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Alt 03.12.2007, 20:30   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Registriert seit: 16.06.2005
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Standard Kanzlerin der Reichen in der Mitte gegen das eigene Volk

CDU-Parteitag

Kurs halten Angela
wirtschaftsliberal oder eher wirtschaftssozial. gleichzeitigneoliberal-konservativ und christsozial wie hätten Sie´s den gerne Frau Kanzlerin Merkel
Kanzlerin der Reichen
Mit diesem Ruf lässt sich keine Bundestagswahl in einem Land gewinnen, in dem die Menschen das "Gerechtigkeitsproblem" als das wichtigste aller Probleme erkannt haben.
Immerhin muss sich Merkel entscheiden, was sie nach außen und was nach innen trägt.


Diese schönen Tage der Abgehobenheit, in denen Merkel vom Olymp aus regieren konnte, sind zu Ende. Unten aber, in der Ebene der Konkretion, wird es schwierig. Die SPD hat sich berappelt, sie zieht sich am Strick der Mindestlöhne aus dem Sumpf. Die Kanzlerin hat mit dem Versuch, der SPD diesen Strick wegzunehmen, den Streit in der CDU zwischen dem Wirtschafts- und dem Sozialflügel wieder ausbrechen lassen.
Der wird auf dem Parteitag nicht eskalieren, weil Merkel zu stark ist und man sich vor wichtigen Landtagswahlen Auseinandersetzungen nicht leisten will. Es zeigt sich nun freilich, wie unangebracht die Häme der Union über die heftigen Debatten auf dem SPD-Parteitag war.
Die SPD hat sich immerhin der Diskussion über Rang und Wert des Sozialen gestellt.



Was gut ist für die Wirtschaft, das ist auch gut für die Menschen.
Den Vertrauensverlust hat die Frivolität vieler Großmanager beschleunigt; sie gelten vielen als Söldner auf Zeit, ohne Überzeugungen und Rückgrat. Das ist die emotionale Kulisse für die Wirtschafts- und Sozialpolitik.




Die CDU muss sich entscheiden: Heißt soziale Marktwirtschaft, dass die Wirtschaft für den Markt und der Staat fürs Soziale zuständig ist? Oder bedeutet sie, dass auch die Wirtschaft in soziale Verantwortung zu nehmen ist? Je nachdem wie man das sieht, lautet die Antwort auf die Frage "arm trotz Arbeit?"
entweder Kombilohn oder Mindestlohn.
Der Kombilohn nimmt den Staat in die Pflicht, der Mindestlohn die Wirtschaft.



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Martin Behrsing ist offline  
Alt 03.12.2007, 21:31   #2
Lothenon->Emailproblem
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Lothenon
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Standard Merkel forderte erneut Einbrüche in im Kampf gegen den internationalen Terro

So heißt es richtig.

Warum?

Für eine Durchsuchung braucht es einen richterlichen Beschluss. Dieser muss mir vorgezeigt werden, wenn wenn durchsucht werden soll. Ich kann daraufhin einen oder mehrere Zeugen benenne, die der Durchsuchung beiwohnen. Darunter kann auch ein Anwalt sein. Diese sollen sicherstellen, dass die Durchsuchung korrekt ablaufen und keine falschen Spuren, Beweise mir untergeschoben werden können.

Eine "Onlinedurchsuchung" soll jedoch im Verborgenen durchgeführt werden. Mit anderen Worten, es können "Beweise" mir untergeschoben werden.

Auch wenn Schäuble weiterhin behauptet, der Rechner sei öffentlich, er lügt. Er ist privat, wie mein Schlaf- und mein Wohnzimmer sowie Küche und Bad.
Auch wenn es Computer gibt, wo das Betriebssystem offen wie ein Scheunentor ist, weil es etliche Sicherheitslücken gibt, so ist das noch lange kein Grund, dort einzubrechen.
Vergleichbar ist das mit Haus und Wohnung. Die Schlösser, die in der Regel in den Türen stecken, sind innerhalb von wenigen Sekunden geknackt. Und dennoch kommt die Polizei, BKA etc. nicht auf die Idee, dort einzubrechen.

Obwohl, das tut sie ja heute schon in Form mit einem Durchsuchungsbeschluss:
http://www.youtube.com/watch?v=V_YqNebzVvU
http://www.taz.de/1/politik/deutschl...ash=6b89b34c76

Dass es nicht um "Terror" geht, sagt selbst Wiefelspütz:

Zitat:
Sie werden hinnehmen müssen, daß der Gesetzgeber in Sachen Vorratsdatenspeicherung anderer Meinung ist als Sie. Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun. Ich wäre für die Vorratsdatenspeicherung auch dann, wenn es überhaupt keinen Terrorismus gäbe.
Diese Aussage ist auch auf abgeordneten-watch.de veröffentlicht.

Es geht vielmehr darum, die Bevölkerung zu kontrollieren, sie einzuschüchtern. Dieses musste Martin Behrsig am eigenen Leib erfahren:

Wenn Verständnis zu Volksverhetzung wird

Oder auch, dass die Privatwirtschaft! zugriff auf die VDS haben soll:

Datenhunger
BR-Drs 798/1/07

Daher bitte ich jeden, 55 Cents locker zu machen und sich der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung anzuschließen:

http://www.vorratsdatenspeicherung.d...nt/view/51/70/

Kosten, bis auf die 55 Cents für die Versendung der Vollmacht, entstehen keine.

Zitat:
Das Gerichtsverfahren und Ihre Vertretung vor Gericht ist für Sie kostenfrei. Ihnen entstehen also keinerlei Gerichts-, Anwalts- oder sonstige Kosten. Dies gilt auch dann, wenn die Verfassungsbeschwerde keinen Erfolg haben sollte.
BGH erklärt Kontrolle von Briefen in Hamburg für rechtswidrig
Verfassungsrichter hält Speicherung der TK-Verbindungsdaten für verfassungswidrig
"Militante Gruppe" ist nicht terroristisch

"Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zurecht ein Sklave."
Aristoteles

„Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird beides verlieren!“
Benjamin Franklin, einer der Gründungsväter der USA
__

Kapitalismus ist Egoismus zum System erhoben. (Gerald Dunkl)

Aktuelle Rechtsprechung des BSG zu § 22 SGB II - Leistungen für Unterkunft und Heizung (PDF)
von Wolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht
Lothenon ist offline  
Alt 03.12.2007, 22:32   #3
Silvana->Emailproblem
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Registriert seit: 19.09.2007
Beiträge: 31
Silvana
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Standard

Zitat:

Kanzlerin der Reichen
Mit diesem Ruf lässt sich keine Bundestagswahl in einem Land gewinnen, in dem die Menschen das "Gerechtigkeitsproblem" als das wichtigste aller Probleme erkannt haben.
Immerhin muss sich Merkel entscheiden, was sie nach außen und was nach innen trägt.


Diese schönen Tage der Abgehobenheit, in denen Merkel vom Olymp aus regieren konnte, sind nicht zu Ende.

Frau Merkel mag der "weibliche Zeus" sein,aber es Regieren andere "Götter" neben Ihr, um den "Olymp" ,zu einem äußerst unerfreulichem Ort zu machen.
Selbst eine "Medusa" ist durch einen "Perseus" besiegt worden, weil es der Göttin Athena,durch Ihrem Sohn Calibos nicht gelungen ist,dem wirklichem "Zeus" Paroli zu bieten !

Im ernst,Frau Merkel ist keine Kanzlerin der Reichen,sondern durch eine Politische Mehrheit gewählte Kanzlerin,die es sehr geschickt versteht
zwar Außenpolitisch zu punkten,indem sämtliche Arbeitsbereiche der Außenminister anderer Parteien ,gewissermaßen Kooptiert wurden,um im Innenressort über keine Stabilisierende Aussage zu verfügen.

Frau Merkel spielt die "drei blinden Hexen" um nur über ein Auge zu verfügen,das zwar Orakeln kann,nicht jedoch alle anderen Götter neben Ihr,durch das Blut und Blick der Medusa zu verseuchen in der lage ist.

Der Blick darf also nicht auf die "Medusa" gerichtet sein,sondern erfordert
ein Spiegelbild an dem sich selbst gebrochen wird.

Nur wohin ?

Auf eine Partei -"Die Linken" ,was Problematisch ist !?

Auf eine Partei der "SPD" ,was unter Kanzler Schröder beschlossen hat- was nun tägliche Realität ist, um sich teilweise zu Revidieren !?

Auf eine Partei der "Grünen" welche diesen "Budenzauber" mitgemacht haben,um ebenfalls Angst vor der eigenen Courage zu haben !?

Auf eine "CDU/CSU" denen zwar in Wirtschaftpolitischer Hinsicht,mehr
Realsinn zugetraut wird,um alle Lebensbereiche Ökomenisieren zu wollen !?


Was ist das "Gerechtigkeitsproblem" unter,
Demokratischem Sozialismuß-bisher nur erstrebenswert,Sozialismuß,Soziale Marktwirtschaft,Kommunismuß,Kapitalismuß- weil unter diesen Gesellschaftssystemen insgesamt keine befriedigende Lösung gefunden werden konnte !?

Was,wem nützt ein "Demokratisches System",indem "Monopoly" die Regel ist,weil die Wirtschaftliche Mehrheit,Lobbyisten,in "Wahlkämpfen" die nur der Parteiideologie dienen,vom Wähler eine Entscheidung verlangt die tatsächlich nicht beurteilt werden kann !?

Frau Merkel ist die Personifizierte Pastorentochter unter einem Regime der DDR,die keinen Sozialismuß mag,weil dieser gescheitert ist,aber auch von
Christlichen Idealen keine Ahnung hat ,die Ihr einst durch Ihre Eltern
nahegelegt werden konnten.
Die Menschen werden dem "Ruf -Merkels" folgen weil es keine Alternative gibt,die bisher von allen anderen Parteien nicht erschüttert werden konnte,
weil es die Logig gebietet,denen nicht mehr zu vertrauen,welche der CDU/CSU die Grundlage gegeben haben.

Von "Gerechtigkeit" kann sich getrost verabschiedet werden,weil keine der "Sozialen Parteien" es vermocht hat,verhindern zu können was nun die Ökomenisierung aller Lebensbereiche,durch CDU/CSU u.a. zur Regel erheben wird.

Die "Freiheit" des einzelnem ist schon seit langem ersetzt worden
durch Restriktion des Staates,der eine Überwachungsmaschenerie in Gang gesetzt hat der sich niemand mehr entziehen kann.

Globalisierung ist der vornehmste Begriff,welcher Unsoziales Handeln
am treffensten beschreibt,weil auf nichts mehr Rücksicht genommen werden muß!

Es gibt kein "Gerechtigkeitsproblem" mehr,weil es sich erübrigt hat
um wenigstens in Deutschland -noch-eine Grundsicherung zu bekommen.

Wenn laut Parteitagsbeschluss der CDU,die Soziale Grundsicherung,durch Kapitalbildende Sicherung der Lebensrisiken ersetzt werden soll,wird es auch im "Olymp" lauter Leichen geben !
Silvana ist offline  
 

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kanzlerin, reichen, mitte, gegen, eigene, volk

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