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Start > > > > -> Einschulungskosten bei Hartz IV: Landessozialgericht sieht grundsätzliche Bedeutung


 

 

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Alt 11.12.2007, 17:24   #1
Martin Behrsing
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Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
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Standard Einschulungskosten bei Hartz IV: Landessozialgericht sieht grundsätzliche Bedeutung

Celle/Bonn - Erstmalig hat ein Landessozialgericht die grundsätzliche Bedeutung der Einschulungskosten bei Hartz IV erkannt und die Beschwerde vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen zugelassen. Zusammen mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland hatte ein Vater aus Hameln im Jahr 2006 versucht die Kosten, die anlässlich der Einschulung seiner Tochter entstanden sind einzuklagen, weil er diese nicht vom Regelsatz bestreiten konnte und somit auf andere dringend notwenige Anschaffungen (z.B. Spielzeug, Bekleidung für die anderen 3 Kinder) verzichten musste. In erster Instanz hatte das Sozialgericht die Klage mit der Begründung abgewiesen, dass derartige Kosten im Hartzt IV-Regelsatz enthalten sein. Dabei hatte es eine Berufung nicht zugelassen, da Hartz IV einmalige Beihilfen anlässlich der Einschulung ausschließen würde. Die darauf vom Erwerbslosen Forum Deutschland und dem Vater eingereichte Beschwerde hatte Erfolg. In seiner Begründung...

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Martin Behrsing ist offline  
Alt 11.12.2007, 17:32   #2
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Beiträge: 1.924
ofra
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Daumen hoch

wäre ja wirklich zu wünschen, dass diese bemühungen mal erfolg hätten!
vielleicht kommt dadurch endlich der stein ins rollen!
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
 

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bedeutung, einschulungskosten, grundsaetzliche, grundsätzliche, hartz, landessozialgericht, sieht

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