Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > > > -> Grundsatzurteil - Sozialgericht erklärt Praxisgebühr für rechtmäßig


 

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 25.06.2009, 11:20   #1
Muci
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard Grundsatzurteil - Sozialgericht erklärt Praxisgebühr für rechtmäßig

Grundsatzurteil

Sozialgericht erklärt Praxisgebühr für rechtmäßig

25. Juni 2009, 10:38 Uhr
Die Praxisgebühr verstößt nicht gegen das Grundgesetz und ist rechtmäßig. Dies entschied das Bundessozialgericht in einem Grundsatzurteil. Damit müssen Millionen gesetzlich Versicherte bei ihrem Gang zum Arzt, Zahnarzt oder Psychotherapeuten pro Quartal weiter jeweils zehn Euro zahlen.

Der DGB-Anwalt, der auch den Kläger vertrat, zeigte sich nach dem Urteil „nicht enttäuscht“: „Das Gericht hat unser Ansinnen nicht mit einem Federstrich weggewischt, sondern sich viel Mühe mit der Begründung gegeben.

Gleichwohl bleiben wir bei der Auffassung, dass die Praxisgebühr verfassungswidrig ist.“ Deshalb sei der Gang vor das höchste deutsche Gericht wahrscheinlich.



Grundsatzurteil: Sozialgericht erklärt Praxisgebühr für rechtmäßig - Nachrichten Finanzen - WELT ONLINE
 
Alt 25.06.2009, 21:30   #2
Kaleika
Redaktion
 
Benutzerbild von Kaleika
 
Registriert seit: 20.08.2006
Ort: Bremen
Beiträge: 4.326
Kaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika Enagagiert
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard BUNDESSOZIALGERICHT: Versicherte müssen Praxisgebühr bezahlen

Zitat:
BUNDESSOZIALGERICHT

Versicherte müssen Praxisgebühr bezahlen

Arztbesuche kosten gesetzlich Versicherte auch künftig zehn Euro pro Quartal. In einem Grundsatzurteil zur umstrittenen Praxisgebühr hat das Bundessozialgericht jetzt gegen einen 64-jährigen Kläger entschieden - die Zwangsabgabe sei verfassungsgemäß.

(...)

Bundessozialgericht: Versicherte müssen Praxisgebühr bezahlen - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

Dieses Urteil ist ein Skandal! Ich kann es nicht nachvollziehen!

Kaleika
__


Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner persönlichen Meinung und meinen Erfahrungen, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar!




Lieber Gruß von Kaleika
Kaleika ist offline  
Alt 25.06.2009, 21:32   #3
Muci
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: BUNDESSOZIALGERICHT: Versicherte müssen Praxisgebühr bezahlen

Existiert schon

http://www.elo-forum.org/news-diskus...m%E4%DFig.html
 
 

Stichwortsuche
erklärt, grundsatzurteil, praxisgebühr, rechtmäßig, sozialgericht

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Zu: Grundsatzurteil: Rundfunkgebührenpflicht für PC mit Internetzugang WillyV ... Allgemeine Entscheidungen 0 27.05.2009 06:15
Grundsatzurteil: Rundfunkgebührenpflicht für PC mit Internetzugang Muci ... Allgemeine Entscheidungen 0 26.05.2009 23:41
BGH - Grundsatzurteil - Sparkassen-Kunden Gavroche Archiv - News Diskussionen Tagespresse 1 21.04.2009 21:37
Rechtmäßig? Abzug Urlaubsabgeltung!? MJX Allgemeine Fragen 7 14.01.2007 21:38
Wann ist eine Umzugsaufforderung als rechtmäßig zu .... Fleet KDU - Umzüge... 18 24.07.2006 20:03


Es ist jetzt 06:48 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland