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Start > > > > -> SPD freundet sich mit Späh-Aktionen an


 

 

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Alt 16.12.2007, 08:04   #1
Tom_
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Standard SPD freundet sich mit Späh-Aktionen an

Zitat:
Die Online-Durchsuchung war für viele Sozialdemokraten lange ein rotes Tuch. Nun signalisiert SPD-Innenexperte Edathy zaghaft Zustimmung.

Schäubles Pläne für eine Online-Durchsuchung werden realistischer
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy geht von der Zustimmung seiner Fraktion zur umstrittenen Online-Durchsuchung aus. „Die SPD war nie prinzipiell dagegen“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses der in Berlin erscheinenden „BZ am Sonntag“. „Aber weil es hier um rechtliches Neuland geht, wollen wir die anstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dazu abwarten.“
http://www.focus.de/politik/deutschl...id_229499.html
 
Alt 16.12.2007, 12:43   #2
sickness->Emailproblem
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Registriert seit: 27.06.2006
Beiträge: 498
sickness
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ach, war doch klar, dass das so kommen würde. diese widerwärtige zypries hat doch im sommer schon verlauten lassen, dass "man sich annähern werde". auf gut deutsch: "das ding ist schon längst beschlossen, man muss es nur noch schonend verkaufen"

die ganzen regierungsfaschos gehören schon lange, wie im guten, alten frankreich damals, auf die
sickness ist offline  
Alt 16.12.2007, 13:52   #3
almosenempfänger
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Registriert seit: 25.08.2007
Beiträge: 293
almosenempfänger
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1933 hat die SPD als einzige der verbliebenen Parteien im Reichstag
gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt. Würde die SPD heute
zustimmen?
almosenempfänger ist offline  
Alt 16.12.2007, 16:16   #4
mercator
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Registriert seit: 29.03.2006
Beiträge: 1.231
mercator mercator mercator
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Zitat von almosenempfänger Beitrag anzeigen
1933 hat die SPD als einzige der verbliebenen Parteien im Reichstag
gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt. Würde die SPD heute
zustimmen?
Klar, wenn sie dafür in der Regierung bliebe.
__

Prof. Dr.rer.pol. Michael Wolf: "[...] Vor diesem Hintergrund ist es meines Erachtens durchaus statthaft, die für Hartz4 Verantwortlichen in Politik und Verwaltung zwar nicht unbedingt im verfassungsrechtlichen, aber doch im politischen Sinne als "Verfassungsfeinde" zu bezeichnen, gegen die das Leisten von "Widerstand" nicht nur legitim, sondern auch geboten ist."
mercator ist offline  
Alt 16.12.2007, 18:05   #5
Papa Bär->Emailproblem
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Registriert seit: 25.04.2007
Ort: Pianosa
Beiträge: 273
Papa Bär
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Zitat von almosenempfänger Beitrag anzeigen
1933 hat die SPD als einzige der verbliebenen Parteien im Reichstag
gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt. Würde die SPD heute
zustimmen?
Jetzt mal die SPD-Brille aufgesetzt, würde ich hier antworten.

Selbstverständlich würden wir einem solchen Gesetz heute unsere volle Zustimmung geben. Ein Davonlaufen vor dieser Verantwortung hätte unabsehbare Folgen für das Land.
Zeigte doch die Verweigerungshaltung im Jahre 1933, dass es meiner Partei danach faktisch über 10 Jahre unmöglich war, auf die Entwicklung unseres Landes
politischen Einfluss zunehmen. Einen solchen Fehler werden wir nicht noch einmal machen.

Wie heist es doch immer bei der SPD. "Heftig Links blinken aber dann schnell Rechts abbiegen"
Dieses elende und opportunistische Klammern an der Macht durchzieht die Geschichte dieser Partei doch schon seit über 60 Jahren.

Grüße aus Pianosa vom Papa Bär
__

Friede den Hütten! Krieg den Palästen!
Georg Büchner, Hessischer Landbote 1834
Papa Bär ist offline  
 

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