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Alt 28.09.2009, 01:44   #1
Woodruff
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Woodruff
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Standard SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat:
SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Frank-Walter Steinmeier hat die Wahl verloren, will aber mit Franz Müntefering die Partei führen. In der SPD ist darüber ein Grollen zu vernehmen. Im Willy-Brandt-Haus treffen sich die Unzufriedenen - darunter ein noch amtierender Bundesminister.


Noch am Wahlabend ist in der SPD ein Richtungsstreit ausgebrochen: Im Willy-Brandt-Haus, der Berliner Parteizentrale, versammelten sich am späten Sonntagabend Unzufriedene, um personelle Konsequenzen aus dem Wahldesaster zu beraten mit dem Ziel, SPD-Chef Franz Müntefering zum Rückzug zu bewegen.

[...]

Mit seiner Ankündigung, den SPD-Fraktionsvorsitz zu übernehmen, hatte Steinmeier kurz nach 18 Uhr noch versucht, einen Richtungsstreit zu vermeiden und den Reformerflügel der Partei zu stärken. "Gerade an diesem bitteren Abend werde ich aus der Verantwortung nicht fliehen", sagte der gescheiterte Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten lächelnd vor jubelnden Anhängern. Steinmeier, der maßgeblich Reformagenda 2010 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder entwickelt hat, wird wie Müntefering zum Reformerflügel gerechnet.[...]
Quelle: FTD.de | Historische Niederlage: SPDler planen Revolte gegen Müntefering


Das alles liest sich für meinen Geschmack noch zu halbherzig. Bin aber mal gespannt, wie sich das weiter entwickelt.
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Alt 28.09.2009, 01:46   #2
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Da gefällt mir dieser Text (noch von vor der Wahl) schon besser:

NachDenkSeiten - Die kritische Website » Wer eine Partei so auf Null bringt, gehört in die Wüste geschickt.
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Alt 28.09.2009, 01:49   #3
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat:
Keine Niederlage - ein Desaster!

27. September 2009 - 20:13 | Wolfgang Denia

„Die SPD hat mit Hartz IV und der Rente mit 67 ihre sozialen Wurzeln aufgegeben“ so 67 Prozent in einer Umfrage der ARD am Wahltag. Vor allem darin liegt die Ursache eines beispiellosen, in der Tendenz allerdings vorhersehbaren Desasters der Partei.

Nun ist eingetreten, wovor die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in den letzten Monaten nachdrücklich gewarnt hat. Statt mit dem Bundesparteitag und dem dort beschlossenen Wahlprogramm die letzte Chance zu einer deutlichen und glaubwürdigen Kurskorrektur zu nutzen, wurden entsprechende Forderungen von der Parteiführung brachial abgebügelt. Mit dem Versprechen des Kandidaten eines Festhaltens an der Agenda und am Schröder-Kurs war das Schicksal der Partei besiegelt.

11 Prozent minus gegenüber dem mittelmäßigen Ergebnis von 2005. Soviel, wie die SPD bei dieser Bundestagswahl hat noch nie eine Partei verloren. Da löst es schon Fassungslosigkeit aus, wenn der scheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Struck wenige Minuten nach der ersten Hochrechnung in der ARD erklärt: „Es macht keinen Sinn, jetzt über Köpfe zu reden“ und Müntefering kurz darauf sein Festhalten an einer erneuten Kandidatur für den Parteivorsitz unterstreicht. Ebenso wenig wird ein Oppositionsführer Steinmeier als Architekt der Agenda der Partei in den kommenden vier Jahren weiterhelfen. Die Wählerinnen und Wähler haben hinreichend deutlich gemacht, was sie von diesem Spitzenpersonal und ihrer Politik halten.

Es ist keine Krise, die die SPD jetzt zu meistern hat, sondern die Existenzfrage der Partei, die sich am Handeln der kommenden Wochen entscheiden wird. Neben der Rückbesinnung auf die alten Grundsätze der Partei ist ein radikaler personeller Neuanfang vonnöten. Verantwortung für das Desaster tragen nicht nur Müntefering und Steinmeier, sondern auch die, die diesen Kurs durch aktives Handeln oder Wegducken flankiert haben.
Quelle: Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD
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"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
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Alt 28.09.2009, 08:32   #4
Sparks
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Wenn sie das erst am 27.09.09 erkannt haben, von diesem Datum ist nämlich der Artikel, kommt die Erkenntnis spät. Zu spät.

Wie kann ich einer Partei glauben, die 4 Jahre gegen mich gearbeitet hat und nun meint, zu "ihren Wurzeln" zurückkehren zu können? Nein, die SPD hat sich 2005 ihr eigenes Grab geschaufelt, was sich nach der gestrigen Wahl widerspiegelt. Die Sozialdemokratie wird es faktisch nur noch 4 Jahre geben, danach dümpelt sie einstellig weiter und dann ist Schluss. So einfach ist das.

Einerseits tut es mir weh, andererseits kann ich kein Mitleid haben. Ich habe 2005 den Weg über die WASG in DIE LINKE. gefunden, um an sozialer Gerechtigkeit mitwirken zu können. Die SPD war schon damals kein politischer Weg mehr für mich.
 
Alt 28.09.2009, 09:02   #5
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Wer sich gerstern Abend noch die Statements von Frank Walter angetan hat, dem wurde spätestens da klar, das die SPD ausgespielt hat.
Tatsächlich verteidigte der Idi noch die Agenda 2010, obwohl auch ihm klar sein müsste, das die Linken längst die Position der SPD von einst angenommen haben.
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Alt 28.09.2009, 09:09   #6
Martin Behrsing
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Hat die Parteispitze bereits vor der Wahl alles ausgekungelt?


Zitat:
Steinmeier hat sich vor seiner Ankündigung für den Fraktionsvorsitz kandidieren zu wollen, nicht einmal die berühmte Nacht zum Überschlafen genommen. Ebenso wenig musste er wohl die heutigen parteiinternen Beratungen abwarten, denn offenbar war längst alles ausgekungelt. So beeilte sich die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles dem entsprechend gestern Abend auch pflichtgemäß über Welt online „ihre Partei vor einem Säbelrasseln durch öffentliche Personaldebatten“ zu warnen, während der umtriebige Sigmar Gabriel ebenso schnell die angekündigte Kandidatur von Steinmeier für den Fraktionsvorsitz begrüßte. Steinmeier habe dafür, so Gabriel „große Unterstützung in der Partei und Fraktion“.
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Alt 28.09.2009, 11:52   #7
Woodruff
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat von Sparks Beitrag anzeigen
Wenn sie das erst am 27.09.09 erkannt haben, von diesem Datum ist nämlich der Artikel, kommt die Erkenntnis spät. Zu spät.

Wie kann ich einer Partei glauben, die 4 Jahre gegen mich gearbeitet hat und nun meint, zu "ihren Wurzeln" zurückkehren zu können? Nein, die SPD hat sich 2005 ihr eigenes Grab geschaufelt, was sich nach der gestrigen Wahl widerspiegelt. Die Sozialdemokratie wird es faktisch nur noch 4 Jahre geben, danach dümpelt sie einstellig weiter und dann ist Schluss. So einfach ist das.

Einerseits tut es mir weh, andererseits kann ich kein Mitleid haben. Ich habe 2005 den Weg über die WASG in DIE LINKE. gefunden, um an sozialer Gerechtigkeit mitwirken zu können. Die SPD war schon damals kein politischer Weg mehr für mich.
Tja, die SPD hat sich nicht nur (bereits 2003; vielleicht auch schon 1999 mit dem Schröder-Blair-Papier) ihr eigenes Grab geschaufelt, sondern sich außerdem mit der Linken selbst eine Konkurrenz geschaffen (ohne Hartz IV und die anderen Sauereien keine Linke).

Seit 1998 hat die Partei 10 Millionen Wähler verloren. Das muss ihnen erst mal jemand nachmachen.

Selbst wenn es zu einem radikalen Kurswechsel kommt, wird sie es schwer haben, weil sie sehr sehr viel Vertrauen beim Wähler zerstört hat. Das ist eigentlich nicht mehr zu kitten.

Und mal unter uns: Wowi und Nahles kannste doch ebenfalls in der Pfeife rauchen.

Fazit: Die SPD ist total im Eimer.

Zitat von Linchen0307 Beitrag anzeigen
Wer sich gerstern Abend noch die Statements von Frank Walter angetan hat, dem wurde spätestens da klar, das die SPD ausgespielt hat.
Tatsächlich verteidigte der Idi noch die Agenda 2010, obwohl auch ihm klar sein müsste, das die Linken längst die Position der SPD von einst angenommen haben.
Natürlich wissen Münte und Steinmeier, woran es gelegen hat. So realitätsfremd können selbst die nicht sein.

Sie sind aber mit ihrem "Weiter so" bisher prima gefahren und klammern sich an die Macht innerhalb ihrer Partei. Die Geduld (oder die Blödheit) der Parteibasis halten die wahrscheinlich für unendlich.

Einfach unglaublich fand ich, dass die beiden in der SPD-Zentrale auch noch gefeiert wurden
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"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
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Alt 28.09.2009, 11:52   #8
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Reaktionen auf die SPD-Niederlage - Steinbrück warnt vor ''Revolutionstribunalen'' - Bundestagswahl 2009 - sueddeutsche.de
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Alt 28.09.2009, 13:41   #9
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Wovor hat nur so viel Angst? Die SPD Basis wird wohl kaum die Guillotine auspacken.
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Alt 28.09.2009, 13:45   #10
Sancho
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Nahles ist ne Pseudo-Linke, das hat sie jetzt bewiesen, weil sie Steinmeier unterstützt.

Mit solchen Leuten wird die SPD weiterhin verlieren.

Erst nach einem heftigen, reinigenden Gewitter innerhalb der SPD, in dem der Seeheimer Kreis endlich entmachtet wird, kann von einem "Neuanfang" wieder die Rede sein.

Bis dorthin wird die SPD noch einige tausend Mitglieder verlieren.
 
Alt 28.09.2009, 13:59   #11
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Auch die Netzwerker nicht vergessen!
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Alt 28.09.2009, 16:34   #12
Kikaka
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Auf der Pressekonferenz von 15.00 gibt sich Müntefering wohl endgültig die Kugel.

- die Rente mit 67 stand in den Koalitionsvereinbarungen, deshalb hatte er es zu machen
- Kein Wort natürlich zu seinem größten Desaster, der avisierten Zwangs-Bürgerarbeit. Auch die war natürlich ein Bestandteil der Koalitionsvereibarungen.
- Das ganze beweist nur eines : Machtgier korrumpiert . Die überwiegende Masse der Bundestagsabgeordneten der SPD ordnete sich ohne Skrupel Müntefering unter
Zitat:
- Wer hat uns Verraten ? Sozialdemokraten
- Der einzige und wahre Grund für das SPD-Desaster.
- Da helfen keine Nahles und Wowereits, das sind auch nur untergeordnete Marionetten.
- SPD -Urgestein Egon Bahr meinte denn gestern Abend es sei nun für die Linke geboten auf die SPD zuzugehen, wegen unvereinbaren Grundsatzfragen mit Afghanistan etc. Schade alter Mann, aber er wird die Betonköpfe der SPD damit nicht tetten können.
-Müntefering meinte zu Hartz IV, das sei doch zum 01.07.2009 erhöht worden und Basta.
- Ich muß zu der Erkenntnis kommen, das die SPD überhaupt nicht mehr fähig ist Ihren Verrat an der Sozialdemokratie zu reparieren, wie denn auch. Der Beweis der Dekadenz war den Hohepriester der Zwangsarbeit, Franz Müntefering , nach Becks Abschuss , wieder in Amt und Würden zu setzen, einen blinden Vasallen und Stiefelleckel der Neo-Bagage.

Die SPD wird an Ihrem Grabenkrieg verrecken und das haben sie sich redlich verdient. Ab auf die Strafbank.
Kikaka ist offline  
Alt 28.09.2009, 18:56   #13
Ela
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

für mich gesehen, bekommt die SPD nie wieder ein Kreuzchen in irgendwelchen Wahlen. Das was sie mir, meiner Familie, meinen Freunden, Bekannten,Landsleuten angetan hat....Harz4, Rente mit 67 und net zu vergessen, die ganzen Hetzereien gegen Erwerbslose. wird sie in diesem Leben net mehr gutmachen können. #
Hallo ihr Grünen, euch hab ich auch net vergessen... auch euch.. niemals ein Kreuzchen von mir


nachtrag... ich bin Deutsche und schäme mich dafür, das sowas wie die SPD überhaupt auf den Wahlzettel stand
__

"Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du."
Mahatma Gandhi

Der Moderne Satzbau:
Subjekt, Prädikat, Beleidigung, Alter!

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Alt 28.09.2009, 19:19   #14
Woodruff
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Drei Schlagzeilen des heutigen Tages:

Hertha desolat wie die SPD

Hertha feuert Lucien Favre

Viel Zuspruch in der SPD für Frank-Walter Steinmeier



Im Gegensatz zu Steinmeier hat der bedauernswerte Lucien Favre wenigstens etwas geleistet...
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Alt 28.09.2009, 21:21   #15
Kikaka
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Politik Aktuelles – tagesblick.de – unabhängig und überparteilich.

Zitat:
Noch vor einem Jahr war „Münte“ der Retter in der Not, als der damalige Parteichef Kurt Beck entnervt das Handtuch geworfen hatte. Schon Jahre zuvor hatte er von Gerhard Schröder den Parteivorsitz übernommen, nachdem dieser wegen der Arbeitsmarkreform Hartz IV in die Kritik geraten war. Müntefering war zwischenzeitlich wegen der Krankheit seiner inzwischen verstorbenen Frau von diesem Amt
wieder zurückgetreten.
- Ich behaupte mal , das das nur halbe Wahrheiten sind

1.) Kurt Beck hatte Müntefering bei seinem Parforceritt in die Bürgerzwangsarbeit ausgebremst. Dafür wurde Beck später bitter abgestraft.
2.) Müntefering mußte die Notbremse ziehen als er erkannte was sich da mit der Bürgerzwangsarbeit zusammenbraute. Die Bürgerzwangsarbeitspläne verschwanden bei seinem Nachfolger Scholz in der Schublade. Ich hoffe aber, das das noch nicht das Ende der Fahnenstange ist. Für die Bürgerzwangsarbeit hat Müntefering die volle Verantwortung zu übernehmen.

Zitat:
Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen
sowie
Zitat:
jede Arbeit ist ehrenwert
( Überschrift in den Schriften aus dem Arbeitsministerium zum Thema Bürgerarbeit )

-Stand das auch in den Koalitionsvereinbarungen ?
Kikaka ist offline  
Alt 29.09.2009, 03:05   #16
Sancho
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat:
Oberhavel: SPD kämpft ums Überleben

Krüger-Leißner will Hartz-IV-Härten korrigieren / Nahles soll in den Vorstand

29.09.2009 · OBERHAVEL (bu) Viele Abgeordnetenbüros erhalten einen frischen Anstrich. Allein 80 Büros hat die SPD zu räumen, weil ihre Mieter in Berlin ihren Job verloren haben. Die Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner kann bleiben. Doch ohne Renovierung kommt auch sie nicht aus.

Nach dem Wahldesaster steht die 58-Jährige persönlich wie politisch vor einem Neuanfang. Denn Oppositionsarbeit kennt sie bislang nicht.

...

Wie bislang möchte Angelika Krüger-Leißner weiterhin im Bundesausschuss Arbeit und Soziales mitwirken, ebenso bei der Filmarbeit. Doch jetzt von der anderen Seite. Nun wird sie diejenige sein, deren Anträge abgelehnt werden, weil die Mehrheiten fehlen.

...

Bei der Fehleranalyse der vergangenen Jahre an der politischen Macht kommt Krüger-Leißner auch an den großen Reformen wie Hartz IV der Rente mit 67 nicht vorbei. Das sei nicht unbedingt der falsche Weg gewesen, aber es sei "zu brutal, zu hart, zu schnell und ohne Vorbereitung" beschritten worden.
Jetzt sei an ihr und an der Partei zu korrigieren. "Die Härten müssen rückgängig gemacht werden." So sei es wichtig, dass beim Arbeitslosengeld die Lebensarbeitszeit angerechnet werden müsse. "Da muss ein lautes Umdenken stattfinden -und das geht nur mit neuen Personen an der Spitze der Partei", sagt Krüger-Leißner.
Lokales: Oberhavel: SPD kämpft ums Überleben - Aktuelle Nachrichten aus Nordwest-Brandenburg

Jetz zu "erkennen" das Hartz IV "zu brutal, zu hart, ..." ist, ist entweder eine zu späte Erkenntnis, oder einfach nur Heuchlerei.
 
Alt 29.09.2009, 08:42   #17
Volker
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat von Sancho Beitrag anzeigen
Lokales: Oberhavel: SPD kämpft ums Überleben - Aktuelle Nachrichten aus Nordwest-Brandenburg

Jetz zu "erkennen" das Hartz IV "zu brutal, zu hart, ..." ist, ist entweder eine zu späte Erkenntnis, oder einfach nur Heuchlerei.
Siehst du doch schon an der Aussage, "zu schnell". Das heisst etwas langsamer, damit sich die leute besser daran gewöhnen hätten können.

Die hats schlicht noch nicht ganz kapiert. Mag am Alter liegen.

Volker
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Alt 29.09.2009, 09:12   #18
michaelulbricht
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

wiso glauben eigendtlich alle immer das die SPD die Partei des kleinen Mannes ist?

Die SPD ist schon seit ihrem Godesberger Programm nicht mehr die Partei der kleinen Leute.

Sie war die Partei der Leute der öffentlich Bediensteten , der Lehrer der Sozialpädagogen also alles so Leute die nie richtig arbeiten wollten.
Das sind nämlich die Leute die auf unsere Kosten leben und auch noch auf uns einschlagen.
Diese Leute müssen nichts leisten und sind einfach nur da und unterliegen wie gesagt auch keiner richtigen Leistungskontrolle.
Wenn in einer Klasse 50 % der Schüler nicht versetzt werden dann hat das wohl auch mit mangelnden leistungen zu tun.
Wenn eine 20 Jährige auf einer Zulassungstelle sitzt dann hat die keinen Bock richtig zu arbeiten.
Ihr Job müsste nämlich den Leuten vorbehalten sein die auf dem Arbeitsmarkt in Folge körperlicher Gebrechen rausfallen.
Also Leute ab 50 +.

Der einfache Arbeiter der ist doch nur Mehrheitsbeschaffer gewesen der muß einfach nur arbeiten und die Schnauze halten damit von seinen Beiträgen und Steuern Millionen von Menschen die ich oben beschrieben habe sich einen guten Tag machen können.

Einfach mal darüber nachdenken warum jemand der in der Arge sitzt und 1250€ netto bekommt von einem anderen verlangt das dieser auch für 900 € brutto schwer körperlich arbeiten soll.
michaelulbricht ist offline  
Alt 29.09.2009, 11:19   #19
Sancho
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat:
Ruf nach Wachablösung

SPD streitet um Kurs

Nach dem Wahldebakel grummelt es mal wieder bei den Sozialdemokraten. Rechte wie Linke warnen davor, dass Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz auch noch Parteichef wird. Die Berliner SPD geht noch weiter: Sie fordert den Rückzug der gesamten alten Garde. "Wir wollen neue Gesichter und neue Namen".


Der Sprecher des konservativen "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs, sprach sich dagegen aus, dass Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz auch das Amt des Parteichefs übernimmt. "Das sollte man keinem Menschen zumuten, beide Aufgaben gleichzeitig zu übernehmen", so Kahrs im Deutschlandfunk.
Auch der SPD-Linke Ottmar Schreiner machte sich für eine Verteilung der Aufgaben stark: "Ich hielte eine Zweierlösung für sinnvoller. Wir haben eine Reihe von auch jüngeren Kräften, die jetzt dringendst gefordert sind, Führungsverantwortung wahrzunehmen", sagte er in der ARD. Die SPD habe große Aufgaben vor sich. "Die sind von einem Mann an der Führung schwieriger zu schultern als von zwei Persönlichkeiten."
Ruf nach Wachablösung - SPD streitet um Kurs - n-tv.de


und nochwas zum grinsen.

Zitat:
Berliner SPD für radikale Erneuerung

Der erweiterte Landesvorstand der Berliner Sozialdemokraten geht noch weiter. Er sprach sich für einen personellen Neuanfang auf Bundesebene aus. Dieser sei glaubwürdig nur ohne Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Peer Steinbrück möglich, heißt es nach einem Bericht im rbb in einem internen Papier. SPD-Landeschef Michael Müller sagte dazu im rbb "Wir wollen neue Gesichter und neue Namen. Der Generationenwechsel muss jetzt auch personell spürbar sein." Geeignet dafür seien die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles, die bisherigen Bundesminister Sigmar Gabriel (Umwelt) und Olaf Scholz (Arbeit) sowie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Zugleich distanzierte sich der Landesvorstand von den Reformen der Agenda 2010. An der Sitzung nahm laut RBB auch Wowereit teil.
 
Alt 29.09.2009, 11:51   #20
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat:
Bremer SPD greift Münteferings "Rente mit 67" an

"Tacheles reden" nach dem Wahldesaster: Bremens SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen ruft seine Partei auf, sich mit Schröders Sozialreformen und Münteferings Projekt "Rente mit 67" auseinanderzusetzen. Die Partei habe ein "Glaubwürdigkeitsproblem".


[...]

sueddeutsche.de: Die SPD hat eine dramatische Niederlage erlitten. Wo liegen Ihrer Meinung nach die Ursachen?

Jens Böhrnsen: Die SPD hat offenkundig das Vertrauen verloren bei früheren Stammwählern oder bei denjenigen, die in der Vergangenheit auf die SPD gesetzt haben: bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei den Rentnern und - besonders bitter - bei den jungen Menschen. Dazu kommt, dass ganz offensichtlich für viele potentielle SPD-Wähler die Stimmabgabe nicht als besonders attraktiv erschien, weil sich zum Schluss als einzige Machtoption mit der SPD-Stimme die Fortsetzung der großen Koalition verbunden hat. Die aber wollte keiner.

sueddeutsche.de: Was raten Sie jetzt Ihrer Partei?

Böhrnsen: Die SPD muss jetzt inhaltlich Tacheles reden und sich neu aufstellen. Sie muss sich mit ihrer eigenen Politik auseinandersetzen, das beginnt bei der Agenda 2010 oder bei der Rente mit 67.

[...]

sueddeutsche.de: Ist die Zeit reif für personelle Erneuerungen an der SPD-Spitze?

Böhrnsen: Es ist richtig, dass Frank-Walter Steinmeier Oppositionsführer im Bundestag wird. Personelle Debatten sind das Letzte, was wir im Moment gebrauchen können, sie würden nur die dringend nötigen inhaltlichen Debatten überdecken.
Zum vollständigen Interview
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Alt 29.09.2009, 12:10   #21
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Zitat:
Bochumer SPD will Nahles und Wowereit als Spitzenduo

Bochum. Der Berliner Landesverband fordert den Rücktritt der kompletten SPD-Spitze. Auch der Bochumer Ortsverein, der einst Clement bekämpfte, bläst zum Angriff auf Steinmeier, Müntefering und Steinbrück. Die linken Sozialdemokraten haben schon ein neues Führungsduo auserkoren: Nahles und Wowereit.


Nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl am Sonntag ringen die Sozialdemokraten um eine Neuaufstellung. Neben Forderungen nach einer Korrektur der inhaltlichen Ausrichtung werden immer stärker personelle Konsequenzen verlangt. Im Mittelpunkt steht dabei die Forderung nach einem Rücktritt von Parteichef Franz Müntefering. Kritik gibt es aber auch an Parteivize Frank-Walter Steinmeier.

[...]
Bochumer SPD will Nahles und Wowereit als Spitzenduo - Nachrichten - DerWesten
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Alt 29.09.2009, 12:56   #22
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Zitat:
Des Dramas erster Akt soll heute mit der Wahl von Steinmeier zum Fraktionsvorsitzenden inszeniert werden. Müssen wir uns also bei künftigen Bundestagsdebatten darauf einstellen, dass z. B. die Forderung des marktradikalen FDP-Vorsitzenden Westerwelle einer Korrektur der Rente mit 67 ebenso wie die Forderung höherer Schonvermögen für Hartz IV-Empfänger auf den erbitterten Widerstand des Oppositionsführers Steinmeier trifft?

Im Ernst:
Mit der Wahl von Steinmeier zum Fraktionschef bestätigt die SPD-Bundestagsfraktion in der zentralen Frage der sozialen Gerechtigkeit ihre Unfähigkeit zum Neuanfang und begibt sich sehenden Auges erneut in die Gefangenschaft der x-fach abgewählten Schröder-Politik. Nicht nur die Regierungskoalition wird das bei jeder sich bietenden Gelegenheit in den Debatten über Eingriffe in die sozialen Sicherungssysteme genüsslich ausspielen, auch die anderen Parteien auf der Oppositionsbank werden daraus für sich Kapital schlagen. Opposition ist Mist – erst recht unter solchen Bedingungen. Wie lange hält eine Partei das aus?

Die Wahl Steinmeiers zum Parteivorsitzenden und damit das endgültige Scheitern des Versuchs der Re-Sozialdemokratisierung der SPD würde nicht nur weitere Parteiaustritte zur Folge haben. Viele enttäuschte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten würden auch nach einer neuen Heimat suchen. Die Linkspartei wäre dabei für die meisten nicht die Alternative. Das wird dann zwangsläufig über kurz oder lang die Frage nach der Gründung einer neuen sozialdemokratischen Partei aufwerfen.
Quelle: Brauchen wir eine neue Sozialdemokratische Partei? | Arbeitsgemeinschaft der SOZIALDEMOKRATEN in der SPD
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"Klar, wenn du schon auf der Titanic fährst, dann stellst du am besten Hein Blöd ans Steuer!" (Bernd Stromberg)
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Alt 29.09.2009, 13:19   #23
Volker
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Standard AW: SPDler planen Revolte gegen Müntefering

Hab den Malzahn eine Mail geschrieben, mal sehen was zurückkommt.

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