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Alt 20.05.2009, 14:17   #1
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Standard Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat:
Nächstes Jahr werden nach Berechnungen von Kieler Wirtschaftsforschern 1,5 Millionen mehr Menschen als heute Arbeitslosengeld II beziehen. Für Bundeshaushalt und kommunale Kassen bedeutet das Mehrkosten in Milliardenhöhe. Hartz-IV-Kürzungen kategorisch auszuschließen, sei unklug, so Experten.
Experten: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen - NRZ - DerWesten
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Alt 20.05.2009, 14:24   #2
canigou
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zumindest hat Herr Kambeck auf einen nicht unwesentlichen Sachverhalt zum Schluß noch hingewiesen:

Zitat:
Da derzeit Milliarden in den Bankensektor gepumpt würden, sei es aber nachvollziehbar, dass die Politik solche Kürzungen ausschließe, so Kambeck.
 
Alt 20.05.2009, 14:25   #3
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Tja, wer weiss
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Alt 20.05.2009, 14:29   #4
canigou
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Ich schliesse auch nichts aus, aber wenigstens hat Herr Kambeck auf die tatsächlichen Verursacher des schwarzen Lochs hingewiesen.
 
Alt 20.05.2009, 14:56   #5
sogehtsnich
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Vor den Wahlen sind sie doch alle nur auf Streichelzoo eingestellt!
Nach den Wahlen wird geschlachtet!
__

Wenn das Böse die Dreistigkeit hat, muß das Gute den Mut haben!
sogehtsnich ist offline  
Alt 20.05.2009, 16:33   #6
Atlantis
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Es gibt eine Untergrenze für Sozialleistungen und diese ist längst erreicht wenn nicht gar unterschritten.
Wer den Hartz IV Satz jetzt noch weiter senken will kann das ALG II auch gleich abschaffen - dann soll er das aber bitte auch so sagen und verantworten. Nicht nur vor den WählerInnen sondern auch vor dem Bundesverfassungsgericht.
Hartz IV ist schon jetzt menschenunwürdig und dadurch eigentlich ein Verfassungsbruch! Wer nun darüber nachdenkt, den HartzIV-Emfänger noch mehr bluten zu lassen, ist wirklich ein unsozialer Mensch! Die Banken kriegen alles in den Hintern geblasen, die Reichen werden geschont und die Finazschwachen sollen für alles aufkommen! Die Parteien die dies alles Mitverursacht haben, sollte man zum Teufel jagen und zwar per Wahlzettel!


Die neoliberalen Wirtschsftsinstitute kommen wieder aus (besser gesagt: trauen sich wieder) aus ihren Löchern. Die denken wohl, die Bürger haben bereits vergessen wer für die desaströse Wirtschaftslage verantwortlich ist.

Ich hätte da einen viel besseren Vorschlag wie man die Sozialausgaben bei Hartz4 von heute auf morgen DRASTISCH reduziert, nämlich durch Einführung eines Mindestlohns in Höhe von 10EUR/Std sowie Verbot von Leiharbeit bzw. (wie in anderen Ländern Europas üblich, z.B. in Frankreich) Leiharbeitslöhne gesetzlich mind. so hoch wie Belegschaftslöhne. Dann würden auf einem Schlag 1,3 Mio Hartz4-Hungerlohn-Aufstocker wegfallen, die vom normalen Steuerzahler subventioniert werden.
Atlantis ist offline  
Alt 20.05.2009, 17:05   #7
Gnadenlos
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von sogehtsnich Beitrag anzeigen
Vor den Wahlen sind sie doch alle nur auf Streichelzoo eingestellt!
Nach den Wahlen wird geschlachtet!
Ja wird man,den wenn Sozialkürzungen bevorstehen oder Hartz4,wird man die Manager als erstes als Freivieh zur Weide treiben zum Aderlass !!

Zitat von Atlantis Beitrag anzeigen
Es gibt eine Untergrenze für Sozialleistungen und diese ist längst erreicht wenn nicht gar unterschritten.
Wer den Hartz IV Satz jetzt noch weiter senken will kann das ALG II auch gleich abschaffen - dann soll er das aber bitte auch so sagen und verantworten. Nicht nur vor den WählerInnen sondern auch vor dem Bundesverfassungsgericht.
Hartz IV ist schon jetzt menschenunwürdig und dadurch eigentlich ein Verfassungsbruch! Wer nun darüber nachdenkt, den HartzIV-Emfänger noch mehr bluten zu lassen, ist wirklich ein unsozialer Mensch! Die Banken kriegen alles in den Hintern geblasen, die Reichen werden geschont und die Finazschwachen sollen für alles aufkommen! Die Parteien die dies alles Mitverursacht haben, sollte man zum Teufel jagen und zwar per Wahlzettel!


Die neoliberalen Wirtschsftsinstitute kommen wieder aus (besser gesagt: trauen sich wieder) aus ihren Löchern. Die denken wohl, die Bürger haben bereits vergessen wer für die desaströse Wirtschaftslage verantwortlich ist.

Ich hätte da einen viel besseren Vorschlag wie man die Sozialausgaben bei Hartz4 von heute auf morgen DRASTISCH reduziert, nämlich durch Einführung eines Mindestlohns in Höhe von 10EUR/Std sowie Verbot von Leiharbeit bzw. (wie in anderen Ländern Europas üblich, z.B. in Frankreich) Leiharbeitslöhne gesetzlich mind. so hoch wie Belegschaftslöhne. Dann würden auf einem Schlag 1,3 Mio Hartz4-Hungerlohn-Aufstocker wegfallen, die vom normalen Steuerzahler subventioniert werden.
Ausserdem werden alle Firmen !! die Kurzarbeitergeld aus Öffentlicher Hand kassieren überwacht,damit sie wärend der Zeit keine billigen Leiharbeiter einsetzen wären die Angestellten Zuhause sitzen !!

Darauf läuft es nämlich hinaus !

Also Kurzarbeiter kontrolliert eure Firma,das die Kurzarbeit auch eingehalten wird ! Und nicht wären dessen man sich bei Zeitarbeitsfirmen bedient !!

Liebe Leiharbeiter macht es Bekannt,wenn ihr für Firmen mit Kurzarbeit arbeiten sollt,wo das Werkspersonal nachhause geschickt wegen mangels Aufträge !!

Diese Firmen die dies Ausnutzen wird man Öffentlich an den Pranger stellen und Veröffentlichen.

Auserdem wird gegen die Verantwortliche Straffanzeige erfolgen wegen Betruges !!
Gnadenlos ist offline  
Alt 21.05.2009, 01:03   #8
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

So ein Schwachsinn! harz4 wird abgeschafft werden und der Lebensstandard wird sich für den gesetzlich verarmten Teil der Bevölkerung wieder auf ein normales Niveau anheben.

Gruß Erntehelfer
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Alt 21.05.2009, 11:06   #9
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Von wem wird es abgeschafft?
Arania ist offline  
Alt 21.05.2009, 11:08   #10
Sancho
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Von wem wird es abgeschafft?
na von den Linken
 
Alt 21.05.2009, 11:18   #11
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Ja klar, also was wird von wem wann konkret und wie abgeschafft? Erntehelfer scheint das ja genau zu wissen
Arania ist offline  
Alt 21.05.2009, 11:35   #12
physicus
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

dieser hartzVI mist wird von keiner partei abgeschafft werden, das muss der volkszorn denen rektal in die eingeweide schieben nur so kommen wir von dem murks wieder weg!

egal wie die partei heist, wir haben wahljahr und die komen alle mit so einem mist, danach bleibt alles beim alten...oder wird "verschlimmbessert"

gruß physicus
__

JobCenter we have Just Chaos

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe dar, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
physicus ist offline  
Alt 21.05.2009, 11:44   #13
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von Arania Beitrag anzeigen
Von wem wird es abgeschafft?
Also Arania ich sehe ein, daß meine Aussage etwas euphorisch und unreflektiert war. Dabei bin ich von einem anderen Artikel aus dem Fred--> http://www.elo-forum.org/news-diskus...tml#post417824 ausgegangen. In dem Artikel steht auf Seite 2;
Zitat:
Der Paradigmenwechsel der Schröder'schen Reform steht längst auch verfassungsrechtlich auf der Kippe: bei den Jobcentern. Das Bundesverfassungsgericht hat die Zusammenlegung von Arbeitsagenturen und Kommunen für verfassungswidrig erklärt.
Auch der Regelsatz ist umstritten. -->Erwerbslosen Forum Deutschland (Portal)
HartzIV schafft sich gewissermaßen selbst ab, denn es steht der deutschen Rechtsnorm entgegen, (--> GG - Einzelnorm) oder es fidet sich schon bei der anstehenden Bundestagswahl eine Mehrheit dafür.
Erntehelfer ist offline  
Alt 22.05.2009, 08:34   #14
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Und wieso soll sich der LebensStandard nach abschaffung von H4 auf ein normales niveau heben?
nine82 ist offline  
Alt 22.05.2009, 09:47   #15
Berenike1810
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

...Was bitteschön ist denn in 1 - 2 - Jahren "normal" ?

Normal ist es seit Jahren, dass die Diäten stetig steigen, normal ist es, dass die Steuern (MwSt) wieder steigen "müssen" - weil es "normal" sein soll, dass 100'e von Milliarden in Banken und andere marode Großunternehmer gepumpt werden, mit dem scheinheiligen Vorwand: Arbeitsplätze zu retten.

Abwarten: was einem vorgesungen wird, wenn die ganz großen Insolvenzen kommen (- wie war das mit Holzmann?).

Bald wird es ganz "normal" sein, dass 7,50 € Brutto/Std. angemessen erscheinen und für ein würdiges Leben völlig ausreichen, während die Großkopferten bei Lachs, Kaviar und Schampus, auf dem Kreuzfahrtschiff, darüber plaudern, wie gut doch die erbrachten Leistungen unserer Politik sind.

-Sei doch nicht so undankbar! Schließlich lebst Du im Wirtschaftswunderland! -Der Aufschwung ist doch schon absehbar, -bald sind Wahlen und bald darauf gibt's Schlachtplatte.

"Wenn's Dir hier in der Hartz IV - Hängematte nicht gefällt, dann geh' doch nach Ruanda oder Afghanistan, dort kannst Du dich wenigstens nützlich machen." Du fales Subjekt. Schmarotzer, Parasit!

Solltest Du jedoch irgendwie zu Geld kommen -oder einen wahren Goldschatz finden, dann ist es als Deutscher Staatsbürger Deine Pflicht zurückzukehren!!! (Natürlich mit dem Zaster!) - Oder, noch besser: schick einfach nur den ganzen Zaster!

-Ist doch ganz normal.

Berenike
Berenike1810 ist offline  
Alt 22.05.2009, 22:13   #16
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von nine82 Beitrag anzeigen
Und wieso soll sich der LebensStandard nach abschaffung von H4 auf ein normales niveau heben?
Gemessen am Grundgesetz natürlich das soziokulturelle Existenzminimum oder ein Einkommen, welches wie in SGB 2 - Einzelnorm "Bedarfe des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben" zulässt und nicht an Bedingungen geknüpft ist wie dieser Zumutbarkeitsdreck des Herrn Müntefering und Consorten.
Erntehelfer ist offline  
Alt 23.05.2009, 01:16   #17
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Neo1
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von Erntehelfer Beitrag anzeigen
sowie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und eine Teilnahme am kulturellen Leben
Na klar...Beziehungen zur Umwelt bestehen dann schon nach deren Interpretation, wenn du deinen täglichen Spaziergang zur Tafel absolvierst, die Teilnahme am kulturellen Leben erschöpft sich im Besuch selbiger, oder einem 14tägigem Probeabo für ein Regionalkäseblatt.

Solange unsere Gesetze absichtlich so unklar gefasst sind, damit sie jede staatliche Institution sie für sich interpretieren kann wie es ihr beliebt - was sollte sich da ändern?
__

sapere aude
Neo1 ist offline  
Alt 23.05.2009, 18:35   #18
Caroline
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Hier gibt es auch einen guten Artikel zu dem Thema

Hartz 4: Kürzungen der Sozialleistungen in Vorbereitung
__

Viele Grüße
Caro


Caroline ist offline  
Alt 23.05.2009, 21:52   #19
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

@Neo1
Weshalb sollte man so resigniert denken?
Ich schließe für meinen Teil eine Kürzung völlig aus. Das wird nicht darstellbar sein und wer sie anstrebt wird in einem demokratischen und sozialen Rechtsstaat keine Mehrheit finden
Erntehelfer ist offline  
Alt 23.05.2009, 22:57   #20
Gnadenlos
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von Caroline Beitrag anzeigen
Hier gibt es auch einen guten Artikel zu dem Thema

Hartz 4: Kürzungen der Sozialleistungen in Vorbereitung
Es wird keine Kürzung der Sozial/Regelleistung
geben,denn die Politiker wissen genau was dannn
passiert !! Dann wird Gewalt kein Tabu ,und sie
werden die gejagten sein !!

Das ist nämlich schon lange überfällig,alle Politiker von den Grossen Lagern haben dreck am Stecken !!


Wählt Links,und nicht den Abschaum der Kapitalistischen Liga des Geldes ,Volks/Staatsverräter !!
Gnadenlos ist offline  
Alt 24.05.2009, 19:58   #21
Merkur
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat:
Es wird keine Kürzung der Sozial/Regelleistung
geben,denn die Politiker wissen genau was dannn
passiert !! Dann wird Gewalt kein Tabu ,und sie
werden die gejagten sein !!
Selbst wenn es nur noch Gutscheine geben würde sagen alle amen !
Nicht diese Volk wird sich wehren nie und nimmer.
Merkur ist offline  
Alt 24.05.2009, 21:36   #22
burki
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Hi,
Zitat:
Wählt Links,und nicht den Abschaum der Kapitalistischen Liga des Geldes ,Volks/Staatsverräter !!
ja klar und plötzlich gibt es nur noch blühende Landschaften...

An eine direkte Kürzung kann ich auch nicht glauben, doch die Regierung wird sich das Geld, welches er noch mit "vollen Händen" ausgibt, spätestens nach der Wahl zurückholen.
Eine Mehrwertssteuererhöhung halte ich z.B. für sehr wahrscheinlich, eine weitere Reduzierung der ALGI-Bezüge/Dauer könnte folgen und natürlich ein nochmals deutlich grösserer Druck (Sanktionsbereitschaft) auf ALGII-Empfänger...
Gruss
burki
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Alt 25.05.2009, 14:40   #23
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von Erntehelfer Beitrag anzeigen
Das wird nicht darstellbar sein und wer sie anstrebt wird in einem demokratischen und sozialen Rechtsstaat keine Mehrheit finden
Beides haben wir mit der Ratifizierung des Lissaboner Vertrages längst hinter uns gelassen.
Da macht es mehr Sinn an den Weihnachtsmann und Osterhasen zu glauben, als an Demokratie und Rechtsstaat.
__

sapere aude
Neo1 ist offline  
Alt 25.05.2009, 16:47   #24
Gnadenlos
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

Zitat von Neo1 Beitrag anzeigen
Beides haben wir mit der Ratifizierung des Lissaboner Vertrages längst hinter uns gelassen.
Da macht es mehr Sinn an den Weihnachtsmann und Osterhasen zu glauben, als an Demokratie und Rechtsstaat.

Das Deutsche Volk hat den Lissaboner Vertrag nicht Ratifiziert !! Nur die Merkel-Schröder und der Abschaum ihres gleichen !!

Das Deutsche Volk wurde von beiden Verraten und ihrer Korrupten Parteien !!
Gnadenlos ist offline  
Alt 25.05.2009, 17:02   #25
Mario Nette
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Standard AW: Kürzung von Hartz IV nicht ausschließen

@Berenike
Ich denke, sich an konkreten Zahlen aufzuhängen, ist hinsichtlich einer nichtgekannten zukünftigen Entwicklung nicht sonderlich clever. Es geht doch viel mehr um die Relationen: Wenn man 7,50 € die Stunde bekommt und das Brot (ich meine gutes Brot) nur 20 Cent kostet, dann ist das doch eine hübsche Relation.


Mir fällt aber weiterhin noch auf, dass, wenn die Berechnung von Sozialleistungen weiterhin an die Rentenentwicklung gekoppelt bleibt, für welche prognostiziert wurde, dass sie sich in den kommenden Jahren nicht ins Positive entwickeln wird -, und wenn man auf der anderen Hand noch von einer Kürzung der Sozialleistungen spricht im Angesicht von medienwirksamen Postulierungen wie "Reallohnverlust" u. ä., dann kommt diese Kürzung defacto einer doppelten Kürzung gleich. Das ist zu wenig! Ich fordere mehr Kürzung! (Ihr wisst ja: "Damit das Ende noch schneller kommt")

Mario Nette
__

Im Süden, im Osten, im Norden, im Westen, es sind überall dieselben, die uns verpesten.

Ca' canny!

Ich bin durch Kaufhof gegangen - und das war für mich wie ein Museumsbesuch. (Frank Schwalm)
Fehlende Tagesstruktur? Quatsch! Ich lebe in Gleitzeit.

Bescheiß das Elend!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.
Mario Nette ist offline  
 

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