QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

[Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Archiv - News Diskussionen Tagespresse

 
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 10.08.2009, 17:31   #1
Mario Nette
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Mario Nette
 
Registriert seit: 13.12.2007
Beiträge: 12.346
Mario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette EnagagiertMario Nette Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Zitat:
1. Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert
===========================================
Das Ministerium hat mal eben klammheimlich die ALG II – Vo in Bezug auf die Bereinigung von Einkünften von Kindern die über § 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II nicht zur Bedarfsgemeinschaft gehören und von deren Einkommen folgerichtig nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 ALG II-Vo (auch aller alten Verordnungen von 2005 bis 07/2009) die 30 EUR - Versicherungspauschale in Abzug zu bringen war, dahingehend geändert, dass das Kindereinkommen nun ab 01.08.2008 nicht mehr um die Versicherungspauschale zu bereinigen ist.
Zum Abzug nach der alten Rechtslage mehr unter: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/a...einschaft.aspx

Diese Änderung der ALG II-Vo ist schon ein ziemlicher Hammer: bisher hatten wir außerhalb des Jahreswechsels keine VO-Änderungen und dann noch wenige Monate vor einem voraussichtlichen Ministerwechsel im BMAS ist diese Änderung Dreist.
Mit dieser Änderungen werden allen voran Alleinerziehende und Familien mit älteren Kindern wieder mal um 30 EUR mehr im Monat abgezockt.

Hier ist kritische Öffentlichkeit gefragt, die die Rücknahme der Regelung fordert und aber einer kritischer Juristischer- und Beratungsblick auf vergangene Bewilligungsabschnitte und dort hinsichtlich der bisherigen Rechtslage Überprüfungsanträge zu stellen.

Die Änderungen in der ALG II-Vo sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/fil...bl109s2340.pdf
Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 10.08.2009, 19:56   #2
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Habe eben auch die Info erhalten und weiß gar nicht, wohin mit meiner Wut ...

Ich stell' mal zum Vergleich den bald neuen und den noch gültigen(?) wichtigen Teil des § 6 der Alg-II-V hier ein:

Jetzt:
Zitat:
§ 6
Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge

1. von dem Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger und von dem Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, soweit diese nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben, ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch,

2. von dem Einkommen Erwerbstätiger [...]
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...-Einkommen.pdf

Dann:
Zitat:
§ 6
Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge

1. von dem Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch,

2. von dem Einkommen Minderjähriger ein Betrag in Höhe von 30 Euro
monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen nach § 11 Absatz
2 Satz 1 Nummer 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch, die
nach Grund und Höhe angemessen sind, wenn der oder die Minderjährige
eine entsprechende Versicherung abgeschlossen hat,


3. von dem Einkommen Erwerbstätiger [...]
Quelle: http://www.harald-thome.de/media/fil...bl109s2340.pdf

Jetzt dürften sich alle Eltern, deren minderjährige Kindern bedarfsdeckendes Einkommen haben und denen die 30 € Versicherungspauschale vor Übertrag des über ihrem Bedarf liegenden Kindergeldes gewährt wird, "freuen" ^^ ...

... und das nach dem BSG-Urteil vom Frühjahr, welches den Minderjährigen die Versicherungspauschale klar zuerkennt, die ihnen eh immer schon zugestanden hat, woraufhin viele Alleinerziehende in Widerspruch gegangen sind bzw. Überprüfungsanträge gestellt haben. Wie schreibt Harald Thomé? "Dreist" ... Allerdings!

Schnell noch Überprüfungsanträge stellen, bevor das verkündet wird?
__


biddy ist offline  
Alt 10.08.2009, 20:09   #3
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Kann mir jemand sagen, ob der neue § 6 der Alg-II-V heute bereits gültig ist?
__


biddy ist offline  
Alt 10.08.2009, 21:06   #4
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Ich hab' mir die Antwort selbst gegeben:

Am 31.07.2009 per Bundesgesetzblatt verkündet, ab 01.08.2009 in Kraft.
__


biddy ist offline  
Alt 10.08.2009, 21:26   #5
gerda52
Redaktion
 
Benutzerbild von gerda52
 
Registriert seit: 21.03.2007
Ort: NRW
Beiträge: 4.512
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Zitat von biddy
Kann mir jemand sagen, ob der neue § 6 der Alg-II-V heute bereits gültig ist?
Hi biddy

schau in das Zitat von Mario Nette, 1. Absatz. Die Gültigkeit der alten Regelung endete am 31.07.09. Die neue gilt allerdings nicht ab 2008, aber ganz sicher ab 1.08.09.

Zitat:
Diese Verordnung tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden
Kalendermonats in Kraft.
Berlin, den 23. Juli 2009
D e r Bu n d e s m i n i s t e r
f ü r Ar b e i t u n d S o z i a l e s
O l a f S c h o l z
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline  
Alt 10.08.2009, 22:14   #6
Erolena
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Erolena
 
Registriert seit: 07.11.2007
Ort: Sachsen
Beiträge: 5.939
Erolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena EnagagiertErolena Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Ich hatte letztens ein Papier aus einem Ministerium in Ba-Wü gefunden, in dem als politisches Ziel angestrebt wird, die Versicherungspauschale pro Bedarfsgemeinschaft nur noch einmal zu gewähren. Bei zwei Personen mit Erwerbstätigenfreibetrag gäbe es dann statt 2x30 nur noch 1x30 Versicherungspauschale. Mal sehen, wann dieses politische Ziel blitzartig in die Praxis umgesetzt wird.
Erolena ist offline  
Alt 11.08.2009, 00:57   #7
Die Antwort
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Die Antwort
 
Registriert seit: 23.04.2009
Beiträge: 1.141
Die Antwort Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Und da fragt sich die SPD, warum sie in der Wählergunst immer mehr abschmiert?

Weil sie sozialpolitische Verbrechen begeht bzw. dabei mitwirkt. Angesichts der Untaten ist es eher ein Wunder, daß die SPD noch von erstaunliche vielen geschätzt wird. Müssen wohl Gewohnheitswähler sein.
Die Antwort ist offline  
Alt 11.08.2009, 01:15   #8
B. Trueger
Elo-User/in
 
Benutzerbild von B. Trueger
 
Registriert seit: 24.09.2007
Ort: Aus der Ecke meiner Umgebung
Beiträge: 1.347
B. Trueger
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert




Mehr gibts dazu nicht zu sagen.
B. Trueger ist offline  
Alt 11.08.2009, 07:33   #9
ladydi12
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von ladydi12
 
Registriert seit: 21.07.2006
Ort: auf der linken *****
Beiträge: 2.911
ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12 ladydi12
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Hallo zusammen,

so eine Frechheit
die wollen wohl, in Anbetracht dessen, daß nächstes Jahr die Arbeitslosenzahlen weiter steigen werden, ihre finanziellen Rücklagen auf unsere Kosten wieder auffüllen und damit der doofe Deutsche das nicht merkt, noch auf die Hintenrum- Tour.

meint ladydi12
__

Erkenntnisse meiner Mum aus den 1980er Jahren Teil 1:
„Es muß bei den Politikern endlich der Groschen fallen, wenn ihr Leben lang vorbildlich gewesene Menschen und Staatsbürger auf die Straße gehen, um kundzutun, daß grundlegende oder lebenswichtige Dinge nicht in Ordnung sind und gegen den gesunden Menschenverstand stehen. "
ladydi12 ist offline  
Alt 11.08.2009, 14:59   #10
Banquo
Redaktion
 
Benutzerbild von Banquo
 
Registriert seit: 17.10.2008
Beiträge: 3.901
Banquo Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Nun, wieder mal ein schönes Beispiel zum Unterschied zwischen den Sonntags- oder Wahlkampfreden, die so ein [SPD-]Bundesminister hält und den Dingen, die er tatsächlich tut bzw wo er seine Unterschrift drunter klatscht.

Das zeigt auch wieder die Trefflichkeit des alten Spruches: Trau - Schau - Wem und das diesem SPD-Kerlchen ganz offenbar nicht von 12 bis Mittag zu trauen ist.
Banquo ist offline  
Alt 11.08.2009, 15:58   #11
haef
Elo-User/in
 
Benutzerbild von haef
 
Registriert seit: 18.02.2009
Ort: Aachen
Beiträge: 2.278
haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

hallo,

worüber wundert ihr euch, das war mit Sicherheit nicht der letzte Schlag. Die entsprechenden "Kann- und Sollbestimmungen" geben noch eine Menge her.

Dennoch, der Wortlaut von Harald Thome ist nicht ganz korrekt,
Zitat:
...dass das Kindereinkommen nun ab 01.08.2008 nicht mehr um die Versicherungspauschale zu bereinigen ist.
tatsächlich heißt es doch wohl
Zitat:
wenn der oder die Minderjährige
eine entsprechende Versicherung abgeschlossen hat
d.h. die Pauschale wird gezahlt, sofern eine entsprechende Versicherung vorhanden ist.

Letztlich werden aber wohl ab sofort die "Zinsen" für die Bürgschaften an die Banken eingetrieben...Wo?
Natürlich dort wo der geringste Widerstand zu erwarten ist.

solidarische Grüße
Horst
haef ist offline  
Alt 11.08.2009, 16:46   #12
Biggy4
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Biggy4
 
Registriert seit: 28.06.2008
Beiträge: 1
Biggy4
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Na sauber...
Und was nu?
Ich gehöre wohl zu der betroffenden Gruppe. Wobei auch wieder nicht....

Meine Kids bekommen WG, KG und Unterhalt, das reicht für Ihre Deckung des Bedarfs. Sie werden aber doch noch in meinen Bescheiden als BG mit aufgeführt. iIch habe die Bescheide nicht vor mir liegen, da sie bei meiner ReA sind, da ich bis dato nur bei einem Kind bereinigt worden ist und bei den Zwillingen nicht. 2 Stunden nach dem Besuch bekomme ich den Newsticker.

Was soll das Ganze? Gab es nicht vor Kurzem noch einen Gerichtsbeschluß darüber, das die Versicherungspauschale auch für die Kids gilt.



Grüße
Biggy4 ist offline  
Alt 12.08.2009, 08:55   #13
Gabi
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Gabi
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Gelsenkirchen
Beiträge: 126
Gabi
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Ich möchte gerne nochmal nachfragen, da mich dieses Amtsdeutsch echt verwirrt:
Ich konstruiere einmal den Fall eines Azubis, der aufgrund seines "Lehrgeldes" aus der Bedarfsgemeinschaft herausfällt, die Eltern aber aufgrund der Ausbildung noch Anspruch auf Kindergeld haben. Normalerweise wird das Kindergeld auf Alg2 angerechnet, aber bei Kindern mit eigenem Einkommen um 30€ bereinigt, sodass nicht 164,- angerechnet werden, sondern "nur" 134,- ..... aber dies seit der hier diskutierten Änderung auch nur dann, wenn tatsächlich eine Versicherung besteht ..... habe ich das so richtig verstanden??
Wie sieht es denn seit der Änderung mit der angerechneten Höhe aus?? Ich weise also eine Versicherung nach, zum Beispiel in Höhe von 22,- monatlich .... was wird angerechnet??? .... 22,- oder 30,-??? Unten in der PDF der Arbeitsagentur steht

Zitat:
ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und Höhe angemessen sind,
Gabi ist offline  
Alt 12.08.2009, 10:16   #14
Volker
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Volker
 
Registriert seit: 04.06.2006
Beiträge: 1.571
Volker Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Zitat von B. Trueger Beitrag anzeigen
Mehr gibts dazu nicht zu sagen.
Doch!
[CODE][/CODE]

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
no_hartz4.png  
Volker ist offline  
Alt 12.08.2009, 11:09   #15
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Hallo Gabi, um bei Deinem Beispiel zu bleiben:
Ausbildungsvergütung Minderjähriger, die wie Erwerbseinkommen nach § 11 und § 30 bereinigt wird, kann doch nicht davon betroffen sein; die 30 € Vers.pauschale ist ja im Grundfreibetrag enthalten ... das wäre ja noch schöner .

Bei allem anderen Einkommen ist's m.E. so, wie Du es vermutest, das hast Du richtig verstanden.
__


biddy ist offline  
Alt 12.08.2009, 11:22   #16
Gabi
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Gabi
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: Gelsenkirchen
Beiträge: 126
Gabi
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Zitat von biddy Beitrag anzeigen
Hallo Gabi, um bei Deinem Beispiel zu bleiben:
Ausbildungsvergütung Minderjähriger, die wie Erwerbseinkommen nach § 11 und § 30 bereinigt wird, kann doch nicht davon betroffen sein; die 30 € Vers.pauschale ist ja im Grundfreibetrag enthalten ... das wäre ja noch schöner .

Bei allem anderen Einkommen ist's m.E. so, wie Du es vermutest, das hast Du richtig verstanden.
.... aber oben wurde doch erklärt, dass diese Bereinigung um 30,- zum Tragen kommt bei der Anrechnung des Kindergeldes .... wenn die Änderung nun im Falle einer Ausbildungsvergütung gar nicht greift, wann dann??? Für ein Kind mit eigenem Einkommen bekomme ich doch nur im Falle einer Ausbildung Kindergeld, oder sehe ich das falsch??

Ich möchte halt für die Diskussion mit Hartz IV-Empfängern wissen, für wen das genau zutrifft, dafür muss ich es aber verstanden haben (ich habe einige Betroffene im Bekanntenkreis). Kannst Du mir Beispiele nennen???
Gabi ist offline  
Alt 12.08.2009, 11:26   #17
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.368
biddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/inbiddy Investor/in
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: [Thomé Newsletter] Das BMAS hat klammheimlich die ALG II-VO geändert

Bedarf Kind: 251 € RL + 200 € KdU = 451 €

Einkommen Kind: 164 € Kindergeld + 350 € Unterhalt = 514 €

zu übertragenes Kindergeld: 514 € - 451 € = 63 € statt bisher 33 €
__


biddy ist offline  
 

Lesezeichen

Stichwortsuche
bmas, geändert, iivo, klammheimlich, newsletter, thome

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Was hat sich bei Heizkosten geändert? susanne3 ALG II 5 20.07.2009 08:55
Newsletter von Harald Thomé Martin Behrsing Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 26.04.2009 15:42
Neue SGB Hinweise von H. Thome Sancho Archiv - News Diskussionen Tagespresse 0 30.03.2009 03:14
BMAS-Newsletter vom 04.08.2008 - Stellenangebote Martin Behrsing Job - Netzwerk 0 04.08.2008 13:59
Kindergeldanrechnung geändert seit 1.1.07 ? unicorn ALG II 1 20.03.2007 18:10


Es ist jetzt 14:31 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland