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Alt 27.07.2009, 22:32   #1
WillyV
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Standard Ohne Tünche

Ein Münchner Jura-Professor äußert sich zum Fall »Emmely«: Sie soll keine Arbeit mehr finden und strafrechtlich verfolgt werden

Lesen: www.jungewelt.de

Marx: Juristerei und Justiz
 
Alt 27.07.2009, 23:07   #2
Curt The Cat
Redaktion
 
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Standard AW: Ohne Tünche

Nach der Lektüre des Artikels bleibt mir nur zu sagen, daß ich gar nicht so viel fressen kann, wie ich kotzen möchte...




__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
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"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
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Curt The Cat ist offline  
Alt 27.07.2009, 23:45   #3
Bienchen
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Standard AW: Ohne Tünche

Mit eine Aussage hat er allerdings recht:

Zitat: "»Ein Beleg dafür, daß die Bürger ihre Justiz nicht verstehen!« "

Das ist keine Justiz der bürger, sondern nur eine der Reichen und ihrer Kreise. Kleine hängt man und die Großen lässt man laufen. Hinzu kommt, dass sie noch mit Millionen Abfindungen für ihr Desaster belohnt werden.

Wenn jeder Bürger, der einem Betrieb Schaden zufügt auch Millionen an Abfindungen bekommen würde, kann auch ich die Justiz wieder verstehen!!!!
Bienchen ist offline  
Alt 28.07.2009, 13:56   #4
HartzDieter
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Standard AW: Ohne Tünche

Zitat von Bienchen Beitrag anzeigen
Mit eine Aussage hat er allerdings recht:

Zitat: "»Ein Beleg dafür, daß die Bürger ihre Justiz nicht verstehen!« "

Das ist keine Justiz der bürger, sondern nur eine der Reichen und ihrer Kreise. Kleine hängt man und die Großen lässt man laufen. Hinzu kommt, dass sie noch mit Millionen Abfindungen für ihr Desaster belohnt werden.

Wenn jeder Bürger, der einem Betrieb Schaden zufügt auch Millionen an Abfindungen bekommen würde, kann auch ich die Justiz wieder verstehen!!!!
Im Parlament ist kein eiziger Arbeitsloser oder Arbeiter vertreten. Die meißten sind wohl Juristen, kennen sich mit Gesetzen aus, haben beste Beziehungen und Nebenjobs zu Banken und Industrie und machen wiederum Gesetze.
Und wem dienen diese Gesetze? Und wer beißt sich daran die Zähne aus?

Die Antwort ist klar, wenn man nur mal die Hartz IV Geschädigten sieht, wie sie drangsaliert werden und wegen jeder Ungerechtigkeit dann die Gerichte anrufen müssen, um Gerechtigkeit zu bekommen.

Das kostet den Geschädigten Zeit, Nerven und Geld und letzzendlich seine Gesundheit. Während der Unternehmer seine Zeit-Lohnsklaven bekommt und die Banken ihre Milliarden, alles ganz legal.
HartzDieter ist offline  
Alt 30.07.2009, 23:08   #5
dr.byrd
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dr.byrd dr.byrd
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Standard AW: Ohne Tünche

Inzwischen hat das Bundesarbeitsgericht die Revision von Emmely zugelassen. Der Kampf geht also weiter.


Zitat:
Kampagne Emmely: Die Klassenjustiz schlägt zurück!

Es war zu erwarten: Die bundesweite Berichterstattung zum sog. Fall „Emmely“konnte durch
die offizielle Rechtsprechung nicht unkommentiert bleiben. Dass Richter und „herrschende
Meinung“kein Verständnis für die Solidarität zugunsten der Verkäuferin „Emmely“haben
würden, war klar. Immerhin handelte es sich bei dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin
gegen die bei „Kaisers“entlassene Kollegin Emme in der Tat um eine seit gut 54 Jahren gefestigte
Rechtsprechung handelt. Darin wurde in einem Fall wegen des dringenden Verdachts
einer Unterschlagung, in einem anderen Fall wegen einer angeblich feststehenden Unterschlagung
geringfügiger Beträge eine Kündigung durch den Arbeitgeber bestätigt. Die Rechtsprechung
zur sog. Verdachtskündigung oder auch zu sog. Bagatellstraftaten ist alt. Ihre Vorläufer
stammen noch aus der Nazizeit.1 Diese Rechtsprechung stand bislang auch nicht im Fokus
etwa der gewerkschaftlichen Rechtskritik (welche überhaupt seit vielen Jahren nur noch wenige
eigenständige Positionen entwickelt hat). Sie war bislang sozusagen „unstrittig“. Insofern
war die „Enttäuschung“der Richter über das „Unverständnis“der Öffentlichkeit für diese
Rechtsprechung durchaus verständlich. Wie kann man sich über etwas erregen, was juristisch
nach absolut herrschender Auffassung (jedenfalls bislang) als unanfechtbar galt? Nun kann
sich die Justitia schlecht in das Getümmel der Öffentlichkeit begeben. Das muss sie anderen
überlassen. Sozusagen „Geschäftsführern ohne Auftrag“(um mal eine juristische Kategorie
zu benutzen). Dies hat nun der angeblich „renommierte“Arbeitsrechtler Rieble von der Universität
München getan. Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) gab ihm dafür Raum 2.
Der Beitrag ist zugleich kurios und ärgerlich. Er wirft ein bezeichnendes Licht auf das Dilemma
einer unter Druck geratenen Klassenjustiz und ist zugleich ein Beleg für die politische
Richtigkeit der sog. Emmely-Kampagne.
Weiterlesen auf: Labournet

P.S. @ HartzDieter

z.Z. ist noch Elke Reinke als einzige Hartz IV-Bezieherin für DIE LINKE im Bundestag. Für die nächtse Wahlperiode hat sie allerdings keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr, bewirbt sich aber im Wahlkreis 69 (Hartz) um ein Direktmandat.
dr.byrd ist offline  
Alt 31.07.2009, 08:14   #6
Hotti
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Hotti
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Standard AW: Ohne Tünche

Ich weiss nicht, ob einer gestern im TV mitbekommen hat, dass ein Mitarbeiter gefeuert worden ist, weil er sein Handy in der Firma aufgeladen hat. Der Mitarbeiter war, glaube ich schon um die 20 Jahre in der Firma. In der Kündigung stand, dass es sich beim handyladen um eine Straftat handelt.
__

Gruß Horst

Alles was ich hier nieder schreibe ist einzig und allein meine persönliche Meinung


Kein Ziel kann weiter sein, kein Weg kann schwerer sein, als es die Heimkehr ist in die Vergangenheit




Hotti ist offline  
Alt 01.08.2009, 18:30   #7
Bienchen
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Bienchen
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Standard AW: Ohne Tünche

Ich habe es leider nicht gesehen. Im Moment sehe ich kaum irgendwelche Nachrichten usw. Muss mich erst einmal wieder beruhigen. Der Schwachsinn geht mir allmählich auf die Nerven.

Von der Sache her war mir eigentlich klar, dass wegen jeder Kleinigkeit Leute entlassen werden. Einmal hat es geklappt und nicht jeder zieht vor Gericht um sein Recht einzuklagen - vorausgesetzt er bekommt es auch. Recht haben und es bekommen sind leider immer noch 2 paar verschiedene Schuhe.
So kann man sich der teuren Arbeitern, welchen bei normaler Entlassung noch eine große Abfindung zusteht, entledigen. Dafür werden dann Praktikanten, 1-€-Jobber oder andere Billigkräfte eigestellt.
Bienchen ist offline  
 

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