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Start > > > > -> Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter


 

 

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Alt 31.10.2008, 14:10   #1
Martin Behrsing
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Standard Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Familie aus Eschwege /
Werra-Meißner-Kreis (Nordhessen) erringt nach vier Jahren Rechtstreit gegen Hartz-IV
einen ersten Etappensieg


Eschwege - Thomas ******, langzeiterwerbsloser Hartz-IV-Bezieher, Linker,
Gewerkschafter und Vorsitzender einer seit 10 Jahren bestehenden
Erwerbslosen-Initiative aus Eschwege in Nordhessen, ist glücklich und traurig
zugleich.

Glücklich, weil er am 29. Oktober 2008 gegen 18:00
im Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt die Beschlußverkündigung
miterleben durfte, daß Hartz-IV nun vom 6. Senat des Landessozialgerichtes
unter dem Vorsitz von Sozialrichter Dr. Jürgen Borchert vor das Bundesverfassungsgericht
gebracht wird. Traurig ist der gelernte Fachjournalist für Computertechnik
******, wie er sagt, weil das noch weitaus besser hätte laufen können. ******
und andere hatten nämlich seit dem Sommer 2004 an der juristisch durchaus
laienhaften, sozialfachlich gesehen aber durchdachten und ausführlichen
Klageschrift gegen das Hartz-IV-Unrecht gearbeitet.




weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
Martin Behrsing ist offline  
Alt 31.10.2008, 18:03   #2
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HartzDieter
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Familie aus Eschwege /
Werra-Meißner-Kreis (Nordhessen) erringt nach vier Jahren Rechtstreit gegen Hartz-IV
einen ersten Etappensieg

weiterlesen auf: PR-SOZIAL, das Presseportal...
Guter Bericht auf PR-SOZIAL.

Da nun das Ungesetz endlich beim BVerfG angekommen ist, rate ich jedem Hartz IV Geschädigten bei jedem neuen Bescheid einen entsprechenden Widerspruch einzulegen, um später rückwirkend Entschädigung verlangen zu können. Musterwidersprüche müßten igrendwo auf der WebSite des DGB zum Download bereit liegen.
__

Auf dem Papier:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR...
und real:
Artikel 1 Grundgesetz: DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST EINE GELD- UND MACHTFRAGE...

„Wir befinden uns am Anfang einer globalen Umwälzung. Alles, was noch fehlt, ist eine große weltweite Krise, bevor die Nationen die 'Neue Weltordnung' akzeptieren.” (David Rockefeller 2005 auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach-Egern)
HartzDieter ist offline  
Alt 31.10.2008, 18:21   #3
Sancho
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Zitat von HartzDieter Beitrag anzeigen
Guter Bericht auf PR-SOZIAL.

Da nun das Ungesetz endlich beim BVerfG angekommen ist, rate ich jedem Hartz IV Geschädigten bei jedem neuen Bescheid einen entsprechenden Widerspruch einzulegen, um später rückwirkend Entschädigung verlangen zu können. Musterwidersprüche müßten igrendwo auf der WebSite des DGB zum Download bereit liegen.
Man sollte eher warten, über was das Bundesverwaltungsgericht entscheiden will, denn wenn es nur nach dem Fall aus Hessen geht, wird es den Singlehaushalten nichts bringen.
 
Alt 31.10.2008, 21:27   #4
Martin Behrsing
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Es gibt ja noch diese anhängige Beschwerde
pr-sozial | Bundesverfassungsgericht gewährt Prozesskostenhilfe Verfassungsbeschwerde gegen Höhe von Hartz IV | Erwerbslosen, Forum, Deutschland, Damit, Höhe, Verfassungsbeschwerde, Prozesskostenhilfe, Hat

Das Aktenzeichen lautet -1 BvR 1523/08

hier kann schon Widerspruch bzw. auch ein Wiederherstellungsantrag gem. § 44 SGB X (volkstümlich Überprüfungsantrag) gestellt werden. Gleichzeitig muss in den Anträgen rein, dass die Behörde den Widerspruch bzw. Wiederherstellungsantrag bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgericht aussetzt.
__

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Martin

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Alt 31.10.2008, 23:45   #5
Mambo
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Nee, wat habt ihr fiese Möpp immer auf den poldibaer in diesem Forum eingeprügelt.

Und jetzt hat der unermüdliche Kämpfer das für uns alle erreicht.
Übrigens auch das Kasseler Urteil bezüglich der Beistände.
 
Alt 31.10.2008, 23:52   #6
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Zitat von Mambo Beitrag anzeigen
Nee, wat habt ihr fiese Möpp immer auf den poldibaer in diesem Forum eingeprügelt.

Und jetzt hat der unermüdliche Kämpfer das für uns alle erreicht.
Übrigens auch das Kasseler Urteil bezüglich der Beistände.
Ich kannte ihn nicht (bin wohl noch nicht lange genug dabei). Aber auf jeden Fall: Hut ab.
__


Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung.



dr.byrd ist offline  
Alt 31.10.2008, 23:53   #7
Martin Behrsing
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

nö, haben wir nicht. Es gab nur etwas, was von unserem Selbstverständis nicht mitgetragen werden konnte. Da hat er seine Auffassung und wir unser Selbstverständnis.
Aber mach dir nichts drauß, Poldi und ich hatten immer Kontakt und haben ihn auch weiter.
Zitat von Mambo Beitrag anzeigen
Nee, wat habt ihr fiese Möpp immer auf den poldibaer in diesem Forum eingeprügelt.

Und jetzt hat der unermüdliche Kämpfer das für uns alle erreicht.
Übrigens auch das Kasseler Urteil bezüglich der Beistände.
__

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Alt 01.11.2008, 00:12   #8
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Es gibt ja noch diese anhängige Beschwerde
pr-sozial | Bundesverfassungsgericht gewährt Prozesskostenhilfe Verfassungsbeschwerde gegen Höhe von Hartz IV | Erwerbslosen, Forum, Deutschland, Damit, Höhe, Verfassungsbeschwerde, Prozesskostenhilfe, Hat

Das Aktenzeichen lautet -1 BvR 1523/08

hier kann schon Widerspruch bzw. auch ein Wiederherstellungsantrag gem. § 44 SGB X (volkstümlich Überprüfungsantrag) gestellt werden. Gleichzeitig muss in den Anträgen rein, dass die Behörde den Widerspruch bzw. Wiederherstellungsantrag bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgericht aussetzt.
Hi Martin,

gibt es diesbezüglich schon Musterschreiben die du erwähnt hast?

Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 01.11.2008, 00:13   #9
Martin Behrsing
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

wird im Verlauf des Wochenende eingestellt.
Zitat von Paolo_Pinkel Beitrag anzeigen
Hi Martin,

gibt es diesbezüglich schon Musterschreiben die du erwähnt hast?

Gruss

Paolo
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Alt 01.11.2008, 00:15   #10
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Hi,

und danke.



Gruss

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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 01.11.2008, 00:16   #11
Mambo
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Standard AW: Hartz-IV vor das Bundesverfassungsgericht - Die Geschichte dahinter

Nee, Martin, mache ich mir nicht.

Auch ich habe Kontakt zu ihm.

Und mich hin und wieder mit ihm gefetzt.

Mein Spruch eben war ironisch.


In unserem nächsten KEA gehen wir in einem Einleger ausführlich mit Muster darauf ein.
 
 

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