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60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Archiv - News Diskussionen Tagespresse

 
 
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Alt 17.07.2009, 10:19   #1
dr.byrd
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dr.byrd dr.byrd
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Standard 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Wir haben es ja schon immer gewusst: Big brother is watching you.

Zitat:
Die Ermittler lauern überall: Behörden haben Tausende Privatkonten ausgeforscht - möglicherweise, ohne die Betroffenen danach zu informieren.
Weiterlesen auf: SZ

und

bafög-aktuell
__

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Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.[/SIZE][/FONT][/FONT][/B]
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[FONT=Comic Sans MS][B][COLOR=Red]
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dr.byrd ist offline  
Alt 17.07.2009, 10:27   #2
sogehtsnich
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sogehtsnich
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zitat:
Finanzämter, Staatsalwaltschaften und Polizeibehörden 56.975 private Bankkonten überprüft.
Anlass für die Späh-Aktionen waren demnach einerseits Vermögensüberprüfungen bei Hartz-IV- und Bafög-Empfängern
Seit wann gehören die ARGE Fuzzis einem Finanzamt, einer Staatsanwaltschaft oder einer Polizeibehörde an???
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 17.07.2009, 10:33   #3
soundbreaker
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Soweit ich mich erinner erlaubt das Unterschreiben des ALG2-Antrags den Datenabgleich mit dem Finanzamt.
soundbreaker ist offline  
Alt 17.07.2009, 10:41   #4
dr.byrd
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dr.byrd dr.byrd
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zitat von soundbreaker Beitrag anzeigen
Soweit ich mich erinner erlaubt das Unterschreiben des ALG2-Antrags den Datenabgleich mit dem Finanzamt.

Es geht vor allem auch darum:

Zitat:
möglicherweise, ohne die Betroffenen danach zu informieren.
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Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.[/SIZE][/FONT][/FONT][/B]
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dr.byrd ist offline  
Alt 17.07.2009, 10:42   #5
Ingvar
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zur Erinnerrung der "Salami-Taktik" unserer volksverbrecherischen Regierung:

Das Bankgeheimniss wurde damals aufgehoben wegen dem angeblichen "Terrorismus".

So, und jetzt sind anscheinend die ALGII Empfänger die Terroristen!
__

[FONT=Times New Roman][COLOR=DarkSlateGray][SIZE=3]Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.[/SIZE][/COLOR][/FONT]
Ingvar ist offline  
Alt 17.07.2009, 22:09   #6
nightangel
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Das ist eine Frechheit, demnach werden doch mal wieder alle Hartz4 und Bafög Empfänger als Straftäter verdächtigt.

Zitat:
Geheime Überprüfung: Staat spionierte in 57000 Bankkonten

Freitag, 17. Juli 2009

Behörden spähten 57.000 private Bankkonten aus. Anlass: Vermögensüberprüfungen bei Hartz-IV- und Bafög-Empfängern sowie Kontoabfragen bei Verdächtigen zur Abwehr von Straftaten.


Finanzämter, Staatsanwaltschaft und Polizeibehörden haben zwischen Januar und Juni dieses Jahres 56.975 private Bankkonten ausgespäht.

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) vorliegt. Anlass waren unter anderem Vermögensüberprüfungen bei Hartz-IV- und Bafög-Empfängern sowie Kontoabfragen bei Verdächtigen zur Abwehr von Straftaten.

Ob die Betroffenen, wie gesetzlich vorgeschrieben, nachträglich informiert wurden, konnte die Bundesregierung nicht sagen.

Die FDP wirft der Bundesregierung mangelnde Aufsicht vor. "Bei Maßnahmen wie der Kontoabfrage muss der Betroffene wenigstens hinterher informiert werden. Sonst ist eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit nicht möglich", sagte die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz, der Zeitung.
Quelle:
MMnews - Geheime Überprüfung: Staat spionierte in 57000 Bankkonten
__



Was bedeuten schon Worte, wenn Taten eine andere Sprache sprechen!

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Ein schöner Mensch kann dir die Augen öffnen.
Ein kluger den Verstand.
Aber nur ein Engel dein Herz.
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!!!
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Alt 11.12.2009, 19:17   #7
Naturfreund
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Hallo zusammen,

der letzte Eintrag ist zwar schon fünf Monate "alt", doch ich möchte meine Fragen gerne hier stellen, um kein neues Thema zu dieser Thematik zu eröffnen.

Wer kann mir verbindlich und kompetent die beiden folgenden Fragen beantworten:
  1. Welche Daten werden bei einer Kontoabfrage im Einzelnen abgefragt?
  2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Abfragen durchgeführt?
Lieben Dank für Eure Hilfe
Gerhard
__

[URL="http://tanzfreude.blogspot.com/"]
[/URL]
Naturfreund ist offline  
Alt 11.12.2009, 19:34   #8
Mario Nette
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

In Leistungsbescheiden findet sich oft folgender Absatz:
Zitat:
Zur Klärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse Ihrer Bedarfsgemeinschaft kann nach § 93 Abs. 8 und 9 der Abgabenordnung (AO) auch nach Zugang des Bewilligungsbescheides für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ein Abrufersuchen gegenüber dem Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) gestellt werden. Im Falle eines Abrufersuchens übermittelt das BZSt von den Kreditinstituten die Kontenstammdaten Ihrer Konten (u.a. Name des Kontoinhabers, Geburtsdatum, Kontonummer und Verfügungsberechtigung), soweit seit der Auflösung der Konten nicht mehr als drei Jahre vergangen sind (§ 93 b Abs. 4 AO i. V. m. § 24c Abs. 1 Kreditwesengesetz).
Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
Alt 11.12.2009, 21:21   #9
Hoffmannstropfen
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zitat von Naturfreund Beitrag anzeigen
Hallo zusammen,

der letzte Eintrag ist zwar schon fünf Monate "alt", doch ich möchte meine Fragen gerne hier stellen, um kein neues Thema zu dieser Thematik zu eröffnen.

Wer kann mir verbindlich und kompetent die beiden folgenden Fragen beantworten:
  1. Welche Daten werden bei einer Kontoabfrage im Einzelnen abgefragt?
  2. Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Abfragen durchgeführt?
Lieben Dank für Eure Hilfe
Gerhard
Datenabgleich

Zitat:
SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Kapitel 6
Datenübermittlung und Datenschutz
§ 52
Automatisierter Datenabgleich

(1) Die Bundesagentur und die zugelassenen kommunalen Träger überprüfen Personen, die Leistungen nach diesem Buch beziehen, zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und 1. Oktober im Wege des automatisierten Datenabgleichs daraufhin,
1. ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Träger der gesetzlichen Unfall- oder Rentenversicherung bezogen werden oder wurden,
2. ob und in welchem Umfang Zeiten des Leistungsbezuges nach diesem Buch mit Zeiten einer Versicherungspflicht oder Zeiten einer geringfügigen Beschäftigung zusammentreffen,
3. ob und welche Daten nach § 45d Abs. 1 und § 45e des Einkommensteuergesetzes an das Bundeszentralamt für Steuern übermittelt worden sind,
4. ob und in welcher Höhe ein Kapital nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 nicht mehr dem Zweck einer geförderten zusätzlichen Altersvorsorge im Sinne des § 10a oder des Abschnitts XI des Einkommensteuergesetzes dient,
5. ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Träger der Sozialhilfe bezogen werden oder wurden,
6. ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen der Bundesagentur als Träger der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch bezogen werden oder wurden,
7. ob und in welcher Höhe und für welche Zeiträume von ihnen Leistungen anderer Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezogen werden oder wurden.

(2) Zur Durchführung des automatisierten Datenabgleichs dürfen die Träger der Leistungen nach diesem Buch die folgenden Daten einer Person, die Leistungen nach diesem Buch bezieht, an die in Absatz 1 genannten Stellen übermitteln:
1. Name und Vorname,
2. Geburtsdatum und -ort,
3. Anschrift,
4. Versicherungsnummer.

(2a) Die Datenstelle der Rentenversicherungsträger darf als Vermittlungsstelle die nach den Absätzen 1 und 2 übermittelten Daten speichern und nutzen, soweit dies für die Datenabgleiche nach den Absätzen 1 und 2 erforderlich ist. Sie darf die Daten der Stammsatzdatei (§ 150 des Sechsten Buches) und der bei ihr für die Prüfung bei den Arbeitgebern geführten Datei (§ 28p Abs. 8 Satz 2 des Vierten Buches) nutzen, soweit die Daten für die Datenabgleiche erforderlich sind. Die nach Satz 1 bei der Datenstelle der Rentenversicherungsträger gespeicherten Daten sind unverzüglich nach Abschluss des Datenabgleichs zu löschen.

(3) Die den in Absatz 1 genannten Stellen überlassenen Daten und Datenträger sind nach Durchführung des Abgleichs unverzüglich zurückzugeben, zu löschen oder zu vernichten. Die Träger der Leistungen nach diesem Buch dürfen die ihnen übermittelten Daten nur zur Überprüfung nach Absatz 1 nutzen. Die übermittelten Daten der Personen, bei denen die Überprüfung zu keinen abweichenden Feststellungen führt, sind unverzüglich zu löschen.

(4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über das Verfahren des automatisierten Datenabgleichs und die Kosten des Verfahrens zu regeln; dabei ist vorzusehen, dass die Zuleitung an die Auskunftsstellen durch eine zentrale Vermittlungsstelle (Kopfstelle) zu erfolgen hat, deren Zuständigkeitsbereich zumindest das Gebiet eines Bundeslandes umfasst.
Hoffmannstropfen ist offline  
Alt 12.12.2009, 00:44   #10
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zitat von Ingvar Beitrag anzeigen
Zur Erinnerrung der "Salami-Taktik" unserer volksverbrecherischen Regierung:

Das Bankgeheimniss wurde damals aufgehoben wegen dem angeblichen "Terrorismus".

So, und jetzt sind anscheinend die ALGII Empfänger die Terroristen!
Nun, es ist auch an Dir, etwas zu verändern.
Politik fällt nicht von oben herab.
Und Politiker werden gewählt (oder auch nicht).

Übrigens: Politiker ist einer der wenigen Berufe, für die es keine Ausbildungsverordnung gibt.
__

"Freiheit ist immer auch Freiheit des anders Denkenden."
Rosa Luxemburg


Wachsamkeit ist Grundlage für die Kritik der reinen Vernunft.

Verschont mich bitte vor Pauschalverurteilungen.
Alle "ARGE-Mitarbeiter" sind inkompetent und unmenschlich ist genau so falsch wie die Behauptung: Alle Elo´s sind arbeitsscheue Schmarotzer.
VerBisUser ist offline  
Alt 12.12.2009, 01:07   #11
Arania
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zitat:
Politiker ist einer der wenigen Berufe, für die es keine Ausbildungsverordnung gibt.
Einerseits könnte man sagen, leider, andererseits wie sollte die Ausbildung aussehen, wie die ganzen Politiker wirken die rein Politikwissenschaft studiert haben, kann man ja sehen

Ich wäre eher dafür das man Politiker in verantwortlicher Stellung erst ab einem gewissen Alter werden dürfte und mit entsprechender Lebenserfahrung, getestet durch Vorstellen derselben in den Kommunen und Landkreisen, die dann entscheiden ob jemand geeignet wäre als Kandidat zu agieren oder nicht
Zumindest wäre das eine Variante die ich mir vorstellen könnte, gibt sicher noch andere, nur die, die momentan über die Parteien abgeht, die ist wohl nicht mehr die richtige
__

[FONT=Verdana]Man trifft sich im Leben immer zweimal
[/FONT]
Arania ist offline  
Alt 12.12.2009, 23:52   #12
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Standard AW: 60.000 Hartz IV-Konten ausgespäht

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Einerseits könnte man sagen, leider, andererseits wie sollte die Ausbildung aussehen, wie die ganzen Politiker wirken die rein Politikwissenschaft studiert haben, kann man ja sehen

Ich wäre eher dafür das man Politiker in verantwortlicher Stellung erst ab einem gewissen Alter werden dürfte und mit entsprechender Lebenserfahrung, getestet durch Vorstellen derselben in den Kommunen und Landkreisen, die dann entscheiden ob jemand geeignet wäre als Kandidat zu agieren oder nicht
Zumindest wäre das eine Variante die ich mir vorstellen könnte, gibt sicher noch andere, nur die, die momentan über die Parteien abgeht, die ist wohl nicht mehr die richtige
Sorry, Arania - das kanns auch nicht sein.
Willst Du Herrn Heesters als Kanzler?
Scherz beiseite!
Auch die "Bestagers" haben das ein Recht darauf, vertreten zu werden.
Politik ist zuerst Gesinnungspopulismus, dann folgt die Kompetenz.
Letztendlich muß jede/r entscheiden, wo sie/ er das Kreuz macht.

Interessanter fände ich, Politiker wie Vereinsvorstände zu behandeln.
Ich sage nur: Haftung!
__

"Freiheit ist immer auch Freiheit des anders Denkenden."
Rosa Luxemburg


Wachsamkeit ist Grundlage für die Kritik der reinen Vernunft.

Verschont mich bitte vor Pauschalverurteilungen.
Alle "ARGE-Mitarbeiter" sind inkompetent und unmenschlich ist genau so falsch wie die Behauptung: Alle Elo´s sind arbeitsscheue Schmarotzer.
VerBisUser ist offline  
Alt 12.12.2009, 23:55   #13
Arania
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Also von Lebenserfahrung auf Heesters zu schliessen, muss man auch erstmal bringen
__

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Arania ist offline  
 

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