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Alt 05.04.2009, 21:45   #1
MrsNorris
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MrsNorris
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Standard Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Falls es das Thema noch nicht gibt:

Artikelseite - taz.de

Kann das nur aus eigener Erfahrung bestätigen.
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Alt 05.04.2009, 22:43   #2
Helga Ulla->Emailproblem
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Helga Ulla
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Das schlimme daran ist auch, das die Vermieter nicht mehr unterscheiden, was HartzIV Bezieher sind, die anständig und über das Amt gezahlten Wohnkosten abführen.

Mehr und Mehr mischen sich die sogenannten Mietnormanden, die die KdU bezahlt bekommen und nicht abführen an den Vermieter, unter die Wohnungssuchenden, durch diese entsteht bei den Vermietern die Ablehnung nicht an Hartz IV Menschen zu vermieten.

Leider werden durch vereinzelte schwarze Schafe, hier alle in Verruf gebracht.

Mein Vermieter ein sehr hilfsbereiter Mensch, der für viele Nöte und Sorgen Verständniis hat, ist in den letzten drei Jahren 4 Mietnormanden aufgesessen. Die haben nicht nur die Miete nicht gezahlt sondern auch die Wohnunngen verwüstet, abgeschlagen Heizkörperventile, heraus gerissener Teppichboden, zerstörte Waschbecken und Toiletten, waren noch die harmlosesten Sachen.

Er bekommt keine Miete, muss mit allem in Vorlage gehen( Gas, Wasser, Heizöl)
muss bei einer rechtmässigen Kündigung noch Monate diese Zustände hinnehmen, ihm entsteht ja dadurch auch ein emenser Schaden.

Hier versagt meines Erachtens auch das Kontrollsystem der Arge, denn dies Leute sind denen meist bekannt, weil die Vermieter sich ja zuerst einmal an die Zahlstelle wenden, dass man denen keine KdU mehr auszahlt und diese sofort an den Vermieter zahlt.

Jeder HE wird gepiesakt bis auf Blut, nur hier schaut die Arge zu. Denn diese Menschen könnte man schnell heraus bekommen, die haben fast jedes Jahr zweimal eine neue Anschrift.

Dann würden auch die Menschen die Hartz IV beziehen, wieder bei den Vermietern in ein besseres Licht gerückt werden.
Helga Ulla ist offline  
Alt 05.04.2009, 23:06   #3
Hamburgeryn
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Ein Grund weshalb Hartz IV-Empfänger bei den Vermietern so unbeliebt sind, ist die gängige Sanktionspraxis.
Die Vermieter wissen ja schließlich auch, dass wir sanktioniert werden können, und dass uns dann das Geld knapp wird. Und da fürchten sie natürlich, wenn der RS um 30%, 60% oder sogar 100% gekürzt wurde, dass dem Elo der Magen näher ist als die Wohnung, und der die Miete schuldig bleibt. Vollständig oder teilweise.
Ist ja auch menschlich nachvollziehbar.
Na, und wie Helga Ulla bereits sagte, für den Vermieter wird es immer teuer den Mieter rauszuklagen, auch wenn es kein Nomade ist. Und da überlegen es sich die Vermieter schon vorher.
Gilt im übrigen auch für den öffentlichen Wohnungsbau. Nicht nur, dass Sozialwohnungen immer seltener werden, sie werden auch immer seltener an Hartzer vermietet - jedenfalls bei uns in HH.

LG
 
Alt 05.04.2009, 23:29   #4
RudiRatlos
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RudiRatlos RudiRatlos RudiRatlos
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Cool AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von MrsNorris Beitrag anzeigen
Falls es das Thema noch nicht gibt:

Artikelseite - taz.de

Kann das nur aus eigener Erfahrung bestätigen.
Wir auch.
Zitat:
Mehr und Mehr mischen sich die sogenannten Mietnormanden, die die KdU bezahlt bekommen und nicht abführen an den Vermieter, unter die Wohnungssuchenden, durch diese entsteht bei den Vermietern die Ablehnung nicht an Hartz IV Menschen zu vermieten.

Leider werden durch vereinzelte schwarze Schafe, hier alle in Verruf gebracht.
Genau so ist es.
__

Einen ratlosen Gruß
aus dem "kühlen" Norden...


Merkel & Co... alle in einen Sack stecken und mit nem Knüppel draufhauen. Man trifft immer den Richtigen.




RudiRatlos ist offline  
Alt 06.04.2009, 08:13   #5
MrsNorris
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Hamburgeryn Beitrag anzeigen
Ein Grund weshalb Hartz IV-Empfänger bei den Vermietern so unbeliebt sind, ist die gängige Sanktionspraxis.
Die Vermieter wissen ja schließlich auch, dass wir sanktioniert werden können, und dass uns dann das Geld knapp wird. Und da fürchten sie natürlich, wenn der RS um 30%, 60% oder sogar 100% gekürzt wurde, dass dem Elo der Magen näher ist als die Wohnung, und der die Miete schuldig bleibt. Vollständig oder teilweise.
Ist ja auch menschlich nachvollziehbar.
Na, und wie Helga Ulla bereits sagte, für den Vermieter wird es immer teuer den Mieter rauszuklagen, auch wenn es kein Nomade ist. Und da überlegen es sich die Vermieter schon vorher.
Gilt im übrigen auch für den öffentlichen Wohnungsbau. Nicht nur, dass Sozialwohnungen immer seltener werden, sie werden auch immer seltener an Hartzer vermietet - jedenfalls bei uns in HH.

LG
Jap, der soziale Wohnungsbau ist hier auch eine Katastrophe. Entweder sind die Mieten zu hoch, oder sie nehmen keine auf. Vor allem nicht Leute mit Schulden, die ja auch irgendwo wohnen müssen. Wohne derzeit privat. Das Geld für die Miete kommt auf mein Konto, und ich überweis es per Dauerauftrag an meinen Vermieter. Mir völlig unverständlich, dass man seine Miete nicht zahlt.

Wir haben momentan die Wahl zwischen Strick oder Galgen. Entweder bleiben wir in unserer schönen Wohnung in bester lage, nettem Vermieter, Garten und guter Nachbarschaft. Dafür müssen wir dann mit Schimmel leben.
Oder wir machen uns weiter auf die würdelose Suche. Und würdelos ist es, allein schon,wenn gefragt wird, was wir beruflich machen.
Aber ich denk mir:"Liebe Vermieter, wartet nur ab, bald gibts noch mehr von uns!"
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Alt 06.04.2009, 08:35   #6
Trajan->Emailproblem
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Ich wollte mir im Saarland eine neue Wohnung suchen und bei sämtlichen gewrblichen Wohnungsvermietern hieß es gleich: Hartz IV - Nicht ohne Bürgen!!!
Trajan ist offline  
Alt 06.04.2009, 08:38   #7
Tinka
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von MrsNorris Beitrag anzeigen

Wir haben momentan die Wahl zwischen Strick oder Galgen. Entweder bleiben wir in unserer schönen Wohnung in bester lage, nettem Vermieter, Garten und guter Nachbarschaft. Dafür müssen wir dann mit Schimmel leben.

Als ich noch in Spanien lebte, haben wir - wie eigentlich fast alle Hausbewohner in ländlichen Gegenden - unsere Wohnung jedes Frühjahr vom Schimmel an den inneren Wänden befreit, der durch die Feuchtigkeit dort leicht entsteht.

Das ist eine etwas aufwendige Aktion, die Wände werden mit verdünnter Chlorbleiche abgewischt & abgebürstet und hinterher wird gründlich gelüftet, die sich aber durchaus lohnt und ziemlich lange anhält.
Geht natürlich nur an Wänden die nicht tapeziert, sondern lediglich gestrichen sind.

Vielleicht hilft's dir, um in deiner schönen Wohnung zu bleiben...?
Tinka ist offline  
Alt 06.04.2009, 08:41   #8
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

ist auch wirklich nicht nötig dem Vermieter alles gleich auf die Nase zu binden.

für mich sind das evt.Notlügen,weil sonst keine Chance=Obdachlos.
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 06.04.2009, 09:02   #9
Tinka
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
ist auch wirklich nicht nötig dem Vermieter alles gleich auf die Nase zu binden.

für mich sind das evt.Notlügen,weil sonst keine Chance=Obdachlos.
Aber die fragen doch schon am Telefon nach Arbeitsvertrag,Verdienstbescheinigung, Bankauszügen, Bescheinigung vom Vor-Vermieter und was weiss ich noch alles...da kann mensch nicht mehr not-lügen...

Mir wurde auch oft von Vermieterseite gesagt, dass H4-Empfänger nicht geduldet werden, aus den vorher geposteten Gründen.

Jetzt habe ich eine Privat-Vermietererin, deren Sohn auch mal H4 war, die die Probleme kennt und uns deshalb gezielt unterstützen will.
Nette Frau, aber sicher ein absoluter Einzelfall.
Tinka ist offline  
Alt 06.04.2009, 09:08   #10
M.aus.B
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Glück Auf,
es gibt (noch) Ausnahmen: Als ich vergangenes Jahr in das große B. ziehen wollte, hab ich mich auf einen Vermieter "festgelegt". Ne Genossenschaft, mit sanierten Wohnungen und humanen Mieten. Klar kommen noch die Anteile hinzu, wer also schon lange in H4 ist und keine finanziellen Reserven hat, ist da be**** dran. Bei mir ging es aber noch: Voraussetzung: Mietübernahmebescheinigung des ohneJobCenters, positive Schufa und eine Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Vormieter. Und dann war alles perfekt. Gegenüber meiner bisherigen Wohnung habe ich mich so um 100% verbessert und nur 60 EUR mehr an Warmmiete. Und ja, ich bin von der Genossenschaft anständig und nett behandelt worden - ganz so wie es sich für anständige und zivilisierte Bürger gehört. Es kommt also auch immer darauf an, wie die Einstellung des Unternehmens ggf. auch deren Erfahrungen mit den betroffenen Mietern sind. Bei weitem nicht alle H4er sind "asozial" und auch nicht alle "normal arbeitende" Leute sind "anständige und ordentliche" Menschen. Man muß sich halt nur die Mühe machen, seinen Verstand einzuschalten und die Vorurteile beiseite zu legen...
__

Das Land Deutschland ist selber schuld, wenn es von einer machtGIERigen und asozialen Verbrecherbande reGIERt und von einer arschkriechenden Lumpenbande verwaltet wird.
Es laufen viel zu viele Leute rum, aber leider nicht genug Menschen.
Das Leben ist eine sexuell übertragbare Krankheit, die zu 100% tödlich endet.
M.aus.B ist offline  
Alt 06.04.2009, 09:45   #11
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Ingvar Ingvar
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
ist auch wirklich nicht nötig dem Vermieter alles gleich auf die Nase zu binden.

für mich sind das evt.Notlügen,weil sonst keine Chance=Obdachlos.
so sehe ich das auch!
Man muss es ja nicht gleich jedem Vermieter auf die Nase binden, das man Hartz IV Empfänger ist. Geht ihn doch überhaupt nichts an!
__

Die von mir gemachten Aussagen geben meine persönlichen Erfahrungen wieder bzw. stellen meine Meinung dar und keine Rechtsberatung.
Ingvar ist offline  
Alt 06.04.2009, 09:50   #12
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von M.aus.B Beitrag anzeigen
...Man muß sich halt nur die Mühe machen, seinen Verstand einzuschalten und die Vorurteile beiseite zu legen...
Das Problem daran ist leider dass der größte Teil unserer Gesellschaft da ein exorbitantes Defizit vorzuweisen hat
MarkusK ist offline  
Alt 06.04.2009, 10:15   #13
MrsNorris
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Ingvar Beitrag anzeigen
so sehe ich das auch!
Man muss es ja nicht gleich jedem Vermieter auf die Nase binden, das man Hartz IV Empfänger ist. Geht ihn doch überhaupt nichts an!
Das ist aber nicht einfach, wenn gleich nach Job gefragt wird. Was machste denn, wenn eine Abrechnung verlangt wird?

@Tinka: Danke für den Tip. Hab so was ähnliches schon gehört, nur mit Wasserstoffperoxid. Ist das das Gleiche wie Chlorbleiche?
Bei uns sitzt der Schimmel sowohl am Putz als auch an Tapeten.
Letzte Woche war eine Trocknungsfirma da, und die meinte: Kombination aus falschem Lüften und heizen, kombiniert mit schlechter Dämmung.
Da mein Vermieter ein alter Geizsack ist, dachte ich mir, ich mache ihm folgenden Vorschlag: Er sieht zu, dass das Zeug vom Putz kommt, dafür sorgen wir für die Tapeten und für ein Hydrometer.
Ist das denn in Spanien so schlimm mit dem Schimmel?
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Manu Chao "Politik kills"
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Alt 06.04.2009, 10:20   #14
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Hier noch ein interessanter Artikel:

http://freenet-homepage.de/sombetzki/ohne_wohnung.pdf
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Manu Chao "Politik kills"
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Alt 06.04.2009, 10:31   #15
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
ist auch wirklich nicht nötig dem Vermieter alles gleich auf die Nase zu binden.

für mich sind das evt.Notlügen,weil sonst keine Chance=Obdachlos.
Toller Einfall. Und wer bezahlt das Geld für die Kaution? Dafür will das Amt doch gleich einen Nachweis haben oder soll ich mich auch noch der Urkundenfälschung schuldig machen. Das geht vielleicht noch, wenn man gesund ist, aber als chronisch Kranker kann ich auf diesen Mist verzichten? Im Bereich der ARGE NK/Saar muss man gleich eine Mietbescheinigung vom Vermieter ausfüllen lassen und die Nebenkostenabrechnung wollen die auch sehen. Dieser Vorschlag erstaunt mich doch sehr und ich empfinde so etwas als zynisch und menschenverachtend.
Trajan ist offline  
Alt 06.04.2009, 10:32   #16
Tinka
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat:
@Tinka: Danke für den Tip. Hab so was ähnliches schon gehört, nur mit Wasserstoffperoxid. Ist das das Gleiche wie Chlorbleiche?
Bei uns sitzt der Schimmel sowohl am Putz als auch an Tapeten.
Letzte Woche war eine Trocknungsfirma da, und die meinte: Kombination aus falschem Lüften und heizen, kombiniert mit schlechter Dämmung.
Da mein Vermieter ein alter Geizsack ist, dachte ich mir, ich mache ihm folgenden Vorschlag: Er sieht zu, dass das Zeug vom Putz kommt, dafür sorgen wir für die Tapeten und für ein Hydrometer.
Ist das denn in Spanien so schlimm mit dem Schimmel?

Na ja, gerade in Meer-Nähe ist es natürlich schon feucht, auch im Sommer.

Deshalb werden auch in der Regel keine Tapeten genutzt, sondern die Wände gestrichen, am Besten mit Kalkfarbe, eigentlich ist das im Süden eine jahrhundertealte Tradition, auch aus gesundheitl. Gründen.

Wasserstoff Super-Oxid ist, glaube ich (??), das gleiche. Hier in D. wäre es Domestos-Bleiche.

Das Kalken kann übrigens sehr schick aussehen.. und wäre vielleicht bei euch (zumindest in feuchten Ecken) durchaus zu empfehlen, also Tapeten runter, neu und mit Schimmelschutz verputzen und möglichst mit Kalkfarbe (schützt vor neuem Schimmelbefall und weil Latex wieder die Wandatmung hemmt) überstreichen. Gedämmt werden kann vielleicht auch von Aussen durch den Vermieter?

Einen Luft-Entfeuchter kann man übrigens sehr empfehlen, der spart auch Heizungskosten, die werden in Spanien auch viel benutzt.
Tinka ist offline  
Alt 06.04.2009, 10:40   #17
Gavroche
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Trajan Beitrag anzeigen
Toller Einfall... Dieser Vorschlag erstaunt mich doch sehr und ich empfinde so etwas als zynisch und menschenverachtend.
Es ist möglich und hat nachweislich funktioniert! Und was bitteschön ist an der Wahrung von persönlichen Rechten zynisch oder gar menschenverachtend??

Die Vermieterbescheinigung kannst Du -nur mal so als Beispiel- mit dem Argument "...zur Vorlage bei der Wohngeldstelle benötige ich eine aktuelle Bescheinigung über..." von Deinem Vermieter anfordern.

KEINER (außer der Arge selbst) muss von einer Zwangsumsiedlung Kenntnis haben!
 
Alt 06.04.2009, 11:22   #18
MrsNorris
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Tinka Beitrag anzeigen
Na ja, gerade in Meer-Nähe ist es natürlich schon feucht, auch im Sommer.

Deshalb werden auch in der Regel keine Tapeten genutzt, sondern die Wände gestrichen, am Besten mit Kalkfarbe, eigentlich ist das im Süden eine jahrhundertealte Tradition, auch aus gesundheitl. Gründen.

Wasserstoff Super-Oxid ist, glaube ich (??), das gleiche. Hier in D. wäre es Domestos-Bleiche.

Das Kalken kann übrigens sehr schick aussehen.. und wäre vielleicht bei euch (zumindest in feuchten Ecken) durchaus zu empfehlen, also Tapeten runter, neu und mit Schimmelschutz verputzen und mit Kalkfarbe o.ä. (weil Latex wieder die Wandatmung hemmt) überstreichen. Gedämmt werden kann vielleicht auch von Aussen durch den Vermieter?

Einen Luft-Entfeuchter kann man übrigens sehr empfehlen, der spart auch Heizungskosten, die werden in Spanien auch viel benutzt.
Hm, die Vorschläge hören sich nicht übel an.
Wir hatten gerade beschlossen, NICHT umzuziehen eben wegen der Problematik, und da finde ich eben Post vom Vermieter im Briefkasten.
Wie gesagt war ja letzte Woche eine Firma hier, und in ihrem schriftlichem Bericht schiebt sie es auf falsches Lüften und Heizen. Deswegen bietet mein Vermieter uns jetzt an, eine günstigere Wohnung zu suchen, damit wir an Heizkosten sparen. Er saniert dann nach unserem Auszug unsere Wohnung. Na ganz toll!
Was soll ich denn nun machen? Eine Kündigung war es Gott sei Dank nicht. Ich bleibe lieber in einer schimmeligen Wohnung, anstatt mit meinem Kind, welches echt glücklich hier ist(da grosser Garten) in einem Wohnblock in einem sozialen Brennpunkt zu landen.
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Alt 06.04.2009, 17:08   #19
galigula
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Wenn sich in der Wohnungsbaupolitik nichts ändert und weiterhin zu wenig Wohnraum entsteht,sehe ich eine Katastrophe auf uns zukommen.
Je weniger Wohnungen da sind,desto schwieriger wird es für unsereins,etwas zu finden.
Was ist politisch gewollt?
Wir werden als Kostenfaktor gesehen.
Wird sich etwas bessern?
Ich bin sehr pessimistisch.

Zitat von galigula Beitrag anzeigen
Da rollt ein weiteres großes Problem auf und zu,steckt da Absicht dahinter?
Befassen sich die Linke damit?
FTD.de - Portfolio: Analysten warnen vor Wohnungsnot - Immobilien
galigula ist offline  
Alt 06.04.2009, 19:05   #20
Arania->Emailproblem
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Ingvar Beitrag anzeigen
so sehe ich das auch!
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Und wie möchtest Du das vermeiden? Ich kenne keinen Vermieter der nicht einen Gehaltsnachweis haben möchte und/oder die Schufa einsehen möchte
Arania ist offline  
Alt 06.04.2009, 20:34   #21
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Habe sogar in einigen Vermieter-Foren gelesen: Lieber die Wohnungen ein paar Monate leer als H4-Empfänger einziehen zu lassen.
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Alt 06.04.2009, 21:21   #22
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Zitat von Gavroche Beitrag anzeigen
Es ist möglich und hat nachweislich funktioniert! Und was bitteschön ist an der Wahrung von persönlichen Rechten zynisch oder gar menschenverachtend??

Die Vermieterbescheinigung kannst Du -nur mal so als Beispiel- mit dem Argument "...zur Vorlage bei der Wohngeldstelle benötige ich eine aktuelle Bescheinigung über..." von Deinem Vermieter anfordern.

KEINER (außer der Arge selbst) muss von einer Zwangsumsiedlung Kenntnis haben!
Anbei die Bescheinigung für den Vermieter von der ARGE Neunkirchen mit deren Logo links oben . Wem es nicht passt, der kann ja monatelang klagen und den Vermieter so lange warten lassen:

scannen0001.jpg
Trajan ist offline  
Alt 06.04.2009, 23:15   #23
Gavroche
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Zitat von Trajan Beitrag anzeigen
Anbei die Bescheinigung für den Vermieter von der ARGE Neunkirchen mit deren Logo links oben . Wem es nicht passt, der kann ja monatelang klagen und den Vermieter so lange warten lassen:

Anhang 4373
Zitat:
VIII. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt vom 01.04.2005 - 31.03.2007

20.9 Vermieterbescheinigung zu Kosten der Unterkunft

In einer Beratung eines Landkreises zur formularmäßigen Datenerhebung der Unterkunftskosten (§§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 22 SGB II) wurde der Landesbeauftragte auf ein Schreiben eines Verbandes der Wohnungswirtschaft aufmerksam. In diesem wurde angeregt, von Antragstellern regelmäßig eine aktuelle Bescheinigung des Vermieters zu verlangen. Dies hätte neben aktuellen Mietangaben den positiven Effekt, dass die Vermieter davon Kenntnis erhalten, wenn ein Antrag auf Arbeitslosengeld II gestellt worden ist. Durch die Transparenz zum Wohle aller könne man mit dem Leistungsträger zusammen arbeiten, auf die Vermeidung unnötiger Mietschulden hinwirken und die Betroffenen zum Arbeitslosengeld II beraten.
Der Landkreis hatte dieses Schreiben zum Anlass genommen, als Nachweis für die Angaben zu den Kosten der Unterkunft nicht nur den Mietvertrag und weitere Nachweise, sondern darüber hinaus formularmäßig zwingend auch die Abgabe einer Vermieterbescheinigung zu fordern. Das Formular der Vermieterbescheinigung enthielt in der Überschrift das Sozialamt als Adressaten. Der Landesbeauftragte sah sich daraufhin veranlasst, die Landkreise und kreisfreien Städte als Sozialleistungsträger nach § 6 SGB II auf Folgendes hinzuweisen:

Die Sozialleistungsträger sind zwar gehalten, die Leistungsvoraussetzungen zu prüfen. Die Antragsteller trifft auch eine Mitwirkungspflicht nach §§ 60 ff. SGB I, wonach sie die Leistungsvoraussetzungen darzulegen und ggf. nachzuweisen haben. Auch bei der Anforderung von Nachweisen ist jedoch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Maßstab der Aufgabenerfüllung ist der geringst mögliche Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Demgemäß ist es zunächst dem Antragsteller zu überlassen, in welcher Form er der Nachweispflicht hinsichtlich der von ihm gemachten Angaben nachkommt. Lediglich wenn er einzelne Nachweise nicht erbringen kann oder im begründeten Einzelfall der Verdacht besteht, dass Angaben unrichtig oder unvollständig sind, können weitere, den Betroffenen ggf. stärker beeinträchtigende Nachweise verlangt werden.

Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass durch die Verwendung eines Formulars mit der Kennzeichnung des Sozialamtes als Adressaten der Bescheinigung die Tatsache der Antragstellung bzw. des Sozialleistungsbezuges gegenüber dem Vermieter offenbart wird. Damit würde die Übermittlung von Sozialdaten veranlasst. Dies verstößt grundsätzlich gegen das Sozialgeheimnis (§ 35 Abs. 1 Satz 1 SGB I). Die Übermittlung von Sozialdaten ist nur zulässig, soweit dies nach den Vorschriften der §§ 67c ff. SGB X oder einer anderen Regelung des SGB erlaubt ist oder der Betroffene in die Datenübermittlung eingewilligt hat (§ 67b Abs. 1 Satz 1 SGB X).
Soweit im Einzelfall eine Vermieterbescheinigung ausnahmsweise erforderlich sein sollte, ist sie derart zu gestalten, dass der Vermieter nicht erkennen kann, von wem der Vordruck stammt und bei wem er vorgelegt werden soll. Dies hilft zu vermeiden, dass dem Vermieter unzulässig Sozialdaten bekannt werden.

Lediglich im Fall des § 22 Abs. 4 SGB II ist vorgesehen, dass die Kosten der Unterkunft direkt an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte bezahlt werden können. Dies setzt voraus, dass die zweckentsprechende Verwendung durch den Hilfebedürftigen nicht sichergestellt ist. Die Feststellung dieser tatbestandlichen Voraussetzung ist jeweils im Einzelfall anhand eines konkreten Sachverhaltes zu treffen.

Darüber hinaus kann eine direkte Zahlung an den Vermieter bzw. an den Betreuer des Mietverhältnisses durch den Sozialleistungsträger lediglich auf freiwilliger Basis und auf der Rechtsgrundlage der Einwilligung des Betroffenen erfolgen. Die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung des Betroffenen nach § 67b Abs. 2 SGB X sind zu beachten (u.a. freie Entscheidung, detaillierte Information). Diese Informationspflicht eröffnet auch die Möglichkeit der Beratung der Antragsteller über die einzelnen Verfahrensweisen, von der einfachen Zahlung auf die Mietschuld bis hin zur Kooperation mit dem Vermieter. Dem Betroffenen muss dabei deutlich werden, dass es sich nur um ein Angebot (Freiwilligkeit) handelt und dem Vermieter die Eigenschaft als Sozialleistungsempfänger bekannt wird.
zum Beispiel: 20.9 Vermieterbescheinigung zu Kosten der Unterkunft

Es gibt auch NEUTRALE Formulare!
 
Alt 07.04.2009, 08:06   #24
Trajan->Emailproblem
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Trajan
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Gavroche Beitrag anzeigen
zum Beispiel: 20.9 Vermieterbescheinigung zu Kosten der Unterkunft

Es gibt auch NEUTRALE Formulare!
Nur ist die Wohnung weg, bevor man diese eingeklagt hat !!!

Aber ich halte dies für ein sehr gutes Beispiel für den ARGE-Terror.
Trajan ist offline  
Alt 07.04.2009, 08:41   #25
Gavroche
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Standard AW: Vermieter wollen keine H4-Empfänger

Zitat von Trajan Beitrag anzeigen
Nur ist die Wohnung weg, bevor man diese eingeklagt hat !!!...
Moin Trajan,

nicht unbedingt. Wenn man es gut organisiert angeht, bekommt man in kürzester Zeit sogar die Kaution und alle anderen Gelder für den Umzug auf das EIGENE Konto!
 
 

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