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Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Archiv - News Diskussionen Tagespresse

 
 
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Alt 12.03.2009, 17:04   #1
Muci
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Ausrufezeichen Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Gesundheitsministerin: Ärzte sind Beamte - so urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

(cc-news-service / cc) Die Welt online hat in der heutigen Ausgabe wieder das Thema Ärzte sind Beamte entfacht. Die Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, hätte sich derart zum Thema geäußert.

Zitat:
cc-news-service deckt auf:

Bereits vor Jahrzehnten hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, daß GKV-Versicherte grundsätzlich alles kostenlos bekommen müssen - inklusive Arztbehandlung und Medikamente und daß der Arzt in ein öffentlich-rechtliches System eingebunden ist.
Damit ist der Arzt laut BBG § 2 beamtet. Bis zum 05. Februar 2009 sah das Gesetz vor: alle die in einem öffentlich-rechtlichen System eingebunden sind, sind automatisch beamtet. Durch eine weitere Veröffentlichung der Barmer Ersatzkasse wird ebenso klar, daß die GKV-Beiträge eigentlich nur zur Sicherung der Lohnfortzahlung eingezogen werden. "In der Krankenversicherung sind Beamte versicherungsfrei, weil sie bei Krankheit Beihilfe oder Heilfürsorge erhalten und außerdem die Weiterzahlung ihrer Bezüge beanspruchen können."

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt sogar vor, daß jedem eine perfekte Gesundheit zusteht. Und Folgendes urteilte das Bundesverfassungsgericht:

Zitat:

Urteil des Ersten Senats vom 23. März 1960 -- 1 BvR 216/51 --

Das gesamte Urteil hierzu: DFR - BVerfGE 11, 30 - Kassenarzt-Urteil

Zitat:
05. Februar 2009, darunter die eigentlich angeclickte Story: Achung SABOTAGE ? Bundestag hat ohne Konsultation des Bundesrates einfach das Bundesbeamtengesetz geändert. Noch immer sind nicht alle §§§ hier auf cc-news-service korrigiert. Bundesrat und Bundesregierung müssen bei Gesetzesänderungen jedoch immer mitentscheiden.
Alles Weitere findet sich hier: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten - cc-news-service
 
Alt 12.03.2009, 19:34   #2
isabel
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isabel
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Standard AW: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Hallo, Muci,

erst mal danke für den Artikel.

Ich kann mich errinern: ich habe eine Wohnung als Beamtin bekommen.
Ich wusste gar nicht, was das bedeutet.
Ich werde die Seiten jetzt richtig lesen und analisieren.

MfG
Isabell
__

Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Art.1 P.1GG

Damit das auch so bleibt:
Wacht auf, Verdammte dieser Erde,!


Aus Solidarität und als Ausdruck meines Protests gegen die Kriminalisierung der freien Meinungsäußerung:
"Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr des Faschisten in der Maske des Faschisten, sondern vor dessen Rückkehr in der Maske des Demokraten."
(Adorno)

Venceremos!
isabel ist offline  
Alt 12.03.2009, 20:07   #3
Muci
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Standard AW: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Zitat von isabel Beitrag anzeigen
Hallo, Muci,

erst mal danke für den Artikel.

Ich werde die Seiten jetzt richtig lesen und analisieren.
Hi Isabell,

supi ! Bin auch ganz verblüfft und sehr gespannt was jemand dazu sagt, der sich mit diesen Dingen auskennt.

Wär ja wohl ein ganz dicker Hammer, wenn das wirklich so ist!

LG und auch Danke!
 
Alt 12.03.2009, 20:56   #4
zebulon
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Standard AW: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Also ohne jetzt den Text im Detail gelesen zu haben, wirkt das auf mich so, als ob man einen Generalaufstand der Ärzte befürchtet (denen fehlt wohl die Kohle, wg. Gesundheitsreform, siehe kürzliche Meldungen wegen Ärzte-Honorare unter der Hand), daher gräbt man alte Beamtenverordnungen aus, um die Ärzte bei der Stange zu halten, im Hinblick auf einen baldigen Systemzusammenbruch.
__

"Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten als die darin lebenden Menschen." - ADORNO

"Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben." / Montagu Norman, Gouverneur der Bank of England 1920-1944.

"Der schlauste Weg,
Menschen passiv und folgsam zu halten, ist,
das Spektrum akzeptierter Meinungen strikt zu limitieren, aber innerhalb des Spektrums sehr lebhafte Debatten zu erlauben." / Noam Chomsky
zebulon ist offline  
Alt 13.03.2009, 02:06   #5
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Standard AW: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Zitat von zebulon Beitrag anzeigen
Also ohne jetzt den Text im Detail gelesen zu haben, wirkt das auf mich so, als ob man einen Generalaufstand der Ärzte befürchtet (denen fehlt wohl die Kohle, wg. Gesundheitsreform, siehe kürzliche Meldungen wegen Ärzte-Honorare unter der Hand), daher gräbt man alte Beamtenverordnungen aus, um die Ärzte bei der Stange zu halten, im Hinblick auf einen baldigen Systemzusammenbruch.
Hi zebulon,
deine Signatur sagt eigentlich alles! Nur scheint es keiner zu merken....
__

Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.
Napoleon Bonaparte
Dulcimer ist offline  
Alt 13.03.2009, 02:07   #6
Dulcimer
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Zitat von zebulon Beitrag anzeigen
Also ohne jetzt den Text im Detail gelesen zu haben, wirkt das auf mich so, als ob man einen Generalaufstand der Ärzte befürchtet (denen fehlt wohl die Kohle, wg. Gesundheitsreform, siehe kürzliche Meldungen wegen Ärzte-Honorare unter der Hand), daher gräbt man alte Beamtenverordnungen aus, um die Ärzte bei der Stange zu halten, im Hinblick auf einen baldigen Systemzusammenbruch.
Hi zebulon,
deine Signatur sagt eigentlich alles! Nur scheint es keiner zu merken....
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Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.
Napoleon Bonaparte
Dulcimer ist offline  
Alt 13.03.2009, 09:23   #7
zebulon
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Standard AW: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

Grüß dich, Dulcimer.
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