmerung, karlsruher

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