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Alt 16.01.2008, 10:16   #1
sickness->Emailproblem
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Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 498
sickness
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Standard Bundestrojaner...

... wird in jedem fall kommen. die frage ist nur wann und wie.

Besuch in Terror-Camps soll strafbar werden | tagesschau.de

interessant, was die spd jetzt für töne dazu von sich gibt.


Zitat:
stegner: "Online-Durchsuchungen müssten "erforderlich, praktikabel und verfassungsgemäß sein".
Zitat:
bruch: "Sie wird uns nur in wenigen Fällen helfen, die so genannte Online-Durchsuchung, aber sie wird kommen"
Zitat:
struck: "...die Sozialdemokraten seien nicht gegen Online-Durchsuchungen."
aber der knaller ist die zypries:
Zitat:
"Es gab nie ein klares Nein - das war schon immer meine Position"
hatte sie nicht letztes jahr noch gesagt, dass es sowas mit ihr nicht geben würde?

ich kann nur hoffen, dass karlsruhe diesen unsinn kräftig abwatscht. alternativ dazu sind die hacker/ it- spezialisten unter euch gefragt:

wie kann die umsetzung kommen und was kann man dagegen tun?
sickness ist offline  
Alt 16.01.2008, 10:19   #2
Nustel
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Registriert seit: 19.06.2006
Ort: Köln
Beiträge: 2.134
Nustel Nustel Nustel
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Standard

Die SPD war, ist und wird weiter lügen, um an den Töpfen der Macht zu bleiben.
Nustel ist offline  
Alt 16.01.2008, 11:58   #3
Rinzwind->Emailproblem
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Registriert seit: 10.04.2006
Ort: Außerhalb der "Matrix"
Beiträge: 768
Rinzwind
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Böse

Ich halte es für durchaus verständlich, dass eine ReGIERung die die Bevölkerung wie Dreck behandelt und als Sklaven ausbeutet, panische Angst vor einem Aufstand der unterdrückten Masse hat.

Jegliche Form von Widerstand gegen die aktuelle Politik der ReGIERung ist durch das Grundgesetz, Art. 20, Abs. 4 gedeckt! (Allerdings sollte mensch nicht zu sehr darauf vertrauen, damit durchzukomen, da in diesem RECHTSstaat das Grundgesetz nicht mehr Wert besitzt, als benutztes Klopapier! )

Schönen Gruß, Andreas

PS:
Dann muss ich mir jetzt wohl ernsthafte Gedanken um einen meiner Bekannten machen, der gerade seinen Kriegsdienst bei der Bundeswehrmacht ableistet.
__

"Wer nicht bereit ist, aus der Geschichte zu lernen, der ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen."
(Übersetzungsvariante eines Zitats von George Santayana)

Das Ziel der Hartz-Gesetze: Niemand soll hungern, ohne zu frieren!


Alle meine Äußerungen sind durch das Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4 abgedeckt und somit strafrechtlich nicht verfolgbar! ;-)
Rinzwind ist offline  
 

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