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Alt 24.01.2009, 21:51   #1
Bienchen->Emailproblem
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Registriert seit: 09.11.2005
Ort: Sachsen-Anhalt
Beiträge: 547
Bienchen
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Standard Kein Anspruch auf Gleitsichtbrille bei ALG II

Zitat:

"Hartz IV: Kein Anspruch auf Gleitsichtbrillen
Eine Kostenübernahme auf eine Gleitsichtbrille wird nach einem Urteil des Landessozialgerichts in Mainz für Arbeitslosengeld II Empfänger verwehrt.

Ein Gleitsichtglas bei einer Gleitsichtbrille ist ein Brillenglas zur Korrektur von Alterssichtigkeit - auch Presbyopie genannt. Patienten benötigen nur eine Brille für Ferne und Nähe. Diese wurde nun in einem aktuellen Urteil des Landessozialgerichts in Mainz (AZ: L 5 B 422/08 AS) verwehrt. Die Richter am Landessozialgericht begründeten ihre Ablehnung damit, da es sich bei der Gleitsichtbrille um einen "Altagsgegenstand" handeln würde.

Die zuständige Arge hatte der Antragsstellerin die Kosten verwehrt und auf die zuständige Krankenkasse verwiesen. In der Klage hatte die Klägerin argumentiert, dass der Wechsel der Kurz- zu einer Weitsichtbrille ihr Kopfschmerzen verursache. Die Frau arbeitet derzeit in einer "geringfügig beschäftigten Stelle".

Um den Eingliederungsprozess zu unterstützen, hatte die Frau auf eine Brille geklagt. Grundsätzlich haben ALG II Empfänger einen Anspruch auf Unterstützung für Hilfsmittel, die der Eingliederung in den Arbeitsprozess dienen. Doch da die Brille auch überwiegend privat genutzt wird, werden die Kosten nicht durch die Arge übernommen. Das sogenannte Schwerpunkt zur benutzung liege nicht im beruflichen Bereich, sondern im Privaten, so die Urteilsbegründung. Eine Gleitsichtbrille würde lediglich die Benutzung der Sehhilfe erleichtern. Das allein begründet nicht die Teilhabe am Arbeitsleben, so das Gericht. (19.01.2009)"

Hartz IV: Kein Anspruch auf Gleitsichtbrillen Hartz IV 4 | ALG II | Hilfe & News zu Hartz 4


1. Ich wusste nicht, dass man bei Brillen etwas dazu bekommt.
2. Gleitsichtbrillen bei Altersichtigkeit -
Ich habe bereits seit 6 Jahren so eine Brille. Da ich eine Nickelallergie
habe, brauche ich ein teureres Gestell. - Was soll ich da mit 2 Brillen
anfangen. Außerdem ist die Haltbarkeit durch ständiges Wechseln der
Brille auch nicht gegeben.


Man sollte all diejenigen, die solche Urteile fällen gleich am nächsten Laternenmast aufh....... !
Wie einmal spart man auf Kosten derer, die darauf angewiesen sind.
Aber zig Milliarden für die Banken und die Autoindustrie ausgeben.
__

Als Mensch geboren, als Sklave gelebt, am Ende verscharrt!
Bienchen ist offline  
Alt 24.01.2009, 23:35   #2
Arania->Emailproblem
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Registriert seit: 05.09.2005
Beiträge: 17.182
Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Standard AW: Kein Anspruch auf Gleitsichtbrille bei ALG II

das Thema wird hier schon diskutiert
Arania ist offline  
Alt 25.01.2009, 01:33   #3
Hamburgeryn
Gast
 
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Standard AW: Kein Anspruch auf Gleitsichtbrille bei ALG II

Zitat:
Zitat von Arania Beitrag anzeigen
das Thema wird hier schon diskutiert
Wäre nett gewesen, wenn du den Link eingefügt hättest.


http://www.elo-forum.org/news-diskus...tml#post357573

LG
 
 

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