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Alt 21.10.2009, 00:10   #1
Martin Behrsing
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Standard Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Hungerlöhne in Deutschland sind Referenz für angebliches Existenzminimum

Bonn/Karlsruhe - Für das Erwerbslosen Forum Deutschland wurde bei der heutigen Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht deutlich, dass der Hartz IV-Eckregelsatz völlig daneben ist. Selbst wenn man der zu Grunde liegenden Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS), aus der der Eckregelsatz von Hartz IV gebildet wird, eine gewisse wissenschaftliche Seriosität unterstellen darf, wurde heute deutlich, dass die Methode völlig ungeeignet ist, um das Grundrecht auf Gewährleistung auf ein menschenwürdiges Existenzminimum völlig ungeeignet erscheint. Die Einkommens- und Verbraucherstichprobe unterteilt die Einkommensbezieher in 5 Gruppen und rechnet Menschen heraus, die Sozialleistungen beziehen. Für den Hartz IV-Regelsatz wurde die unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher für eine angebliche Bedarfsdeckung herangezogen, wobei dann am tatsächlichen Ausgabeverhalten der schon „Hungerlohnbezieher“ nochmals Abstriche an den verschiedenen Verbrauchspositionen gemacht. Mit der Heranziehung der EVS wäre aber überhaupt nicht geklärt, ob denn bei den unteren 20 Prozent der Einkommensbezieher deren existenzsichernde Bedarf mit deren Einkommen überhaupt gedeckt sei. Die beiden Bochumer Anwälte Steffen Bundrück und Martin Reucher machten heute in Karlsruhe deutlich, dass der Eckregelsatz nicht reicht. So könne man von den Ansparbeträgen des Hartz IV-Eckregelsatzes sich allenfalls einen Fahrradhelm leisten,

weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
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Alt 21.10.2009, 00:58   #2
MaT
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MaT
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Hallo,

ich bin mir da gar nicht so sicher ob sich da viel tun wird! Im Gegenteil! Ich denke mal das ist nur Taktik vom Gericht, hätte Sie nämlich nun schon im Vorgespräch behauptet alles sei Konform wäre die Schreierei los gegangen und zwar ohne Ende.

Die Presse wär dann auch los gerannt und hätte die Sache wohl nicht mehr aus den Augen gelassen, weil es um die Kinder ja geht.

So kann man nun aber kleinere Brötchen backen, denn die große Öffentlichkeit wurde erstmal beruhigt, und so kann man dann weiter und unbemerkter für die Zukunft "vorsorgen".

:) MaT
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Alt 21.10.2009, 01:00   #3
Die Antwort
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Das würde nun absolut nicht dem Bundesverfassungsgericht entsprechen.
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Alt 21.10.2009, 01:10   #4
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Was würde absolut nicht dem Bundesverfassungsgericht entsprechen?
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Alt 21.10.2009, 08:00   #5
alvis123
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Hi...
ich denke mal, hier ist vorsichtiger Optimismus angebracht.
Die dubiosen Berechnungsmethoden der damaligen Bundesregierung (nicht vergessen: SPD + DIE GRÜNEN) wurden explizit hinterfragt. Doch dies lässt keinesfalls Rückschlüsse darauf zu, dass die Lage der H4-Empfänger schnell und entscheidend verbessert werden.
Selbst wenn die Regelsätze für verfassungswidrig erklärt werden, ist das Urteil des BVG abzuwarten. Bereits jetzt werden in den Massenmedien über diverse Urteilsszenarien spekuliert. Wir sollten auch nicht vergessen, wer jetzt an der Regierung ist.
MfG
alvis123 ist offline  
Alt 21.10.2009, 08:40   #6
Martin Behrsing
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Ich weiß nicht woher Du diese Erkenntnisse nimmst. Tatsächlich besteht jetzt zum erstmal in der Geschichte der BRD die Möglichkeit, dass das bundesverfassungsgericht Vorgaben gibt, was verfassungsmäßig und einem menschwürdigen Existenzminimum zu verstehen ist. Bisher war da der Gesetzgeber sehr frei.

Zitat von MaT Beitrag anzeigen
Hallo,

ich bin mir da gar nicht so sicher ob sich da viel tun wird! Im Gegenteil! Ich denke mal das ist nur Taktik vom Gericht, hätte Sie nämlich nun schon im Vorgespräch behauptet alles sei Konform wäre die Schreierei los gegangen und zwar ohne Ende.

Die Presse wär dann auch los gerannt und hätte die Sache wohl nicht mehr aus den Augen gelassen, weil es um die Kinder ja geht.

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Martin

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Alt 21.10.2009, 09:12   #7
Sparks
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Tatsächlich besteht jetzt zum erstmal in der Geschichte der BRD die Möglichkeit, dass das bundesverfassungsgericht Vorgaben gibt, was verfassungsmäßig und einem menschwürdigen Existenzminimum zu verstehen ist. Bisher war da der Gesetzgeber sehr frei.
So ist es. Ich sehe hier auch Anlass zur Hoffnung.
 
Alt 21.10.2009, 16:10   #8
mercator
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Ich vermute, dass zumindest dieser 20% Abschlag fallen wird, der von den Regierungsverbrechern mehr schlecht als recht damit erklärt wird, dass ALG2-Bezieher schließlich keine Pelze, Maßanzüge, Segelbote, Segelflugzeuge etc. benötigen. Außerdem wird wohl der Regelsatz für Kinder steigen und das komplette Berechnungsverfahren muss transparent und nachvollziehbar gestaltet werden.

Wobei: das Abstellen auf ein menschenwürdiges Existenzminimum kann auch nach hinten losgehen, denn der Begriff ist sehr dehnbar. Es kommt dann darauf an, wie das BVerfG diesen Begriff definiert.
__

Prof. Dr.rer.pol. Michael Wolf: "[...] Vor diesem Hintergrund ist es meines Erachtens durchaus statthaft, die für Hartz4 Verantwortlichen in Politik und Verwaltung zwar nicht unbedingt im verfassungsrechtlichen, aber doch im politischen Sinne als "Verfassungsfeinde" zu bezeichnen, gegen die das Leisten von "Widerstand" nicht nur legitim, sondern auch geboten ist."
mercator ist offline  
Alt 21.10.2009, 16:17   #9
Martin Behrsing
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

es wurde zumindest gesten deutlich, dass das unterste Quitil der Einkommensbezieher dafür nicht ausreicht. Die Vertreterin der Länder (für Soziales) machte gestern deutlich, dass in Zukunft auch höhere Einkommensgruppen mit einbezogen werden müssen.

Die Frage drehte sich ja auch immer wieder darum, dass das Geld nicht reicht - selbst wenn die Berechnungen korrekt sind.
Zitat von mercator Beitrag anzeigen
Ich vermute, dass zumindest dieser 20% Abschlag fallen wird, der von den Regierungsverbrechern mehr schlecht als recht damit erklärt wird, dass ALG2-Bezieher schließlich keine Pelze, Maßanzüge, Segelbote, Segelflugzeuge etc. benötigen. Außerdem wird wohl der Regelsatz für Kinder steigen und das komplette Berechnungsverfahren muss transparent und nachvollziehbar gestaltet werden.

Wobei: das Abstellen auf ein menschenwürdiges Existenzminimum kann auch nach hinten losgehen, denn der Begriff ist sehr dehnbar. Es kommt dann darauf an, wie das BVerfG diesen Begriff definiert.
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Alt 21.10.2009, 16:49   #10
Kleeblatt
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Legt man das untere HEUTIGE !!!! Fünftel der Einkommensinhaber zugrunde, so braucht es den 20 %tigen "Abschlag" gar nicht mehr, denn dank der immer weiter um sich greifenden Armut aufgrund von miserabel bezahlten "Job`s" ect. pp. ist das untere Fünftel bereits ebenso arm wie ALG IIler, teilweise sogar so arm das sie aufstocken müssen.

DIESE als Basis für eine Regelsatzberechnung zu nehmen, - also bitte mal, - WER glaubt denn da noch an eine noch so geringe Erhöhung ?

Solange die Basis nicht der heutige Warenkorb ist, allerdings nicht solch einer wie zuvor allgemein üblich (Fernseher, PC u.ä. kann man nämlich nicht essen und davon auch den Strom nicht bezahlen), kann man alles in die bekannte Tonne treten.

Solange eventuell notwendige Regelsatzerhöhungen NICHT an den Inflationszahlen festgemacht werden, wird das alles in kurzer Zeit wieder auf dem alten "Niveau" stehen.

Es kann also nicht nur darum gehen eine vernünftige = nachvollziehbare Art der PRAKTISCHEN Regelsatzberechnung zu fordern, sondern auch eventuelle Inflationen vollumfänglich und 1:1 miteinzubeziehen.
Alles Andere ist Augenwischerei und Grundlage weiterer Zahlenmanipulationen, niemandem mehr klarzumachen.
Kleeblatt ist offline  
Alt 22.10.2009, 04:10   #11
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Clint
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Hallo Martin,
wo kommen eigentlich die 1580 kcal. her? Ein Schreibtischtäter verbraucht mW. 2000 bis 2200 kcal. täglich.
Mit 1580 kann man nur noch im gut beheiztem Schlafzimmer liegen bleiben. Sonst wirds ein Minussummenspiel. Obwohl wenn man in einem Werspot für die Welthungerhilfe auftreten kann, dann verbraucht man auch weniger....bis die Hungerödeme kommen.
Wer denkt sich solch einen Schwachsinn aus? Irgend ein kranker Lagerkommandant oder ein an Adipositas permagna leidender Sozialstaatssekretär? Bei so einem können auch 0 kcal für ein halbes Jahr nicht schädlich sein.

LG

Clint
__

Stellt endlich das Dummschwätzen von "Hinterbänklern" unter Strafe.
Eigentlich sollte hier was über die FDP und ihre Wichtigkeit für die BRD stehen.
Lieber was von Armin Rohde: Die Jobs, um die Die sich drücken, gibts garnicht!
Clint ist offline  
Alt 22.10.2009, 06:16   #12
Donauwelle
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Die 1580 kcal kommen vom Rückrechnen von 132 EUR und einer Studie, wo nach für 1000 kcal Essen X-EUR benötigt werden, damit es sich um gesundes Essen handelt.

Wobei ich diesen Faktor auch zu hoch angesetzt sehe - ich denke, dass man wohl für 150 EUR im Monat maximal wirklich ausgewogen als Erwachsener essen kann - in manchen Monaten auch für weniger (Discounterpreise)

Meiner Meinung nach ist die Schwierigkeit im Regelsatz eher die zu niedrige Ansetzung von Verkehrskosten, Bildung (auch ein Erwachsener hat Bildungsausgaben, insbesondere wenn man sich die Bildungsangebote der ARGEN so anschaut...), Stromkosten und auch der Inflexibiliät für besondere Bedarfe und Sondersituationen.

Aber wie gesagt - das ist meine Meinung dazu.
Donauwelle ist offline  
Alt 22.10.2009, 09:31   #13
Die Antwort
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Zitat von Donauwelle Beitrag anzeigen
Die 1580 kcal kommen vom Rückrechnen von 132 EUR und einer Studie, wo nach für 1000 kcal Essen X-EUR benötigt werden, damit es sich um gesundes Essen handelt.

Wobei ich diesen Faktor auch zu hoch angesetzt sehe - ich denke, dass man wohl für 150 EUR im Monat maximal wirklich ausgewogen als Erwachsener essen kann - in manchen Monaten auch für weniger (Discounterpreise)

Meiner Meinung nach ist die Schwierigkeit im Regelsatz eher die zu niedrige Ansetzung von Verkehrskosten, Bildung (auch ein Erwachsener hat Bildungsausgaben, insbesondere wenn man sich die Bildungsangebote der ARGEN so anschaut...), Stromkosten und auch der Inflexibiliät für besondere Bedarfe und Sondersituationen.

Aber wie gesagt - das ist meine Meinung dazu.
Und was ist z.B. mit Schwerbehinderten, die nicht in der Lage sind von Discounter zu Discounter zu rennen? Auch mit kleiner Rente braucht man aufstockende Sozialleistungen. Dann kommt dazu, daß z.B. wegen der Energiekosten nur selten der volle Betrag für Ernährung zur Verfügung stehen wird. Die Mehrzahl der mir bekannten Personen kann nur deutlich unter 100 Euro im Monat für Ernährung ausgeben. Auch selbst zu zahlende Medikamente belasten das Ernährungsbudget erheblich.

Und was ist mir jenen, die in kleinen Orten wohnen, in denen es keine Discounter gibt? Die Fahrtkosten in die nächste größere Stadt sind im Budget nicht drin. Auch gibt es selbst in größeren Städten wie Nürnberg Gegenden, in denen es kaum Geschäfte gibt, wie z.B. im Bereich Schweinau. Einkaufen ist dort ohne Fahrtkosten gar nicht möglich.
Die Antwort ist offline  
Alt 22.10.2009, 11:40   #14
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

das interessiert die Politiker alles nicht, für die sind das Einzelfälle
Arania ist offline  
Alt 22.10.2009, 11:51   #15
pinguin
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Zitat von Donauwelle Beitrag anzeigen
Wobei ich diesen Faktor auch zu hoch angesetzt sehe - ich denke, dass man wohl für 150 EUR im Monat maximal wirklich ausgewogen als Erwachsener essen kann - in manchen Monaten auch für weniger (Discounterpreise)
Das ist aber wirklich nur Deine Meinung; ich komme damit jedenfalls als körperlich tätiger Aufstocker nicht hin. Einiges, was ich durch diese Beschäftigung mehr hab, geht derzeit zusätzlich für Lebensmittel drauf. Und vielen anderen Aufstockern wird es ebenso gehen.
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Wer mich zum Sparen auffordert, wird selbst der Erste sein, den ich mir einspare; sage er hinterher nicht, er hätte es so nicht gemeint.
Es ist respektlos, Dinge zu predigen, die man nicht selber lebt.
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Alt 22.10.2009, 11:52   #16
ShankyTMW
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
das interessiert die Politiker alles nicht, für die sind das Einzelfälle
Ergänzend: Schlimmer noch. Die werden dank 1,- und 400,- EUR Jobber (am besten ALG2 Bezieher) der Wohlfahrtsverbände dann per Einkaufshilfe versorgt und sind quasi auf die Art über Hartz4 dann doch mit abgesichert - als Rundum Sorglospaket
ShankyTMW ist offline  
Alt 22.10.2009, 12:03   #17
Donauwelle
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Zitat von Die Antwort Beitrag anzeigen
Und was ist z.B. mit Schwerbehinderten, die nicht in der Lage sind von Discounter zu Discounter zu rennen? Auch mit kleiner Rente braucht man aufstockende Sozialleistungen. Dann kommt dazu, daß z.B. wegen der Energiekosten nur selten der volle Betrag für Ernährung zur Verfügung stehen wird. Die Mehrzahl der mir bekannten Personen kann nur deutlich unter 100 Euro im Monat für Ernährung ausgeben. Auch selbst zu zahlende Medikamente belasten das Ernährungsbudget erheblich.

Und was ist mir jenen, die in kleinen Orten wohnen, in denen es keine Discounter gibt? Die Fahrtkosten in die nächste größere Stadt sind im Budget nicht drin. Auch gibt es selbst in größeren Städten wie Nürnberg Gegenden, in denen es kaum Geschäfte gibt, wie z.B. im Bereich Schweinau. Einkaufen ist dort ohne Fahrtkosten gar nicht möglich.
Das gehört ja zum Punkt Inflexibilität für besondere Situationen (wobei ich da das Problem aber auch in den Verkehr schieben würde). Ich habe auch keinen Discounter in der Nähe - einzig Metzger, Obst/Gemüseapotheker und ein winziger Marktkauf, der wohl nie frische Sachen hat, sind in ca. 1 km Entfernung. Ich habe das Glück, dass meine Nachbarin mich einmal die Woche zum Einkaufen mitnimmt, ohne wäre ich aufgeschmissen

@pinguin
Das Problem ist, wie bei allem, dass man nicht alle in einen Topf werfen kann. Die 50 kg-schwere 50-jährige und der 20-jährige Sportler werden da gleich bewertet. Ist ja auch bei anderen Dingen genauso - der eine bekommt leicht Kleidung von der Stange nachgeworfen, die andere aufgrund ihrer Körperfülle nur Sachen vom Spezialhandel.

Man wird mit einer festen Summe für Lebensmittel nie alle unter einen Hut bringen.
Donauwelle ist offline  
Alt 22.10.2009, 12:05   #18
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

das hat man früher aber auch nicht erreicht, als es prozentual nach dem Verdienst bei ALHI ging, es wurde dann auch nur mit ergänzender Sozialhilfe bis zum Höchstbetrag aufgestockt

Diese Unterschiede bekommt man nie weg
Arania ist offline  
Alt 22.10.2009, 19:42   #19
pinguin
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Standard AW: Bundesverfassungsgericht: Hartz IV wird sehr teuer

Zitat von Donauwelle Beitrag anzeigen
Man wird mit einer festen Summe für Lebensmittel nie alle unter einen Hut bringen.
Kann schon sein, nur sollte man sich halt nicht am Verbrauch jener orientieren, die gesellschaftlich meist am wenigsten verbrauchen; wie beispielsweise an den Rentnern. An dessen Verbrauch orientiert sich ja das ganze ALG2 inhaltlich bisher; steht hier jedenfalls irgendwo geschrieben.
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